Ramón Julio De la Costa

Aus Sagradien
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Ramón Julio De la Costa (*13.07.1952 in Sacâu de Barregat) ist ein sagradischer Politiker der sozialdemokratischen ASUL. Er war von 1989 bis 1990 Umweltminister in der Regierung von Donado Ricardes und danach von 1991 bis 1994 Präsident der Region Comtàid-Perín. Zwischen 1998 und 2006 führte er als Ministerpräsident die erste rot-grüne Koalition in Sagradien an. Von 1999 bis 2005 sowie erneut für kurze Zeit im Jahr 2008 war er Generalsekretär seiner Partei. Seit den Europawahlen 2009 sitzt er für die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) im Europaparlament.

Leben und Karriere

Jugend und Beruf

Der aus Sacâu nahe Tulis stammende De la Costa begann nach dem Abitur ein Studium der Geschichts-, Literatur- und Politikwissenschaften, das er 1978 mit dem Magistertitel abschloss. Bereits seit 1975 gehörte De la Costa zu den Redakteuren des linkssozialistischen Jornal del Cânviu und engagierte sich während des Studiums in der Alternativen Linken. Nach Ende seines Studiums begann de la Costa eine akademische Karriere und war bis 1984 als Dozent für politische Geschichte an der Celusanto-Universität von Tulis beschäftigt. Dort promovierte er auch 1981 über die Geschichte der sagradischen Linken in der Zweiten Republik.

Beginn der politischen Karriere

Nachdem er bereits 1972 mehrere Veranstaltungen des linksliberalen Partido Radical Socialista besucht hatte, kam De la Costa während seines Studiums in Kontakt mit mehreren linksradikalen Gruppen wie der Força Proletária und gehörte zum Umfeld der Neuen Sozialen Bewegungen. 1978 gründete er gemeinsam mit anderen die Estudiantes Verdes i Alternativas als grüne Hochschulgruppe in Tulis. Danach war er am Aufbau eines grün-alternativen Jugend-Netzwerks beteiligt und engagierte sich für unilaterale Abrüstung, die Abschaffung von Atomwaffen, den Ausstieg aus der Atomenergie und eine Ausweitung der Bürgerrechte.

De la Costas eigentliche politische Karriere begann 1984, als er für die Grün-Alternative Liste (LVA) in den Stadtrat von Tulis gewählt wurde. Hier übernahm er schnell die Führung der grünen Gruppe und schmiedete die erste rot-grüne Koalition auf Kommunalebene in Sagradien. Er wurde stellvertretender Bürgermeister in der Stadtadministration unter Bürgermeister Joán Corell und mit dem Ressort Tourismus, Stadtplanung und Umwelt betraut. Als erster grüner Vizebürgermeister des Landes machte sich De la Costa schnell einen Namen, als er eine umfassende Stadtsanierung organisierte und Tulis zur „Grünen Kulturstadt“ umgestalten wollte.

Wechsel von den Grünen zur ASUL

Als Mitglied der LVA und der Ecología 77 gehörte De la Costa 1986 zu den Gründern der Partei Verdes Celarcoes. Nachdem die tulinesischen Grünen im Jahr 1987 die Koalition mit den regierenden Sozialisten in Tulis aufgekündigt hatte, trat De la Costa als entschiedener Anhänger der ökologisch-sozialistischen Zusammenarbeit aus der Grünen Fraktion aus und wirkte als Unabhängiger weiter. In der neuen Administration Corell wurde sein Ressort um den Bereich Wirtschaft erweitert und er blieb Stellvertreter des Bürgermeisters. Außerdem war er u.a. für die Koordination der Europäischen Kulturstadt Tulis zuständig. Wenig später trat er der Sozialistischen Allianz (ASUL) bei. Größere Bekanntheit in seiner neuen Partei erwarb sich der rhetorisch beflissene De la Costa auf dem Parteitag der Asul im Herbst 1987 mit einer ambitionierten und vielgelobten Rede, in der er Eckpunkte für eine linke Politik der Zukunft formulierte und darin die neue Parteiführung um Premierminister Donado Ricardes aufforderte, in der künftigen Politik Ökologie und Ökonomie zusammenzudenken. Wenige Monate später wählte ihn seine neue Partei in die Exekutive des comtaid-perinischen Regionalverbands.

Umweltminister im Kabinett Ricardes

Nach dem Wechsel des nationalen Umweltministers Francisco Montero ins Arbeitsministerium, berief Ministerpräsident Donado Ricardes den 37-jährigen Shootingstar De la Costa im Jahr 1989 zum neuen Minister für Umwelt und Naturschutz. Dahinter verbarg sich in Hinblick auf die bald anstehenden Kammerwahlen die Strategie, einen Teil der wachsenden linksalternativen und ökosozialistischen Bewegung von den Grünen weg und hin zur ASUL zu lotsen. Außerdem sah Ricardes in der neu aufkommenden rot-grünen Netzwerkbewegung, als deren Vertreter de la Costa galt, eine potenzielle Gefahr für seine Führung und versuchte sie in seine Politik zu integrieren. In seinem Ministeramt machte De la Costa schnell durch unorthodoxe Methoden auf sich aufmerksam und verärgerte mehr als einmal den bürgerlich-liberalen Koalitionspartner UDS sowie einige sozialistische Parteifreunde, u.a. mit seiner Kampagne für einen raschen Atomausstieg, den die Grünen forderten und der innerhalb der Sozialistischen Partei hoch umstritten war. In Zusammenarbeit mit Forschungsminister Carles Martínez Begueller initiierte De la Costa zudem ein Forschungsprogramm zum Ausbau regenerativer Energien, eines der ersten dieser Art in Europa. Zu dieser Zeit galt De la Costa als Vertreter der Neuen Linken innerhalb der Partei, legte jedoch bereits zu dieser Zeit sein Hauptaugenmerk auf eher postmaterialistische und linkslibertäre Ziele.

Beginn der Parteikarriere in der ASUL

Nach der Niederlage der Sozialisten bei den Kammerwahlen 1990 wurde De la Costa von der neuen sozialistischen Parteiführung um Luis José López in den Parteivorstand geholt, wo er eines der jüngsten Mitglieder war. Der Rücktritt Donado Ricardes' als Parteichef der Sozialisten und die zunächst wenig machtvolle Stellung seines Nachfolgers Luis José López hatte zu einer Stärkung der jungen Kräfte innerhalb der Partei geführt, die eine Zusammenarbeit mit den Grünen und ein Überdenken traditionalistischer Positionen forderten. De la Costa wurde zu dieser Zeit als zwar prominenter, aber mangels Abgeordnetenmandat weniger einflussreicher Vertreter der so genannten Guarda Jovén angesehen, als deren wichtigste Repräsentanten zu dieser Zeit der bordezische Regionalsekretär Paulo Satyres, sein amorischer Kollege Mariano Larcón sowie der ehemalige JUSO-Sekretär António Delvequio galten.

Auf dem Parteikongress der Sozialisten in l’Artir im März 1991 bereits hatten die Jungen in der Partei Schlagzeilen mit einem engagierten Vorschlag für eine Aktualisierung des Parteiprogramms von 1977 gemacht, der stark von den Neuen sozialen Bewegungen geprägt war und auf eine ökologisch-postmaterialistische Erneuerung der Parteilinie abzielte. Die Proposiciones de l'Artir, die auch unter der wesentlichen Mitwirkung De la Costas entstanden waren, öffentlich aber vor allem mit dem Gesicht Paulo Satyres’ verbunden wurden, wurden vom Parteiestablishment als Affront gegen die vergangenen vier Jahre und den Kurs der Regierung Ricardes aufgenommen und riefen heftige Kritik des rechten Flügels hervor. Die auf Ausgleich bedachte Parteiführung um Luis José López scheute eine direkte Konfrontation und deutete die „Proposiciones“ als Thesen dem Programmausschuss zu, der sie unter dem Einfluss António Grande Illegas jedoch Teile von ihnen in veränderter und abgeschwächter Form am letzten Tag zu Abstimmung einbrachte. Die „Proposiciones“ trafen den Geist der Zeit und wurden mit einer klaren Mehrheit angenommen und damit als Interpretationsthesen dem Semesker Parteiprogramm von 1977 vorangestellt.

Regionalpräsident in Comtàid-Perín

Im Vorfeld der Regionalwahlen 1991 in der Region Comtàid-Perín kam es zu heftigen Auseinandersetzungen im Regionalverband der Sozialisten zwischen Anhängern der Großen Koalition, in der die tulinesischen Sozialisten seit 1987 unter Führung von Lorenzo Lacostas als Juniorpartner agierten, und den Ökosozialisten, die auf eine Zusammenarbeit mit den Grünen nach den Regionalwahlen drängten, um selbst die Regierung zu übernehmen. Lacostas galt damals als klarer Gegner von Rot-Grün und geriet damit in immer deutlicheren Gegensatz zur nationalen Parteiführung, die sich auf regionaler Ebene einem Linksbündnis öffnen wollte.

Nachdem der Parteikongress der sagradischen Sozialisten in Artir im März 1991 die Abhaltung von Urwahlen zur Ermittlung der Spitzenkandidaten bei Regionalwahlen zugelassen hatte, nutzten die parteiinternen Gegner Lacostas’ die neue Möglichkeit und erzwangen die Abhaltung von Primares im April 1991. Bei den Primaries trat De la Costa als einer von zwei Gegenkandidaten Lacostas’ an und konnte sich knapp gegen den amtierenden Präsidenten der Region durchsetzen. Auf dem folgenden Regionalkonvent der perinisch-tulinesischen Sozialisten wurde er offiziell zum Spitzenkandidaten nominiert.

In vier Jahren als Parteimitglied der Sozialisten hatte es De la Costa geschafft, sich innerhalb der Partei eine Basis aufzubauen, die ihn nun unter Duldung der Semesker Parteiführung zum Gegenspieler des traditionalistischen Lorenzo Lacostas in der Tulineser ASUL machte. Besonders Jorge Gaspacho, Nationaler Koordinator der ASUL und selbst Mitglied der jungen Generation, spielte bei dieser Neuausrichtung eine Rolle. De la Costa führte daraufhin die Partei in einen ökosozialistischen Reformwahlkampf, der zu einem unerwarteten Sieg der Sozialisten in Comtàid-Perín über die PP-CSD führte, die ihrerseits wiederum einen parteiinternen Skandal zu verschmerzen hatte.

In der Folge wurde De la Costa zum Präsidenten eines neuen rot-grünen Regionalausschusses gewählt, den ersten dieser Art in Tulis. Die Wahl machte ihn über Nacht zum Shootingstar der sagradischen Sozialisten neben Paulo Satyres, der bereits im Vorjahr – freilich ohne den Vorteil eines Wahlsiegs – das Amt des Präsidenten in Bordez übernommen hatte. Im Dezember 1991 wurde De la Costa als Nachfolger Lacostas’ zum neuen Regionalsekretär der perinischen Sozialisten gewählt. Schnell machte er sich einen Namen als tatkräftiger Reformer.

Im Parteispendenskandal der Sozialisten im Folgejahr hielt sich De la Costa mit Rücktrittsforderungen zurück, trat aber für eine rasche und uneingeschränkte Aufklärung ein und unterstützte nachdrücklich die Abhaltung einer Mitgliederbefragung über das neue Parteioberhaupt. Auf dem Parteitag der Sozialisten in Sollar wurde De la Costa erstmals in die Parteiexekutive gewählt, wo er die Zuständigkeit für Fragen der Umwelt- und Zukunftspolitik erhielt. Mit Satyres als Vizegeneralsekretär, Larcón als Sekretär für institutionelle Politik und Enrico Herzog als neuen Koordinator wurde das Exekutivkomitee der Partei nochmals verjüngt und die Jungen unmittelbar in die Parteiführung eingebunden. De la Costa trat in der Folge vermehrt in der nationalen Politik auf und wurde 1993 auch mit einem Ergebnis von 77 Prozent im Parteivorstand bestätigt, wo er fortan für Regional- und Entwicklungspolitik verantwortlich zeichnete.

Nationale Politik in Semess

Generalsekretär António Grande berief De la Costa im Jahr 1994 als Experte für Umweltpolitik, Regionen und Entwicklung in sein Wahlkampfteam, wo der junge Regionalpolitiker im Falle eines Wahlsieges der Sozialisten als aussichtsreicher Ministerkandidat gehandelt wurde. Die Sozialisten verloren zwar die Wahl gegen die regierenden Christdemokraten, doch wurde De la Costa erstmals in die Abgeordnetenkammer gewählt. Dort trat er bei der Wahl um den Vorsitz der sozialistischen Gruppe gegen den bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer der Gruppe Jocelín Salas an. De la Costa gewann die Wahl knapp und wurde damit Oppositionsführer der Sozialisten im Unterhaus der Nationalversammlung, wodurch er faktisch ins engere Führungszirkel der ASUL aufstieg. Sein Amt in Tulis gab er wieder an Lorenzo Lacostas ab.

Im Herbst 1996 gründete De la Costa zusammen mit dem ostinischen Regionalpräsidenten Iano Norriez und Fraktionsgeschäftsführer Lorenzo Dimas Ferrera einen eigenen reformorientierten „Corrente“ mit dem Namen Sinistra Progresista, was als Antwort auf die lautstarken Forderungen der Parteilinken unter Paulo Satyres gewertet wurde. Die theoretische Grundlage hatte er bereits im Frühjahr 1996 in seinem Buch Sinistra es Progreso. La sinistra del 21 sêcolo gegeben, in dem er eine linke Politik für das 21. Jahrhundert formulierte, die besonders für bürgerliche Freiheiten, eine libertäre Gesellschaftspolitik und einen ökologischen und sozialen Wohlfahrtsstaat stehen solle. Damit unterschied sich De la Costa von den ausladenden Sozialstaatsforderungen der Linken um Satyres’, die dem materialistischen Grundcharakter der Alten Linken Andrés Colóns treu blieben und deren Staatsvorstellungen De la Costa als autoritär und deren Politikstil er als linkspopulistisch zurückwies.

Spitzenkandidat 1998

Nachdem wenig später ASUL-Generalsekretär Grande die Möglichkeit angedeutet hatte, eventuell auf die Spitzenkandidatur der Sozialisten bei der anstehenden Kammerwahl zu verzichten, kam es in der Sozialistischen Partei zu Diskussionen um die Spitzenkandidatur. Schnell brachte der innerhalb der Kammergruppe dominierende pragmatische und auf bürgerliche Reformen bedachte Flügel den populären De la Costa als möglichen Kandidaten ins Spiel, während der linke Flügel auf eine Kandidatur ihres Führers Paulo Satyres Blanco pochte. Dagegen hatte Grande noch immer den größten Rückhalt innerhalb der Partei sicher. Nach einem entscheidenden Gespräch zwischen den drei Hauptbetroffenen der Diskussionen im Januar 1997 erklärte Grande Illega seinen Verzicht auf die Spitzenkandidatur zugunsten eines jüngeren Kandidaten. Daraufhin kam es in der Partei zu einer Urabstimmung zwischen De la Costa und Paulo Satyres, in der sich De la Costa knapp durchsetzen konnte.

Demgemäß nominierte ihn der ASUL-Kongress im Mai 1997 in Tulis zum Spitzenkandidaten der Sozialisten für die anstehende Kammerwahl im Folgejahr. Auf dem Parteikongress trat der frisch gekürte Spitzenkandidat – noch dazu mit Heimrecht ausgestattet – als großer Star der Partei auf. Mit einer schwungvollen, rhetorisch glänzenden und vielgelobten Rede beschwor er den Politikwechsel im Land und setzte die Zeichen für einen spannenden Lagerwahlkampf. Die vom Parteivorstand eingebrachten und verabschiedeten Declaraciones pel Cânviu aktualisierten die Proposiciones von l’Artir aus dem Jahr 1991 vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen und orientierten sich bereits stark an de la Costas Konzept der Sinistra Progresista.

Gemeinsam mit Generalsekretär Grande und unter Federführung seines Wahlkampfleiters Lorenzo Dimas Ferrera entwickelte De la Costa in der Folge aufbauend auf den Tulineser Deklarationen das Konzept des Novo Progresismo, der an die Grundlagen der Sinistra Progresista anknüpfte. Besonderer Wert wurde auf sozial und ökologisch verträgliche Wirtschafts- und vor allem auf liberale Gesellschaftsreformen gelegt. Wichtige Teile des Konzepts wurden später vom spanischen Sozialistenführer Zapatero als Nueva Via aufgegriffen und brachten diesem 2004 einen Sieg ein. Das Projekt Progressive Linke knüpfte bewusst an die Gesellschaftsreformen der Linksregierung Joán Cavals in den Siebzigern an und verband es mit dem Verzicht auf Sozialisierungen und übermäßige Umverteilung, wie er bereits in früheren „violetten“ Koalitionen mit der bürgerlichen UDS praktiziert worden war. In wesentlichen Bereichen stellte es ein postmaterialistisches Programm dar und präsentierte die Sozialisten als Partei der Neuen Linken, indem es die Gleichberechtigung der Geschlechter, Minderheitenschutz vor allem für ethnische und sexuelle Gruppierungen, Ausweitung der Entwicklungshilfe und Unterstützung für sozial Schwache betonte. Damit zeigte es die ASUL als Gegenpol zur vermeintlich gestrigen Politik der Koalitionsparteien. Als Vater des Programms gilt neben De la Costa auch dessen damaliger Wahlkampfleiter Lorenzo Dimas Ferrera, der später EU-Kommissar und Wirtschaftsminister werden sollte.

Erste Ministerpräsidentschaft 1998-2002

Nach seinem eindrucksvollen Wahlsieg bei den Kammerwahlen im September 1998. bei denen die Sozialisten mit 40 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis bei nationalen Wahlen seit Joán Cavals Wahlsieg 1970 feiern konnten, wurde De la Costa von Präsident Santiago Montoya zum neuen Ministerpräsidenten und Nachfolger des Konservativen Josep Carles Otero ernannt. De la Costa bildete zusammen mit dem Vorzeigegrünen und Duerezer Bürgermeister Carles Etxeberría als Außenminister und Vizepremier den ersten rot-grünen Ministerrat in Sagradien, der als Minderheitsregierung aber von der Unterstützung der kommunistisch geführten Linken im Parlament abhängig war.

Die Regierung De la Costa machte sich daran, die sagradische Gesellschaft zu modernisieren. Dabei wurden ihre Reformen wie das neue Asyl- und Einwanderungsgesetz, die Einführung der gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft sowie die Annahme eines neuen Autonomiestatuts für Aziz, das der Inselgruppe erweiterte Selbstverwaltungsrechte zugestand, von der parlamentarischen Rechten energisch bekämpft. Das neue Statut, das von der seit 1999 in Santiago regierenden Koalition aus Sozialisten, gemäßigten bürgerlichen Nationalisten und anderen Mitte-Links-Gruppierungen ausgehandelt worden war und 2001 in Kraft trat, war Teil einer umfassenden neuen ordnungspolitischen Strategie, mit der die rot-grüne Regierung angetreten war, und die als Estado Plural neue devolutionäre Modelle einzuführen suchte. In diesem Rahmen wurde auch mit der christdemokratischen Opposition eine Verfassungsreform ausgehandelt, die den Senat in eine „Kammer der Regionen“ verwandeln sollte und 57 Sitze für Delegierte der Regionalräte und Autonomieparlamente reservierte. Weiter reformierte De la Costa das gesamte sagradische Regionalrecht und gestand den Regionen zusätzliche Autonomierechte zu. Auch die von der Regierung de la Costa bereits 1999 durchgesetzte Aussetzung der Wehrpflicht und ihre endgültige Abschaffung nach den Wahlen 2002 wurden von der parlamentarischen Rechten abgelehnt.

In der Wirtschaftspolitik senkte die Regierung de la Costa die vergleichsweise hohen Unternehmenssteuern, erließ ein umfangreiches Bildungsangebot, weitete zudem die Teilzeitarbeit aus und konnte so die Langzeitarbeitslosigkeit deutlich senken. Der beschlossene Ausstieg aus der Atomenergie und die Einführung einer Klima-Abgabe sollten das ökologische Profil der Wirtschaftspolitik stärken. Der unter der Vorgängerregierung in einigen Branchen ausgesetzte Mindestlohn wurde wieder eingeführt. Die von Teilen der Parteirechten geforderte umfangreiche Sozialstaatsreform blieb in De la Costas erster Amtsperiode jedoch aus. Damit verfolgte De la Costa kein Programm des Dritten Weges wie die britische New Labour oder die deutsche Sozialdemokratie seit Ende der Neunziger Jahre.

Außenpolitisch beteiligte sich das sagradische Militär 1999 gegen den Widerstand großer Teile der eigenen Koalition und gegen die Ablehnung durch die Linke, jedoch mit Zustimmung der bürgerlichen Opposition am Kosovo-Krieg der NATO gegen Jugoslawien.

Nach der Wahl António Grandes zum Präsidenten der Republik im Frühjahr 1999 wurde De la Costa vom Parteitag der ASUL im Bosa zum neuen Generalsekretär der Sozialisten gewählt. Ohne Gegenkandidaten erhielt der 46-Jährige 87,8 Prozent der Delegiertenstimmen. Die in weiten Teile eher sozialliberal anmutende Politik De la Costas, seine klare pro-europäische Haltung sowie die Beteiligung Sagradiens am Kosovo-Krieg und anderen Auslandseinsätzen führte in der Folge zu heftigen Spannungen zwischen den dominierenden pragmatischen Reformkräften der Regierung und der Parteilinken, die 2000 im Rücktritt Paulo Satyres’ als Arbeitsminister, seinem Austritt aus der ASUL und der Gründung der konkurrierenden linksnationalen Republikanischen Sozialistischen Partei unter Führung Satyres’ gipfelte.

Ähnlich wie vor ihm Joán Caval sammelte De la Costa eine Reihe junger Politiker um sich herum, die er zu seinem inneren Zirkel machte. Dazu gehörte zunächst in führender Position der Wirtschaftsfachmann Lorenzo Dimas Ferrera, der seit 1994 an der Seite De la Costas in der Fraktion arbeitete und 1998 sein Kabinettschef wurde. 1999 schickte De la Costa seinen wichtigsten Vertrauten als EU-Kommissar nach Brüssel und holte ihn 2005 als Superminister für Wirtschaft und Finanzen in sein Kabinett zurück. Daneben holte de la Costa nach dem Sieg 1998 die bis dahin unbekannte Nina Álamo Gomes als Pressesprecherin in seine Regierung, 1999 folgte sie Dimas als Kabinettschefin nach, ehe sie im Jahr 2000 Nationale Koordinatorin der Sozialistischen Partei wurde. Zudem gehörten zum De la Costa-Kreis auch der langjährige Vertraute Santo Guerrero und der mehrmalige Minister Pietro Duce Rodríguez.

Zweite Ministerpräsidentschaft 2002-2006

Nach zwischenzeitlichen Umfragetiefs im Herbst 2000 und Frühjahr 2001 erreichte De la Costas Koalition nicht zuletzt nach heftigen inneren Auseinandersetzungen in der PP-CSD pünktlich zur Kammerwahl 2002 wieder beste Umfragewerte, sodass das Mitte-Links-Wahlbündnis aus Sozialisten und Grünen bei den Kammerwahlen 2002 trotz Verlusten auf Seiten der ASUL seine relative Mehrheit behaupten und die Koalition mithilfe der Linken fortsetzen konnte.

Auf dem Parteikongress der Sozialisten im Frühjahr 2003 in Duerez befand sich Julio de la Costa auf dem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht. Das verabschiedete Grundsatzprogramm von Duerez, das erste vollständig neue Programm seit dem Semesker Programm 1977 und das dritte Parteiprogramm der ASUL seit Lemez 1962 verankerte den Kurs der Partei unter de la Costa unter dem Schlagwort des Progreso Social auch programmatisch und ideologisch und sollte die Partei fit für das kommende Jahrtausend machen.

Der 2003 von der amerikanischen Regierung unter George W. Bush eingeleitete Krieg gegen den irakischen Diktator Saddam Hussein wurde von De la Costa und seiner rot-grünen Koalition deutlich abgelehnt.

Dem Reformelan der ersten vier Jahre der ökosozialistischen Regierung folgten in De la Costas zweiter Amtszeit zunehmend wirtschaftliche, strukturelle und vor allem finanzielle Probleme, die den Sozialisten sinkende Umfragewerte und Mitgliederzahlen sowie eine Reihe von Wahlniederlagen bei den Senatswahlen 2003 sowie den Kommunal- und Europawahlen 2004 einbrachten. Parteiintern kam es immer stärker zu Gegensätzen zwischen den Linken und den rechten Reformern, die unterschiedliche Sozialstaatsvorstellungen vertraten. Zudem wuchs das staatliche Defizit stark an. Nicht nur die bürgerliche Opposition, sondern auch Vertreter des rechten Reformflügels forderten nun eine strengere Haushaltspolitik, öffentliche Einsparungen und die Streichung von Sozialhilfe-Geldern.

Nachdem im Spätsommer 2005 die Verwicklung von De la Costas Staatssekretär Francisco Carnival in illegale Immobiliengeschäfte bekannt geworden war (Carnival-Affäre), kam es in der Koalition zu einer ernsthaften Krise, die in einer vernichtenden Niederlage bei Regionalwahlen im August 2005 gipfelte. Der Druck auf den seit Monaten in der Kritik stehenden De la Costa wuchs.

Nachdem De la Costa bereits zuvor mehrmals angedeutet hatte, nicht länger als acht Jahre regieren zu wollen, erklärte er kurz nach den Regionalwahlen seinen Rücktritt vom Parteivorsitz der Sozialisten und seinen Verzicht auf die neuerliche Spitzenkandidatur für die Kammerwahlen 2006, blieb aber bis auf weiteres Ministerpräsident und kündigte eine umfassende Kabinettsumbildung, die zweite binnen 14 Monaten, an.

Nachfolger im Amt des Generalsekretärs der ASUL sowie Spitzenkandidat für die anstehenden Parlamentswahlen wurde Santiago Diaz de Velozo, der sich in einer Urabstimmung gegen den Parteilinken Santiago Valarosa durchsetzen konnte. Diaz de Velozo, seit 2004 Handelsminister im Kabinett De la Costa III, gehörte zum eher rechten Parteiflügel, der sich für Arbeitsmarktreformen und angesichts des steigenden Staatsdefizits für Haushaltseinsparungen aussprach. De la Costa kündigte für die Zeit nach 2006 seinen Rückzug aus der Politik an und bewarb sich nicht erneut um ein Abgeordnetenmandat. Nach der Niederlage der Sozialisten unter Spitzenkandidat Diaz de Velozo bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 schied De la Costa im November 2006 aus dem Amt. Nachfolger wurde der Volkspartei-Vorsitzende Miguel Ánibal Luisanto. Mit einer Amtszeit von acht Jahren ist er nach Joán Caval der am zweitlängsten amtierende sozialistische Regierungschef Sagradiens und der sagradische Ministerpräsident mit der drittlängsten Amtszeit insgesamt.

Rückzug aus der Politik und politisches Comeback

Nach der Wahl 2006 zog sich De la Costa zunächst für einige Zeit aus der aktiven Politik zurück und war auch im öffentlichen Leben kaum noch gesehen. Erst im Sommer 2007 feierte er ein Comeback, als er sich mit einem großen öffentlichen Aufruf in der Wochenzeitung Il Tiempo für eine Wiederaufnahme der Bemühungen um die Ratifikation einer EU-Verfassung aussprach und die EU-Politik der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto erstmals heftig kritisierte. Kurz darauf erschien De la Costas lange erwartetes Buch unter dem Titel Europa. Continente con Futuro?, in dem De la Costa nicht nur von einer Krise der EU sprach und stärkere Bemühungen um die europäische Integration forderte, sondern auch vor dem gesamt-euroäischen Phänomen der „internen Aushöhlung“ durch europaskeptische Regierungen in Polen, Tschechien und besonders auch in Sagradien warnte, wo seit 2006 die rechtspopulistische PSP des umstrittenen Joán De la Pênia mitregierte. Als Abrechnung mit seiner eigenen Partei oder dem politischen Gegner wollte De la Costa sein Buch aber nicht verstanden wissen, sondern als „rationale und ehrliche Einschätzung der politischen Konstellationen in Europa und der Welt des frühen 21. Jahrhunderts, gerade aus Sicht eines ehemaligen Handelnden“. Aufsehen erregten auch die Kaptitel über die Gefahren der Klimaveränderungen, die zwar in seinem Buch nicht den Hauptplatz einnehmen, aber in der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Diskussion stark rezipiert wurden. Von Kritikern und unabhängigen Beobachtern wurden die ehrlichen und in der Tat auch selbstkritischen Ausführungen des ehemaligen Premierministers weitgehend gelobt, während der politische Gegner das Buch als „Keule gegen den Erfolg des Regierungsbündnisses“ (PP-Fraktionschef Ulieta) verurteilte. An den Kassen war De la Costas Werk ein Verkaufsschlager und stand wochenlang auf dem Ersten Platz der Bestsellerlisten. Auch der Feuilleton lobte das Werk und hob den anspruchsvollen Stil De la Costas hervor. In der Folge gab De la Costa eine Reihe von Fernsehinterviews, in denen er eine Rückkehr in die nationale Politik in absehbarer Zeit ausschloss und sich hinter seinen Nachfolger im Parteiamt Diaz de Velozo stellte, dessen Verhältnis zu De la Costa als angespannt gilt. Er warnte aber seine Partei davor, sich in selbstreferenziellen Gefechten aufzureiben, während die Rechte das freiheitliche Sagradien durch eine auf Angst und Ausgrenzung setzende Politik unterminiere.

Im Jahr 2007 engagierte sich De la Costa zudem als Gastredner im Semesker Kommunalwahlkampf, wo er seinen Freund Pietro Duce Rodríguez im Rennen um die Wahl zum Bürgermeister der Stadt unterstützte.

Im Kaukasuskonflikt des Jahres 2008 sprach sich De la Costa für eine differenziertere Analyse aus und warnte davor, in Denkmuster des Kalten Kriegs zurückzufallen. Der Westen könne internationale Politik nicht jahrelang gegen die Interessen Moskaus führen und sich dann wundern, dass Russland versucht, seine Interessensphäre zu schützen. Den Vorwurf der äußeren Linken, die von De la Costa als Regierungschef mitgetragene gewaltsame und völkerrechtswidrige Kosovo-Politik der NATO und der EU seien eine der Ursachen für das Vorgehen Russlands, wies De la Costa zurück und nannte dieses Argument einen Vorwand für die Durchsetzung eigener machtpolitischer Interessen, welche freilich auch Teile des westlichen Bündnisses im Kaukasus hätten.

Bei den vorgezogenen Kammerwahlen im Sommer 2008 kandidierte De la Costa nicht selbst für ein Mandat, unterstützte aber auf einer Reihe von Wahlkampfveranstaltungen den sozialistischen Spitzenkandidaten Diaz de Velozo, obwohl ihm immer wieder ein gespanntes Verhältnis zu dem kühlen Niederskanten nachgesagt wird. Im Mai 2008 wurde bekannt, dass De la Costa nicht Mitglied des Wahlkampfteams der Sozialisten sein würde, aber als außenpolitischer Berater des sozialistischen Spitzenkandidaten zur Verfügung stehe und eingebunden werde. Gerüchte, De la Costa werde nach den Wahlen als Außenminister zur Verfügung stehen, wurden aber von diesem dementiert.

In mehreren Interviews und Wahlkampfveranstaltungen attackierte De la Costa seinen Amtsnachfolger und dessen Regierung heftig. Miguel Ánibal Luisanto habe in Sagradien einen von gewissen Schlüsselmedien abgesicherten Populismus etabliert, der sich fortschrittlich und liberal geriere, in Wirklichkeit aber lediglich wirtschaftsliberal, nationalistisch und reaktionär gesinnt sei. Der so genannte Luisantismo, den der Premier nun als Popularismo verkaufe, sei damit nichts anderes, als eine politisch korrekte und mehrheitsfähige Variante des rechtspopulistischen Delapenismo, der die sagradische Rechte seit Jahren unterminiert habe. Die Auseinandersetzung zwischen Luisantisten und Delapenisten seien Scheingefechte, die sich in dem Moment auflösen würden, in dem die beiden Parteien wieder zur gemeinsamen Machtübernahme aufeinander angewiesen seien.

kommissarischer Parteivorsitz 2008

Nach der deutlichen Niederlage der Sozialisten bei den Kammer- und Kommunalwahlen trat Parteichef Santiago Diaz de Velozo mit sofortiger Wirkung vom Parteiamt zurück. Damit ließ er die zerstrittene Partei führungslos. Nachdem das Exekutivkommitee der Partei und die erweiterte Nationaldirektion stundenlang getagt und unter Vorsitz des Velozo-Stellvertreters Valarosa um eine neue Führung gerungen hatten, wurde de la Costa hinzugezogen und kurzerhand zum neuen interimistischen Parteichef gekürt. Der Vorschlag kam angeblich von De la Costas Intimus Pietro Duce Rodríguez, der - nach seinem Sieg in Semess gestärkt - dem Machtstreben Valarosas vorbeugen wollte. De la Costa sollte bis November einen allgemeinen Diskussionsprozess in der Partei leiten und dann an einen in Urwahlen gefundenen Nachfolger übergeben. Nach einigem Überlegen stimmte De la Costa schließlich zu und übernahm kommissarisch das Amt, das er bereits zwischen 1999 und 2005 innegehabt hatte.

Aus dem Wettbewerb um seine Nachfolge hielt er sich gänzlich heraus und gab auch für die ihm nahestehenden Julistas keine Wahlempfehlung ab, um als Interimsparteichef den Diskussionsprozess nicht zu belasten. Nach dem Sieg der Caval-Tochter Mercé Serrat bei den im November abgehaltenen Primaries wurde bekannt, dass De la Costa dieser zukünftig als strategischer Berater zur Vefügung stehen werde. Eine eigene Kandidatur für den Parteivorstand lehnte er aber ab.

Karriere als Europaabgeordneter

Im Frühjahr 2009 wurde bekannt, dass de la Costa für die Sozialisten auf einem Spitzenplatz bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Sommer kandidieren würde. Schließlich trat De la Costa als Spitzenkandidat auf der Wahlliste der sagradischen Sozialisten an und wurde ins Straßburger Parlament gewählt. Damit feierte er endgültig seine Rückkehr auf der politischen Bühne. Im Wahlkampf hatte die Asul unter De la Costas Führung ein Konzept zur Überwindung der Wirtschaftskrise und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze durch die Förderung ökologisch verträglicher Industrien und die Schaffung von Arbeitsplätzen in den regenerativen Energien, der Forschung, Kultur und dem Gesundheitswesen vorgestellt, das als Plan Social-Ecologista per l’Europa (kurz: PSE) bezeichnet wurde.

Nach den für die SPE enttäuschenden Wahlen sprach De la Costa davon, die europäische Sozialdemokratie stecke in einer Krise, die seit den Neunziger Jahren anhalte. Alle Konzepte der gemäßigten Linken in Europa seien auf Dauer gescheitert, den allmählichen Niedergang der Sozialdemokraten in den Einzelländern zu verhindern. Die Sozialdemokraten Europas müssten daher gesamteuropäische Lösungen suchen und dürften vor Bündnissen mit anderen progressiven Bewegungen Europas wie den Grünen nicht zurückschrecken. Es brauche starke, aber dabei in jedem Fall demokratisch legitimierte europäische Institutionen. Das Zentrum der europäischen Politik müsse daher auf Dauer im Parlament zu suchen sein, das allein die unmittelbare demokratische Legitimation besitze. De la Costa sprach sich in diesem Zusammenhang auch dafür aus, die Wahl des Kommissionspräsidenten als echte Wahl zu verstehen, in der es Alternativen geben müsse.

Im Europarlament wurde De la Costa sofort zum Präsidenten der Delegation der ASUL-Abgeordneten gewählt. Außerdem ist er Mitglied und stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten sowie Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Er gilt als möglicher Nachfolgekandidat für den deutschen Martin Schulz als Vorsitzender der S&D-Fraktion im Europaparlament, sollte dieser 2012 zum Präsidenten des Parlaments gewählt werden. Ende 2009 wurde De la Costa zudem als einer der aussichtsreichsten Kandidaten für das Amt des Hohen Vertreters der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU genannt, wurde schließlich aber nicht berücksichtigt.

Im September 2010 unterstützte De la Costa die Gründung der so genannten Spinelli-Gruppe, die einen gesellschaftlichen und akademischen Diskurs über eine weitere Föderalisierung der Europäischen Union voranzutreiben sucht. Weitere Unterstützer sind Guy Verhofstadt, Jacques Delors, Daniel Cohn-Bendit, Joschka Fischer, Mario Monti sowie auf sagradischer Seite der ehemalige sagradische Außenminister Hernán Ferrero Perón, der wie De la Costa ebenfalls 2009 ins Europaparlament gewählt wurde.

Besonderes

De la Costa gilt als äußerst geistreicher und rhetorisch beflissener Redner. Besonderes internationales Ansehen konnte er sich neben seinen jüngsten Beiträgen zum Klimaschutz als Förderer der Europäischen Integration erwerben. Vor allem sein Engagement für die gescheiterte Europäische Verfassung trug ihm den Ruf eines überzeugten Europäers ein. De la Costa gilt als ausgesprochen polyglott. Neben Sagradisch, Englisch und Französisch spricht er auch diverse andere romanische Sprachen sowie ein wenig Mandarin. Noch immer stellt De la Costas Corrente mit seinen zahlreichen Sympathisanten eine der wichtigsten Strömungen innerhalb der sozialistischen Asul dar. Zu den einflussreichsten „Julistas“ werden derzeit der Semesker Bürgermeister und ehemalige Minister Pietro Duce, die südpinische Regionalsekretärin Ana Voçares, die langjährige Koordinatorin der Asul und heutige amorische Regionalsekretärin Nina Álamo Gomes sowie Ex-Finanzminister Lorenzo Dimas Ferrera gezählt. Der Corrente De la Costas steht für eine gesellschaftsliberale Ausrichtung, eine ökologisch-nachhaltige Energiepolitik ohne Atomstrom, eine pragmatische und dezidiert proeuropäische Außenpolitik sowie moderate Wirtschafts- und Sozialreformen. Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero bezeichnete sich selbst als „Julista“ und gilt als enger persönlicher Freund De la Costas. Bei den spanischen Parlamentswahlen 2008 stand De la Costa seinem Freund Zapatero als politischer Berater zur Seite und trat bei gemeinsamen Wahlveranstaltungen auf. Julio De la Costa ist Mitglied im Club of Madrid.

Privates

Julio De la Costa war seit 1982 mit der Tulineser Journalistin Estrela Ferrera Els verheiratet. Mit ihr hat er zwei Töchter, Grâcia María (*1984) und Teresa Sónsoles (*1987). De la Costa und Ferrera Els leben seit 1995 getrennt und sind seit 1997 geschieden. Seit 2003 ist Julio De la Costa offiziell mit der 18 Jahre jüngeren sozialistischen Politikerin Ana Voçares liiert. Voçares war von 2001 bis 2002 als Staatssekretärin im Kulturministerium beschäftigt. Nach den Kammerwahlen im Jahr 2002 wurde sie für die Öffentlichkeit überraschend nicht mehr für ein Regierungsamt berücksichtigt. Erst wenige Monate später wurde die Beziehung zwischen De la Costa und Voçares bekannt. Voçares ist heute Sekretärin der ASUL in der Region Sur Pinia.

De la Costas Bruder ist der bekannte Tulineser Mathematikprofessor Joán Arcélio De la Costa.

De la Costa bezeichnet sich selbst als „skeptischen Agnostiker“ und war der erste Ministerpräsident des Landes, der den Amtseid ohne religiöse Beteuerung abgelegt hat, wofür er Kritik von Seiten der katholischen PP-CSD-Opposition einstecken musste. Seine beiden Töchter werden eigenen Angaben zufolge dennoch „liberal-katholisch, aber säkular“ erzogen.

Politische Funktionen

Öffentliche Ämter

Mandate

  • 1984-1992: Stadtrat in Tulis
  • 1991-1994: Regionalrat in Comtàid-Perín
  • 1994-2006: Mitglied der Abgeordnetenkammer
  • seit 2009: Mitglied des Europäischen Parlaments

Parteiämter

  • 1982-1985: Mitglied im Sprecherrat der Lista Verde Alternativa in Tulis
  • 1991-1994: Regionalsekretär der ASUL in Comtàid-Perín
  • 1994-1998: Sprecher der sozialistischen Gruppe in der Abgeordnetenkammer
  • 1999-2005: Generalsekretär der ASUL
  • 2008: kommissarischer Generalsekretär der ASUL
  • seit 2009: Sprecher der sagradischen Delegation in der PASD-Fraktion im Europaparlement
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