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Version vom 18:17, 6. Jan 2013
Demokratie und Freiheit - die Radikalen (sagr. Democrâcia i Libertá - ils Radicales, kurz RAD oder d/l) ist eine sozialliberale politische Partei in Sagradien. Die Partei enstand 1955 unter dem Namen Movimiento de Radical-Democráticoes (MRD, Bewegung der Radikaldemokraten) durch linksgerichtete Abweichler der Demokratisch-Radikalen Union und Mitglieder der Radikalen Bürgerunion, die das Ziel hatten, die 1949/50 gespaltene Radikale Partei wiederzugründen. Nachdem die UCR als linke Nachfolgeorganisation des Partido Radical zerfallen war und sich 1957 schließlich ganz auflöste, schlossen sich die meisten ihrer Mitglieder der Radikaldemokratischen Bewegung (MRD) an, woraufhin die Partei ihren späteren langjährigen Namen Partido Radical-Democrático (kurz PRD, deutsch Radikal-Demokratische Partei) annahm. Die PRD war seither mit Unterbrechungen 1970-1976 sowie 1994-1998 in der sagradischen Abgeordnetenkammer vertreten. Nach dem Scheitern 1994 reformierte sich die Partei umfassend und gründete sich unter ihrem heutigen Namen neu.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte der Partei
Ursprung und Gründung
Die Wurzeln der PRD liegen in der Radikal-Republikanischen Partei der Zweiten Sagradischen Republik, die nach ihrem Verbot 1943 wiedergegründet wurde. Die neue Radikale Partei zerfiel jedoch 1949 in einen rechten Flügel, der die Unión Democrática Radical (UDR) gründete, und einen linken Flügel, der 1950 in der Unión Cívica Radical aufging. Nach zwischenzeitlichen Wiedervereinigungsversuchen schloss sich die UDR der rechtsliberalen Demokratischen Union an, während die UCR infolge des schwachen Abschneides bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1954 erodierte und in mehrere Gruppen zerfiel.
Nach dem Eintritt der UDR in die Bürgerblock-Regierung Luciaro im Frühjahr 1955 verließ eine Gruppe oppositioneller Mitglieder die UDR-Fraktion und gründete die Bewegung der Radikaldemokraten (Movimiento de Radical-Democráticoes, MRD) mit dem Ziel, die Radikale Partei wiederzubegründen. Darin liegt die eigentliche Geburtsstunde der neuen Radikaldemokratischen Partei. Vor den Kammerwahlen 1958 stießen zur MRD die Reste der 1957 aufgelösten UCR. Dies waren vor allem jene Kräfte, die das liberale Profil der Radikalen betonten und die Gründung der sozialdemokratischen ASUL ablehnten. Aus gleichem Grund schlossen sich auch ehemalige Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei (PSD) dem MRD an, von denen viele aus der Radikalen Partei der Zweiten Republik stammten. Bei der Kammerwahl 1958 trat die Partei unter dem Namen Movimiento de Radical-Democráticoes/Partido Radical-Democrático (MRD/PRD) an und erhielt 2,4 Prozent der Stimmen. Kurz danach nahm das MRD den Namen Partido Radical-Democrático mit dem Kürzel PRD an.
Regierungsbeteiligungen der Sechziger Jahre
In der Opposition zu den Mitte-Rechts-Regierungen Luciaro und Favale sowie zur Großen Koalition unter Martín Ánibal Costa steigerte sich der Stimmenanteil der PRD auf 4,2 Prozent bei der Wahl 1962 und 5,1 Prozent im Jahr 1963. Danach wurde die Partei Koalitionspartner der sagradischen Sozialisten sowie der liberalen UDS in den Kabinetten Santiago und Del Pérez, wo die PRD mit António Berral und Luciano Quélez zwei Minister stellte.
Nach dem Bruch der Koalition durch die UDS kam es zu Neuwahlen im März 1967, bei denen der PRD auf 3,5 Prozent der Stimmen abrutschte. Danach tolerierte die Partei zwei Jahre lang eine konservativ-liberale Minderheitsregierung unter Carles Angel Favale, ehe sie der Regierung im Herbst 1969 zum zweiten Mal in zwei Jahren die Unterstützung aufkündigte. Im danach gebildeten Kabinett Méndez übernahm die PRD einen Ministerposten für Institutionelle Reformen und beteiligte sich damit erstmas an einer Mitte-Rechts-Regierung. Die Phase der Mitte-Rechts-Orientierung brachte die Partei in große innere Widersprüche und führte zu erheblichen Problemen. Die revoltierenden Studenten der 68er Bewegung nahmen die Radikal-Demokratische Partei, eigentlich mit dem Image einer Intellektuellenpartei ausgestattet, mehrheitlich als konservative Kraft wahr und warfen ihr Kollaboration mit der Rechten vor. Dagegen versuchte eine innerparteiliche Strömung eine im wahren Sinne radikaldemokratische Erneuerung und bemühte sich, der Partei ein stärker linkes, radikal-libertäres Profil zu verleihen.
Nachdem diese Strömung 1969 noch vergeblich nach der Macht in der Partei gegriffen hatte, übernahm mit David Aliguieri ein Vertreter der Linken im Frühsommer 1970 die Führung der Partei, die damit einen gewaltigen Linksrutsch erlitt. Im August 1970 verließ die Partei die Regierung, unterstützte die Sozialisten bei deren Wunsch nach raschen Neuwahlen und erzwang damit die vorzeitige Auflösung der Abgeordnetenkammer. Ziel war die Bildung einer Reformregierung der Linken mit den sagradischen Sozialisten unter deren jungem Parteichef Joán Caval, dessen "Aufruf für den Wechsel" die PRD unterstützte. Heftige Befürworter dieser Wende war die parteinahe Juventú Radical-Democrática (JRD), die von der Studentenrevolte beeinflusst starke Linkspositionen einnahmen und in den Folgejahren sogar ein marxistisch inspiriertes Programm annahm.
Krise und progressive Neuorientieruntg in den Siebzigern
Der Versuch der 180°-Wendung misslang jedoch. Bei der vorgezogenen Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970 erreichten Cavals Sozialisten fast 41 Prozent der Stimmen und erzielten gemeinsam mit den Kommunisten eine linke Mehrheit in der Kammer, während die Radikaldemokraten unter ihrem Vorsitzenden David Aliguieri mit einem Stimmenanteil von 2,8 Prozent der Stimmen erstmals unter die Dreiprozent-Hürde rutschten und damit in der neuen Kammer nicht mehr vertreten waren. In den Folgejahren kämpfte die Partei ums Überleben. Die von Aliguieri eingeleitete Wende blieb innerparteilich umstritten, setzte sich auf dem Parteikongress 1972 aber durch.
Der Versuch, mit einem dezidiert linken Programm bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1974 die Rückkehr ins Parlament zu erreichen, schlug fehl. Stattdessen rutschte die Partei nochmals ab auf nun 1,9 Prozent. Die erneute Niederlage brachte ein Umdenken. Zwar blieben die Radikaldemokraten ihrer linken Öffnung treu, doch betonte die Partei in den Folgejahren vermehrt neue, postmaterialistische Themen und positionierte sich als progressive linkslibertäre Reformpartei.
Bei den Wahlen 1976 schafften die Radikaldemokraten mit einem Anti-Establishment-Ansatz und der Vision einer neuen politischen Ordnung jenseits der politischen Lagerdynamik das Comeback und den Wiedereinzug ins Parlament. Dort verweigerte die Partei zwar eine Regierungsbeteiligung, gehörte aber zu den parlamentarischen Unterstützern der Regierung Caval.
Achtziger und frühe Neunziger Jahre: Erfolge und Absturz
Bei den folgenden Wahlen konnten sich die Radikaldemokraten auf niedrigem Niveau stabilisieren. Mittlerweile war jedoch mit den grün-alterantiven Bewegungen eine neue ernstzunehmende Konkurrenz im linkslibertären Lager entstanden, in denen sich auch viele genuin Radikale engagierten. Während bei den Regionalwahlen 1985 die Listen der Regenbogen-Grünen zahlreiche Erfolge feiern konnten, schafften die Listen der PRD lediglich in der Region Lojandía den Sprung über die Dreiprozenthürde. Damit geriet das libertäre Projekt der PRD zunehmend in eine Krise.
In der Folge öffneten sich die Radikaldemokraten auch wieder Regierungsbeteiligung, mäßigten ihr Programm und suchten die sozialliberale Nische auszufüllen, die die ASUL unter ihrem Spitzenkandidaten Andrés Colón zeitweise aufgegeben hatte. Die Hinwendung der ASUL zu einem neuen Wirtschaftskurs und die Öffnung gegenüber den Liberalen führten 1986 schließlich zur Bildung einer gemeinsamen sozial-liberalen Koalitionsregierung aus ASUL, UDS und PRD unter Donado Ricardes, in der die Radikaldemokratische Partei erstmals seit 1970 wieder drei Minister stellte.
Nach der Niederlage der Mitte-Links-Parteien bei der Parlamentswahl 1990 geriet die PRD in eine erneute Krise. Parteiinterne Skandale erschütterten das Anti-Establishment-Image der Partei endgültig, das bereits in der Regierungszeit gelitten hatte. Die erstarkte Konkurrenz seitens der sagradischen Grünen brachte die Partei in zusätzliche Nöte. Dazu kamen parteiinterne Auseinandersetzungen zwischen den Anhängern einer Linksstrategie und den Transversalisten und Zentristen, die eine unabhängige Positionierung der Partei jenseits oder in der politischen Mitte suchten. Als Höhepunkt der Probleme muss die Parlamentswahl 1994 gesehen werden, bei der die PRD erstmals seit 1976 wieder den Einzug in die Abgeordnetenkammer verfehlte.
Auflösung, Neugründung und Neuausrichtung seit 1995
Nach dem Misserfolg 1994 eskalierte der Streit in der Partei endgültig. Eine Gruppe junger Reformer übernahm schließlich auf dem Parteitag 1995 die Macht und führte eine Neugründung der Partei herbei. Die alte PRD wurde aufgelöst und mit einer neuen unkonventionellen Parteistruktur unter dem Namen Democrâcia i Libertá - ils Radicales wiedergegründet. Fortan sollte ein gleichberechtigter Sprecherrat an der Spitze der Partei stehen. Auch programmatisch vollzog die Partei eine Wende. Das sozialliberale Profil wurde in Richtung einer radikal-libertären Politik in Gesellschafts-, aber auch in Wirtschaftsfragen modifiziert. Treibende Kraft dieser von Kritikern als "neoliberal" zurückgewiesenen Entwicklung war der sagradische Wirtschaftsjournalist Ernesto Joán Kirchner, der nun eine Führungsrolle übernahm.
Mit dem veränderten Profil hatten die Radikalen wieder Erfolg und schafften bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 den Wiedereinzug ins Parlament. Dort positionierte sich die Partei in Äquidistanz zu den beiden politischen Blöcken, unterstützte die sozialistisch-grüne Minderheitsregierung De la Costa aber bei wichtigen Reformen und gehörte zeitweise zu deren parlamentarischer Basis.
Nach dem Sieg der Mitte-Rechts-Parteien bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 nahmen die Radikalen gegenüber der konservativ-liberalen Minderheitsregierung Luisanto eine ähnliche Rolle als punktueller Mehrheitsbeschaffer wahr. Die punktuelle Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen PSP, die zur Regierungsmehrheit gehörte, führte aber zu heftigen innerparteilichen Auseinandersetzungen. Auf dem Kongress der Partei Ende 2007 übernahm schließlich mit Javier Ibarra Rodríguez ein energischer Kritiker der Regierung die Führung der Partei und kündigte mit seinen Unterstützern eine deutliche Oppositionspolitik an.
Mitte-Links-Politik seit 2008
Auch programmatisch wurden die neoliberalen Inhalte seit 1998 sukzessive zurückgenommen. Mit einer Doppelspitze aus der Journalistin Nadina Kasparov-Sorín und dem Bürgerrechtsanwalt Javier Ibarra Rodríguez traten die Radikalen bei der vorgezogenen Parlamentswahl 2008 schließlich als Teil des Mitte-Links-Lagers und mit dem Willen einer Regierungsbildung mit Sozialisten und Grünen an, verpassten aber trotz guten Wahlresultats eine Ablösung der Mitte-Rechts-Regierung.
Die Europawahlen 2009 endeten für die Radikalen aber mit einer Niederlage. Mit 2,1 Prozent der Stimmen verfehlte die Partei auch den Einzug ins Europaparlament deutlich und ist nicht länger in Straßburg und Brüssel vertreten. Bei den Regionalwahlen 2009 in zwölf von 20 Regionen konnten die Radikalen sich nicht verbessern und zogen mit im landesweiten Durchschnitt 2 Prozent der Stimmen nur in vier Regionalräte ein und kamen in keiner Region über mehr als 4 Prozent der Stimmen. Bei den Semestiner und Sarmayer Regionalratswahlen im Sommer 2010 mussten die Radikalen schließlich schmerzliche Niederlagen einstecken. Bei der Neuwahl in der Semestina fielen sie innerhalb eines dreiviertel Jahres von 4 auf 2 Prozent der Stimmen zurück und verfehlten damit den neuerlichen Einzug in den Regionalrat, in Sarmay erhielten sie sogar nur ein Prozent der Stimmen.
Pünktlich zur Parlamentswahl 2012 konnte sich die Partei aber wieder stabilisieren. Mit einem Mitte-Links-Programm und 4,5 Prozent der Stimmen schaffte sie unter der Führung Javier Ibarras den gefährdeten Wiedereinzug ins Parlament. Im neu gebildeten rot-grünen Kabinett der ASUL-Generalsekretärin Mercé Serrat Cabarell traten drei Minister der Radikalen ein, darunter Javier Ibarra Rodríguez als Justizminister.
Politische Positionen
Die Radikale Partei Demokratie und Freiheit sieht sich als progressive Partei der radikalen Demokratie und damit lose in der Tradition der linksbürgerlichen Radikalen Partei, auf deren laizistische, sozialprogressive und reformerische Grundorientierung sich die Partei beruft. Die Radikale Partei verfolgt in gesellschaftlicher Hinsicht liberale bis libertäre Positionen und setzt sich für gesellschaftlichen Fortschritt und Pluralismus ein. Zudem befürwortet sie eine Stärkung direktdemokratischer Elemente. Sie ist im Wesentlichen eine Partei des intellektuellen Bürgertums.
Dagegen betont die Partei stärker als die fest in der sagradischen Linken und den neuen sozialen Bewegungen verankerten Grünen auch liberale Positionen in ökonomischer Hinsicht. Zwar befürwortet sie den Wohlfahrtsstaat und sieht sich als Partei der solidarischen Gesellschaft, doch verficht sie das Konzept einer freien, jedoch sozial ausgestalteten Marktwirtschaft und steht in dieser Hinsicht Positionen des Dritten Weges der Sozialdemokratie nahe. Nicht umsonst gehörte die Partei 2008 zum Mitte-Links-Bündnis des sozialistischen Spitzenkandidaten Santiago Diaz de Velozo, der als Vertreter des Dritten Weges in der ASUL gilt.
In staatspolitischer Hinsicht befürwortet die Partei eine Fortsetzung und Intensivierung der rot-grünen Verwaltungsreformen und strebt einen föderalen Staat an. Die Radikale Partei befürwortet die EU und setzt sich für die Stärkung der Demokratie bei gleichzeitiger Intensivierung der europäischen Integration ein. Leitbild soll dabei ein "föderales Europa" sein.
Parteiorganisation und Führungspersönlichkeiten
Im Gegensatz zu anderen Parteien besitzt die Radikale Partei kein Exekutivkomitee als formelles Führungsgremium, sondern lediglich über einen nationalen Sprecherkreis, der anfangs aus sieben, später nur noch aus fünf formal gleichberechtigten Mitgliedern besteht. Die Niederlagen des Jahres 2009/2010 bei Europa- und Regionalwahlen führten jedoch zu Versuchen, die Führung der Partei zu straffen. Das neue Amt eines Sekretärs der Partei wurde geschaffen, in das Javier Ibarra gewählt wurde und welches mit dem Amt eines Parteichefs vergleichbar ist. Nach Ibarras Rücktritt erhielt die Partei Anfang 2012 erneut eine neue Führungsstruktur. Nach Vorbild der Grünen stehen seitdem mit Marcelo Venizelos und Catarina Eguelnoff ein Führungsduo an der Spitze der Partei.
Parteisekretäre MRD (1955-1958) und PRD (1958-1995)
- 1955-1959: Maximilián Fernandez
- 1959-1969: António Berral
- 1969-1970: Carles Mexito
- 1970-1975: David Aligueri
- 1975-1982: Alberto Macià
- 1982-1988: Laura Marín
- 1988-1995: Oscar Aliureto Ruitx
Führer der DL-Radikalen (seit 1995)
- 1995-1998: kollektiver Sprecherrat
- 1998-2007: Ernesto Joán Kirchner (Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender)
- 2008-2012: Nadina Kasparov-Sorín (Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende)
- seit 2012: Javier Ibarra Rodríguez (Spitzenkandidat, seit 2007 bereits Parteisekretär)
Führungsämter seit 2007
- Nationale Sprecher (bis 2012): María Logrino Sorín, Jacquel Amenabar, Catarina Eguelnoff (alle seit 2007), Iano Demetris (2007-2009), Olivério Marcas (seit 2009), Antónia Marguellas (2007-2010), Ana Temper (2007), David Fernando Riega (2007-2009)
- Sekretär: Javier Ibarra Rodríguez (2007-2012), Catarina Eguelnoff (seit 2012)
- Fraktionsvorsitzende: Nadina Kasparov-Sorín (seit 2008)