Coalición Eco-Socialista

Als Rot-Grüne oder Öko-Sozialistische Koalition (sagr. Coalición Eco-Socialista) werden in Sagradien Regierungsbündnisse der sozialistischen ASUL mit den sagradischen Grünen bezeichnet, wie sie seit den Achtziger Jahren auf kommunaler und regionaler sowie 1998 bis 2006 auch auf nationaler Ebene bestanden. Diese wurden häufig von meist linken Parteien, z.B. den sagradischen Kommunisten toleriert, so auch der rot-grüne Ministerrat unter Julio De la Costa.

Geschichte öko-sozialistischer Bündnisse in Sagradien

Erste rot-grüne Bündnisse auf kommunaler und regionaler Ebene

Die sagradische grün-alternative Bewegung entstand Ende der Siebziger Jahre und entsandt rasch bereits erste Vertreter über kommunale oder regionale grün-alternative Listen in die Parlamente. Erste Erfolge feierten grüne Listen bei den Regionalwahlen 1978 in Escada-Bosanês sowie den Kommunalwahlen 1980. Seither stützten sich auf kommunaler Ebene auch erstmals sozialistische oder kommunistische Bürgermeister auf Unterstützung durch Grüne, ohne aber Grüne in die Stadtadministrationen aufzunehmen. Nach den Erfolgen bei den Kommunalwahlen 1984, bei denen grün-alternative Kandidaten in zahlreichen Städten und Gemeinden in den Kommunalrat einzogen, übernahmen Grüne auch vermehrt kommunale Ämter. Julio De la Costa wurde in Tulis 1984 als erster Grüner Vizebürgermeister einer Großstadt. In Duerez, Malesc und 1985 auch in Semest wurden nun mit großer Aufmerksamkeit formelle Stadtratskoalitionen aus Sozialisten und Grünen gebildet.

Nachdem grüne Listen bereits 1981 in die Regionalparlamente von Alconía und der Region Semestina eingezogen waren, unterstützten Abgeordnete der 1984 gegründeten grünen Partei Verdes Celarcoes nach den erfolgreichen Regionalwahlen 1985 erstmals sozialistische Minderheitsregierungen in den Regionen Alconía unter Nícola Zamorra, Comtàid-Perín unter Lorenzo Lacostas, Sarmay unter Miquel Valente und in Sesín unter Carles Espinosa, doch erreichte lediglich die Regierung in Sarmay die volle Länge einer Legislatur von vier Jahren. Erst die Bereitschaft der Grünen, nach den Regionalwahlen 1989 direkte Regierungsverantwortung auf regionaler Ebene zu übernehmen, ermöglichte stabile rot-grüne Regierungsbündnisse in Alconía, Bordez, Lojandía und der Region Semestina, 1991 folgten Cuentez und Comtàid-Perín unter dem mittlerweile zu den Sozialisten gewechselten De la Costa, 1992 Sesín.

Rot-Grün als nationales Oppositionsbündnis und der Wahlsieg 1998

Über landjährige Regierungserfahrungen in Kommunen und Regionen etablierte sich das rot-grüne Bündnis als mögliches Koalitionsbündnis und sogar präferierte Koalitionsmöglichkeit der Sozialisten, die bereits vor den Kammerwahlen 1994 ein solches Bündnis anstrebten. In der Folge erhielt das öko-sozialistische Projekt einen Eigenwert und wurde zum linken Gegenpol zur neoliberalen Koalition aus PP-CSD und UDS. Nachdem die Sozialisten in den Achtziger Jahren nacheinander mit Konservativen und Liberalen regiert hatten, nahmen sie in der Opposition eine linke und post-materialistisch beeinflusste Wendung und traten zu den Kammerwahlen 1998 mit einem bereits auf eine rot-grüne Koalition ausgerichteten Programm des Nòu Progresismo an.

Gemeinsam erreichten Sozialisten und Grünen bei der Wahl 1998 eine relative Mehrheit gegenüber der regierenden Mitte-Rechts-Koalition und konnten mithilfe der Kommunisten gemeinsam die Regierung übernehmen. Die erste rot-grüne Regierungskoalition auf nationaler Ebene war damit gegründet, die vom ehemaligen Grünen De la Costa als Ministerpräsident und dem grünen bisherigen Bürgermeister von Duerez Carles Etxeberría als Außenminister und Vizepremier angeführt wurde und 2002 bestätigt wurde.

Die Öko-Sozialistische Koalition 1998-2006

In acht Jahren setzte die rot-grüne Koalition zahlreiche weitreichende Reformen um. In der Innenpolitik wurde ein stark von linkslibertären Werten geprägter Kurs gesteuert. Die Asyl- und Einwanderungsgesetzgebung wurde im Sinne der "multikulturellen Nation" reformiert, die gesetzlich geregelte gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft ("Homo-Ehe") eingeführt, ein weitreichendes Anti-Diskriminierungs-Gesetz erlassen. Eine umfangreiche Verwaltungsreform sollte Sagradien zum Estàu Plural machen und dezentralisieren. In diesem Sinn wurden ein neues Autonomiestatus für Aziz erlassen, der Senat reformiert und die Regionen mit erweiterten Befugnissen ausgestattet. Wie von den Grünen seit Gründung angestrebt, wurde die Wehrpflicht ausgesetzt und schließlich ganz abgeschafft.

In der Sozial-, Wirtschafts- und Fiskalpolitik verfolgte die Koalition das Ziel einer ökologisch-sozialen Wirtschafts- und Steuerreform. Die Unternehmensteuern wurden gesenkt, gleichzeitig wurden aber neue Steuern wie die Klima-Abgabe eingeführt. Der Mindestlohn wurde allgemein restituiert, die Teilzeitarbeit ausgeweitet und die Arbeitslosigkeit unter anderem durch eine Vielzahl an staatlich finanzierten Weiterbildungsangeboten gesenkt.

In der Außenpolitik kam es zu den größten Reibungspunkten der Regierungszusammenarbeit. Die sagradische Beteiligung am Kosovo-Krieg 1999 und am Afghanistan-Einsatz seit 2001 stießen in der Sozialistischen, vor allem aber in der Grünen Partei auf große Widerstände. Die geteilten Grünen stimmten schließlich nicht zu, sahen von einem Koalitionsbruch jedoch ab und unterstützten die Politik der Regierung damit faktisch. Eine sagradische Beteiligung am 2003 begonnenen Irak-Krieg der USA lehnten jedoch beide Koalitionspartner geschlossen ab. Obwohl die Grünen mehrheitlich, sowie der linke Parteiflügel der Sozialisten teilweise der EU in ihrer derzeitigen Form kritisch gegenüberstanden, verfolgte die Regierung De la Costa eine dezidiert pro-europäische Agenda und intensivierte die europäische Integration. Die Einführung des Euro, die Erweiterung der EU auf 27 und schließlich auf 29 Staaten sowie die Erarbeitung einer europäischen Verfassung wurden unter rot-grüner Ägide durchgeführt oder entschieden.

Rot und Grün nach der Kammerwahl 2006

Bei den Kammerwahlen 2006 und 2008 traten ASUL und Verdes erneut mit dem erklärten Ziel einer gemeinsamen Koalition an, konnten beidemale aber keine linke Koalitionsmehrheit erreichen und gehörten fortan gemeinsam der Opposition an. Das 2008 mit dem Ziel eines Sturzes der Mitte-Rechts-Koalition Luisanto angetretene Mitte-Links-Wahlbündnis Cerezo bestand neben Sozialisten und Grünen zudem aus Linksliberalen und Regionalparteien, wurde nach der Wahlniederlage aber wieder aufgelöst. Dennoch bestritten Sozialisten und Grüne alle Regionalwahlen mit dem erklärten Ziel einer gemeinsamen Regierungsbildung, gegebenenfalls unter Einschluss linksliberaler oder linkssozialistischer/kommunistischer Kräfte. Nach den Wahlerfolgen der Oppositionsparteien bei den Regionalwahlen 2009 und 2010 sind Sozialisten und Grüne derzeit (Stand: Januar 2011) in 12 von 20 Regionen und damit in so vielen Regionen wie noch nie gemeinsam an Regionalregierungen beteiligt