Aliança Socialista d'Unitá Lavorista

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Aliança Socialista d'Unitá Lavorista
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Generalsekretärin Eva Monet-Sabadera
Vizegeneralsekretär Esker Narbón
Präsident des Nationalkonvents Feridun Sirjani
Parteikoordinator Luis Ijuren
Gründung 1947
Jugendorganisation Juventú Socialista
Studentenorganisation COSES
Frauenorganisation Mulleres Socialistas
Zeitung l'Avante
Think Tank Fundación Santiago Laval
Ausrichtung Sozialdemokratie
Demokratischer Sozialismus
Position Mitte-Links
International Progressive Allianz
Sozialistische Internationale (bis 2017)
Europapartei Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
EP-Fraktion Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D)
Farbe rot

Die Aliança Socialista d’Unitá Lavorista (ASUL oder Asul, deutsch: Sozialistische Allianz der Arbeitereinheit, gol. Eljanç Socialist d'Untait Leburist, cuent. Aleança Socialista d'Untàid Laburista, armorisch Emglev Sokialour an Unanenn Labour) ist eine sozialdemokratische Partei in Sagradien. Die Sozialistische Allianz wurde 1947 als Nachfolgepartei der sagradischen Sozialistischen Partei (PS) gegründet und ist seitdem die dominierende Partei der sagradischen Linken. Sie stellte mehrere Premierminister und Staatspräsidenten und führte zuletzt bis Februar 2018 eine rot-grün-radikale Minderheitsregierung unter Mercé Serrat Cabarell an. Seither ist sie in der Opposition.

Das Amt der Generalsekretärin der Partei bekleidet aktuell Eva Monet-Sabadera, die sich beim Mitgliederentscheid im März 2020 gegen ihre Gegenkandidaten durchsetzen konnte. Ihr Stellvertreter ist Esker Narbón.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte der ASUL[bearbeiten]

Die sozialistischen Parteien in der Zweiten Republik[bearbeiten]

Wichtigster Träger sozialistischen bzw. sozialdemokratischen Gedankenguts in Sagradien war die 1887 gegründete Sozialistische Partei, die als marxistische Arbeiterpartei in den ersten beiden Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts zur größten Partei der Linken aufstieg und bald Regierungsverantwortung übernahm. Im Streit zwischen revolutionären und reformorientierten Sozialisten kam es 1917 und 1919 sowie danach in den 1930er Jahren zu Spaltungen, aus denen schließlich die Sagradische Kommunistische Partei bzw. die Revolutionären Sozialisten hervorgingen.

Bei der Parlamentswahl 1935 bildeten Sozialisten und Kommunisten im Kampf gegen die faschistische Rechte zusammen mit den linksbürgerlichen Radikalen die so genannte Volksfront und stellte in der Folge die Regierung sowie mit Santiago Laval bis zu dessen Ermordung im Februar 1938 erstmals den Präsidenten der Sagradischen Republik. Nach der Wahlniederlage der Sozialisten gehörte diese zur Opposition gegenüber der Regierung Sants und ihrem Programm der Comunión Nacional und musste dafür Repressionen erdulden, ehe sie unter Regierungschef Sergio Rafael Dini in dessen Regierung der nationalen Verteidigung eintrat und sich aktiv im sagradischen Widerstand gegen den Nationalsozialismus einsetzte.

Nachdem es 1944 zur Wiedervereinigung mit den Revolutionären Sozialisten und anderen linken Splittergruppen gekommen war, nannte sich die Partei wie Partíu Socialista Unitáriu (PSU) und nahm als solche an der Parlamentswahl 1945 teil, bei der die Partei jedoch nur knapp den zweiten Platz hinter der neuen christdemokratischen Sammlungspartei PPC errang. Zuvor war der erste Versuch gescheitert, zusammen mit Radikalen, Linkssozialisten und katholischen Linken eine breite Arbeiterpartei zu etablieren. Mit Christdemokraten, Kommunisten und Radikalliberalen bildeten Sozialisten bis 1947 eine breite Konsensregierung, die so genannte Demokratische Koalition, die unter anderem die Verabschiedung einer neuen parlamentarisch-demokratischen Verfassung sowie die Einführung umfangreicher Sozialleistungen und Verstaatlichungen durchsetzte.

Gründung der ASUL und Regierungsjahre (1947-1953)[bearbeiten]

Nach der Niederlage der Sozialisten bei der Parlamentswahl 1945 wurde mit Nachdruck das Projekt einer Erweiterung der Partei durch bürgerliche und katholische Wähler verfolgt. Ein erster Schritt dazu war der Wechsel einer Gruppe radikaldemokratischer Abgeordneter vom Partíu Radical zur Sozialistischen Fraktion. Sie sammelten sich hinter dem früheren URS-Mitglied Santo de l'Ilpa, der bereits 1944 zur PSU gestoßen war. Kurze Zeit später verließen auch sozialistisch inspirierte Linkskatholiken um Nino Cabal und Luciano Minorel und ihre Gruppe Movimiento Socialista Cristiano (MSC) die christdemokratische Volkspartei und näherten sich der Sozialistischen Partei an.

Aus der Zusammenarbeit der PSU mit Linksbürgerlichen, Linkskatholiken sowie vereinzelten KP-Dissidenten ging schließlich 1947 die Aliança Socialista d'Unitá Lavorista hervor, die auf einem gemeinsamen Parteitag in Vapaís im November 1947 ins Leben gerufen wurde. Zum ersten Generalsekretär wählten die Delegierten der neuen Partei den Vertreter des klassisch-sozialistischen Flügels Ricardo Moreno, der sich knapp gegen den Vertreter des radikalen Flügels Santo de la Ilpa durchsetzen konnte. Ilpa wurde jedoch zum Vizegeneralsekretär berufen und nahm als Vertreter der Partei in der Regierung zudem eine Schlüsselstellung ein. Nur einen Monat nach dem Parteitag berief Präsident Sergio Rafael Dini Santo de la Ilpa zum sagradischen Ministerpräsidenten einer Koalitionsregierung mit Volkspartei und Partíu Radical, die unter Ilpa und seinem Nachfolger Paulo Manuel Luciaro bis 1953 amtierte.

Dennoch kam es in den Regierungsjahren immer wieder zu Spannungen zwischen dem orthodox-marxistischen Parteivorsitzenden Moreno und dem Regierungsflügel um Ilpa, der eine unideologische Politik vertrat und die Dominanz der Altsozialisten in der neuen Partei kritisierte. Vor allem die bürgerlichen Kräfte fühlten sich in der neuen Partei rasch als unerwünschte Minderheit und zogen sich teils aus den Führungsgremien zurück, teils wurden sie aus diesen hinausgedrängt. Als Moreno schließlich gegen den Willen Ilpas im Jahr 1953 den Koalitionsbruch durchgesetzt hatte, kam es schließlich zum Zerwürfnis. Ilpa stellte sich gegen den Parteichef, trat vom Parteivorsitz zurück und verblieb als Unabhängiger im Kabinett.

Koalitionsbruch und Oppositionsjahre (1953-1962)[bearbeiten]

In ihren Wurzeln bekannte sich die Partei zur Tradition des Marxismus und der Arbeiterbewegung, integrierte aber auch linkskatholische, humanistisch-bürgerliche und vor allem radikaldemokratische Strömungen. Schließlich öffnete sie sich in ihrem ersten Grundsatzprogramm, dem so genannten Manifesto de Lemez 1962 endgültig der politischen Mitte, definierte sich erstmals als „Partei aller demokratischen Linken“ und strebte die „Reforma Socialista“ an, wodurch das programmatische Fundament gelegt wurde, auf dem sich die Allianz in den Siebziger Jahren von der Arbeiter- zur linken Volkspartei wandeln sollte. Das Hauptaugenmerk wurde nicht auf Verstaatlichungen, sondern auf eine effektive staatliche Kontrolle des Marktes und eine zielgerichtete staatliche Einflussnahme auf die Kapitalwirtschaft gelegt, wodurch auch mittelständische Wähler angesprochen werden sollten.

Wesentliche Architekten des Lemezer Programms waren die führenden Köpfe des so genannten Mitternachtskartells, die eine Strategie der stückweisen Machteroberung anstrebten. Der vorübergehenden Zusammenarbeit mit der rechten Mitte sollte spätestens 1966 der Machtgewinn folgen. Kern-Mitglieder des Mitternachtskartells waren Iacovo Del Pérez, Carles Domínguez-Arrás, Stefano Nacoma und Luciano Minorel. Der Kreis war eher machtpolitisch als ideologisch ausgerichtet und konstituierte sich nicht als Corrente, sondern als inoffizielles Netzwerk unterhalb bzw. nach 1960 innerhalb der Parteiführung. Als Gegengewicht zu dieser zunehmend als Parteielite empfundenen Gruppe bildete sich bald der sowohl aus ehemaligen PSD- als auch PS-Mitgliedern bestehende konservative, gewerkschaftsnahe und vorwiegend nicht-akademische „Sugares-Flügel“ unter Führung des späteren Arbeitsministers Rinaldo Sugares, der ebenfalls auf eine Regierungsbeteiligung drängte.

Erste Regierungsbeteiligungen und neuerliche Opposition (1962-1969)[bearbeiten]

Die Allianz-Partei, wie sie anfänglich noch genannt wurde, war 1962-1964 als Juniorpartner in einer Großen Koalition mit den Christdemokraten erstmals an der Regierung beteiligt und stellte mit Iacovo Del Pérez den stellvertretenden Ministerpräsidenten. Parteichef Santiago hatte auf ein Ministeramt verzichtet und blieb Führer im Parlament. Die Sozialisten sahen die Koalition v.a. als Möglichkeit des Machtgewinns, die Zusammenarbeit mit den Konservativen zeigte sich schwierig und scheiterte schließlich im Frühherbst 1963 endgültig. In vorgezogenen Neuwahlen steigerte sich die Asul mit Santiago als Spitzenkandidaten von knapp 31 auf 34 Prozent der Stimmen und ging erstmals als Sieger hervor, jedoch mussten zu einer Regierungsbildung Partner im bürgerlichen Lager gefunden werden. Schließlich wurde Santiago zum Ministerpräsidenten ernannt. Seiner Koalition gehörten neben der Asul auch die linksbürgerlichen Radikaldemokraten sowie die liberale UDS von Carles Méndez-León an. Nach wenigen Monaten der Regierungszuammenarbeit verstarb der 70-jährige Santiago überraschend an einem Herzinfarkt.

Sein Stellvertreter Del Pérez wurde schnell zum neuen Generalsekretär der Asul gewählt und wenige Tage später auch zum Ministerpräsidenten ernannt. Neue Vizegeneralsekretäre der Asul wurden Carles Domínguez-Arrás und Stefano Nacoma, die als Führer der Partei in der Abgeordnetenkammer bzw. Parteisekretär für Fragen der Parteiorganisation Schlüsselstellungen im Parteiapparat übernahmen. Die neue Troika organisierte die Regierungszusammenarbeit mit den Liberalen und versuchte gleichzeitig, Kontakte zu den Kommunisten zu knüpfen, da die Koalition als brüchig eingeschätzt wurde. In der Tat kam es nach dem Koalitionsbruch im Winter 1966/1967 zu vorgezogenen Neuwahlen, aus denen aber trotz Stimmenzuwächsen für die Sozialisten auf nun 36,5 Prozent die Konservativen unter Ex-Premier Carles Angel Favale als knapper Sieger hervorgingen und eine neue bürgerliche Minderheitsregierung bildeten, die sich zunächst auf die Unterstützung durch die PRD stützte.

Die Niederlage Del Pérez’ und die folgende Zeit in der Opposition führten zu parteiinternen Streitigkeiten und zu einem Umorientierungsprozess. Das Mitternachtskartell, das den Weg der Kooperation mit den bürgerlichen Kräften geebnet hatte und seit 1964 die alles beherrschende Führungstroika Del Pérez-Nacoma-Domínguez bildete, zeigte sich aufgrund persönlicher Differenzen gelähmt. Während Del Pérez und Domínguez-Arrás an einem Kurs der linken Mitte festhalten wollten, strebte Nacoma nach neuen Mehrheiten und versuchte das Profil der Sozialisten als Linkspartei zu schärfen. Dies bedeutete für ihn keine Kurskorrektur auf dem Weg zur modernen Volkspartei, den Nacoma verfolgte, sondern der bessere Weg, wieder an die Macht zu gelangen. Del Pérez, noch immer Parteichef der ASUL, fürchtete um seinen Platz und argwöhnte Putschpläne Nacomas.

Die Querelen in der Parteiführung provozierten die Kritik jüngerer Politiker in der Partei, die nun nach mehr Mitsprache verlangten und eine mutigere Politik anstrebten. Im Dunstkreis der aufbegehrenden Studenten konnte diese akademisch geschulte und in den Augen der Parteioberen „verbürgerlichten“ Jungen, bald große Teile der parteiinternen Reformer hinter sich bringen. Führender Expont dieser Guarda Jovén war der 47-jährige ehemalige Semestiner Bürgermeister Joán Caval, der noch in der Endphase des Kabinetts Del Pérez zum Wirtschaftsminister ernannt worden war. Neben Caval gehörten auch Paulo Centavo, Martín Solano sowie der lojandinische Regionalsekretär Francisco Fernandez zur so genannten Jungen Garde.

Caval repräsentierte nicht nur die Jungen, sondern verstand es darüber hinaus sich als linker Reformer zu verkaufen. Nach seinem zweiten Wahlsieg in Semest 1964 war er in den Parteivorstand aufgestiegen und hatte 1968 das einflussreiche Amt des Parteisekretärs für Wirtschaftsfragen erobert. Sein Corrente Mâis Democrâcia – Mâis Solidaritá (meist nur als Corrente Cavalista bezeichnet) wurde zusehends stärker und Caval galt nach der Niederlage der Asul 1967 als Alternative zu den Alten Herren des Mitternachtskartells. Unterstützt wurde Caval vor allem von der Mehrheit der Regionalverbände der Partei, wo sich u.a. der ostinensische Regionalsekretär Piero Cellar und der einflussreiche eskadische Parteiführer Nino Cabal, ehemaliger Minister in mehreren Kabinetten, als Unterstützer Cavals präsentierten.

Die große Stunde der Reformer schlug mit dem Ausbruch der 68er Unruhen gegen die Unterstützung der Regierung Favale durch das rechte MFP. In den Augen vieler Linker und erstrecht der jüngeren unter ihnen machte sich die bürgerliche Rechte durch ihr Paktieren mit den "Faschisten" koalitionsunwürdig und entpuppte sich als Steigbügelhalter der Antidemokraten. Binnen kürzester Zeit war die alte Strategie des Parteiestablishments, durch die Koalition mit den bürgerlichen Kräften „mitzuspielen“, diskreditiert. Nacomas strategische Einschätzung, eine Schärfung des Linksprofils sei angebracht, und die Befindlichkeiten der jüngeren Sozialisten deckten sich plötzlich.

Die Ära Caval in den Siebziger Jahren (1969-1979)[bearbeiten]

Schließlich kam es im Vorfeld der ersten Regionalwahlen 1969 zum Pakt zwischen Cavals Junger Garde und der Alten Garde, die ihren Machtverlust fürchtete und zu Zugeständnissen bereit war, um einen Putsch gegen sich zu verhindern. Urheber des neuen innerparteilichen Bündnisses war Stefano Nacoma, der sich nun persönlich für Caval einsetzte und seine Mitstreiter vor die Wahl stellte, den Generationswechsel mitzutragen oder aus der Führung auszuscheiden. Iacovo Del Pérez verzichtete auf eine neuerliche Kandidatur um das Generalsekretariat und Caval wurde als sein Nachfolger an die Spitze der Partei gewählt. Nacoma blieb Stellvertreter des Parteichefs, Del Pérez sollte bei den nächsten Präsidentschaftswahlen für das höchste Staatsamt kandidieren und blieb darüber hinaus Sprecher der Partei für Außen- und Sicherheitspolitik. Caval war nun Parteichef, doch hatte er das Amt durch den Pakt mit den alten Eliten statt durch offenen Kampf erobert, ein Faktum, das ihm Gegner und Anhänger als Makel nachtrugen, das bald aber unter dem kommenden Erfolg seiner Politik in den Hintergrund trat und schließlich ganz verschwand.

Caval ging sofort dazu über, die Partei als neue junge und vor allem linke Reformkraft zu präsentieren. Die Taktik war es u.a. die enttäuschten Studenten der 68er Bewegung an die Sozialisten zu binden. Bereits bei den ersten Regionalwahlen 1969 konnte die Partei aus ihrem Stimmungstief heraustreten und einige Erfolge erzielen, dazu gehörten die Wahlsiege in den einwohnerstarken Regionen Semestina, Sarmay, Comtàid-Perín, Lojandía und Ostiniense, wo nun Sozialisten als Regionalfürsten regierten. Nach dem Scheitern der Regierung Favale im Winter 1969/1970 schloss Caval jede Beteiligung an einer Übergangsregierung oder ein dauerhaftes Bündnis mit den bürgerlichen Kräften aus und strebte vorgezogene Neuwahlen an, die schließlich im Herbst 1970 abgehalten wurden.

Nach drei Jahren in der Opposition erreichte die Partei bei den Kammerwahlen 1970 unter ihrem charismatischen Führer Joán Caval ein Rekordergebnis von 40,3 Prozent der Stimmen. Die Sozialisten konnten in allen Lagern an Stimmen gewinnen und wurden in der Gruppe der Erstwähler mit großem Abstand stärkste Kraft. Besonders im Segment des aufstrebenden Neuen Mittelstands, also v.a. der Dienstleistungsangestellten, punktete Cavals „linke Reformpartei“. Caval bildete daraufhin eine sozialistische Minderheitsregierung, die von den Kommunisten toleriert wurde. Architekt des Paktes war wieder einmal der Chefstratege Stefano Nacoma, der nun als Forschungsminister ins neue Kabinett eintrat, 1972 aber auf das einflussreichere Amt des Vorsitzenden der sozialistischen Gruppe in der Abgeordnetenkammer wechselte, während Domínguez-Arrás stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft und Finanzen wurde. Del Pérez gehörte dem Kabinett Caval als Außenminister an. Das neue Kabinett leitete umfangreiche Reformen ein und modernisierte das Land von Grund auf. Schlüsselindustrien wie der Bergbau wurden verstaatlicht, im Gegenzug das Zivil- und Strafrecht liberalisiert.

Wahlplakat zur Parlamentswahl 1974

Nach dem Tod Domínguez-Arrás’ 1974 und dem neuerlichen Wahlsieg der Sozialisten bei den Parlamentswahlen 1974 ging auch der Einfluss Nacomas zurück. Del Pérez wurde 1975 zum neuen Präsidenten der Republik gewählt und hielt sich in dieser Funktion aus der Tagespolitik heraus, sodass Caval nach dem Erfolg von 1974 (mit 38 Prozent nur leichte Verluste) zum unumstrittenen Parteiführer aufgestiegen war, der durch seine Bemühungen um die globale Friedenssicherung auch international geachtet und bewundert wurde. Caval setzte seine Minderheitsregierung fort, doch gestaltete sich die Suche nach Mehrheiten zunehmend schwierig. Die Bildung einer sozialistisch-radikalen Regierung änderte an dieser Situation nichts, sodass es im Dezember 1976 zu vorgezogenen Neuwahlen kam. Erneut konnten sich die Sozialisten unter Cavals Führung als stärkste Kraft behaupten und die Minderheitskoalition mit den Radikalen wurde fortgesetzt.

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In der vierten Regierung Caval kam es innerparteilich zu ersten Streitigkeiten um die Zugeständnisse an die Bürgerlichen in der Wirtschaftspolitik. Es kristallisierten sich bald zwei Flügel heraus, die gegensätzliche Positionen vertraten. Prominente Vertreter des eher rechten, in der Tradition der Sozialdemokraten de la Ilpas stehenden Flügels waren v.a. Finanzminister Francisco Montone, Wirtschaftsminister Donado Ricardes oder Verkehrsminister Bernardo Véllez, während der linke Flügel von Andrés Colón – bis 1976 Wirtschaftsminister und Kronprinz Cavals – angeführt wurde. Nach dem Rücktritt Colóns infolge einer Affäre im Frühjahr 1976, die als Bruch zwischen Colón und Caval angesehen wurde, und seiner Wahl zum Regionalsekretär der Partei in der Region Semestina hatte sich das Gewicht der Linken auf die Regionalverbände verlagert, während das Kabinett v.a. in seinen wirtschaftspolitischen Ressorts ein deutliches Übergewicht der Rechten aufwies, die zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit dem bürgerlichen Koalitionspartner auch in Wirtschaftsfragen bereit waren. Der Parteiführung um Caval und Nacoma fiel es zusehends schwerer, die beiden Flügel zusammenzuhalten.

Der Parteikongress des Jahres 1977 in Semest offenbarte das angespannte Koalitionsklima. Die ASUL, seit 1970 Regierungspartei und mittlerweile als „linke Volkspartei“ mit Wählern weit über das Arbeitermilieu hinaus, gab sich in der Hauptstadt ein neues Grundsatzprogramm als Nachfolger des Lemezer Programms von 1962. Hatte Lemez noch dazu gedient, die Kluft zu den etablierten bürgerlichen Kräften zu minimieren, die Partei für bürgerliche Wählerschichten zu öffnen und gleichzeitig Koalitionen mit PPC und UDS möglich zu machen, so stand das Manifesto de Semesta vor dem Hintergrund einer lahmenden Koalition mit einer UDS, von der man sich als linke Kraft distanzieren wollte. Das wesentlich von Andrés Colón mitkonzipierte und unter der Beteiligung unabhängiger Experten formulierte Programm vollzog im Grunde die Reformpolitik der vergangenen Regierungsjahre ideologisch nach und bemühte sich um eine Verknüpfung der Werte Freiheit, Gleichheit und Solidarität mit dem Ziel einer klassenlosen Gesellschaft. Der demokratische Sozialismus und die weitere Demokratisierung von Staat und Gesellschaft sollten dieses Ziel verwirklichen. Dazu sollten die „vernünftige und sozial gerechte Kontrolle, Korrektur und – wo nötig – Mitlenkung der kapitalistischen Wirtschaftssysteme“ ausdrücklich möglich bleiben. Auch die konkreten Forderungen nach stärkeren Mitbestimmungsmöglichkeiten der Arbeitnehmer und schärferen wirtschaftlichen Kontrollinstrumenten im Sinne des Keynesianismus mussten den liberalen Koalitionspartner erschrecken, wurden aber auch in der eigenen Partei vom rechten Flügel mit Unbehagen gelesen. Dieser konnte weitergehende Formulierungen zu Verstaatlichungen aber verhindern. Erstmals fanden auch Anregungen aus den Neuen Sozialen Bewegungen Eingang ins Parteiprogramm. Die ökologische Frage wurde erstmals gestellt, auch wenn die Sozialisten sich noch für die Atomkraft als Möglichkeit des Ausstiegs aus den fossilen Energieträgern aussprachen. Damit konnte die entstehende grün-alternative Bewegung in Sagradien nicht aufgehalten werden. Noch 1977 kam es im alkonischen Bergüel zu heftigen Protesten gegen den Neubau eines Atomkraftwerks, der als Geburtsstunde der sagradischen Anti-Atomkraft-Bewegung angesehen werden kann, sowie zur Gründung des parteiähnlichen öko-politischen NGO Confederación Ecología 77, aus der bald die sagradische Grüne Partei hervorging.

Die Verabschiedung des linken Parteiprogramms stand insgesamt in einem deutlichen Spannungsverhältnis zur Koalition mit der bürgerlichen PRD, die um eine Zusammenarbeit mit der UDS bemüht war. Das sich im Laufe des Jahres 1978 deutlich verschlechternde Koalitionsklima, anhaltende Streitigkeiten zwischen den Koalitionären wie innerhalb der beiden Parteien führten schließlich über die Haushaltsfrage im Dezember 1978 zum Verlust der parlamentarischen Mehrheit. Indem die UDS den Haushalt scheitern ließ, zwang sie Caval, die Vertrauensfrage zu stellen, die er verlor. Im Herbst 1978 kam es daraufhin erneut zu vorgezogenen Parlamentswahlen.

Die erneut vorgezogenen Neuwahlen im Herbst 1978 endeten in einer Niederlage Cavals und seiner Sozialisten, die hinter der Volkspartei nur Zweite wurden. Alle Versuche Cavals, eine neue Mehrheit durch Zusammenarbeit mit der liberalen UDS zu bilden, scheiterten. Stattdessen einigte sich Cavals bisheriger Koalitionspartner, die Radikaldemokraten mit PPC und UDS auf ein gemeinsames Programm und erklärte seine Unterstützung für eine konservativ-liberale Minderheitsregierung. Der bisherige Oppositionsführer Sandro de la Nada wurde daraufhin zum neuen Ministerpräsidenten berufen.

Richtungsstreit der Achtziger Jahre (1979-1990)[bearbeiten]

In der Opposition zur konservativ-liberalen Minderheitsregierung weiteren sich die bestehenden Konflikte in der Partei zu einem anhaltenden Richtungsstreit zwischen den Modernisierern und den keynesianischen Traditionalisten aus. Mit Donado Ricardes und Andrés Colón verbanden sich die inhaltlichen Gegensätze mit zwei Personen, die als potenzielle Nachfolger Joán Cavals als Generalsekretär der Partei gehandelt wurden.

Dessen Stellung wurde schließlich im Frühjahr 1981 durch die Solano-Affäre erschüttert. Bereits im Herbst 1980 waren Gerüchte über die Verwicklung hoher Parteivertreter in illegale Machenschaften des insolventen Solano-Immobilienkonzerns laut geworden. Keine gute Figur machte dabei Joán Caval selbst, der als persönlicher Freund von Névito Solano galt und bald im Fadenkreuz der Ermittler stand. Zwar wurden die Ermittlungen gegen Caval bald eingestellt, doch nahm der ASUL-Chef dadurch erheblichen Schaden, zumal sein Büroleiter Dián Costa in Folge der Ermittlungen zurücktreten musste und vielen als Bauernopfer Cavals galt.

Die Mitte-Rechts-Regierung unter Sandro de la Nada kämpfte erfolglos gegen die anhaltende Wirtschaftskrise in Sagradien, die als Folge der zweiten Ölkrise begonnen hatte und sich in den Jahren 1980 und 1981 deutlich verschärfte. Mit wirtschaftlicher Stagnation, steigender Arbeitslosigkeit und einer hohen Inflation erinnerte sie stark an die Krise Mitte der Siebziger Jahre und zeigte strukturelle Probleme der sagradischen Wirtschaft auf. Die von der Regierung angewandten wirtschaftspolitischen Mittel, die zwischen alten keynesianischen Rezepten und einer rigiden Haushaltspolitik schwankten, konnten die Krise nicht in den Griff bekommen. Allerdings versprachen auch die Sozialisten Cavals keine dezidierte Alternative zur erfolglosen Regierungspolitik.

Nach einer anhaltenden Regierungskrise im Frühjahr/Sommer 1981, in der Mitte-Rechts-Koalition zerbrach, die großen Parteien aber aufgrund eigener Probleme vor vorgezogenen Neuwahlen zurückschreckten, führten schließlich zu einem Pakt zwischen den verfeindeten politischen Lagern. Nach längeren Verhandlungen unter Vermittlung des Staatspräsidenten Iacovo Del Pérez, der auf einen nationalen Krisenkonsens drängte, einigten sich Sandro de la Nada und Joán Caval als Führer der beiden großen Parteien des Landes auf eine gemeinsame Regierung der nationalen Solidarität unter Nadas Führung. Caval wurde Außenminister und mit Donado Ricardes besetzte der profilierteste Finanzpolitiker der Sozialisten das Amt des Finanzministers, während Andrés Colón das Arbeitsministerium übernahm.

Die Regierung der Großen Koalition einigte sich auf ein umfangreiches Notmaßnahmenpaket mit Konjunkturmaßnahmen bei gleichzeitigen harten Einschnitten im Haushalt. Gleichzeitig erzielte der sozialistische Arbeitsminister Andrés Colón eine Einigung mit Arbeitnehmern und Gewerkschaften auf ein gemeinsames Lohnpaket, zog sich aber nach Auseinandersetzungen mit der Industrieseite und mit dem Koalitionspartner Ende 1981 aus der Regierung zurück. Die Große Koalition erreichte mittelfristig eine deutliche Besserung der wirtschaftlichen Daten, rieb sich aber schnell zwischen den widerstreitenden Konzepten des linken ASUL-Flügels unter Andrés Colón und dem wirtschaftsliberalen Flügel der Volkspartei unter Emilio Moya auf. Nach längeren Auseinandersetzungen um ein neuerliches wirtschaftliches Reformpaket im Sommer 1982, in deren Verlauf Joán Caval heftigen Widerstand aus den eigenen Reihen gegen die Koalitionspolitik aushalten musste, sprach sich die Parteiführung der ASUL schließlich für einen Austritt aus der Koalition aus, nachdem es zuvor zu einer gezielten Provokation der PPC-Fraktion unter Emilio Moya gekommen war. Nachdem die ASUL-Minister im Juli 1982 – wenige Monate vor Ende der regulären Legislaturperiode – die Regierung verlassen hatten, wurde die Parlamentswahl 1982 auf Oktober vorgezogen.

Der folgende Wahlkampf ging als einer der schärfsten und angriffslustigsten in die sagradische Geschichte ein, obwohl beide Parteien kurz zuvor noch gemeinsam am Regierungstisch gesessen hatten. Am Ende konnte sich Moyas "Wendeprogramm" knapp gegen Joán Cavals defensiveres Programm der Verteidigung des Wohlfahrtsstaats durchsetzen. Die Sozialisten wurden erneut nur Zweiter hinter der Volkspartei, die dank des starken Ergebnisses der UDS künftig eine Mehrheitsregierung der rechten Mitte anführen konnten.

Mit dem Unfalltod Joán Cavals im Dezember 1984 verlor die Partei nach 15 Jahren ihre prägende Gestalt und Leitfigur. Um seine Nachfolge entbrannte bald ein Machtkampf zwischen den verschiedenen Gruppierungen in der Partei. Unter der Führung des zunächst interimistisch amtierenden und auf dem Parteitag 1985 zum neuen Generalsekretär gewählten Andrés Colón gab sich die Asul für die Parlamentswahl 1986 ein dezidiert linkes Wahlprogramm, musste gegen Ministerpräsident Emilio Moya aber eine deutliche Niederlage verschmerzen und fiel auf einem Wähleranteil von unter 30 Prozent zurück.

Die Niederlage führte schließlich auf dem Parteikongress in Noyar 1987 zum offenen Schlagabtausch zwischen dem linken und dem rechten Parteiflügel, den Donado Ricardes in einer Kampfabstimmung gegen Colón für sich entscheiden konnte. Damit war die Partei nun wesentlich in den Händen der so genannten Ricardistas. Diese Gruppe um den als Wirtschaftsfachmann bekannt gewordenen Ricardes hatte sich in den späten Siebzigern formiert und danach zunehmend parteiintern an Einfluss gewonnen. Ziele der Ricardisten waren die endgültige Aussöhnung der Partei mit der Marktwirtschaft, der Verzicht auf Staatsunternehmen, die Bekämpfung der Inflation mittels einer rigiden Sparpolitik und die Etablierung einer marktorientierten ‚sozial-demokratischen’ und gesamteuropäisch eingebetteten Wirtschaftspolitik.

Im Vorfeld der Parlamentswahl 1990 führte Ricardes einen Wahlkampf, der auf die Eroberung der politischen Mitte abzielte. Sein relativ wirtschaftsfreundliches und den Bedürfnissen des Mittelstandes angepasstes Wahlprogramm wurde von Gegnern heftig kritisiert, die anmerkten, man könne es nicht von dem der bürgerlichen Rechten unterscheiden und es stelle keine Alternative zur neoliberalen Politik der Volkspartei/UDS-Koalition dar. Der Schwerpunkt des Wahlkampfs lag ganz auf den 'harten' Themen Wirtschaft, Arbeit und Sicherheit. Besonders die Vernachlässigung der neuen postmaterialistischen Linken als potenzielle Zielgruppe wurde vielfach kritisiert.

Die Neunziger Jahre: Krise und Neuausrichtung in der Opposition (1990-1997)[bearbeiten]

Bei der Parlamentswahl 1990 verpasste die ASUL ihr Ziel, wieder stärkste Kraft zu werden, nur knapp und es kam zu einem parlamentarischen Patt zwischen den beiden politischen Lagern. Ricardes gelang es in dieser Situation, die Radikaldemokraten als Zünglein an der Waage für eine gemeinsame Minderheitsregierung zu gewinnen. Er wurde zum ersten sozialistischen Ministerpräsidenten seit elf Jahren ernannt. Seine Regierung war allerdings auf wechselnde Mehrheiten angewiesen. Vor allem in wirtschaftspolitischen Fragen suchte er gegen den Willen von Teilen seiner Partei Unterstützung bei den oppositionellen Liberalen, aber auch die Kooperation mit den Grünen in Einzelfragen konnte er nicht mehr ausschließen.

Die Wahlerfolge der sagradischen Grünen seit Mitte der Achtziger Jahre hatten zu anhaltenden parteiinternen Diskussionen um die Haltung der Sozialisten gegenüber der neuen Umweltbewegung geführt. Erste Experimente von Regierungsbündnissen hatten in den Achtziger Jahren zunächst auf kommunaler Ebene, später auch auf regionaler Ebene stattgefunden. Besonders eine Generation jüngerer sozialistischer Politiker wie Paulo Satyres oder Mariano Larcón vertrat das Konzept einer Annäherung an die Grünen, dazu gehörten auch eher der Mitte zugeneigte Politiker wie der Abgeordnete António Delvequio, der sich die grüne Option aus strategischen Gründen offenhalten wollte. Dagegen galt Ricardes als Anhänger einer konservativen Energiepolitik und als Gegner rot-grüner Bündnisse. Er versuchte aber, die Wähler der Grünen Partei für die eigene Partei zurückzugewinnen. Symbol dieser Strategie war die Ernennung des ehemaligen Grünen Ramón Julio De la Costa zum Umweltminister. Jedoch blieb Ricardes’ Wirtschafts- und Umweltpolitik ingesamt konservativ und die Aspirationen De la Costas, einen Rückzug aus der Atomenergie nach dem Beispiel Italiens sowie eine Kürzung der Bergbausubventionen zu erreichen, scheiterten an der Haltung des rechten Parteiflügels.

Auf dem Parteikongress der Sozialisten in l’Artir im März 1991 bereits hatten die Jungen in der Partei Schlagzeilen mit einem engagierten Vorschlag für eine Aktualisierung des Parteiprogramms von 1977 gemacht, der stark von den Neuen sozialen Bewegungen geprägt war und auf eine ökologisch-postmaterialistische Erneuerung der Parteilinie abzielte. Vor allem in der Umwelt- und Energie-, aber auch in der Bürgerrechtspolitik sollten neue Ziele verfolgt werden. Der von Paulo Satyres eingebrachte Vorschlag, als dessen wesentlicher Autor der linke Soziologe Carles Nacesta angesehen werden kann, wurde vom Parteiestablishment und dem rechten Flügel als Affront und harte Abrechnung mit der Politik der vergangenen Regierungsjahren angesehen und teilweise scharf kritisiert. Gegen die Intention der Parteiführung, den Vorschlag durch Zuleitung an den Programmausschuss aus der Debatte zu nehmen, brachte der Ausschuss Teile des Vorschlags in abgemilderter Form unmittelbar wieder zur Abstimmung. Der Kompromisscharakter lag darin, dass der Wortlaut des Programms von 1977 nicht geändert, durch die neu formulierten Thesen lediglich neu „interpretiert“ werden sollte. Die revidierten „Proposiciones“ wurden daraufhin von einer deutlichen Mehrheit der Delegierten angenommen und dem Semestiner Programm vorangestellt. Obwohl sie ihr Ziel nicht ganz erreicht hatten, galt der Artirer Kongress 1991 als großer Sieg der Jungen in der Partei und als wichtiges Zeichen der Partei hin zu einer inhaltlichen und strategischen Reform.

Im Frühjahr 1992 wurden Details eines Parteispendenskandals in der Zentrale der sozialistischen ASUL bekannt, der in die Zeit der Parteiführung Andrés Colón zurückreichte. Bald geriet aber auch die Parteiführung Ricardes unter Druck. Nach dem Rücktritt des Schatzmeisters Olivério Braga und Aufnahme von Ermittlungen gegen mehrere höhere Funktionäre der Partei, darunter den früheren Schatzmeister und amtierenden Minister Francisco Montero Vidal, weitete sich der Skandal zur Staatsaffäre aus. Zugleich gelang es Ricardes auch immer weniger, Kompromisse zu schließen, die sowohl der linke Flügel der Sozialisten als auch die mitregierende PRD und die nominell oppositionelle UDS akzeptieren konnten. Eine Kabinettsumbildung im September 1992 schlug als Versuch fehl, der Regierung einen saubern Neustart zu verschaffen, da die öffentlichen Gerüchte um Verwicklungen Ricardes' und seines Stellvertreters Luis José López in die Parteispendenaffäre anhielten.

Nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung im Parlament Anfang Oktober 1992, bei der eine deutliche Mehrheit im Parlament, darunter auch Abgeordnete der eigenen Regierungskoalition, gegen die Regierung gestimmt hatte, reichte Ricardes nach zwei Jahren im Amt seine Demission als Regierungschef ein und trat zugleich vom Parteivorsitz der Sozialisten zurück. Mit ihm demissionierte die gesamte Parteiführung, während der PPC-Vorsitzende Josep Carles Otero die Regierungsführung übernahm und die Sozialisten nach nur zwei Jahren wieder in die Opposition schickte.

Um die Nachfolge Ricardes' als Generalsekretär wurde erstmals in der Geschichte der Partei eine Mitgliederbefragung durchgeführt. In den Primaries setzte sich der Bürgermeister von Semest António Grande Illega mit gegen den lojandinischen Regionalpräsidenten Paulo Satyres, María Benítez Saforcada und Nestor Ortega durch und übernahm die Führung der angeschlagenen Partei. Auf einer Tagung des Nationalkonvents in Sollar wurde Grande Illega, der als Zentrist in der Partei jenseits der beiden Parteiflügel galt, offiziell als neuer Generalsekretär eingeführt. Der neue Parteivorstand war deutlich jünger als der letzte und der Frauenanteil mit 30 Prozent so hoch wie nie zuvor. Mit Julio de la Costa, Paulo Satyres, Mariano Larcón und dem neuen Nationalen Koordinator Enrico Herzog waren auch führende Vertreter der Junggardisten im neuen Exekutivkomitee vertreten. Satyres trat nach dem Rückzug Monteros aus der Parteiführung als neuer Führer der Parteilinken auf. MitMaría Benítez Saforcada wurde erstmals eine Frau zur Vizegeneralsekretärin der Partei gewählt, während Larcón als Sekretär für institutionelle Reformen gemeinsam mit Herzog die Parteistrukturen reformieren sollte.

Die Regionalwahlen 1993 standen noch im Zeichen des Parteiskandals und endeten mit einer Niederlage für die Sozialisten. Trotz des Rückschlags trugen die fleißigen Reformversuche Grandes allmählich Früchte und das Vertrauen der Bürger in die Asul stieg wieder an, sodass die Sozialisten zuversichtlich in die Kammerwahlen 1994 gingen. Spitzenkandidat António Grande Illega präsentierte ein junges Spitzenteam mit De la Costa und Satyres auf Schlüsselpositionen als Experten für Umwelt- bzw. Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Als Finanzminister war Iano Norriez, der Präsident der Region Óstino, vorgesehen, der als Führer des rechten Parteiflügels auftrat. Außerdem ging Grande mit dem Ziel einer rot-grünen Regierungsmehrheit in die Wahlen, was angesichts der Wahlumfragen realistisch war und darüber hinaus vor allem bei jungen Wählern populär.

Dennoch endeten die Kammerwahlen im Herbst 1994 mit einer Niederlage für die Sozialisten, die zwar Boden auf die Konservativen gutmachen konnten, aber deutlich hinter dem PPC zurückblieben. Zwar zeigte das gute Abschneiden der Grünen sowie der Misserfolg der sagradischen Kommunisten, dass die Strategie der neuen linken Mehrheit gerechtfertigt war und Aussicht auf Erfolg bei künftigen Wahlen versprach. Bei der Wahl zum Vorsitz der Parlamentsfraktion der Sozialisten setzte sich Julio De la Costa gegen Jocelín Salas durch. In der folgenden Legislaturperiode nutzte De la Costa seine neue Schlüsselstellung und drängte sich dank überragender Sympathiewerte als möglicher Kandidat der Sozialisten für das Amt des Premierministers auf, zumal es immer wieder Spekulationen um einen Verzicht Grande Illegas gegeben hatte. In der neuen Konkurrenz Satyres-De la Costa begann sich die Riege der Junggardisten aufzureiben. Beide bezogen nun im inneren Parteiwettbewerb unterschiedlich Stellung: Während sich Satyres zunehmend auf eine klassisch linke Wirtschaftspolitik konzentrierte und das Bündnis mit der gesellschaftspolitisch eher konservativen Parteilinken suchte, versuchte De la Costa sich als junger Reformer zu präsentieren, der die wirtschaftspolitische Spaltung der Partei zu überbrücken versuchte.

Trotz der Niederlage bei den Parlamentswahlen konnte sich Parteichef Grande Illega zunächst im Amt halten. Auf harsche Kritik wurde zunächst verzichtet, um seine Wiederwahl zum Bürgermeister von Semest im Jahr 1996 nicht zu gefährden. Der erneute Rückschlag bei den Kommunalwahlen 1996 jedoch führte zu immer heftigerer Kritik am Parteichef, vor allem von Seiten der Anhänger Paulo Satyres Blancos, der sich als potenzieller Nachfolgekandidat ins Spiel brachte.

Nachdem Parteichef Grande Illega Ende des Jahres 1996 seinen Verzicht auf die Spitzenkandidatur 1998 bekannt gegeben hatte, kam es schließlich zum offenen Kampf um die Nachfolge an der Führungsspitze der Linksopposition. Trotz Zweifeln sprachen sich alle potenziellen Kandidaten für eine Urwahl um die Spitzenkandidatur aus. Satyres erklärte medienwirksam seine Kandidatur, während die Parteirechte vergeblich versuchte, ihren Liebling Iano Norriez zu einer Kandidatur zu bewegen. Nachdem er lange mit einer Kandidatur geflirtet hatte, verzichtete schließlich auch Miquel Chamot, sodass sich die Anti-Satyres-Fraktion in der Partei auf den populären Julio De la Costa als Kandidaten einigte.

Überraschend deutlich ging De la Costa mit 62 zu 38 Prozent der Stimmen der Parteimitglieder als Sieger aus den Primares hervor. Der zum zweiten Mal gescheiterte Satyres erklärte seinem Gegenkandidaten die Unterstützung und brachte sich nun als Nummer Zwei der Partei in Stellung. Im Vorfeld des Parteikongresses in Tulis im Mai 1997 kam es zum Deal der beiden Kandidaten mit dem noch amtierenden Grande Illega gegen den rechten Parteiflügel, der nun versuchte, die Niederlage des linken Satyres für einen Machterwerb in der Partei zu nutzen. Grande Illega, de la Costa und Satyres Blanco einigten sich auf einen Pakt: Der direktdemokratisch legitimierte De la Costa sollte als Premierministerkandidat und als Generalsekretär die Führung der Partei übernehmen, Satyres würde die Nummer Zwei und mit Anhängern in der Parteiführung kompensiert. Grande Illega dagegen erhielt das Zugriffsrecht auf die nächste Präsidentschaftskandidatur der Sozialisten.

Die Ära De la Costa (1997-2006)[bearbeiten]

Der Tulineser Parteikongress im Mai 1997, der den Lokalmathadoren De la Costa zum neuen Generalsekretär der Partei kürte, wurde mit viel Show und Pathos als „Wechselkongress“ inszeniert. Passend dazu konnte die Partei zugleich ihr 40-jährige Bestehen und das 110. Jubiläum der PS-Gründung 1887 feiern. De la Costa hielt eine flammende Rede und schwor gemeinsam mit Satyres die Partei auf einen hart und engagiert geführten Lagerwahlkampf ein. Der Kongress verabschiedete einen vom Parteivorstand konzipierten Katalog von so genannten Declaraciones pel Cânviu, welche die Leitlinien für die kommenden Wahlkämpfe vorgeben sollten. Bereits die folgenden Senatswahlen im Juli führten zu einem großen Sieg der ASUL, die zum drittenmal nach 1970-1976 und 1985-1988 stärkste Kraft im Senat wurde und die bürgerliche Mehrheit brechen konnte. Es gelang der Partei, über den Senat eine Blockadepolitik durchzusetzen, die es der bürgerlichen Koalition unmöglich machte, wichtige Reformgesetze wie die Steuerreform noch vor den Wahlen 1998 durchzusetzen. Doch bereits die Regionalwahlen im Herbst 1997 brachten der Linken einen Dämpfer, nachdem das erhoffte Ziel des großen Wahlsiegs in den dichtbesiedelten Schlüsselregionen wie Lojandía oder Bordez nicht erreicht werden konnte. Paulo Satyres' "Kronprinz" Julio Neves verlor in Bordez sogar die linke Mehrheit an die Rechte und zog damit in einem populistisch geführten Wahlkampf den Kürzeren gegen den medienwirksam in Szene gesetzten PPC-Kandidaten Luisanto.

Die Enttäuschung vom Herbst 1997, die eine Aufholjagd der Regierungskoalition in den Meinungsumfragen einleitete, führte zu einem Umdenken innerhalb der ASUL-Führung, die De la Costa nun weitgehend freie Hand bei der Wahlkampfplanung ließ und ihm gestattete, ein eigenes Wahlkampfteam zu nominieren. Für den Kammerwahlkampf 1998 konzipierte dieser zusammen mit seinem persönlichen Wahlkampfkoordinator Enrico Herzog, seinem parlamentarischen Geschäftsführer Lorenzo Dimas Ferrera sowie dem Nationalen Koordinator Santiago Valarosa das Programm des Nòu Progresismo, der einen modernen Wahlkampf mit einem auf eine moderne offene Gesellschaft orientierten Parteiprofil eröffnen sollte. Ideologische Grundlage bildete die Idee der Sinistra Progresista, wie sie De la Costa bis 1996 entwickelt hatte und wie sie in den Tulineser Deklarationen bereits von der Partei in wesentlichen Punkten übernommen worden waren. In De la Costas Wahlkampfteam war neben Grande Illega als Experte für die Außen- und Sicherheitspolitik und Paulo Satyres als Experte für Wirtschafts- und Industriepolitik überraschenderweise auch Ex-Parteichef López als Schattenfinanzminister vertreten.

De la Costas moderner und offener Wahlkampf brachte den Sozialisten einen klaren Sieg bei den Kammerwahlen 1998 ein. Zusammen mit den linksökologischen sagradischen Grünen und mit parlamentarischer Unterstützung der neokommunistischen Unitá-Koalition bildete De la Costa ein neues Mitte-Links-Bündnis, die Coalición Ecosocialista, an deren Spitze er zum neuen Ministerpräsidenten gewählt wurde. Paulo Satyres wurde Minister für Wirtschaft und Industrie, der langjährige Gewerkschafter und Sozialpolitiker Victor Gomes Amarón Arbeitsminister. Der traditionelle rechte Parteiflügel war u.a. durch Daniel García Verón im Verteidigungsministerium vertreten, während De la Costas Vertrauter Lorenzo Dimas Ferrera als Präsidentschaftsminister die Koordination der Regierungspolitik übernahm.

Als Ministerpräsident in der ersten rot-grünen Regierung der Zweiten Republik setzte De la Costa zahlreiche Reformen durch wie die eingetragene Lebensgemeinschaft für Hetero- und Homosexuelle, eine Reform des Einwanderungsrechts oder den Ausstieg aus der Atomenergie. Außerdem erließ die Regierung ein neues Verwaltungsgesetz, das den Regionen und Überseegebieten noch mehr Selbstverwaltungsrechte einräumte (Devolution). Wirtschafts- und Sozialpolitisch setzte die Regierung De la Costa auf eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten, um dem sinkenden Arbeitsangebot entgegenzukommen, sowie auf eine Stärkung der Förderinstrumente in der Arbeitsmarktpolitik. Die unter der Vorgängerregierung aufgeweichte Mindestlohnreglements wurden wieder vereinheitlicht. Gegen die Jugendarbeitslosigkeit wurden öffentliche Anreizsysteme geschaffen wie die Einführung einer Ausbildungspauschale. Hinzu kam die Schaffung eines öffentlichen Arbeitssektors. Gleichzeitig sah De la Costa aber von traditionellen linken Sozialisierungsversprechen sowie von umfangreichen Steuererhöhungen ab.

Programmatisch abgesichert wurde die Regierungspolitik der Sozialisten im neuen Duerezer Parteiprogramm von 2000, das unter dem Titel Progreso Social stand. Darin definierte sich die ASUL als „solidarische Partei aller Bürger“ und „Fortschrittliche Linke“. Politische Analysten sahen darin eine Festlegung von ähnlicher Tragweite wie im Lemezer Programm von 1962 und dem Reformmanifest von Joán Caval vor den Kammerwahlen 1970.

Obwohl er sich mit diesem Kurs deutlich vom britischen New-Labour-Modell absetzte, stieß de la Costas Politik einer linken Mitte (Cientrosinistra) auf Kritik aus den eigenen Reihen, vor allem vom traditionslinken Parteiflügel um Paulo Satyres. Die Differenzen zwischen De la Costa und Satyres basierten nicht nur auf persönlichen Gegensätzen der ehemals wichtigsten Protagonisten der Guarda Jovén, sondern auch auf der Betonung gesellschaftsliberaler Fragen, welche die Gruppe um Satyres als falsche Akzentsetzung kritisierte. Nachdem De la Costa sich innerparteilich durchgesetzt hatte, kam es im Sommer 2000 zu einem neuerlichen Streit mit Satyres über die Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik, in deren Folge Satyres von allen Ämtern zurücktrat und in die innerparteiliche Opposition ging. .

Wahlplakat zur Parlamentswahl 2002

Die Kammerwahlen 2002 führten zu einem neuerlichen Sieg der Sozialisten und sicherte der Partei weitere vier Regierungsjahre. Dennoch zeigten die folgenden Monate, dass die Ausnahmestellung der Julistas in der Partei und die Beliebtheitswerte der Regierung nicht aufrechtzuerhalten waren. Nach den Wahlen von 2002 musste sich die Regierung auf die Unterstützung der äußeren Linken im Parlament stützen und nicht selten mit diesen um harte Kompromisse ringen. Ein Reformstau zu Beginn der neuen Legislaturperiode führte bald zu einem kontinuierlichen Umfragetief, dem empfindliche Wahlniederlagen bei Kommunal-, Regional-, Senats- und Europawahlen folgten. De la Costa geriet parteiintern immer stärker unter Druck. Während der von Paulo Satyres und Santiago Valarosa geführte linke Flügel Korrekturen an der 2003 beschlossenen Arbeitsmarktreform forderte, gingen die Maßnahmen dem rechten Flügel der Modernisierer um Wirtschaftsminister Santiago Diaz de Velozo nicht weit genug.

Paulo Satyres verließ schließlich Ende 2003 die Partei und gründete eine neue linkssozialdemokratisch und EU-kritisch ausgerichtete Partei unter dem Namen "Partíu Republicano Socialista" (PRS). Die Neugründung schwächte zwar den linken Parteiflügel, führte aber noch zu keiner größeren Mitgliederabwanderung.

Als größeres Projekt ergänzte die Regierung De la Costa in ihrer zweiten Legislaturperiode die registrierte Lebenspartnerschaft ("Comunión Registrada") durch ein Gesetz zur vollständigen Öffnung der gesetzlichen Ehe auch für homosexuelle Paare. Das Gesetz wurde im Jahr 2005 verabschiedet und trat schließlich zum 1. Januar 2006 in Kraft. Damit führte Sagradien als viertes Land in Europa nach den Niederlanden (2001), Belgien (2003) und Spanien (2005) die gleichgeschlechtliche Ehe ein.

Ein parteiinterner Immobilienskandal um De la Costas Staatssekretär Francisco Carnival führte im Herbst 2005 zu einem neuerlichen Vertrauensverlust in die Regierung. Bei den Regionalwahlen 2005 musste die ASUL empfindliche Niederlagen verschmerzen, darunter in einigen ihrer Stammregionen. In dieser Situation kündigte Parteichef De la Costa an, bei der kommenden Parlamentswahl im Jahr 2006 nicht mehr für das Amt des Premierministers zu kandidieren und zudem die Führung der Partei abzugeben. In den folgenden Primaries um das Amt des neuen Parteichefs und Spitzenkandidaten konnte sich schließlich Wirtschaftsminister Santiago Diaz de Velozo gegen Infrastrukturminister Santiago Valarosa durchsetzen. Beide gehörten zum gouvernementalen Parteiestablishment, wurden aber von unterschiedlichen Flügeln unterstützt: Diaz de Velozo vom liberalen Reformflügel, Valarosa von den linken Traditionalisten. Um die Einheit und Handlungsfähigkeit der Partei zu demonstrieren, wurde Valarosa zum Stellvertreter Velozos gekürt. Zudem übernahm er dessen Regierungsamt als Wirtschaftsminister. Diaz de Velozo dagegen konzentriere sich in der Folge darauf, die Partei außerhalb der Regierung auf den kommenden Wahlkampf vorzubereiten.

Nach der Wahl Velozos zum Parteichef der Sozialdemokraten verzichtete De la Costa auf eine weitere Amtszeit als Premierminister und ließ Diaz de Velozo in den Wahlkampf 2006 ziehen. Der erhoffte positive Velozo-Effekt war jedoch geringer als erhofft. Am Ende verloren die Sozialisten bei den Kammerwahlen 2006 mit knapp 30 Prozent der Stimmen klar gegen die politische Rechte und mussten wieder in die Opposition gehen.

Krise und Wiedererstarken in der Opposition (2006-2013)[bearbeiten]

Die Niederlage nach acht Jahren Regierung führte zu neuerlichen Machtkämpfen in der Partei zwischen den eher den Parteirechten zugerechneten Anhängern Velozos (Velozistas), den Reformisten der an De la Costas Politik festhaltenden Julistas sowie der Parteilinken unter Führung von Santiago Valarosa (Valarosistas). Ein kritischer Punkt war das Verhältnis zu der erstarkenden äußeren Linken unter Führung von Satyres und der Kommunisten, die man für eine Regierungsübernahme brauchte. Wahlerfolge im Jahr 2007 führten zu einer vorübergehenden Konsolidierung der Präsidentschaft Velozos, der aber unter kritischer Beobachtung der Parteilinken stand. Das begangene Doppeljubiläum von 60 Jahren ASUL und 120 Jahren PS wurde in verunsicherter Atmosphäre von einer Partei begangen, die in der Opposition ihre Rolle suchte.

Die Europawahlen 2009 zeigten für die Sozialisten keinen Aufwärtstrend. Mit 24 Prozent lag die ASUL deutlich hinter den Konservativen mit 30 Prozent zurück. Hoffnung machten aber die Regionalwahlen im Februar und im Herbst, bei denen die Sozialisten zwar nur in vier Regionen stärkste Einzelpartei wurden, als führende Kraft der Linken aber in den wichtigen Regionen Lojandía, Bordez und Comtàid-Perín den Machtwechsel hin zu einer Linksregierung einleiten konnten. In Bordez trat Parteivize Santiago Valarosa als Spitzenkandidat der Sozialisten an und konnte dank eines hervorragenden Ergebnisses der SDU unter Führung von Paulo Satyres in dessen Fußstapfen als Regionalpräsident treten. In Lojandía gelang Francisco Helguerra die Ablösung der konservativen Regionalpräsidentin Francisca Mendes del Ponte und damit nach 16 Jahren konservativer Vorherrschaft der Machtwechsel.

Die nach dem Bruch der Koalition Luisanto vorgezogenen Neuwahlen im November 2009 trafen die zerstrittene Partei völlig unvorbereitet. Mit 23,4 Prozent der Stimmen musste die Partei das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte verschmerzen. Parteichef Diaz de Velozo, der längst Image-Probleme zu verschmerzen hatte und nun bereits die zweite Wahl verloren hatte, erklärte nach der Wahl zunächst, auch weiterhin in der Führung der Partei verbleiben zu wollen, ohne aber deutlich zu machen, ob er dies weiterhin im Amt des Generalsekretärs zu tun gedenke. Nach heftiger Kritik aus den eigenen Reihen, vornehmlich vom linken Parteiflügel, gab er schließlich schon nach zwei Tagen bekannt, das Amt des Generalsekretärs der Partei auf dem nächsten Parteitag zur Verfügung zu stellen, die Organisation des Parteitages und den Modus der Amtsübergabe solle als Secretário General delegâu sein Stellvertreter Santiago Valarosa übernehmen. Mit diesem Schachzug verhinderte Diaz de Velozo, eine eigene Kandidatur Valarosas, der jedoch eine Urwahl unter den Mitgliedern der Partei durchsetzte.

Zur Nachfolgerin Velozos wurde in Primaries schließlich im März 2010 Mercé Serrat gewählt, die als Vertreterin des Parteizentrums mit guten Kontakten zur Parteilinken auf die äußere Linke zugehen und gleichzeitig eine umfassende Parteireform durchsetzen wollte. Serrat setzte sich in den angesetzten Primaries gegen den ehemaligen Semestiner Bürgermeister Miquel Javier León, die Parteilinke Ana Orlén, den unabhängigen Politikwissenschaftler Joán Gras Brianforte und den linken Globalisierungsgegner Carles Santanier durch. Mit Serrat, Orlén und León standen sich zwei Frauen und ein bekennender Homosexueller als aussichtsreichste Kandidaten gegenüber. Neuer Koordinator der Partei wurde überraschend der junge Abgeordnete Joaquín Loubregat, Ex-Ministerpräsident Julio De la Costa und Ex-Finanzminister Lorenzo Dimas Ferrera sollten der Parteichefin zukünftig als unabhängige Berater zur Seite stehen, verzichteten aber auf eine formale Rolle in der Parteiführung. Dennoch wurde Dimas Ferrera in den kommenden Jahren der internationalen und europäischen Finanzkrise immer wieder als Finanzexperte der Partei prominent in Szene gesetzt und zugleich als potenzieller Premierministerkandidat gehandelt.

Die folgenden Wahljahre 2010 und 2011 bestätigten schließlich den Aufwärtstrend der Partei. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Regionalwahlen in Sarmay und der vorgezogenen Wahl in der Region Semestina im Juni 2010 konnte sich Mitte-Links gegen die jeweils regierende Rechte durchsetzen und mit Jorge Ferrero Nadal sowie Ana Orlén jeweils den künftigen Regionalpräsidenten stellen. In den Regionen Bretânia, Cuentez und Escada wurden die linken Regierungen jeweils im Amt bestätigt. Auch bei den Senatswahlen 2012 besiegten die Sozialisten die regierende Volkspartei.

Bis Ende 2012 konnte die ASUL auch in Umfragen stetig zulegen, sodass die anhaltenden Gerüchte um eine alternative Spitzenkandidatur etwa des populären Finanzexperten Lorenzo Dimas Ferrera oder des Semestiner Bürgermeisters Piero Dulce Rodríguez bei den Parlamentswahlen 2013 verstummten und sich Parteichefin Serrat Cabarell als natürliche Kandidatin für das Premierministeramt etablieren konnte. Diese konnte ihre Partei schließlich auf eine konfrontative Linie zur Regierung Luisanto einschwören. Der immer wieder als parteiinterner Kontrahent gehandelte Lorenzo Dimas Ferrera wurde geschickt als Experte für Europa- und Finanzpolitik eingebunden, um die Mitte-Rechts-Regierung an ihrer offenen Flanke der Haushalts- und Europapolitik zu treffen. In Abgrenzung zur europapolitisch gespaltenen Regierung Luisanto setzte sich die ASUL nun für einen umfassenden Schuldenschnitt für Griechenland, für weitere Finanzhilfen sowie für eine stärker wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik in den kriselnden EU-Staaten ein und geißelte in einem von Mercé Serrat und Lorenzo Dimas gemeinsam vorgestellten Positionspapier das "Austeritätsdiktat" der "konservativen drei" in der Euro-Zone, womit Nicolas Sarkozy, Angela Merkel und Ánibal Luisanto gemeint waren.

Der Parlamentswahlkampf 2013 wurde schließlich ganz im Zeichen einer neuen Europa-, Finanz- und Sozialpolitik geführt und setzte auf eine Profilierung der ASUL als soziale UND wirtschaftlich vernünftige Linkspartei. Wiederum knüpfte die Partei an das erprobte Bündnis mit den sagradischen Grünen an und koordinierte den Wahlkampf in wichtigen Stationen mit dem potenziellen Koalitionspartner, der stärker als die ASUL auf gesellschaftsliberale und ökologische Themen setzte, sozial- und wirtschaftspolitisch aber ähnlich aufgestellt war. Als Problem erwies sich erneut das Verhältnis zur äußeren Linken. Nachdem Mercé Serrat lange Zeit auf einen relativ entspannten und sachlichen Umgang mit der SDU gesetzt und selbst eine Koalition mit den Kommunisten nicht ausgeschlossen hatte, kam es im Wahlkampf zu harten Auseinandersetzungen mit SDU-Spitzenkandidat Paulo Satyres, der dezidiert europakritische Töne anschlug.

Mitte-Links-Regierung unter Mercé Serrat Cabarell (2013-2017)[bearbeiten]

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In dem eng mit den sagradischen Grünen koordinierten Wahlkampf gelang es den Sozialisten, die Themen der sozialen Gerechtigkeit und der Zukunft der Umweltpolitik neben das bestimmende Thema der Europa- und Finanzpolitik zu stellen und damit die Stärken des rot-grünen Oppositionsbündnisses zu profilieren. Bei der Bei der Kammerwahl am 10. November 2013 ging die ASUL mit Zuwächsen an Stimmen und Sitzen erstmals seit 2002 wieder als stärkste Partei hervor und erhielt 28 Prozent der Stimmen. Die Grünen erreichten zwar erstmals über neun Prozent der Stimmen und das linke Lager erhielt eine Mehrheit der Parlamentssitze in beiden Kammern, eine eigene Mehrheit für das Kernbündnis der linken Mitte wurde aber verfehlt, sodass Wahlgewinnerin Mercé Serrat Cabarell Verhandlungen mit den gestärkten Radikalen und den Vereinten Linksdemokraten ankündigte. Letztere waren mit 6,9 Prozent der Stimmen gegenüber den hoch gesteckten Erwartungen mit einer herben Enttäuschung aus der Wahl hervorgegangen und entschieden sich nach internen Auseinandersetzungen schließlich für eine Zusammenarbeit mit einer Mitte-Links-Regierung unter Serrat Cabarell.

Mercé Serrat Cabarell bildete schließlich eine Mitte-Links-Regierung aus ASUL, Verdes und Radicales. Die Regierungsparteien vereinbarten darüber hinaus mit der SDU eine Stärkung des Mindestlohns, die Einführung einer neuen Vermögensabgabe, eine Regulierung der Wohnungspreise, die Einführung einer gesetzlich fixierten Frauenquote in privaten Unternehmen sowie die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Der neuen Regierung von Mercé Serrat Cabarell gehörten mit den sozialistischen Wahlkämpfern Miquel Javier León als Innenminister und Lorenzo Dimas Ferrera als Finanzminister wie erwartet zwei Schwergewichte der Partei an. Vizeministerpräsidenten wurden die grüne Außenministerin María Nabarro Laval sowie der radikale Justizminister Javier Ibarra Rodríguez. Erstmals gehörten dem Kabinett ebenso viele weibliche wie männliche Minister an. Den einflussreichen Posten des Präsidentschaftsministers übernahm erwartungsgemäß Serrat Cabarells Vertrauter Joán Mendieta Isalde.

In den ersten zwölf Monaten der Legislaturperiode setzte die Mitte-Links-Regierung Serrat Cabarell mithilfe der Vereinigten Linken mehrere angekündigte Gesetzesvorhaben in die Tat um. Als eine der ersten Maßnahmen wurde noch mit Beginn des Jahres 2014 die Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums und die Legalisierung nicht-kommerzieller Cannabis-Klubs beschlossen. In der Sozialpolitik wurden Kontrollverschärfungen der Vorgängerregierung in der Arbeitslosenunterstützung zurückgenommen sowie eine umfassende Rentenreform beschlossen. Fortan sollte eine garantierte Basisrente als Mindestabsicherung im Alter dienen. Im Gegenzug wurde eine Flexibilisierung des Renteneintrittsalters anvisiert.

Ein wichtiger Bestandteil des rot-grün-radikalen Regierungsprogramms war die Frauen- und Gleichstellungspolitik, die unter das Ziel der "solidarischen Selbstverwirklichung" in Beruf und Familie gestellt wurde. So wurde eine Frauenquote in der Privatwirtschaft von einem Drittel der Aufsichtsrats- und Vorstandsposten in Aktiengesellschaften ab 2019 beschlossen.

In der Umwelt- und Energiepolitik nahm die Regierung die von der Regierung Luisanto verabschiedeten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke per Gesetz wieder zurück und gab das Ziel aus, bis Mitte des 21. Jahrhunderts komplett unabhängig von fossilen Energieträgern zu werden.

In der Europapolitik war die Mitte-Links-Allianz mit dem Ziel angetreten, die in der Eurorettungspolitik dominante Strategie einer "Austeritätspolitik" durch eine stärker auf Wachstum und soziale Abfederung der Reformmaßnahmen geprägte Politik zu ersetzen. Nach Meinung der meisten Beobachterinnen und Beobachtern wurde dieses Ziel jedoch verfehlt, da es der Regierung nicht gelang, sich auf europäischer Ebene gegen Länder wie Deutschland durchzusetzen. Der seit 2016 amtierende Finanzminister Germán Esplanat-Santiar unterstützte zudem den Reformkurs in Ländern wie Portugal, Spanien und Griechenland.

Wichtiges Thema der Regierungszeit war neben der Gleichstellungs- und der Europapolitik die europäische Flüchtlingskrise des Jahres 2015/2016. Darin spielte Sagradien eine prominente Rolle und gehörte im europäischen Vergleich zu den Ländern, in denen im Vergleich zur Bevölkerungszahl die meisten Asylanträge gestellt wurden. Das entsprach dem Kurs einer "humanitären Flüchtlingspolitik", der von den Regierungspartnern einvernehmlich ausgegeben wurde. Das Ziel der Regierung, eine europäische Kontingentlösung durchzusetzen, konnte aber nicht erreicht werden. Die Folge waren Konflikte innerhalb der Regierung zwischen dem liberalen Justizminister Javier Ibarra und Innenminister Miquel Javier León, der versuchte, sich als starker Mann zu profilieren und einen strengeren Kurs und eine rigidere Durchsetzung von Abschiebungen anvisierte. Trotz Kritik aus den eigenen Reihen unterstützte die Regierung schließlich das EU-Abkommen mit der Türkei und sah sich im Dezember überdies gezwungen, die Kontrollen an der Grenze zu Frankreich zu intensivieren. Auch innerhalb der Asul war der Kurs in der Flüchtlingskrise hoch umstritten, wobei sich die Parteilinke um David Chabrol und Eva Monet gegen den Kurs von Innenminister León stellte. Die Konflikte überschatteten auch den Wahlkampf 2017, in dem es nur zu einem Formelkompromiss zwischen den Parteiflügeln kam.

Ebenfalls zu innerparteilichem Streit kam es in der Handelspolitik. So entbrannte im Herbt 2016 ein Streit um die beiden Freihandelsabkommen CETA und TTIP der EU mit Kanada bzw. den Vereinigten Staaten. Während die Parteilinke beide Abkommen wegen der vorgesehenen Schiedsverfahren zum Investorenschutz sowie aus Verbraucherschutz gründen ablehnte, sprach sich die Parteirechte für die Abkommen aus. Die Rechte konnte sich schließlich durchsetzen, nachdem sich auf einem Parteikonvent eine Mehrheit der Sozialisten für die Annahme von CETA ausgesprochen hatte. Dagegen erklärten führende Parteivertreter das TTIP-Abkommen mit den USA für "nahezu gescheitert".

Zurück in die Opposition: Niederlage und Neuausrichtung (2017-2018)[bearbeiten]

Die schwelenden parteiinternen Konflikte sowie die schlechten Umfragewerte für die Regierungsparteien überschatteten die Kampagne zur Parlamentswahl im November 2017. Als besonders problematisch erschien die Schwäche der bisherigen Regierungspartner Grüne und Radikale, sodass eine Verteidigung der linken Mehrheit im Parlament als weitgehend aussichtslos galt. Zudem gelang es den Parteien der Rechten, allen voran der PSP sowie den europafeindlichen Progresistas, dem Wahlkampf mit Themen der Flüchtlings- und Integrationspolitik sowie der Europapolitik ihren Stempel aufzudrücken. In diesen Themen wirkten die Sozialisten uneinig und konnten daher von der persönlichen Popularität ihrer Spitzenkandidatin Mercé Serrat deutlich weniger profitieren als noch im Jahr 2013.

Bei der Wahl musste die Linke schließlich eine deutliche Niederlage einstecken, wobei die Sozialisten sowohl Stimmen an die bürgerlichen Parteien und die populistische Rechte als auch die Vereinigte Linke mit ihrem populären Spitzenkandidaten Nícola Mersenburg verloren. Mit 22,4 Prozent der Stimmen landete die Asul beim schlechtesten Wahlergebnis der Parteigeschichte. In der Folge gelang es Serrat Cabarell nicht, die oppositionellen Liberalen von einer Unterstützung ihrer Minderheitsregierung zu überzeugen. Auch Gespräche mit den Konservativen zur Bildung einer Regierungsallianz scheiterten. Nach monatelangen Verhandlungen wurde im Februar 2018 schließlich PPC-Chef Manuel Ramœs Iliega zum Regierungschef ernannt und die Sozialisten kehrten in die Opposition zurück.

In unmittelbarer Reaktion auf die Ernennung Ramœs Iliegas trat Mercé Serrat im Februar 2018 mit sofortiger Wirkung vom Amt der Generalsekretärin zurück, um einen Neuaufbau der Partei in die Wege zu leiten. Auf Serrat folgte ihr bisheriger Stellvertreter Joaquín Loubregat, der schließlich seine Kandidatur für die Primaries um das Amt des Generalsekretärs im September 2018 ankündigte.

Machtkämpfe und Führungsstreit[bearbeiten]

Der Verlust der Regierungsverantwortung sowie der Rücktritt Serrats führten dazu, dass die innerparteilichen Konflikte vollends zum Ausbruch kamen. Gestritten wurde dabei nicht nur über die Bilanz der vier Jahre Regierung und die künftige Ausrichtung der Partei, sondern auch über das Verhältnis der Sozialisten zur neuen konservativ-liberalen Minderheitsregierung. Während führende Vertreter der Partei für eine kooperative Haltung warben, um den Einfluss der Rechtspopulisten auf die neue Regierung zu minimieren, traten andere für einen dezidierten Oppositionskurs ein.

Bei den Primaries im September 2018 trat Fraktionschef Joaquín Loubregat als deutlicher Favorit an. Er wurde von einem Großteil des Partei-Establishments und von einem Teil der Parteirechten unterstützt. Als Gegenkandidatin trat die Parteilinke Eva Monet-Sabadera an, die nach dem überraschenden Verzicht von David Chabrol Auftrieb bekam und zur Favoritin der Parteibasis avancierte. Mit dezidierter Kritik an der Regierungsbilanz und einer deutlich antikapitalistischen Rhetorik gelang es ihr, vor allem junge Unterstützerinnen und Unterstützer zu mobilisieren. Loubregat gelang es schließlich, sich knapp durchzusetzen, seine Wahl wurde aber allgemein als Denkzettel für das Parteiestablishment gewertet.

Nach der schmerzhaften Niederlage der Sozialisten bei der Europawahl 2019 - die Asul landete nur auf dem dritten Platz hinter Konservativen und Grünen - drohten die Spannungen zu eskalieren. Nachdem es Loubregat auf Druck des linken Parteiflügels hin nicht gelungen war, sich mit der PPC auf ein gemeinsames Haushaltsgesetz zu einigen, kam es schließlich im Dezember 2019 zu vorgezogenen Neuwahlen zur Abgeordnetenkammer. Die ASUL musste mit Loubregat als Spitzenkandidaten das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte verschmerzen und fiel erstmals überhaupt unter die 20-Prozent-Marke. Mit 17,2 Prozent der Stimmen lagen die Sozialisten damit abgeschlagen hinter der Volkspartei auf dem zweiten Platz ohne Chance auf das höchste Regierungsamt.

Beginn der Ära Monet[bearbeiten]

Nachdem Parteichef Loubregat in der Wahlnacht noch einen Rücktritt abgelehnt hatte, kam es in den Folgetagen zu einer Unterschriftenkampagnen zugunsten eines neuerlichen Mitgliederentscheids. Nachdem es dem Generalsekretär im Nachgang der Wahl auch nicht gelang, seine Partei in eine Große Koalition mit dem konservativen Wahlsieger zu führen, gab Loubregat schließlich zum Jahreswechsel 2019/20 nach und kündigte neue Primaries für das Amt des Generalsekretärs im Frühjahr 2020 an. Im folgenden Präsidentschaftswahlkampf verzichtete die Asul erstmals seit Jahrzehnten auf einen eigenen Kandidaten und erklärte ihre Unterstützung für die christdemokratische Amtsinhaberin Daniela Rosenthal-Valdés.

Bei den sozialistischen Primaries im März 2020 setzte sich die Kandidatin des linken Parteiflügels Eva Monet-Sabadera deutlich gegen ihre konservativere Gegenkandidatin Cristina Areja durch. In der Folge bildete Monet eine neue Parteiexekutive, die vom linken Parteiflügel dominiert wurde. Als Stellvertreter setzte Monet ihren engen Vertrauten Esker Narbón durch, der zugleich das neu geschaffene Sekretariat für programmatische Planung und Strategie übernahm. Weitere Schlüsselämter gingen an David Chabrol als wirtschaftspolitischen Sekretär und Mona Assouli als Sekretärin für Internationale Politik und Entwicklung. Mit dem eher konservativen Feridun Sirjani, bis 2016 Bürgermeister von Tulis, wurde erstmals ein iranisch-stämmiger Politiker zum Präsidenten des Nationalkonvents der Partei gewählt.

Jüngste Wahlen[bearbeiten]

Bei den Regionalwahlen 2021 konnte die Asul ihre Ratspräsidentschaften in Alconía, Comtàid-Perín und Sarmay behaupten, wurde bei der Armorischen Regionalwahl aber auf den zweiten Platz hinter der Regionalpartei Unvaniezh verdrängt. Ähnlich ambivalente Ergebnisse brachten die Regionalwahlen 2023 in Cuentez und der Eskada. Während es der Partei in der Eskada gelang, mit Marta Coljer als Spitzenkandidatin die regierende konservativ-grün-liberale Koalition abzulösen, verlor die Asul in der Region Cuentez erstmals seit 1991 die Regierungsführung an die populistische Regionalpartei Nòu Cüentiz von Xoán Pirou.

Programmatische Positionen[bearbeiten]

In ihrem Parteiprogramm bekennt sich die Asul zu den sozialistischen Werten Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität und sozialen Fortschritt.

Ziel und Vision der Asul ist der demokratische Sozialismus, d.h. die Asul strebt eine Gesellschaft an, in der alle Klassengegensätze überwunden sind und alle ohne Rücksicht auf Herkunft oder Ansehen ihr Leben frei und selbstbestimmt führen können. Mittel dazu ist eine sozialistische Reformpolitik.

Wirtschafts- und Sozialpolitik[bearbeiten]

Das wirtschaftspolitische Leitmodell der Asul ist das der koordinierten öko-sozialistischen Marktwirtschaft. Die Asul strebt die Vollbeschäftigung an und fordert ein faires Arbeitsverhältnis und Mitbestimmungsrecht von Arbeitnehmern in Unternehmen als Basis für eine soziale und demokratische wirtschaftliche Entwicklung. Das Steuersystem soll eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung erlauben.

In der Sicht der Asul ist der Staat der wesentliche Träger einer aktiven Wirtschaftspolitik, Obwohl die Asul in den Achtziger Jahren selbst eine Privatisierungspolitik betrieben hat, steht sie dieser heute sehr skeptisch gegenüber und fordert sogar die Wiederverstaatlichung privatisierter Unternehmen, die dem öffentlichen Auftrag nicht nachkommen. Die Asul steht für den Erhalt und Ausbau eines flächendeckenden Mindestlohns ein und fordert die Einführung einer Vermögenssteuer sowie einer Finanztransaktionssteuer. Ziel der Asul ist der Erhalt und Ausbau des sagradischen Sozialstaats, dessen Handlungsfähigkeit aber erhalten bleiben muss.

Als sozial gerechte Wirtschaftspolitik wird nur jene angesehen, die auch ökologisch vertretbar ist und die Zukunft der natürlichen Lebengrundlagen sichert. Daher tritt die Asul für einen allmählichen Ausstieg aus der fossilen Brennstoffnutzung und einen Ausbau regenerativer Energieträger ein.

Bildungspolitik[bearbeiten]

Die Asul sieht Bildung als soziales Grundrecht an und tritt für Chancengleichheit ein. Sie fordert die staatliche Garantie einer flächendeckenden und kostenlosen Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr an und ist gegen die Einführung von Studiengebühren. Der Ökonomisierung des Hochschulwesens steht sie kritisch gegenüber.

Gesellschaftspolitik[bearbeiten]

Die Asul sieht sich als soziale Bürgerrechtspartei an, die für eine offene partizipatorische Gesellschaft einsteht. Im Programm der Asul spielen Fragen der gesellschaftlichen Gleichstellung etwa von Männern und Frauen und der Inklusion und Nicht-Diskriminierung ethnischer und anderer Minderheiten eine wichtige Rolle. Die Asul will den interkulturellen Dialog forcieren und tritt für die Integration von Zuwanderern in die Mehrheitsgesellschaft ein. Für deren Gelingen sind für die Asul Leistungen der Zuwanderer wie auch der Mehrheitsgesellschaft notwendig.

Die Asul setzt sich gegen Terror, Folter und Todesstrafe ein. Außerdem befürwortet die Asul die gesellschaftliche, rechtliche und finanzielle Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare sowie die grundsätzliche Anerkennung alternativer Lebensmodelle.

Außen- und Europapolitik[bearbeiten]

Die Asul tritt für eine friedliche Außenpolitik im Rahmen der Völkerverständigung ein, lehnt militärische Einsätze als ultima ratio aus Gründen der Friedenssicherung und aus humanitären Gründen aber nicht ab. Die Globalisierung wird von der Asul als gleichermaßen mit Chancen und Risiken behafteter Prozess angesehen, der durch eine aktive demokratische Politik gestaltet und zum Wohl der Völker beeinflusst werden muss. Die Asul ist zudem bemüht, die Eurppäische Einigung zu erweitern und zu vertiefen. Sie tritt für eine europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie für eine weitere Demokratisierung der europäischen Institutionen ein.

Parteistruktur und Vorfeldorganisationen[bearbeiten]

Struktur[bearbeiten]

Die Sozialistische Allianz weist eine dezentrale Organisationsstruktur auf, in der die innerparteiliche Willensbildung von der lokalen zur nationalen Ebene erfolgt. Unterhalb der nationalen Ebene bestehen Parteiverbände in den Kommunen, auf Ebene der Merías (Parteisektion genannt), der Provinzen sowie der Regionen. Lediglich in Aziz ist die ASUL nicht organisiert und wird dort von der regionalen Schwesterpartei PSA vertreten.

Außerdem gibt es innerhalb der Allianz zahlreiche Correntes, die verschiedene politische Ziele verfolgen und wiederum zu Faktionen oder größeren Strömungen zusammengefasst werden können. Führende Strömungen waren in jüngster Zeit die Julistas um Julio de la Costas Corrente Sinistra Progresista, die Mercistas um Mercé Serrats Socialdemocrâcia sowie die Valarosistas um den Gewerkschaftsflügel Sinistra Lavorador, der keinen Corrente, sondern eine Interessenvereinigung darstellt.

Das höchste ständige Parteiorgan der Asul ist der Nationalkonvent (Convente Nacional), der in der Regel alle drei Jahre als erweiterter Kongress (Congreso) zusammentritt. Er allein bestimmt über Grundsatzprogramme und Satzungsänderungen. Er wählt zudem die etwa 60-köpfige Comisión Nacional der Partei, der u.a. die Sekretäre der Regionalverbände (Federaciones Regionales) und Vertreter der verschiedenen Arbeitsgemeinschaften qua Amt angehören. Zwischen aufwendigen mehrtägigen Tagungen des Congreso tritt der Nationalkonvent mindestens einmal im Jahr als Convente zusammen und bestimmt über aktuelle politische Themen, Organisations- und Personalfragen. Der Präsident des Nationalkonvents sitzt den Sitzungen des Konvents sowie denen des Parteikongresses vor, sein Amt ist das höchste Ehrenamt in der Partei.

Die Parteiexekutive wird vom Comité Executivo Nacional ausgeübt. Dieses besteht aus dem Generalsekretär und den anderen Mitgliedern des 13-köpfigen Sekretariats, dem Schatzmeister, dem Nationalen Koordinator sowie aus Vertretern der Jungsozialisten und der Sozialistischen Frauen und weiteren kooptierten Mitgliedern. Der Generalsekretär übt den Vorsitz im Exekutivkomitee aus und ist in der Regel Parteiführer der Asul. Die ihm zur Seite gestellten Stellvertreter bilden mit ihm das Führungsteam. Der vom Generalsekretär nominierte und vom Konvent gewählte Parteikoordinator (Coordinador Nacional) übt die wichtigste administrative Position in der Partei aus und organisiert die tägliche Parteiarbeit.

Seit 1992 wird der Generalsekretär bzw. der Premierministerkandidat der Partei regelmäßig in geschlossenen Vorwahlen ermittelt, in denen die zahlenden Parteimitglieder ihre Stimme für einen Kandidaten abgeben können. Bei der Wahl des neuen Generalsekretärs im März 2010 konnte zum erstenmal auch online abgestimmt werden. Lediglich bei der Wahl von Premierminister De la Costa zum neuen Parteichef im Jahr 1999 wurde mangels Gegenkandidaten auf eine Vorwahl verzichtet.

Vorfeldorganisationen und parteinahe Organisationen[bearbeiten]

Die ASUL verfügt über zahlreiche Vorfeldorganisationen wie die Sozialistische Jugend (Juventú Socialista, JUSO), den sozialistischen Studentenbund COSES, die Sozialistischen Frauen (Mulleres Socialistas) oder die Santiago-Laval-Stiftung (Fundación Santiago Laval, FSL). Die Sozialistische Jugend JUSO bestand bereits als Jugendverband des PS und trug bis 1962 den Namen Confederación Sagradesa de la Juventú Socialista (CSJS). Der Sozialistischen Partei traditionell nahestehend ist die Confederación Sagradêsa de Sindicadōes Lavoradores (CSSL), der größte Gewerkschaftsbund Sagradiens. Als traditionelle parteinahe Zeitung besteht seit dem späten 19. Jahrhundert die Zeitung l’Avante (nach der Fusion mit dem Jornal Socialista offiziell "Avante" Jornal Socialista).

Internationales[bearbeiten]

Die ASUL ist Mitglied in der Partei Europäischer Sozialisten (PES) und der Sozialistischen Internationale (SI). Im Mai 2013 war sie zudem Gründungsmitglied der Progressiven Allianz. Im Europaparlament gehören die Abgeordneten der Partei der PSE-Fraktion bzw. seit 2009 der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D) an.

Parteiströmungen[bearbeiten]

Geschichte[bearbeiten]

Entsprechend ihrer Wurzeln zeichnete sich die ASUL von Beginn an durch ein Nebeneinander konkurrierender Strömungen und Parteiflügel aus. Wie schon im alten Partíu Socialista bestand die Hauptpolarisierung zwischen Marxistas und Reformistas. Mit dem Manifesto de Lemez aus dem Jahr 1962 konnten die Reformer den Marxisten wichtige Zugeständnisse abringen, indem das Bündnis mit konservativen Kräften nicht mehr dezidiert ausgeschlossen wurde. Der Marxismus blieb zwar wesentliche Ideologie der Partei, wurde jedoch nicht mehr als unfehlbar verstanden. Neben diesen beiden Strömungen konnte sich auch eine dezidiert christlich-humanistisch orientierte katholische Linke behaupten.

In den Folgejahren geriet die programmatische Auseinandersetzung gegenüber den persönlichen Machtkämpfen und der Regierungspolitik in den Hintergrund. Das dominante Triumvirat um Stefano Nacoma, Carles Domínguez Arrás und Iacovo Del Pérez stand zuvorderst für eine pragmatische Machtpolitik, die auch ein Bündnis mit der liberalen UDS ermöglichte. Gegen das vom Triumvirat angeführte Parteiestablishment sammelte sich in der Folge eine Reihe junger Politiker um Joán Caval, der seit seinem Bündnis mit Nacoma und seiner Wahl zum Generalsekretär 1969 die Vorherrschaft in der Partei übernahm. Für mehrere Jahre bildete der programmatisch linkskeynesianische, strategisch auf die Zusammenarbeit mit den Kommunisten ausgerichtete Cavalistas die dominante Gruppe in der Partei.

Gleichzeitig wuchs im Gefolge der 68er Revolte und im Zuge der Neuen Sozialen Bewegungen eine neue radikale Linke in der Partei heran, die sich von der marxistischen Arbeiterlinken durch intellektuell-postmaterialistische Positionen und eine starke Mittelstandsorientierung abhob. Erster sichtbarer Ausdruck dieser Linkswende war das Manifesto de Semesta des Jahres 1977, das stärker linksideologische Positionen bezog als das Vorgängerprogramm. Der vom linken Flügel stammende Parteizentrist Joán Caval konnte die Flügel bis in die Achtziger Jahre hinein in einem Gleichgewicht halten, das jedoch teilweise bereits in der Großen Koalition 1979-1982, spätestens aber danach einem offenen Kampf der Flügel wich. Bereits seit 1976/77 deutete sich eine Auflösung der Cavalistas und ein Machtkampf zwischen den eher linken und den eher liberalen Sozialisten an.

Der historischen Niederlage der Linken bei der Wahl 1982 folgte eine Dominanz der parteirechten Reformistas, die unter Donado Ricardes Partei und Regierung dominierten. Obwohl das Programm von 1977 formal gültig blieb, setzten die Ricardistas auf eine markt-konforme Reform- und Austeritätspolitik. Erst nach dessen Niederlage 1990 folgte ein Wiedererstarken der Parteilinken, die sich aber schon bald in eine orthodox-sozialistische Strömung um Paulo Satyres und eine kompromissbereitere libertär-sozialistische Gruppe um Julio De la Costa spalteten.

Trotz der persönlichen Gegnerschaft der beiden Protagonisten erreichten beide im Zusammenspiel 1998 einen historischen Wahlerfolg. Unter der Führung De la Costas dominierte die libertäre Strömung, die aber schon bald sowohl von der radikalen Linken, als auch von der reformorientierten Rechten unter Druck geriet. Spätestens nach dem Wahlsieg 2002 drängte die zweite Gruppe auf größere wirtschaftsliberale Reformen, um die Wettbewerbsfähigkeit der sagradischen Wirtschaft zu erhalten. Dem Rücktritt De la Costas folgten daher neue Flügelkämpfe, aus denen nach dem Scheitern des Parteirechten Santiago Diaz de Velozo 2009 vorerst die Linken in der Partei als Sieger hervorgingen.

Aktuelle Strömungen[bearbeiten]

  • Mercistas: Anhänger Mercé Serrats und ihres Corrente Socialdemocrâcia. Die Mercistas stehen in der Tradition der Cavalistas, Grandistas und Neo-Cavalistas. Sie werden zur gemäßigten Parteilinken gerechnet und stehen für eine klassische sozialdemokratische Umverteilungspolitik in Verbindung mit gesellschaftsliberalen Positionen. Parteistrategisch treten die Mercistas für eine enge Zusammenarbeit der Linksopposition und ein Bündnis aus ASUL und Grünen bei möglicher Kooperation mit der SDU ein.
  • Valarosistas: Als Valarosistas werden die Anhänger des Parteilinken Santiago Valarosa bezeichnet. Die meisten davon stammen aus dem parteilinken Arbeitnehmerverband Sinistra Lavorador, der in der Tradition von Andrés Colón und Paulo Satyres steht und deren politischer Führer Valarosa ist. Die traditionelle Parteilinke steht für umfangreiche wohlfahrtsstaatliche Absicherungen, eine enge Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften und ein geschlossenes Auftreten der Linksparteien gegen 'Sozialabbau' und 'Neoliberalismus'. Aktuelle Führungsfigur der Linken neben Valarosa ist die frühere Justizministerin Ana Orlén.
  • Velozistas: Gefolgsleute des früheren Parteichefs Santiago Diaz de Velozo und seines Corrente Reformas per l'Avenir. Die Velozistas setzen sich für Gesellschafts- und Sozialreformen zur Modernisierung des sagradischen Wohlfahrtsstaats ein und sind von der Ideologie des Dritten Weges inspiriert. Damit werden sie dem rechten Parteiflügel zugeordnet und stehen in der Tradition der rechtssozialdemokratischen Ricardistas. Sie lehnen eine allzu enge Bindung an die Linke ab und bevorzugen stattdessen einen Weg der Eigenständigkeit und gegebenenfalls eine Zusammenarbeit mit den Parteien der Mitte. Nach dem Rückzug Diaz de Velozos aus der Politik im Jahr 2009 sind seine Gefolgsleute mehrheitlich im Lager der Leonistas aufgegangen, die unter der Führung des ehemaligen Semestiner Bürgermeisters Miquel Javier León einen ähnlichen Kurs vertreten.
  • Julistas: Anhänger des langjährigen Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden Ramón Julio De la Costa und seines Corrente Sinistra Progresista. Die Julistas vertreten in der Tradition der Neuen Sozialen Bewegungen das Konzept des Nòu Progresismo mit einer starken Betonung gesellschaftsliberaler, ökologischer und institutioneller Fragen. Wirtschaftspolitisch sind die Julistas gespalten zwischen Anhängern traditioneller linker Sozialstaatspolitik und einer reformorientierten, den Positionen der Parteireichten zuneigenden Minderheit.
  • Sinistra Cristiana: linkskatholischer und christlich-sozialistischer Flügel in der Tradition Nino Cabals und Luciano Minorels.
  • Alternativa Socialista: Anti- und Alterglobalisierungsplatform der Partei und Vertreter der radikalen, alternativen Linken in der Asul. Die Alternativa Socialista wird von Carles Santanier angeführt, der 2009 vergeblich für das Amt des Generalsekretärs kandidiert hatte.
  • Eco-Socialistas: linksökologischer und ökosozialistischer Parteiflügel.

Die ASUL bei nationalen Wahlen[bearbeiten]

Ergebnisse bei nationalen Parlamentswahlen[bearbeiten]

Wahljahr Wahlliste Stimmanteil Sitze / gesamt Spitzenkandidat
1949 ASUL 27,5 % 141 / 511 Ricardo Moreno
1953 ASUL 31,5 % 161 / 511 Ricardo Moreno
1954 ASUL 29,4 % 152 / 511 Ricardo Moreno
1958 ASUL 32,0 % 164 / 511 António Santiago
1962 ASUL 33,9 % 184 / 511 António Santiago
1963 ASUL 34,1 % 185 / 511 António Santiago
1967 ASUL 33,0 % 173 / 511 Iacovo Del Pérez
1970 ASUL 40,3 % 222 / 511 Joán Caval
1974 ASUL 37,9 % 201 / 511 Joán Caval
1976 ASUL 36,3 % 191 / 511 Joán Caval
1978 ASUL 34,9 % 186 / 511 Joán Caval
1982 ASUL 32,9 % 179 / 511 Joán Caval
1986 ASUL 29,2 % 154 / 511 Andrés Colón
1990 ASUL 34,4 % 184 / 511 Donado Ricardes
1994 ASUL 34,0 % 184 / 511 António Grande Illega
1998 ASUL 37,9 % 197 / 511 Julio De la Costa
2002 ASUL 37,2 % 195 / 511 Julio De la Costa
2006 ASUL 29,8 % 155 / 511 Santiago Diaz de Velozo
2009 ASUL 23,4 % 126 / 511 Santiago Diaz de Velozo
2013 ASUL 28,0 % 153 / 511 Mercé Serrat Cabarell
2017 ASUL 22,4 % 118 / 511 Mercé Serrat Cabarell
2019 ASUL 17,2 % 90 / 511 Joaquín Loubregat
2023 ASUL 20,2 % 109 / 511 Eva Monet Sabadera

Wahlen zum Europäischen Parlament[bearbeiten]

Wahljahr Wahlliste Stimmanteil Sitze / gesamt Spitzenkandidat Fraktion
1979 ASUL 31,8 % 21 / 60 Joán Caval SOC
1984 ASUL 32,1 % 21 / 60 SOC
1989 ASUL 34,1 % 21 / 60 SOC
1994 ASUL 31,1 % 20 / 64 PSE
1999 ASUL 36,5 % 25 / 64 Jocelín Salas PSE
2004 ASUL 25,2 % 14 / 54 Jocelín Salas PSE
2009 ASUL 25,0 % 14 / 50 (15 / 54) Francisca Columes-Joell S&D
2014 ASUL 20,1 % 11 / 54 Nina Álamo Gomes S&D
2019 ASUL 15,4 % 9 / 54 (59) Nina Álamo Gomes S&D
2024 ASUL 20,0 % 13 / 59 Mona Assouli S&D

Persönlichkeiten und Funktionsträger in der ASUL[bearbeiten]

Staatspräsidenten[bearbeiten]

Ministerpräsidenten[bearbeiten]

Generalsekretäre der ASUL[bearbeiten]

# Name von bis Parlamentswahlen Info
1 Ricardo Moreno 1947 1954 1949, 1953, 1954
2 António Santiago (†) 1954 1964 1958, 1962, 1963 Ministerpräsident 1964; Tod im Amt
3 Iacovo Del Pérez 1964 1969 1967 1964 kommissarisch; Ministerpräsident 1964-1967; Rücktritt
4 Joán Caval (†) 1969 1984 1970, 1974, 1976, 1978, 1982 Ministerpräsident 1970-1979; Tod im Amt
5 Andrés Colón 1984 1987 1986 1984-1985 kommissarisch; keine Wiederwahl
6 Donado Ricardes 1987 1992 1990 Ministerpräsident 1990-1992; Rücktritt
Luis José López (interim) 1992 1992 kommissarisch
7 António Grande Illega 1992 1997 1994 Verzicht auf Wiederwahl
8 Ramón Julio De la Costa 1997 2005 1998, 2002 Ministerpräsident 1999-2006; Verzicht auf Wiederwahl
9 Santiago Diaz de Velozo 2005 2009 2006, 2009 Rücktritt
Santiago Valarosa (interim) 2009 2010 kommissarisch
10 Mercé Serrat Cabarell 2010 2018 2013, 2017 Ministerpräsidentin 2013-2018, Rücktritt
11 Joaquín Loubregat 2018 2020 2019 bis September 2018 kommissarisch, Rücktritt
Gil-Santián Rovira (interim) 2020 2020 Präsident der Übergangskommission
12 Eva Monet-Sabadera 2020 2023

Vizegeneralsekretäre der ASUL[bearbeiten]

Präsidenten des Nationalkonvents der ASUL[bearbeiten]

Parteikoordinatoren[bearbeiten]

ParteisprecherInnen[bearbeiten]

Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer[bearbeiten]

Parlamentarische Sekretäre in der Abgeordnetenkammer[bearbeiten]

Parteikongresse der ASUL[bearbeiten]

Wichtige programmatische Dokumente[bearbeiten]

  • 1947 Declaración de Vapaís: Gründungsmanifest mit kurzer programmatischer Erklärung, beruht auf dem Konsens der Umgestaltung der Gesellschaft hin zum Demokratischen Sozialismus
  • 1962 Manifesto de Lemez ("Reforma Socialista"): erstes vollständiges Parteiprogramm, marxistisch fundiert, aber reformistisch ausgerichtet, zielt wesentlich auf eine Beilegung des Konflikts zwischen Marxisten und Reformisten in der Partei
  • 1977 Manifesto de Semesta ("La Trasformación Continua"): zweites vollständiges Parteiprogramm, von der Neuen Linken beeinflusst, berücksichtigt erstmals auch Umweltaspekte und strebt eine Emanzipation des Einzelnen in der solidarischen Gesellschaft an
    • 1989 "Proposiciones per una Reforma Solidâria": Wahlprogramm Donado Ricardes' für die Parlamentswahl 1986, weicht in wesentlichen Punkten vom 1977er Manifest ab und propagiert eine wirtschaftsfreundlichere Politik und eine "Economía Mixta"
    • 1991 "Proposiciones de l'Artir": Ergänzung des Parteiprogramms von 1977, wesentlich postmaterialistisch beeinflusst, u.a. gegen Atomkraft, für Frieden und für die soziale Emanzipation
    • 1997 "Declaración pel Cânviu": Programmatische Grundlage der Wahlplattform 1998, Betonung gesellschaftsliberaler Positionen, propagiert eine neue Übereinkunft von Staat und Wirtschaft ("entesa económica")
  • 2000 Manifesto de Duerez ("Progreso Social"): drittes vollständiges Parteiprogramm, vom "Progresismo"-Konzept Julio de la Costas geleitet, propagiert die soziale Emanzipation durch Inklusion und eine bürgerliche Freiheit in Gerechtigkeit