Kabinett Ramœs Iliega III
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| Manuel Ramœs Iliega (PPC) | Rahim Kader (NC) | Ruis Montanier (LIB) |
Das dritte Kabinett Ramœs Iliega regierte in Sagradien von Februar 2024 bis Juli 2024 unter der Leitung von Ministerpräsident Manuel Ramœs Iliega. Wie bereits die beiden Vorgängerregierungen handelte es sich um eine Koalitionsregierung der christdemokratischen PPC und der sagradischen Liberalen, dem zusätzlich die erst im Vorjahr gegründete Partei Nôis Citadanœs angehörte. Als stellvertretende Ministerpräsidenten fungierten NC-Gründer Rahim Kader und der LIB-Vorsitzende Ruis Montanier. Als Minderheitsregierung war die dritte Regierung Ramœs Iliega in der sagradischen Abgeordnetenkammer von der Unterstützung durch die rechtspopulistische PSP abhängig. Nachdem diese bei der Europawahl 2024 einen Sieg davongetragen hatte, trat die Regierung zurück und machte Platz für ein neues Kabinett unter der Führung von Olier Bertou.
Regierungsbildung[bearbeiten]
Nach der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer am 10. Dezember 2023 kam es zu längeren Koalitionsgesprächen zwischen der erstplatzierten PPC von Ministerpräsident Manuel Ramœs Iliega und der drittplatzierten PSP unter Marijol Catalán über die Bildung einer Koalitionsregierung, an der die PSP erstmals direkt beteiligt werden sollte. Dies war eine zentrale Forderung der PSP, die zudem eine Ablösung im Ministerpräsidentenamt präferierte. An den Gesprächen zwischen PPC und PSP wurden zeitweise auch der bisherige Koalitionspartner der Christdemokraten, die Liberale Partei, sowie die neue Partei Nôis Citadanœs beteiligt. Parallel dazu führten Volkspartei und Liberale Gespräche mit Grünen und Radikalen, die das Minderheitskabinett bisher unterstützt hatten. Hierzu wäre aber die weitere Unterstützung der Nôis Citadanœs nötig gewesen, um eine stabile Mehrheit zu erzielen. NC lehnte aber eine Zusammenarbeit mit den Grünen ab.
Nachdem die Möglichkeit einer Fünferkoalition ohne die PSP genauso ausgeschlossen worden war wie die Bildung einer PPC-PSP-Minderheitsregierung, einigten sich schließlich die bisherigen Koalitionsparteien PPC und Liberale mit der neuen Bürgerpartei auf die Bildung einer Dreierkoalition. Nach Verhandlungen mit der PSP stellte diese schließlich ihre Unterstützung eines Vier-Punkte-Programms in Aussicht, das unter anderem eine deutliche Verschärfungen in der Asylpolitik sowie in der Kriminalitätsbekämpfung enthielt. Es wurde eine Arbeitsgruppe der Generalsekretäre eingerichtet, um die anvisierte Zusammenarbeit zu koordinieren. Die PSP lehnte es aber ab, der Regierung Ramoes Iliega ihr Vertrauen auszusprechen.
Nachdem die Rechtspartei bei der Europawahl 2024 zur stärksten Kraft im Regierungslager geworden war und die PPC nur auf dem dritten Platz gelandet war, wiederholte PSP-Chefin Marijol Catalán ihre Forderung einer neuen Rechtsregierung unter eigener Beteiligung. Schon am Folgetag kündigte Ramoes Iliega den Rücktritt seiner Regierung an und lud die PSP zu Koalitionsgesprächen mit dem Ziel einer formellen Viererkoalition ein. Zugleich stellte er seinen persönlichen Verzicht auf das Ministerpräsidentenamt in Aussicht. Schon zuvor waren Gerüchte über eine mögliche Kandidatur Ramoes Iliega als NATO-Generalsekretär aufgekommen. Am 26. Juni 2024 wurde Ramoes Iliega nach einer Sitzung der Ständigen Vertreter der NATO-Staaten offiziell zum NATO-Generalsekretär ab 1. Oktober ernannt.
Zusammensetzung[bearbeiten]
Kabinett Ramœs Iliega III (PPC, NC, LIB), Februar bis Juli 2024
