Partíu Social Popular

Die Soziale Volkspartei (sagr. Partíu Social Popular, kurz PSP) ist eine sagradische rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden Joán De la Pênia, der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2004 bis 2010 als Bürgermeister der lojandinischen Stadt Samartiega amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen Abgeordnetenkammer vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der konservativ-liberalen Minderheitsregierung unter Miquel Ánibal Luisanto und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.

Geschichte der Partei

Gründung und Startprobleme (1989-1992)

Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die Blanxardistische Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, Lucién Riva-Marcês - als einfaches Mitglied - und León Franco - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen Volksbruderschaftsbewegung (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf.

Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende Soziale Volksunion (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen Volkspartei beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von Biniar saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.

Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen Neuen Bruderschaftsfront (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den Kommunalwahlen 1992 feiern, wo man in einigen Hochburgen wie Laquines ins Rathaus einziehen konnte.

De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000)

Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die Regionalwahlen 1993 für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit Joán De la Pênia ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in Samartiega, wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein.

Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte.

In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen Regierung Otero sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der rot-grünen Regierung De la Costa machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen 1994 folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent 1998 und auf 8,2 Prozent im Jahr 2002 sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.

Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006)

Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von Samartiega im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte.

Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef Miquel Ánibal Luisanto nach rechts gerückten konservativen PPC. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef Roberto Vidéas noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen.

Im Vorfeld der Kammerwahlen 2002 wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der ceundalische Regionalratsabgeordnete Franco Mauro, der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische Movimiento La Flama gründete, das sich später mit der Nationalpartei zum Partíu Nacional La Flama vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative Unión Social-Cristiano (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische Alternativa Democrática Ecologista (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.

Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen Europawahlen konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den Regionalwahl 2005 öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von Liberalen und Konservativen an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.

Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009)

Nach der Parlamentswahl 2006, bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten Mitte-Rechts-Mehrheit (Majoritá Cientroderestra), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.

In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei.

Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia auf dem Parteitag der Sozialpopularen im März 2007 vom Parteivorsitz zurück. Mit Martín Lovegía übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gewann intern zunehmend der sogenannte "Kompromissflügel" um Fraktionschef Domênco Laravil an Gewicht, der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.

Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013)

Bei den Kommunalwahlen feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land, doch gelang es nicht, diesen Erfolg dauerhaft zu sichern.

Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich schließlich nach dem gescheiterten Referendum in Irland zum EU-Reformvertrag von Lissabon zum Machtkampf innerhalb der PSP. Während der Kompromissflügel um Laravil und die Führung der Parlamentsfraktion auf Verhandlungen mit der Minderheitsregierung setzte und gegebenenfalls auch eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon erwog, sprach De la Pênia im sogenannten "Kniefall"-Interview ein Machtwort gegen diese Linie und forderte ein Referendum in Sagradien und die Ablehnung des Vertrags durch seine Partei.

Der Machtkampf endete schließlich in der Niederlage Laravils und dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.

Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich den Rücktritt Lovegías vom Amt des Parteivorsitzenden. Die Wahl Eleonora Sarabals, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin auf dem Parteitag in Noyar im Januar 2009 wurde allgemein als Sieg der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen.

Bei den Regionalwahlen im Frühjahr 2009 kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter Francisca Mendes del Ponte die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Bei den Europawahlen im Sommer 2009 erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.

Die zweite Runde der Regionalwahlen des Jahres im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in Amoria eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in Alto Scantia, Liez-Corar und Sur-Pinial statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene Zentrumsunion als Partner vor. In der Hauptstadt-Region Semestina kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von Zentrumsunion und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von Josep Zacherón kommissarisch im Amt.

Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen UDC endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen Parlamentswahlen im Herbst 2009, bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.

Niederlage 2013

Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013 in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen.

Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013 gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken SDU und deutlich hinter den sagradischen Grünen. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.

Politische Positionen

Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.

Zentrale Politikinhalte der PSP sind:

• Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln
• Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes
• Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs
• für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft
• strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten
• strengere Antiterrormaßnahmen
• Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte
• Abschaffung der Homosexuellen-Ehe
• gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung
• Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen
• Garantie der Rentengerechtigkeit
• Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung
• Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU
• Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft
• Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus
• strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.

Europapolitik

Der PSP galt lange Zeit als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler Superstaats ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung Denar durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.

In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen Minderheitsregierung Luisanto kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise.

In ihrem Programm zur Europawahl 2014 bekennen sich die Volkssozialen zur "Idee eines vereinten Europa", lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die "demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes" beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als "freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten" an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro "in seiner heutigen Form" könne keine Zukunft haben.

Wähler der PSP

Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen Kommunisten und Sozialisten. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert.

Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen António Blanxard Rovira verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet.

Nationale und internationale Verbindungen

Die Jugendorganisation des PSP, früher als Jovenes Accionistas (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband Força Jovén ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die Academía Social Popular (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund Unión Nacional de Lavoradores (UNL) nahe.

Europäisches Parlament

In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion Union für ein Europa der Nationen (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (Europa der Freiheit und der Demokratie) im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet.

Im Vorfeld der Europawahl 2014 lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) der britischen Tories an.

Führungspersonen der PSP

Parteivorsitzende

• 1989-1993: Lucién Riva-Marcês
• 1993-2007: Joán De la Pênia
• 2007-2009: Martín Lovegía
• seit 2009: Eleonora Sarabal

Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996)

• 1991-1993: Joán De la Pênia (Parteisekretär)
• 1993-1996: Aliureto Torrent (Generaldelegierter)
• 1996-1997: Mário Belardo (Generalsekretär)
• 1997-2002: Domênco Laravil
• 2002-2007: Eleonora Sarabal
• 2007-2009: Andrea Cantena
• 2009-2012: Eugênio Marxal
• seit 2012: Julen Catalán

Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer

• 1994-1998: Aliureto Torrent
• 1998-2004: Joán De la Pênia
• 2004-2009: Domênco Laravil
• 2009-2009: Fernando Castro
• seit 2009: Joán De la Pênia

Die PSP bei Wahlen

Wahlen zur Abgeordnetenkammer

Wahljahr	-		Wahlliste	Stimmanteil	Sitze / gesamt	Spitzenkandidat
1990			PSP	0,8 %	0 / 411	Lucién Riva-Marcês
1994			PSP	3,9 %	17 / 411	Joán De la Pênia
1998			PSP	5,9 %	25 / 411	Joán De la Pênia
2002			PSP	8,2 %	35 / 411	Joán De la Pênia
2006			PSP	8,7 %	36 / 411	Joán De la Pênia
2009			PSP	10,2 %	43 / 411	Joán De la Pênia
2013			PSP	7,6 %	33 / 411	Joán De la Pênia