António Grande Illega

António Grande Illega (*1936 in Joanac de Verde, Alconía, vollständig António Marcelo Saúl Grande Illega) ist ein sagradischer Jurist und Politiker. Er war von März 2000 bis März 2010 der achtzehnte Präsident der Sagradischen Republik. Zuvor war Grande Illega von 1988 bis 2000 Bürgermeister von Semest und von 1992 bis 1997 Generalsekretär der sozialistischen ASUL, die er als Spitzenkandidat in die Parlamentswahl 1994 führte. Bei der Präsidentschaftswahl 2000 konnte sich Grande Illega in der Stichwahl gegen den vormaligen Ministerpräsidenten Carles Otero durchsetzen. Bei der Wahl im Jahr 2005 wurde er schon in der ersten Runde wiedergewählt.

Leben und Karriere

Karrierebeginn und Aufstieg zum nationalen Minister

Der 1936 im alkonischen Joanac geborene Grande Illega studierte Rechtswissenschaften und trat während des Studiums in die sozialistische Allianz (ASUL) ein. Nach seinem Abschluss startete er eine Beamtenkarriere. Er trat zunächst in die Justizverwaltung der Stadt Semest ein, ehe er 1966 ins nationale Innenministerium wechselte. Hier machte der Sozialist nach dem Wahlsieg Joán Cavals und dem folgenden Regierungswechsel 1970 schnell Karriere und wurde 1972 bereits Abteilungsleiter, ehe er 1973 in gleicher Funktion ins Presseamt der Regierung wechselte. Zu dieser Zeit schrieb er Reden für Joán Caval und andere sozialistische Politiker. Nach dem erneuten Wahlsieg der Sozialisten stieg er 1974 zum stellvertetenden Regierungssprecher im Rang eines Unterstaatssekretärs auf.

Auch in der Parteihierarchie stieg Grande Illega zu dieser Zeit auf. 1974 wurde er in den Vorstand des Semestiner Regionalverbands der Sozialisten gewählt, an der Formulierung des neuen Programms der Partei, das 1977 in Semest angenommen wurde, war er als zeitweiliges Mitglied der Programmkommission beteiligt.

1977 wurde Grande Illega auch von Ministerpräsident Caval zum Staatssekretär berufen. Als solcher war er für die Beziehungen zum Parlament verantwortlich. In dieser Zeit wurde er auch zu einem der engsten Vertrauten Cavals. Nach dessen Wahlniederlage 1979 wurde Grande Illega erstmals Abgeordneter und zudem auf Vorschlag Cavals hin in das einflussreiche Amt des Parteisekretärs für Koordinationsfragen gewählt. Ende 1981 beerbte er José Helguerra als Minister für Verkehr, öffentliche Arbeiten und Tourismus im Kabinett Nada II.

Bürgermeister von Semest

Nach der Wahlniederlage der Sozialisten im Jahr 1982 kümmerte sich Grande Illega vermehrt um die Kommunalpolitik. Nach den Kommunalwahlen 1984 wurde er zunächst zum Kommunalsekretär der Sozialisten in der Hauptstadt gewählt und wurde zudem Mitglied des Stadtrats, wo er die Führung der sozialistischen Fraktion übernahm.

Zu den Kommunalwahlen 1988 kandidierte Grande Illega bei den Bürgermeisterwahlen in der Hauptstadt Semest gegen den konservativen Amtsinhaber Gustavo Galler. Mit seinem Sieg eroberte er nach vier Jahren das Bürgermeisteramt wieder für die Sozialisten zurück, die es von 1960 bis 1984 ununterbrochen innegehabt hatten. In der Folge regierte er in Semest mithilfe einer linken Rathausmehrheit. Sowohl bei den Kommunalwahlen 1992 als auch 1996 wurde er jeweils in diesem Amt bestätigt.

Generalsekretär der ASUL

Im Frühjahr 1991 gründete Grande Illega seinen eigenen gemäßigt traditionalistischen Corrente, den er Solidaritá Democrática nannte und zwischen den verfeindeten Parteiflügeln positionierte. Er wurde als Teil der (neo-)cavalistischen Strömungen in der Partei angesehen, zumal Grande Illega sich selbst als Cavalista bezeichnete, dem es am Herzen liege, das politische Erbe des früheren Parteichefs zu verteidigen und fortzuführen.

Auf dem Parteikongress der Sozialisten in Artir im Frühjahr 1991 wurde Grande Illega erneut in die Parteiführung der Sozialisten gewählt. In seiner Funktion als Mitglied der Programmdiskussion nahm er eine Vermittlerposition ein, als es zu einem offensiven Programmantrag der so genannten Junggardisten gekommen war, der einen linken Reformkurs durchsetzen wollte. Der postmaterialistisch beeinflusste Programmantrag wurde als Hinwendung zu den Grünen angesehen und von Paulo Satyres offensiv vertreten. Die Parteiführung lehnte den Antrag ab und versuchte ihn über den Weg der Programmkommission verschminden zu lassen, auf Druck der Basis hin gelang es Grande Illega aber, essenzielle Teile des Antrags in veränderter und abgeschwächter Form wieder einzubringen, diesesmal als Vorschlag der Programmkommission. Die als Proposiciones de l'Artir bekannt gewordenen Thesen wurden dem Parteiprogramm von 1977 vorangestellt, dieser damit zwar nicht im Wortlaut verändert, aber im postmaterialistischen Sinn neu interpretiert.

Nach Bekanntwerden des ASUL-Parteispendenskandals 1992 und dem Rücktritt der gesamten Parteiführung um Donado Ricardes und Luis José López bewarb sich Grande Illega um die Nachfolge Ricardes' als Generalsekretär der Sozialisten. In erstmals abgehaltenen Primaries setzte er sich gegen den lojandinischen Regionalpräsidenten Paulo Satyres, María Benítez und Nestor Ortega durch und übernahm die Führung der angeschlagenen Partei. Im Parteispendenskandal bemühte sich Grande um eine rasche Aufklärung und zog sich damit auch den Zorn einiger seiner politischen Verbündeten und Wegbereiter wie Francisco Montero zu, dem ebenfalls Verwicklungen in den Skandal nachgewiesen wurden.

Parlamentswahlen 1994 und 1998

Dennoch verloren die Sozialisten mit Grande Illega als Spitzenkandidaten die Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994 gegen die regierende PPC/UDS-Koalition. Obwohl Grande Illega 1996 als Bürgermeister von Semest bestätigt wurde, geriet er innerparteilich unter Druck. Weitere Rückschläge vermehrten die Zahl der Kritiker am Führungskurs Grande Illegas und drängten ihn zunehmend zu einer engeren Einbindung der aufstrebenden Jungen in die Parteiführung. Immer offener drängten sich andere Persönlichkeiten der Partei in den Vordergrund. Besonders sein früherer Gegenkandidat Paulo Satyres Blanco strebte immer offener nach der Spitzenkandidatur, während die Rechte den smarten Julio De la Costa bevorzugte, der für eine Reformpolitik in gesellschaftspolitischen Fragen und einen pragmatischen Mitte-Links-Kurs eintrat.

Die schlechten Umfragewerte der Partei veranlassten Grande Illega schließlich im Ende 1996, auf die Spitzenkandidatur der Sozialisten zu verzichten. Er kündigte eine Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur an. Allgemein wurde dieser Schritt auch als Schutz vor einem drohenden Putschversuch Satyres' auf dem Parteikongress in Tulis im Sommer 1997 gewertet. Nachdem de la Costa in einer von derr Parteiführung Grandes organisierten Urwahl klar gegen Satyres gewonnen hatte, übergab Grande auf dem Parteikongress in Tulis auch sein Amt als Generalsekretär an De la Costa ab. Grandes Rede, in der er einen energischen partnerschaftlichen Wahlkampf ankündigte, wurde frenetisch umjubelt. Zusammen mit De la Costa präsentierte er eine Reihe von Declaraciones pel Cânviu, die den Politikwechsel einleiten sollten und die „Proposiciones“ von 1991 ergänzten bzw. ersetzten.

Im Wahlkampfteam De la Costas übernahm Grande die Zuständigkeit für die Außen- und Europapolitik und wurde damit als Kandidat für das Außenministeramt gehandelt. Mit einem energischen Wahlkampf und dem zukunftsweisenden Konzept des Nòu Progresismo gelang De la Costa bei der Parlamentswahl 1998 ein überragender Sieg über das regierende Mitte-Rechts-Bündnis. De la Costa wurde Ministerpräsident einer rot-grünen Minderheitsregierung. Grande trat nicht in das Kabinett ein und kündigte stattdessen seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2000 an, bei denen er sich schließlich im zweiten Wahlgang gegen Ex-Ministerpräsident Josep Carles Otero durchsetzen konnte.

Präsident der Republik

Im höchsten Staatsamt wurde António Grande schnell zu einem der beliebtesten Politiker des Landes. Den energischen Reformkurs der Regierung De la Costa unterstützte er und trieb ihn sogar an, mahnte aber auch, die Menschen mitzuführen und ihren Ängsten entgegenzutreten. In der Auseinandersetzung um die Einwanderungspolitik kritisierte er die politische Rechte, die seiner Meinung nach mit den Ängsten der Menschen spiele, um politisches Kapital herauszuschlagen. Auch in der Frage des Irakkriegs 2003 unterstützte Grande deutlich den Kurs der Regierung De la Costa, der sich klar gegen eine Beteiligung wandte, und verurteilte den Krieg scharf. Auch dies brachte ihm Kritik in Reihen der politischen Rechten ein.

Nach seinen ersten fünf Jahren als Präsident stellte sich Grande Illega im Frühjahr 2005 zur Wiederwahl und wurde bereits im ersten Wahlgang mit einer deutlichen absoluten Mehrheit der Stimmen wiedergewählt. Nach dem Sieg der Rechts-Opposition bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 und der Ablösung der Regierung De la Costa ernannte Grande eine liberal-konservative Minderheitsregierung unter Miquel Ánibal Luisanto, die im Parlament aber auf die Unterstützung der rechtspopulistischen PSP angewiesen war. Obwohl sich die beteiligten Mehrheitsparteien rasch auf eine Zusammenarbeit geeinigt hatten, zögerte Grande Illega lange, ehe er einen offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung erteilte, und ließ auch danach keinen Zweifel an seinem Unbehagen gegenüber einer vom Vertrauen der Rechten abhängigen Minderheitsregierung. Für seine mahnenden Worte gegenüber der neuen Regierung erhielt er großes Lob von der linken Opposition sowie von großen Teilen der Öffentlichkeit und des Auslandes, während das bürgerliche Lager teilweise heftige Kritik an diesem Verhalten übte, da es als Einmischung des Präsidenten in die Angelegenheiten der Regierung verstanden wurde.

Aufgrund der überzeugten Haltung Grandes als Linker und der Auseinandersetzungen um die neue Rechtsregierung wurde in den sagradischen Medien bald in Anlehnung an die französische Terminologie von einer „Cohabitación“ gesprochen, die nicht immer reibungslos verlief. Auseinandersetzungen zwischen Präsident und Regierung gab es vor allem in Bezug auf das geplante Rundfunk- und Mediengesetz der Regierung Luisanto, das vorsah, die Einflussmöglichkeiten der Regierung auf die staatlichen Rundfunksender zu erweitern und die öffentlichen Kontrollmöglichkeiten stark zu beschneiden. Präsident Grande hatte dies bereits vor der geplanten Verabschiedung als verfassungswidrig verurteilt. Die Gegner der Reform warfen der Regierung eine „Berlusconisierung“ der Politik vor und warnten vor italienischen Verhältnissen. Der Entwurf wurde schließlich zurückgenommen und überarbeitet. Auch die von der Regierung durchgesetzte Verschärfung des Einwanderungsgesetzes traf bei Grande Illega auf Unbehagen, der nach einer verfassungsrechtlichen Prüfung aber schließlich nachgab und das Gesetz unterschrieb.

Im Frühjahr 2010 endete die Amtszeit Grande Illegas. Nach zwei Amtsperioden konnte er nicht für weitere fünf Jahre kandidieren. Nachfolger im Amt wurde der Konservative Roberto Vidéas Braga. Vor dem Hintergrund der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise übte Grande Illega kurz vor Amtsende heftige Kritik am Verhalten der Finanzbranche und forderte die politischen Parteien auf, die neoliberalen Prämissen der bisherigen Politik zu überdenken und die Macht der Demokratie gegenüber der des Marktes wieder zu stärken.

Kurz nach seinem Amtsende wurde Grande Illega zum Ehrenpräsidenten der Sozialistischen Internationale ernannt, der er bereits bis 1999 als Vizepräsident angehört hatte.

Politische Funktionen

Öffentliche Ämter

• 1974-1977: Unterstaatssekretär und stellvertretender Regierungssprecher im Kabinett Caval III
• 1977-1979: Staatssekretär beim Ministerpräsidenten in den Kabinetten Caval IV und Caval V
• 1981-1982: Minister für Verkehr und öffentliche Arbeiten im Kabinett Nada I
• 1988-2000: Bürgermeister von Semest
• 2000-2010: Präsident der Republik

Mandate

• 1984-1988: Mitglied des Stadtrats von Semest
• 1979-1988: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
• 1994: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

Parteiämter

• 1979-1981: Parteikoordinator der ASUL
• 1984-1992: Kommunaler Sekretär der ASUL Semesta
• 1992-1997: Generalsekretär der ASUL
• 1992-1999: Vizepräsident der Sozialistischen Internationale