Sagradischer Ministerpräsident: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 15:37, 9. Jul 2024
| Amtsinhaber Manuel Ramœs Iliega (seit Februar 2018) | ||
| Vorgängerin: Mercé Serrat Cabarell | ||
| Funktion | Regierungschef | |
| ernannt durch | Präsident der Sagradischen Republik | |
| abhängig von | Sagradische Abgeordnetenkammer | |
| steht vor | Sagradischer Ministerrat (Kabinett Ramœs Iliega II) | |
| Amtszeit | nicht festgelegt | |
| Amtssitz | Palâciu Valier, Semest | |
Der Präsident des Ministerrats (sagr. Presidente del Cosellu de Ministrœs, kurz Presidente del Cosellu, PreCos), im deutschen Sprachgebrauch oft als Sagradischer Ministerpräsident bezeichnet, ist der Regierungschef der Sagradischen Republik. Er steht der sagradischen Regierung, dem so genannten Ministerrat vor und wird nach Art. 40 der Verfassung der Dritten Sagradischen Republik durch den sagradischen Staatspräsidenten ernannt. Der Präsident des Ministerrats wird nicht durch das sagradische Parlament gewählt, kann aber durch ein Misstrauensvotum der Abgeordnetenkammer gegen den Ministerrat zum Rücktritt gezwungen werden.
Gegenwärtiger Amtsinhaber ist seit Februar 2018 der Vorsitzende der christdemokratischen Volkspartei Manuel Ramœs Iliega. Er folgte auf die Sozialistin Mercé Serrat Cabarell, die erste Frau im Ministerpräsidentenamt. Den Rekord für die längste Zeit als Ministerpräsident hält der Christdemokrat Paulo Luciaro (1948-1950, 1950-1959), gefolgt vom Sozialisten Joán Caval (1970-1979).
Das Amt des Präsidenten des Ministerrats ging aus der Position des Leitenden Ministers und Kronkanzlers hervor, der zu Zeiten der Monarchie die Regierung des Königs anführte. Ein entsprechendes Amt war zwar in der republikanischen Verfassung von 1893 zunächst nicht vorgesehen, da formal der Präsident der Republik an der Spitze der Exekutive stand. Die entsprechende Funktion wurde aber bereits unter dem ersten Staatspräsidenten Luis Cavaller de facto eingeführt, der einen Minister für allgemeine Angelegenheiten ernannte, der ab 1895 den Titel eines Präsidenten des Ministerrats in Abwesenheit des Präsidenten der Republik trug. In der Folge entwickelte sich das Amt des Präsidenten des Ministerrats zur zentralen Leitungsfunktion innerhalb der parlamentarischen Regierung, da der Präsident des Ministerrats als verantwortlicher Kopf der Regierung und als Schaltstelle zwischen Parlament und Staatspräsident angesehen wurde. Der Präsident des Ministerrats blieb aber primus inter pares und übte bis in die 1940er Jahre hinein stets ein zusätzliches Ministeramt aus.
Mit der 1949 verabschiedeten Verfassung der Dritten Sagradischen Republik wurde das zentrale Leitungsamt des Präsidenten des Ministerrates schließlich auch de jure in die Verfassungsordnung aufgenommen, wo es seither eine zentrale Position einnimmt. In der Dritten Republik wurde das Amt auch dadurch hervorgehoben, dass die Amtsinhaber im Regelfall kein weiteres ordentliches Ministeramt ausübten.
Obwohl der Ministerpräsident ganz vom Vertrauen des Parlamentes abhängt, bereits durch ein einfaches Misstrauensvotum gestürzt werden kann und de facto oftmals nur eine Minderheitsregieurng anführt, besitzt er im heutigen parlamentarischen System der Sagradischen Republik eine relativ starke Stellung. Dies hängt zum einen mit der parteipolitischen Verfasstheit der sagradischen Demokratie zusammen, sodass der Ministerpräsident gewöhnlich auch der Führer der stärksten Partei bzw. der Kandidat der Parlamentsmehrheit ist. Zum anderen basiert seine Stellung auf dem Prinzip des negativen Parlamentarismus, der in Sagradien praktiziert wird: Demnach amtiert ein Regierungschef, solange sich keine Mehrheit gegen ihn formt, sodass auch der politische Führer einer parlamentarischen Minderheitsregierung eine starke Exekutive anführen kann.
Amtssitz des sagradischen Ministerpräsidenten ist der Palâciu Valier in Semest.
Siehe auch