António Grande Illega

António Grande Illega (*1936 in Joanac de Verde, Alconía, vollständig António Marcelo Saúl Grande Illega) ist ein sagradischer Politiker der sozialistischen ASUL und war bis 2009 Präsident von Sagradien. Er war in den Achtziger Jahren in verschiedenen Positionen Minister in den Kabinetten Nada und Ricardes, unter anderem als Finanzminister (1988-1990). 1991 wurde zum Bürgermeister der Stadt Semess und 1992 zum Generalsekretär seiner Partei gewählt. Aus beiden Ämtern schied er nach seiner Wahl zum Präsidenten der Republik 1999. Nach seiner Wiederwahl 2004 amtierte er bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit im Jahr 2009.

Leben und Karriere

Karrierebeginn und Aufstieg zum nationalen Minister

Der 1936 im alkonischen Joanac geborene Grande Illega studierte Rechtswissenschaften und trat während des Studiums in die sozialistische Allianz (ASUL) ein. Nach seinem Abschluss startete er eine Beamtenkarriere. Er trat zunächst in die Justizverwaltung der Stadt Semess ein, ehe er 1966 ins nationale Innenministerium wechselte. Hier machte der Sozialist nach dem Wahlsieg Joán Cavals und dem folgenden Regierungswechsel 1970 schnell Karriere und wurde 1972 bereits Abteilungsleiter, ehe er 1973 in gleicher Funktion ins Presseamt der Regierung wechselte. Zu dieser Zeit schrieb er Reden für Joán Caval und andere sozialistische Politiker. Nach dem erneuten Wahlsieg der Sozialisten stieg er 1974 zum stellvertetenden Regierungssprecher im Rang eines Unterstaatssekretärs auf. Auch in der Parteihierarchie stieg Grande Illega zu dieser Zeit auf. 1974 wurde er in den Vorstand des Semestiner Regionalverbands der Sozialisten gewählt, an der Formulierung des neuen Programms der Partei, das 1977 in Semess angenommen wurde, war er als zeitweiliges Mitglied der Programmkommission beteiligt.

1977 wurde Grande Illega auch von Ministerpräsident Caval zum Staatssekretär berufen. Als solcher war er für die Beziehungen zum Parlament verantwortlich. In dieser Zeit wurde er auch zu einem der engsten Vertrauten Cavals. Nach dessen Wahlniederlage 1979 wurde Grande Illega erstmals Abgeordneter sowie Staatssekretär im Infrastrukturministerium der neuen Großen Koalition unter dem Konservativen Santo de la Nada. Zwei Jahre später beerbte er seinen Vorgesetzten José Helguerra und rückte als Minister an die Spitze des Hauses.

Opposition und Minister unter Donado Ricardes

Nach der Wahlniederlage der Sozialisten im Jahr 1982 ging Grande Illega in die Opposition und wurde von seiner Partei erstmals in den Parteivorstand gewählt. Im Parlament stieg der redegewandte Grande schnell zu einem der führenden Politiker der Sozialisten auf und galt als Protegé von Parteichef Joán Caval. Er wurde zu dieser Zeit zu den Anhängern des linken Andrés Colón gerechnet, sprach sich aber 1986 überraschenderweise für eine Spitzenkandidatur des wirtschaftsfreundlichen Reformers Donado Ricardes aus, was auf einen privaten Bruch mit Colón zurückgeführt wurde. Jedoch rückte Grande in dieser Zeit auch politisch vom Linkskurs Colóns ab. Die Strategie Ricardes’, die politische Mitte erobern zu wollen, fand die volle Unterstützung Grandes, der auch Mitglied im Wahlkampfteam der Sozialisten wurde.

Nach dem Sieg der Sozialisten bei den Kammerwahlen 1986 berief ihn der neue Premierminister Donado Ricardes als Verteidigungsminister in sein sozialistisch-liberales Koalitionskabinett. In dieser Funktion leitete Grande eine umfassende Armeereform ein, welche die Truppenstärke drastisch reduzierte. Diese Maßnahmen trugen Grande die Feindschaft der rechten Opposition ein. Bereits die Berufung Grande Illegas hatte bei konservativen Kritikern für Unmut gesorgt, da der Sozialist in seiner Jugend als scharfer Kritiker der NATO aufgetreten war.

Nach dem Ausscheiden Cavals als Parteichef im Jahr 1987 wurde Grande Illega im Rahmen einer Erneuerung der Parteispitze erstmals ins Exekutivkomitee der Partei gewählt. Im Zuge einer Kabinettsumbildung im Mai 1988 wechselte er als Nachfolger des liberalen Vítor António Anghés an die Spitze des Finanzressorts, wo er aber die angestrebte Erhöhung der Eigentumssteuer nicht gegen den liberalen Koalitionspartner durchsetzen konnte, zumal auch Ricardes selbst nicht völlig hinter dieser Maßnahme stand. Grande Illega galt spätestens seit diesem Zeitpunkt als innerparteilicher Gegner und Konkurrent Donado Ricardes’.

Bürgermeister von Semess und Generalsekretär der ASUL

Nach der Niederlage der Sozialisten bei den Kammerwahlen 1990 wurde Grande als einer der potenziellen Nachfolgekandidaten Ricardes' als Parteichef gehandelt, verzichtete aber auf eine eigene Kandidatur bei der Wahl des Generalsekretärs, die der ehemalige ligre-skantische Regionalpräsident Luis José López gegen den Parteilinken Francisco Montero gewann. Im Frühjahr 1991 gründete Grande Illega seinen eigenen gemäßigt traditionalistischen Corrente, den er Solidaritá Democrática nannte und zwischen den verfeindeten Parteiflügeln positionierte. Er wurde bald als Teil der (neo-)cavalistischen Strömungen in der Partei angesehen, zumal Grande Illega sich selbst als Cavalista bezeichnete, dem es am Herzen liege, das politische Erbe des früheren Parteichefs zu verteidigen und fortzuführen.

Auf dem Parteikongress der Sozialisten in Artir im Frühjahr 1991 wurde Grande Illega neben Francisco Montero zum Vizegeneralsekretär der Partei gewählt. In seiner Funktion als Mitglied der Programmdiskussion nahm er eine Vermittlerposition ein, als es zu einem offensiven Programmantrag der so genannten Junggardisten gekommen war, der einen linken Reformkurs durchsetzen wollte. Der postmaterialistisch beeinflusste Programmantrag wurde als Hinwendung zu den Grünen und als politische Abrechnung mit der Ära Ricardes angesehen und von Paulo Satyres offensiv vertreten. Die Parteiführung lehnte den Antrag ab und versuchte ihn über den Weg der Programmkommission verschminden zu lassen, auf Druck der Basis hin gelang es Grande Illega aber, essenzielle Teile des Antrags in veränderter und abgeschwächter Form wieder einzubringen, diesesmal als Vorschlag der Programmkommission. Die als Proposiciones de l'Artir bekannt gewordenen Thesen wurden dem Parteiprogramm von 1977 vorangestellt, dieser damit zwar nicht im Wortlaut verändert, aber im postmaterialistischen Sinn neu interpretiert. Noch auf dem gleichen Parteikongress wurde Grande Illega zum Vizegeneralsekretär gewählt und rückte damit zur Nummer Zwei in der Partei hinter Generalsekretär Luis José López auf.

Wenige Monate später kandidierte Grande Illega bei den Bürgermeisterwahlen in der Hauptstadt Semess gegen den konservativen Amtsinhaber Gustavo Galler und siegte. Als Bürgermeister der Hauptstadt trat er in die Fußstapfen seines Mentors Joán Caval, der dieses Amt von 1960 bis 1967 bekleidet hatte. Nach Bekanntwerden des ASUL-Parteispendenskandals 1992 und dem Rücktritt Luis José López' als Generalsekretär der ASUL bewarb sich Grande Illega um die Nachfolge López'. In erstmals abgehaltenen Primaries setzte er sich gegen den lojandinischen Regionalpräsidenten Paulo Satyres, María Benítez und Nestor Ortega durch und übernahm die Führung der angeschlagenen Partei. Im Parteispendenskandal bemühte sich Grande um eine rasche Aufklärung und zog sich damit auch den Zorn einiger seiner politischen Verbündeten und Wegbereiter wie Francisco Montero zu, dem ebenfalls Verwicklungen in den Skandal nachgewiesen wurden.

Parlamentswahlen 1994 und 1998

Dennoch verloren die Sozialisten mit Grande Illega als Spitzenkandidaten die Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994 gegen die regierende PP-CSD/UDS-Koalition. Obwohl Grande Illega 1995 als Bürgermeister von Semess bestätigt wurde, geriet er innerparteilich unter Druck. Weitere Rückschläge wie bei den Kommunalwahlen 1996 vermehrten die Zahl der Kritiker am Führungskurs Grande Illegas und drängten ihn zunehmend zu einer engeren Einbindung der aufstrebenden Jungen in die Parteiführung. Immer offener drängten sich andere Persönlichkeiten der Partei in den Vordergrund. Besonders der Führer der Linken in der Partei, Paulo Satyres, strebte immer offener nach der Spitzenkandidatur, während die Rechte den smarten Julio De la Costa bevorzugte, der für eine Reformpolitik in gesellschaftspolitischen Fragen und einen pragmatischen Mitte-Links-Kurs eintrat.

Die schlechten Umfragewerte der Partei veranlassten Grande Illega schließlich im Januar 1997, auf die Spitzenkandidatur der Sozialisten zu verzichten. Er kündigte eine Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur an. Allgemein wurde dieser Schritt auch als Schutz vor einem drohenden Putschversuch Satyres' auf dem Parteikongress in Tulis im Sommer 1997 gewertet. Auf diesem Kongress wurde De la Costa schließlich als Spitzenkandidat gewählt, nachdem er die Mitgliederbefragung zuvor gegen Satyres gewonnen hatte. Grandes Rede, in der er einen energischen partnerschaftlichen Wahlkampf ankündigte, wurde frenetisch umjubelt. Zusammen mit De la Costa präsentierte er eine Reihe von Declaraciones pel Cânviu, die den Politikwechsel einleiten sollten und die „Proposiciones“ von 1991 ergänzten bzw. ersetzten.

Mit einem energischen Wahlkampf und dem zukunftsweisenden Konzept des Novo Progresismo gelang Grande und De la Costa bei der Parlamentswahl 1998 ein überragender Sieg über das regierende Mitte-Rechts-Bündnis. De la Costa wurde Ministerpräsident einer rot-grünen Minderheitsregierung. Grande trat nicht in das Kabinett ein, gab den Parteivorsitz im Frühjahr 1999 an De la Costa ab und kündigte seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 1999 an, bei denen er sich schließlich im zweiten Wahlgang gegen Ex-Ministerpräsident Josep Carles Otero durchsetzen konnte.

Präsident der Republik

Im höchsten Staatsamt wurde António Grande schnell zu einem der beliebtesten Politiker des Landes. Den energischen Reformkurs der Regierung De la Costa unterstützte er und trieb ihn sogar an, mahnte aber auch, die Menschen mitzuführen und ihren Ängsten entgegenzutreten. In der Auseinandersetzung um die Einwanderungspolitik kritisierte er die politische Rechte, die seiner Meinung nach mit den Ängsten der Menschen spiele, um politisches Kapital herauszuschlagen. Auch in der Frage des Irakkriegs 2003 unterstützte Grande deutlich den Kurs der Regierung De la Costa, der sich klar gegen eine Beteiligung wandte, und verurteilte den Krieg scharf. Auch dies brachte ihm Kritik in Reihen der politischen Rechten ein.

Nach seinen ersten fünf Jahren als Präsident stellte sich Grande Illega im Frühjahr 2004 zur Wiederwahl und wurde bereits im ersten Wahlgang mit einer deutlichen absoluten Mehrheit der Stimmen wiedergewählt. Nach dem Sieg der Rechts-Opposition bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 und der Ablösung der Regierung De la Costa ernannte Grande eine liberal-konservative Minderheitsregierung unter Miguel Ánibal Luisanto, die im Parlament aber auf die Unterstützung der rechtspopulistischen PSP angewiesen war. Obwohl sich die beteiligten Mehrheitsparteien rasch auf eine Zusammenarbeit geeinigt hatten, zögerte Grande Illega lange, ehe er einen offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung erteilte, und ließ auch danach keinen Zweifel an seinem Unbehagen gegenüber einer vom Vertrauen der Rechten abhängigen Minderheitsregierung. Für seine mahnenden Worte gegenüber der neuen Regierung erhielt er großes Lob von der linken Opposition sowie von großen Teilen der Öffentlichkeit und des Auslandes, während das bürgerliche Lager teilweise heftige Kritik an diesem Verhalten übte, da es als Einmischung des Präsidenten in die Angelegenheiten der Regierung verstanden wurde.

Aufgrund der überzeugten Haltung Grandes als Linker und der Auseinandersetzungen um die neue Rechtsregierung wurde in den sagradischen Medien bald in Anlehnung an die französische Terminologie von einer „Cohabitación“ gesprochen, die nicht immer reibungslos verlief. Auseinandersetzungen zwischen Präsident und Regierung gab es vor allem in Bezug auf das geplante Rundfunk- und Mediengesetz der Regierung Luisanto, das vorsah, die Einflussmöglichkeiten der Regierung auf die staatlichen Rundfunksender zu erweitern und die öffentlichen Kontrollmöglichkeiten stark zu beschneiden. Präsident Grande hatte dies bereits vor der geplanten Verabschiedung als verfassungswidrig verurteilt. Die Gegner der Reform warfen der Regierung eine „Berlusconisierung“ der Politik vor und warnten vor italienischen Verhältnissen. Der Entwurf wurde schließlich zurückgenommen und überarbeitet. Auch die von der Regierung durchgesetzte Verschärfung des Einwanderungsgesetzes traf bei Grande Illega auf Unbehagen, der nach einer verfassungsrechtlichen Prüfung aber schließlich nachgab und das Gesetz unterschrieb.

Nach dem Bruch der Regierungskoalition im Frühjahr 2008 löste Grande Illega die Abgeordnetenkammer auf und setzte Neuwahlen an, die im Juni stattfanden. Danach ernannte er eine neue Minderheitsregierung unter Ánibal Luisanto, nachdem die rechte PSP erneut einer Tolerierung im Parlament zugestimmt hatte.

Im Frühjahr 2009 endete die Amtszeit Grande Illegas. Nach zwei Amtsperioden konnte er nicht für weitere fünf Jahre kandidieren. Nachfolger im Amt wurde der Konservative Roberto Vidéas Braga. Vor dem Hintergrund der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise übte Grande Illega kurz vor Amtsende heftige Kritik am Verhalten der Finanzbranche und forderte die politischen Parteien auf, die neoliberalen Prämissen der bisherigen Politik zu überdenken und die Macht der Demokratie gegenüber der des Marktes wieder zu stärken.

Politische Funktionen

Öffentliche Ämter

• 1974-1977: Unterstaatssekretär und stellvertretender Regierungssprecher im Kabinett Caval III
• 1977-1979: Staatssekretär beim Ministerpräsidenten in den Kabinetten Caval IV und Caval V
• 1979-1981: Staatssekretär im Ministerium für Verkehr und öffentliche Arbeiten im Kabinett Nada I
• 1981-1982: Minister für Verkehr und öffentliche Arbeiten im Kabinett Nada I
• 1986-1988: Minister der Verteidigung im Kabinett Ricardes I
• 1988-1990: Minister der Finanzen im Kabinett Ricardes II
• 1991-1999: Bürgermeister der Stadt Semess
• 1999-2009: Präsident der Republik

Mandate

• 1979-1999: Mitglied der Abgeordnetenkammer

Parteiämter

• 1991-1992: Vizegeneralsekretär der ASUL
• 1992-1999: Generalsekretär der ASUL