Partíu Republicano Socialista
| Partíu Republicano Socialista Republikanisch-Sozialistische Partei | ||
| Parteisekretär | Paulo Satyres (2004-2006) Héctor Rubio (2006-2011) | |
| Sprecher | María Sanç Olivera (2004-2005) Carles Imandre (2005-2006) Mariana Cospedal (2006-2011) | |
| Gründung | Januar 2004 | |
| Auflösung | Mai 2011 | |
| Jugendorganisation | Jovenes Republicanœs | |
| Ausrichtung | Sozialdemokratie Dem. Sozialismus Euroskeptizismus Linkspopulismus | |
| Position | Links | |
| International | ||
| Europapartei | ||
| EP-Fraktion | ||
| Farbe | rot | |
Der Partíu Republicano Socialista (kurz PRS, deutsch Republikanische Sozialistische Partei) war eine 2004 gegründete Partei in Sagradien. Gründer und erster Parteisekretär war der ehemalige Minister Paulo Satyres von der sozialdemokratischen ASUL, der die Partei zuvor im Streit mit der Parteirechten und aus Protest gegen die Europapolitik der Regierung verlassen hatte.
Der Partíu Republicano Socialista sah sich als Sammlungsbewegung unterschiedlicher gesellschaftlicher Gegenkräfte gegen den Neoliberalismus. Die Partei vertrat ein dezidiert EU-kritisches Programm und setzte sich für die Auflösung der Europäischen Union ein.
Nachdem der PRS bei der Europawahl 2004 mit Satyres als Spitzenkandidaten ins Europäische Parlament eingezogen war, gehörte die Partei seit der Parlamentswahl 2006 zum linken Wahlbündnis Sinistra Democrática Unida. In der Folge stellte die Partei ihre eigene Arbeit zunehmend ein und löste sich im Jahr 2011 schließlich selbst auf.
Inhaltsverzeichnis
Vorgeschichte[bearbeiten]
Lange Jahre war Paulo Satyres eines der einflussreichsten Mitglieder der Parteiführung der ASUL, deren linken Flügel er seit Anfang der Neunziger Jahre anführte. Damals hatte er neben Julio De la Costa und anderen zu der so genannten Guarda Jovén talentierter Nachwuchspolitiker gehört, die sich für eine Neuausrichtung der Partei im Sinne der neuen sozialen Bewegungen einsetzten. Als großes politisches Talent gehandelt, wurde Satyres 1990 Chef der Sozialisten in der Region Bordez und wenig später auch Vizegeneralseketär der ASUL. Nachdem Satyres bereits 1992 in einer Urwahl um das Amt des Generalsekretärs der ASUL gegen António Grande Illega verloren hatte, bewarb er sich 1997 vergeblich um die Spitzenkandidatur der Sozialisten bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 und musste sich seinem früheren Mitstreiter De la Costa geschlagen geben.
Nach dessen eindrucksvollem Wahlsieg 1998 wurde Satyres im rot-grünen Kabinett De la Costa I Minister für Arbeit und Soziales, konnte sich mit seinen stark linken und zudem EU-skeptischen Politikvorstellungen aber nicht durchsetzen. Während De la Costa 1999 auch Parteichef der Sozialisten wurde und die Partei auf einen zunehmend postmaterialistischen Kurs steuerte, isolierte sich Satyres innerhalb seiner Partei zunehmend. Den Kosovo-Krieg 1999 lehnte er zwar ab, sah von öffentlicher Kritik aber ab, die Euro-Einführung 1999 kommentierte er abfällig, mit Forderungen nach einer deutlichen Verkürzung der Arbeitszeit fand er in seiner Partei kein Gehör und die Reformen der Regierung zum Staatsbürgerschaftsrecht und der Zuerkennung größerer Autonomie für die Regionen lehnte er ab. Schließlich erklärte Satyres überraschend im Sommer 2000 seinen Rücktritt von seinem Ministeramt und seinen Rückzug aus der Parteiführung.
Gründung[bearbeiten]
Nach Jahren, in denen sich Satyres als Kritiker der Regierung in deren eigenen Reihen profilierte, verließ er Ende 2003 die Partei und bildete seine eigene politische Bewegung unter dem Namen Republicanœs Socialistas. Ihm folgten einige Getreue vom linken und europakritischen Parteiflügel der ASUL, die seit 1997 zunehmend marginalisiert worden waren, darunter aber nur drei Abgeordnete der ASUL. Zum Jahreswechsel 2003/2004 gründeten Satyres und einige Gefolgsleute schließlich den Partíu Republicano Socialista (PRS), der auf seinem ersten offiziellen Parteikongress im Februar 2004 Satyres zum Parteisekretär wählte. Im Gründungsmanifest bezeichnete sich der PRS als "sozialistische demokratische Bürgerpartei der republikanischen Linken". Neben klassich linkssozialdemokratischen Positionen zum Wohlfahrtsstaat und zum demokratischen Sozialismus sowie pazifistischen und globalisierungskritischen Ansichten bezog der PRS zudem dezidiert europaskeptische Positionen und kritisierte die Europäische Union als neoliberal geprägten antidemokratischen Superstaat, der auf einen Wirtschaftszentralismus ausgerichtet sei. Politische Gegner und Beobachter bezeichneten die PRS als links-populistische Formation mit souveränistischen wie kommunistischen Anleihen.
Kurz nach der Parteigründung traten zwei weitere ASUL-Abgeordnete zum PRS über. Zudem erklärte mit der Comunitá Lavorista auch eine kleine trotzkistische Gruppe ihren Beitritt zum PRS. In Satyres' Heimatregion Bordez trat eine ganze Reihe linksgerichteter Kommunalabgeordneter zum PRS über, im dortigen Regionalrat konstituierte sich eine dreimannstarke PRS-Fraktion aus den Reihen der ASUL. Die sozialistischen Bürgermeister der Städte Iero, Francisco Helardo, und Korcalla, Mário Arçano, traten der PRS ebenfalls bei.
Europawahl und Regionalwahlen 2004/2005[bearbeiten]
Der PRS trat bei den Europawahlen 2004 in Form einer eigenen Wahlliste unter den Namen Republicanoes PRS - Lista Satyres an. Auf der Liste kandidierten neben Satyres und anderen PRS-Mitgliedern auch Parteilose und Ökosozialisten der Alternativa Rôiso-Verde. Die Nominierung des als früherer PSP-Anhänger bekannten Europaskeptikers Maurício Cabarell führte zu öffentlichem Aufsehen und Verwirrung. Linke warfen Satyres daraufhin rechten Populismus vor. Als Cabarell sich zu allem Überdruss auch noch scharf anti-israelisch äußerte, musste sich Satyres schließlich von Cabarell distanzieren, woraufhin dieser auf eine Kandidatur verzichtete.
Trotz der Affäre gelang es dem PRS bei der Wahl ein Erfolg und die Partei zog mit 3,9 Prozent der Stimmen und zwei Abgeordneten ins Europäische Parlament ein. Dort schloss sich Satyres der Fraktion der europäischen Linken GUE/NGL an, in der auch die beiden Vertreter der PCS/Unitá saßen. Bei den zeitgleich abgehaltenen Kommunalwahlen 2004 konnte die Partei allerdings lediglich in Bordez Erfolge erzielen, schnitt im gesamten Land aber schwach ab.
Im Vorfeld der Regionalwahlen 2005 gründete der PRS zusammen mit dem PCS von António Fiali und einigen Dissidenten aus der ASUL um Joán Docién Delavesc das Wahlbündnis Democráticœs de la Sinistra Sagradêsa (DSS), das insbesondere um enttäuschte ASUL-Anhänger warb.
Sinistra Democrática Unida[bearbeiten]
Bei der Parlamentswahl 2006 beteiligte sich Satyres mit dem PRS an der Gründung des linken Wahlbündnisses Sinistra Democrática Unida. Satyres kehrte als Zweiter der gemeinsamen Liste in die sagradische Abgeordnetenkammer zurück. Danach gab er sein Amt als Parteisekretär an Héctor Rubio ab. Nachdem sich das Wahlbündnis infolge der Parlamentswahl 2009 verstetigt hatte, löste sich die Partei im Jahr 2011 auf. Der Kern der PRS lebt innerhalb der DSS als Strömung Sinistra Republicana weiter.
Nach dem Ausscheiden António Fialis aus der Führung des Linksbündnisses konnte sich Paulo Satyres als neuer Führer der Linken etablieren und wurde zum Spitzenkandidaten der SDU für die Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013 gewählt. Unter Satyres' Führung erreichte die vereinigte Linke aber nur noch 6,9 Prozent der Stimmen und musste somit gegenüber 2009 Verluste hinnehmen.