Carles Favale

Aus Sagradien
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Carles Angel Favale Marías (*1902 in Navil, Ceundâlia; †1986) war ein konservativer sagradischer Politiker. Er war zweimal Ministerpräsident der Sagradischen Republik, das erste Mal nach dem Rücktritt von Paulo Luciaro 1959 bis zur Parlamentswahl 1962, das zweite Mal nach dem Sieg der PPC bei der Parlamentswahl 1967 bis zu seinem Rücktritt im Januar 1970. Daneben war er in verschiedenen Positionen Minister, u.a. Innenminister (1950-1955), zweimal Finanzminister (1955-1959, 1962-1964) und geschäftsführender Außenminister (1962 und 1968). Von 1960 bis 1971 war er zudem Parteivorsitzender der christdemokratischen Volkspartei, die er in insgesamt vier Parlamentswahlen führte.

Aus der katholisch-autoritären Jungzirkel-Bewegung stammend, galt Favale später als Repräsentant des konservativ-liberalen Parteiflügels der PPC. Als solcher vertrat er nationalkonservative, wirtschaftsnahe und dezidiert antikommunistische Positionen und sprach sich für eine feste Integration Sagradiens ins westliche Bündnissystem aus. Für seine Haltung und Politik wurde Favale zum Feindbild der Studentenbewegung der späten Sechziger Jahre und ist bis heute umstritten.

Karriere[bearbeiten]

Leben und berufliche Karriere[bearbeiten]

Carles Angel Favale wurde im Jahr 1902 in der ceundalischen Kleinstadt Navil geboren und besuchte dort ein katholisches Gymnasium. Nach dem Abitur studierte er zunächst Philosophie und katholische Theologie, seit 1922 Rechtswissenschaften in Viça und später in Semest. Während seines Studiums gehörte Favale mehreren katholischen Studentenvereinigungen an. Nach seiner Dissertation ließ er sich zunächst als Rechtsanwalt in seiner Heimatstadt nieder, wo er als Vertreter der konservativ-katholischen Volksunion bald in den Stadtrat gewählt wurde. Daneben engagierte er sich ehrenamtlich für die katholische Kirche.

In den 1920er und frühen 1930er Jahren gehörte Favale zum "jungkatholischen" Flügel der Volksunion und engagierte sich in der autoritären Jungzirkel-Bewegung. 1932 stieg er zum Führer der Bewegung in der Region Ceundâlia auf. Aus dieser Zeit stammen später kontrovers diskutierte Polemiken gegen die parlamentatische Demokratie Sagradiens und gegen linke ebenso wie liberale Kräfte. Allerdings zog sich Favale schon während der Regierungszeit der Volksfront 1936-1938 aus der aktiven Führung der Jungzirkel-Bewegung zurück.

Nach dem Regierungswechsel 1938 wurde Favale als Beamter ins Innenministerium unter Premierminister Manuel Sants-Igualde berufen. Dort stieg er bis 1943 bis zum Abteilungsleiter auf und war unter anderem für die Internierung von Personen zuständig, die als gefährlich für den öffentlichen Frieden eingestuft wurden. Zudem war Favale seit 1940 Mitglied im Zentralausschusses für die Comunión Nacional.

Aufstieg zum Minister[bearbeiten]

1945 schied Favale auf eigenen Wunsch hin aus dem Ministerium aus und wurde stattdessen hauptamtlicher Geschäftsführer des sagradischen Unternehmerverbands COSEM. Zugleich wurde er 1945 Mitglied der christdemokratischen Volkspartei. Im Kabinett Luciaro II wurde der Verwaltungsfachmann im Frühjahr 1949 zum Staatssekretär im Justizministerium ernannt. Im Kabinett Luciaro III wurde Favale im Herbst 1950 zum Innenminister berufen. Nach seiner Wahl in die sagradische Abgeordnetenkammer bei der Parlamentswahl 1954 ernannte ihn Ministerpräsident Paulo Luciaro zum Finanzminister.

In den Fünfziger Jahren stieg Favale zu einem der profiliertesten Politiker der regierenden Mitte-Rechts-Koalition auf. Er galt als überzeugter Anhänger der transatlantischen Allianz und der Westbindung seines Landes und fiel durch einen besonders scharfen Antikommunismus auf. So bezeichnete er sich selbst als Anhänger des amerikanischen Kommunistenverfolgers McCarthy und bezeichnete die Allianz der sagradischen Sozialisten mit der Kommunistischen Partei als "Putschistische Verschwörung gegen die freiheitliche Ordnung" und die Parteien der Linken als "Feind im Inneren". Als Innenminister setzte sich Favale u.a. für eine Ausweitung der Zugriffsrechte der Staatsorgane ein. In seinem Amt als Finanzminister vertrat er weitgehend marktwirtschaftliche Positionen und gehörte zu den prägenden Persönlichkeiten der so genannten "liberalen Wende" in der sagradischen Wirtschaftspolitik der Fünfziger Jahre.

Als langjähriger Minister und Führungsmitglied der PPC, unter anderem als Mitglied im Exekutivkomitee der Partei, wurde Favale schon früh als potenzieller Nachfolgekandidat Paulo Luciaros als Ministerpräsident gehandelt. Durch seine konservative Werthaltung, seine patriotische Gesinnung und seine dezidiert antimarxistische Ausrichtung konnte er sich großes Vertrauen im rechten Parteiflügel erarbeiten. Dennoch kam es bald zu Spannungen zwischen Luciaro und Favale, der vor der Unterzeichnung der Römischen Verträge Bedenken wegen eines möglichen Souveränitätsverzichts angemeldet hatte. Luciaro bezichtigte Favale deswegen einer nationalistischen Gesinnung und misstraute seinem von den Medien zum Kronprinzen ausgerufenen Minister zunehmend. Spätestens die Wahl des Kolonialministers Martín Nêu Regríguez, zuvor Staatsssekretär Favales im Innenministerium, zum Sekretär des Exekutivkomitees der Partei im Jahr 1959 ließen Favale als Favorit für die Nachfolge Luciaros erscheinen, der jedoch kurz darauf aktiv auf eine Verhinderung Favales als Nachfolger hinarbeitete. Die öffentliche Forderung Nêu Regríguez' an seinen Vorgesetzten Luciaro, rechtzeitig vor den nächsten Parlamentswahlen Platz für einen Nachfolger zu machen, veranlassten Luciaro schließlich im Mai 1959 zum Rücktritt.

Erste Ministerpräsidentschaft und Niederlage 1962[bearbeiten]

In der parteiinternen Auswahl konnte sich Favale als Nachfolger Luciaros durchsetzen. Von seiner Partei vorgeschlagen, ernannte Präsident Fernando De la Roya Favale Ende Mai 1959 zum Ministerpräsidenten. Seine Ministerpräsidentschaft verlief jedoch von Beginn an schwierig. Zu ständigen Reibereien mit dem liberalen Koalitionspartner, der sich zunehmend emanzipierte und von der konservativen Politik Favales distanzierte, kamen Streitigkeiten innerhalb der Parteiführung, wo Favale seinen Anspruch auf die Parteiführung nicht durchsetzen konnte. Stattdessen blieb Luciaro Parteichef und übergab den Parteivorsitz erst nach seiner Wahl zum Präsidenten der Republik im Sommer 1960.

Hinzu kamen öffentliche Skandale und umstrittene Entscheidungen wie der Versuch Favales, größeren Einfluss auf die Nationalbank zu nehmen, und die verhinderte Vertragsverlängerung des Chefredakteurs des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, die als Eingriff in die Medienfreiheit kritisiert wurde.

Zwar führte Favale seine Partei als Spitzenkandidat in die Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1962, musste dort aber empfindliche Verluste hinnehmen. Favale verlor seine bisherige parlamentarische Mehrheit und versuchte, eine Vielparteienkoalition ohne Beteiligung der Sozialisten zu bilden, was aber an den Vorbehalten der linksbürgerlichen Radikaldemokraten gegen einen Eintritt in eine Regierung unter Favales Führung scheiterte. In dieser Situation drängte Präsident Paulo Luciaro auf die Bildung einer Großen Koalition und beauftragte schließlich nicht Favale, sondern Martín Ánibal Costa mit der Regierungsbildung, da er Favale für nicht geeignet hielt.

Finanzminister der Großen Koalition[bearbeiten]

Favale musste schließlich auf seinen Führungsanspruch verzichten, da auch die Sozialisten einen Wechsel an der Regierungsspitze zur Bedingung einer Zusammenarbeit gemacht hatten. Im neuen Kabinett der Großen Koalition unter seinem Parteifreund Martín Ánibal Costa wurde Favale erneut zum Finanzminister berufen. Als solcher sollte er ein marktwirtschaftliches Gegengewicht zum sozialistischen Wirtschaftsminister Ricardo Moreno bilden. Beide gerieten schließlich mehrmals heftig aneinander und entwickelten eine Dauerfehde, die das von Beginn an angespannte Koalitionsklima zusätzlich belastete und im Jahr 1963 auch zum Scheitern der Koalition beitrug.

Die nötig gewordenen Neuwahlen im Dezember 1963 bestritten die Konservativen de facto ohne klaren Spitzenkandidaten und platzierten sowohl Wahlplakate mit Ministerpräsident Costs als auch mit Parteichef Favale. Die Unklarheit brachte der PPC eine verhehrende Niederlage ein. Die Partei fiel von 37 auf 31 Prozent ab und wurde damit nur zweitstärkste Kraft hinter der ASUL. Auch gelang es nicht, den Eintritt der liberalen Parteien in eine sozialistisch geführte Koalitionsregierung zu verhindern. Erstmals seit Kriegsende musste die Volkspartei damit den Weg in die Opposition antreten.

Oppositionsführer[bearbeiten]

Das Desaster der anderthalb Jahre Großer Koalition bedeutete für Favale eine zweite Chance. Er wurde 1964 in einer Kampfabstimmung gegen den Fraktionschef Carles María Ortega mit großer Mehrheit als Parteivorsitzender wiedergewählt. In seiner Zeit als Partei- und Oppositionsführer machte sich Favale an eine umfassende Reform der Führungsstruktur der Partei, die die Effizienz erhöhen und seine eigene Macht sichern sollte. Das Wahlamt des Exekutivsekretärs wurde durch den neu geschaffenen Posten eines vom Vorsitzenden nominierten Generalsekretärs ersetzt, erster Amtsinhaber wurde auf Vorschlag Favales Joán Aliureto Perón. Zudem wurden die zahlreichen Fachausschüsse der Partei auf höchster Ebene abgeschafft und das Exekutivkomitee als alleiniger Entscheidungsträger an der Spitze gestärkt. Favale wurde damit zum unumstrittenen Oppositionsführer gegen die amtierende Mitte-Links-Koalition unter Iacovo Del Pérez, der er eine sozialistische Wirtschaftspolitik und mangelnde finanzpolitische Vernunft vorhielt.

Unter Favales Führung nahm die PPC eine eindeutig wertkonservative und marktorientierte Ausrichtung ein. Sowohl der zentristisch-liberale als auch der christlich-soziale Flügel gerieten in die Minderheit und verloren deutlich an Einfluss. Europapolitisch wurde der Integrationskurs Luciaros zwar fortgesetzt, die Emphase seines Vorgängers für die europäische Aussöhnung brachte der stärker national gesinnt Favale jedoch nicht mit. Stattdessen war er um ein enges Verhältnis zu den USA bemüht. Nach dem Austritt der UDS-Minister aus dem Kabinett Del Pérez im Januar 1967 brachte Favale ein Misstrauensvotum ein, das den mit einer Minderheitsregierung weiter amtierenden Ministerpräsidenten stürzte und schließlich Neuwahlen erzwang.

Zweite Ministerpräsidentschaft[bearbeiten]

Fünf Jahre nach seiner Wahlniederlage 1962 trat Favale bei der vorgezogenen Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1967 erneut als Spitzenkandidat der PPC (seit 1965 Volkspartei PPC) an. Die Partei konnte sich schließlich als stärkste Kraft gegen die Sozialisten durchsetzen. Favale bildete daraufhin eine konservativ-liberale Minderheitsregierung mit der UDS, die zunächst von der linksliberalen Radikaldemokratischen Partei unterstützt wurde. Als Gegenleistung ließ Favale sein Vorhaben einer Wahlrechtsänderung zulasten der kleinen Parteien fallen. Favale wurde Mitte Mai 1967 zum zweiten Mal nach 1960 als sagradischer Ministerpräsidenten vereidigt.

Favales zweite Regierung war als Minderheitsregierung von Beginn an großen Schwierigkeiten ausgesetzt. Die von Finanzminister Alfonso María Guivares angetriebene und von der UDS befürwortete große Steuerreform stieß ebenso auf Widerstand bei der PRD wie die angedachte liberale Wirtschaftspolitik, die überdies auch beim Sozialflügel der PPC umstritten war. Dennoch schafften es die Koalitionspartner im Frühjahr 1968 eine Mehrheit für ihre Steuergesetzgebung zu finden. Als Problem erwies sich im März 1968 jedoch die geplante Verschärfung der Sicherheitsgesetze, mit der die Regierung die Polizei mit größeren Eingriffsrechten ausstatten wollte. Obwohl die PRD die Gesetze ablehnte, glaubte die Regierung eine parlamentarische Mehrheit zu finden. Da dies offenkundig nur mithilfe der Rechtsaußenopposition der nationalistisch-populistischen Volksbruderschaft António Álvaro Blanxards möglich war, kam es zum Eklat. Die Radikaldemokraten erklärten vor der Abstimmung über die Gesetze, die Regierung nicht weiter tolerieren zu wollen, woraufhin die Sozialisten ein Misstrauensvotum einbrachten. Noch in der folgenden Nacht kam es in Novil zu Gesprächen zwischen Regierungsbeamten und MFP-Chef António Álvaro Blanxard Rovira. Die „Nacht von Novil“ brachte ein einmaliges Bündnis in der Geschichte der Dritten Republik zustande. Zum erstenmal sollten Konservative und Rechtsextreme im parlamentarischen System intentional zusammenarbeiten.

Blanxard Rechte stützten die bestehende Regierung Favale sowohl bei der Abstimmung über das neue Sicherheitsgesetz als auch beim Misstrauensvotum und verhinderten damit einen Sturz Favales. Was Favale in der berüchtigten „Nacht von Novil“ der MFP im Gegenzug vesprach, ist bis heute ungeklärt, wahrscheinlich sind jedoch Änderungen am Parteiengesetz zugunsten der MFP. Favales Allianz mit Blanxard erregte einen Sturm der Entrüstung bei der Linken und auch innerhalb der PPC und der UDS für Unmutsäußerungen. Sozialisten und Kommunisten warfen der Regierung einen außerparlamentarischen Coup vor, um ein verfassungswidriges Gesetz durchzusetzen, und forderten von Präsident Ortega die Entlassung der Regierung, was dieser zurückwies.

Über Nacht wurde Favale – ohnehin kein Liebling der Studenten – zum Feindbild der jungen Generation. Studenten und Gewerkschafter gingen – von den zeitgleichen Protesten in Paris angeheizt – auf die Straßen, um gegen das vermeintliche Rechtsbündnis zu demonstrieren. Im Mai eskalierte die Lage und es kam zu Straßenschlachten mit der Polizei. Favale drohte mit der Verhängung des Ausnahmezustands, was die Lage nochmals anfachte (siehe Märzkrise 1968). Gegen-Demonstrationen konservativer und rechtsgerichteter Studenten gegen die Wortführer erinnerten bald an die Straßenschlachten zwischen Rechten und Linken am Ende der Zweiten Republik. Favale aber ließ sich von seinem Kurs nicht abbringen. Das harte Durchgreifen der Polizei gegen Demonstranten brachte zwar bald ein Abebben der Demonstrationen mit sich, konnte diese aber nicht ganz eindämmen. Neben Favale selbst wurde auch sein Innenminister Santiago Quixón zur Unperson der Demonstranten. Die Regierung Favale war bei ihren Gegnern so unpopulär wie noch nie, hatte sich bei Konservativen und Rechten aber für ihren klaren Kurs Respekt verdient. Das Land galt als tief gespalten.

Im Sommer 1968 geriet Innenminister Quixón immer stärker in die Kritik und wurde zum Fall für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der ihm Fehlverhalten vorwarf. Um eine Entlassung Quixóns und eine Gesetzesänderung zu erreichen, die die angespannte Lage beruhigen sollte, verließen die Minister der liberalen UDS im Juli 1968 die Regierung. Den Wiedereintritt in eine neue Koalition machten sie von einer parlamentarischen Mehrheit ohne Beteiligung der Blanxardisten abhängig.

Favale zeigte sich in der Folge kompromissbereit, entließ Innenminister Quixón und signalisierte einen Kurswechsel. Statt der Konfrontation suchte Favale nun verstärkt den Dialog mit den Studenten, erneuerte die Koalition mit der UDS und leitete Verhandlungen mit der PRD ein, die sich schließlich im September wieder in die parlamentarische Mehrheit einbinden ließ und ein zeitlich befristetes Kooperationsabkommen unterzeichnete.

Sturz und Rückzug[bearbeiten]

Ende 1969 schienen die letzten Gemeinsamkeiten der bürgerlichen Parteien aufgebraucht. Neuerliche Vorwürfe gegen Favale tauchten auf, die ihm zur Last legten, eine Untersuchung der Vorfälle bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Polizisten und linken Demonstranten im Sommer 1968 vorsätzlich behindert zu haben. Die Tatsache, dass einer der beschuldigten Polizisten Mitglied der Blanxardistenbewegung war, verstärkte den Eindruck der Zusammenarbeit Favales mit der populistischen Rechten und deren paramilitärischen Einheiten. Nachdem die PRD öffentlich den Rücktritt Favales gefordert und die Linke erneut ein Misstrauensvotum gegen Favale eingebracht hatte, zog dieser schließlich im November 1969 die Notbremse und demissionierte. Geschäftsführend blieb er bis Januar 1970 im Amt und übergab das Amt des Regierungschefs schließlich offiziell an seinen bisherigen Stellvertreter Carles Méndez-León von der UDS, der zum Ministerpräsidenten einer bürgerlichen Mehrheitsregierung aus PPC, UDS und PRD ernannt wurde. Favale gehörte dem neuen Kabinett bis zu dessen Sturz im Sommer 1970 formell als Vizeministerpräsident an, führte jedoch kein eigenes Ressort.

Bei der vorgezogenen Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970 führte er seine Partei erneut als Spitzenkandidat an und suchte den Urnengang zur Entscheidung zwischen einer freiheitlich-demokratischen und einer sozialistischen Entwicklung des Landes zu inszenieren. Den Oppositionskandidaten für die Regierungsspitze Joán Caval bezeichnete er als "Handlanger Moskaus" und "Verbündeten der anarchistischen Randalierer", was ihm große Kritik auch aus den eigenen Reihen einbrachte. Favales Volkspartei verlor die Wahl deutlich gegen die oppositionellen Sozialisten schließlich deutlich. Joán Caval bildete eine sozialistische Minderheitsregierung unter Tolerierung der Kommunistischen Partei. Favale erklärte der neuen Regierung einen "Kampf mit allen demokratischen Mitteln" an und fungierte zunächst als Oppositionsführer.

Durch seine Wahlniederlage nachhaltig geschwächt und mit seinem radikalen Konfrontationskurs zur Linksregierung Caval umstritten, trat Favale im Frühjahr 1971 schließlich vom Parteivorsitz der Volkspartei zurück. Zu seinem Nachfolger wurde Márcio Ellévez Perón gewählt. Favale blieb jedoch Parlamentsabgeordneter und wurde bei der Wahl zur sagradischen Abgeordntenkammer 1974 wiedergewählt. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl 1976 verzichtete er auf eine Wiederwahl. Eine Ernennung zum Senator auf Lebenszeit lehnte Präsident Iacovo Del Pérez bis zum Ende seiner eigenen Amtszeit 1982 ab, sein Nachfolger Alfonso María Guivares berief Favale schließlich im Jahr 1983 zum Senator. Der bereits erkrankte Favale gab sein Mandat jedoch Anfang 1984 wieder zurück.

Politische Funktionen[bearbeiten]

Öffentliche Ämter[bearbeiten]

Mandate[bearbeiten]

Gesellschaftliche und Parteifunktionen[bearbeiten]

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