Partíu Social Popular

Partíu Social Popular
Parteivorsitzende	Marijol Catalán
Ehrenpräsident	Joán de la Pênia
Generalsekretär	Franco Sabadera
Gründung	1989
Jugendorganisation	Força Jovén
Zeitung	La Nova Força
Think Tank	Academía Social Popular
Ausrichtung	Sagr. Nationalismus Nationalkonservatismus Rechtspopulismus Euroskeptizismus
Position	Rechts
International	keine
Europapartei	keine
EP-Fraktion	Identität und Demokratie
Farbe	blau

Die Soziale Volkspartei (sagr. Partíu Social Popular, kurz PSP) ist eine nationalkonservative Partei in Sagradien. Die Partei bezeichnet sich selbst als konservativ, patriotisch sowie EU-skeptisch und wird von Beobachtern als rechtspopulistisch, nationalistisch und islamfeindlich eingestuft. Seit 1994 ist sie mit Vertretern in der sagradischen Abgeordnetenkammer sowie im Europäischen Parlament vertreten und stellt zur Zeit Beigeordnete Räte in mehreren sagradischen Regionalregierungen.

1989 gegründet, erlebte die PSP ihren politischen Aufstieg unter ihrem langjährigen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Joán de la Pênia, der die Partei seit Mitte der neunziger Jahre zu zahlreichen Wahlerfolgen führen und sie im Parteiensystem der Sagradischen Republik etablieren konnte. Seit dem Rückzug De la Pênias von der Fraktionsspitze im Jahr 2015 wird die Partei von Marijol Catalán angeführt, die seit Oktober 2015 als Sprecherin der PSP-Gruppe in der Abgeordnetenkammer und seit Dezember 2015 als Parteivorsitzende fungiert.

Unter der Führung von Marijol Catalán erzielte die PSP bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2017 mit 16,4 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis in der Parteigeschichte und stützte in der Folge eine konservativ-liberale Minderheitsregierung im Parlament. Bei der vorgezogenen Neuwahl 2019 fiel die Partei auf 9,8 Prozent zurück und steht seither in Opposition zur Regierung Ramœs Iliega.

Geschichte der Partei

Gründung und Startprobleme (1989-1991)

Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die Blanxardistische Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, Lucién Riva - als einfaches Mitglied - und León Franco - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen Volksbruderschaftsbewegung (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf.

Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende Soziale Volksunion (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Riva bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen Volkspartei beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von Biniar saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.

Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Riva, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Dazu kam eine Reihe von Mitgliedern kommunaler Protestbewegungen, die in Teilen Sagradiens in den achtziger Jahren hatten Erfolge feiern können.

Bereits nach wenigen Monaten kam es zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich León Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen Neuen Bruderschaftsfront (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Riva entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Rivas als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren.

De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1991-2000)

Joán de la Pênia, 1994

Der Erfolg kam erst nach einem Führungswechsel innerhalb der Parteispitze. Nach anhaltenden Querelen und Affären um Parteigründer Lucién Riva drängte im November 1991 mit Joán De la Pênia ein junger Politiker an die Spitze der Partei, der erst 1990 in die Partei eingetreten und im Januar 1991 von Riva zum Parteisekretär berufen worden war. Nach seinem Putsch gegen den Parteigründer übernahm de la Pênia die Führung der Partei und gestaltete sich nach Vorbild der erfolgreichen kommunalen Protestparteien wie Iniciativa per Samartiega um, die seit den achtziger Jahren Erfolge feiern konnten. Mit De la Pênia gab sich die Partei ein radikalpopulistisches Auftreten und verabschiedete sich von offen systemfeindlichen und rechtsextremen Positionen. Stattdessen suchte die Partei neue Themen in der Europa- und in der Einwanderungspolitik.

Eines der ersten großen Vorhaben De la Pênias war ein Bündnis mit dem früheren PPC-Abgeordneten und Minister Oscar Aguersuari, mit dem die Partei gemeinsam eine Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag initiierte. Mit dem "Kampf gegen Maastricht" etablierte sich die PSP als dezidierte Anti-EU-Partei und erhielt große mediale Aufmerksamkeit. Zudem machte die Partei mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen gegen die zunehmende Einwanderung vor allem aus den Balkanstaaten auf sich aufmerksam. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte.

Als Ergebnis dieser Politik schaffte die PSP mit De la Pênia als Zugpferd zunächst bei der Europawahl 1994 und anschließend bei der Parlamentswahl 1994 den Sprung ins Parlament. Der Erfolg der Rechtspopulisten veränderte die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen Regierung Otero sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der rot-grünen Regierung De la Costa machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weitere Erfolge zu feiern. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen 1994 folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent 1998 und auf 8,2 Prozent im Jahr 2002 sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.

Etablierung als nationale Kraft (2000-2004)

In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte.

Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef Miquel Ánibal Luisanto nach rechts gerückten konservativen PPC. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef Roberto Vidéas noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen.

In der Folge bemühte sich Parteichef De la Pênia um ein moderateres Image und verfolgte das Ziel, die Partei nach ihrer Etablierung zu einer respektablen und kooperationsfähigen Kraft in der sagradischen Politik zu machen. Nachdem sich die Partei schon im Jahr 2000 vom rechtsextremen Jugendverband Jovenes Accionistas (JA) getrennt hatte, wurden im Vorfeld der Kammerwahlen 2002 mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen. Dazu gehörte der ceundalische Regionalratsabgeordnete Franco Mauro, der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische Movimiento La Flama gründete, das sich später mit der Nationalpartei zum Partíu Nacional La Flama vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative Unión Social-Cristiano (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische Alternativa Democrática Ecologista (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.

Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen Europawahlen konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Mithilfe bürgerlicher Kräfte gelang es Parteichef Joán De la Pênia zudem, an seinem Wohnort in Samartiega zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt zu werden.

Rückzug De la Pênias und parteiinterne Querelen (2004-2009)

PSP-Logo 2004-2014

Nach seiner Wahl zum Bürgermeister von Samartiega zog sich Joán De la Pênia aus dem Parlament in Semest zurück und übergab die Führung der Fraktion an seinen Vertrauten Domênco Laravil, der als "Kronprinz" De la Pênias angesehen wurde. Letzterer blieb aber neben seinem Bürgermeisteramt Parteivorsitzender und damit der starke Mann in der Partei.

Vor den Regionalwahl 2005 öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von Liberalen und Konservativen an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert. Nach der Parlamentswahl 2006, bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Gesprächsangebot an Wahlgewinner Luisanto und sprach sich für eine Abwahl der Sozialisten aus der Regierung aus, womit die Grundlage für den Einzug des Wahlsiegers Luisanto in den Palâciu Valier gelegt war.

Die PSP gehörte in der Folge wiederholt zur parlamentarischen Basis der Minderheitsregierung Luisanto, die sich auf wechselnde Mehrheiten stützte, sich in der Innenpolitik aber wiederholt an die PSP wandt. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen. So konnte die PSP beispielsweise ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen. Außerdem unterstützte die Partei die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte.

Eleonora Sarabal

Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia auf dem Parteitag der Sozialpopularen im März 2007 überraschend vom Parteivorsitz zurück und übergab das höchste Parteiamt an seine enge Vertraute und Schwägerin Eleonora Sarabal, die gemeinhin als Statthalterin De la Pênias angesehen wurde. Da sie aber nicht selbst Mitglied der Abgeordnetenkammer war, sollte sie de facto eine Doppelspitze mit dem Fraktionssprecher Domênco Laravil bilden, der nun in eine Schlüsselposition rückte. Laravil hielt am eingeschlagenen Kurs De la Pênias fest und verfolgte das Ziel, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren, ging in seiner Kompromissbereitschaft aber vielfach weiter als sein Vorgänger, was zu parteiinternen Konflikten führte.

Domênco Laravil

In der Partei kam es bald zu offenem Streit zwischen einer radikal-nationalen Strömung, den "Populistas", und einer kompromissbereiten Strömungen, die von ihren Gegnern als "Neoliberales" bezeichnet wurde. Wesentliche Streitpunkte waren die Haltung der Partei zur Regierung Luisanto, der eigene Kurs in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie vor allem in der Europapolitik. Unter der Führung von Sarabal setzte die Partei im Wahlkampf zu den Kommunalwahlen 2008 auf eine Ablehnung des Vertrags von Lissabon und wurde mit diesem Rezept klar drittstärkste Kraft im Land. Dennoch kam es in der Folge zu Verhandlungen der Fraktionsführung um Domênco Laravil mit der Regierung Luisanto, in deren Folge Laravil eine mögliche Zustimmung zum Vertrag von Lissabon erwog. Völlig überraschend meldete sich nun der erkrankte De la Pênia nach Monaten wieder auf der politischen Bühne zurück und sprach im sogenannten "Kniefall"-Interview in der Zeitung Jornal de la Sera ein Machtwort gegen die Laravil-Linie. Erneut forderte er ein sagradisches Referendum und versprach eine Ablehnung des Vertrags durch seine Partei. Einen "Kniefall" vor der Regierung und den EU-Bürokraten könne und werde es nicht geben. Zugleich übte De la Pênia scharfe Kritik an der Fraktionsführung und forderte eine härtere Linie der Partei.

In der PSP polarisierte das "Kniefall"-Interview zwischen Anhängern De la Pênias und Anhängern Laravils, der sich pikiert zeigte und von einer "Einzelmeinung des ehemaligen Vorsitzenden" sprach. Der damit offensichtliche Machtkampf führte auf dem Parteitag in Noyar eine Woche später zur offenen Konfrontation zwischen Laravil und De la Pênia. In einer hitzigen Diskussion wiederholten mehrere Delegierte die Vorwürfe De la Pênias gegen Laravil und forderten diesen zum Rückzug auf. Nachdem der Parteitag eine Resolution gegen die Europapolitik der Regierung mit deutlicher Mehrheit angenommen hatte, erklärte Laravil noch am Abend des Parteitags seinen Rücktritt vom Amt des Fraktionssprechers und deutete darüber hinaus seinen Austritt aus der Partei an.

Wenige Tage später trat Laravil mit zwei Vertrauten aus der Fraktion aus und verließ auch die Partei. Seinem "Movimiento Democrâcia i Libertá" (DL) traten einige Kommunal- und Regionalpolitiker des PSP bei, die Partei konnte sich aber bei den Regionalwahlen 2009 und bei der Parlamentswahl in diesem Jahr nicht behaupten und stellte langfristig keine ernstzunehmende Gefahr für den PSP dar.

Rückkehr De la Pênias und Stabilisierung (2009-2013)

Joán De la Pênia

Nach dem Ausscheiden Laravils kehrte Joán De la Pênia Anfang 2009 wieder gesundet in die erste Reihe zurück und kandidierte bei den Regionalwahlen im Frühjahr 2009 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung in Laquines unter Francisca Mendes del Ponte die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als erneuten Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. Sein Engagement wurde aber landesweit als erfolgreiches Comeback angesehen.

Bei den Europawahlen im Sommer 2009 erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Eleonora Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit noch einmal gegenüber 2004. Im Brüsseler und Straßburger Parlament saßen die Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellte die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.

Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen UDC endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen Parlamentswahlen im Herbst 2009. Für die Wahlen kehrte De la Pênia endgültig in die Führung der Partei zurück und trat erneut als Spitzenkandidat an. Mit ihm an der Spitze gelang es der PSP, sich trotz der häufigen Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,6 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl.

Niederlage 2013

Wahlplakat zur Parlamentswahl 2013

Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013 in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen.

Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013 gegenüber 2009 fast zwei Prozentpunkte und landete mit nur noch 8,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien, deutlich hinter den sagradischen Grünen. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.

Wiedererstarken und Führungswechsel

Partei-Logo 2014-2019

In Opposition zur Mitte-Links-Regierung von Mercé Serrat Cabarell gelang es der PSP im Jahr 2014, sich schnell von der Niederlage bei der Parlamentswahl zu erholen und wieder zu alter Stärke zurückzufinden. Dabei profitierte die Partei zunächst vor allem von der europäischen Schuldenkrise, in der es vor allem um neue Darlehen für Griechenland, aber auch um die generelle Zukunft der Union ging.

Bei der Europawahl am 25. Mai 2014 verbesserte die Partei ihr zweistelliges Ergebnis aus dem Jahr 2009 noch einmal deutlich, wurde wieder drittstärkste Kraft und erreichte mit 17,0 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis bei einer überregionalen Wahl überhaupt. Die Abgeordneten der PSP im Europäischen Parlament wurden in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) aufgenommen, denen auch die britischen Konservativen, die polnische PiS sowie die Rechtspopulisten Dänemarks und Finnlands angehörten. In Sagradien galt der Fraktionswechsel von der EFD zur ECR als Prestigeerfolg für die Partei.

Bei der Präsidentschaftswahl 2015 trat Parteipräsidentin Eleonora Sarabal als Kandidatin der Sozialpopularen an. Mit 18,5 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang konnte sie das beste Ergebnis einer PSP-Kandidatin bei einer Präsidentschaftswahl feiern, verpasste aber den zweiten Wahlgang knapp.

Marijol Catalán

Im Juni 2015 kündigten Joán De la Pênia und Eleonora Sarabal ihren baldigen Rückzug aus der Führung der Sozialpopularen an und präsentierten die bisherige Generalsekretärin der Partei Marijol Catalán als Wunschnachfolgerin. Als Grund nannte De la Pênia, einen Generationswechsel an der Spitze der Partei herbeiführen zu wollen. Dafür übergab er im Oktober 2015 sein Amt als Sprecher der PSP-Fraktion in der sagradischen Abgeordnetenkammer an Catalán, die auf dem folgenden Parteitag in im Dezember 2015 schließlich zur neuen Parteivorsitzenden der PSP und zugleich zur Spitzenkandidatin der Partei für die Parlamentswahl 2017 gewählt wurde. Joán De la Pênia wurde ins neu geschaffene Amt eines Ehrenpräsidenten der Partei gewählt, gab aber an, sich künftig nicht mehr um die operative Führung der Partei kümmern zu wollen.

Wahlerfolge 2016-2017

Unter der neuen Parteichefin Marijol Catalánkonnte die Partei ihren Wiederaufstieg fortsetzen. Nach dem islamistischen Terroranschlag von Paris im Januar 2015 profitierte die Partei von einer verbreiteten Furcht vor religiös motivierten Anschlägen auch in Sagradien und setzte vermehrt auf das Thema Islam. In der seit Sommer 2015 akuten europäischen Flüchtlingskrise kritisierte die Partei die Regierung Serrat Cabarell scharf für ihre vermeintlich zu liberale Haltung. Stattdessen forderte sie eine sofortige Ausweisung aller unrechtmäßig im Land befindlichen Asylbewerber, eine Schließung der Grenze zu Frankreich und eine strenge Überprüfung der Flüchtlinge auf islamistische Verbindungen sowie auf Krankheiten und Infektionen.

Bei den Regionalwahlen in Ceundâlia, Sesín und Tescano-Valoní am 26. Juni 2016 erreichte die PSP einen durschlagenden Erfolg. Mit 25,3 Prozent der Stimmen bei der Regionalwahl in Ceundâlia erreichten die Sozialpopularen das beste Ergebnis der Parteigeschichte und wurden erstmals stärkste Kraft auf regionaler Ebene. Sie bildeten daraufhin eine Mitte-Rechts-Koalition mit den Konservativen, verzichteten aber auf das Amt des Regierungspräsidenten. Auch bei den zeitgleich abgehaltenen Kommunalwahlen 2016 konnte die Partei ihr Ergebnis verbessern und sich deutlich als drittstärkste Kraft im Land behaupten.

Nachdem die Partei im Jahr 2016 in Umfragen mehrmals auf 20 Prozent der Stimmen gekommen war, gingen die Umfragewerte im Jahr 2017 wieder leicht zurück. Dennoch gelang es der PSP mit ihrer Spitzenkandidatin Marijol Catalán, bei der Parlamentswahl im November 2017 mit 16,4 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis bei einer nationalen Wahl zu erzielen. Gegenüber der Wahl 2013 konnte die PSP damit ihr Stimmergebnis verdoppeln und mit einer Rekordzahl von 86 Abgeordneten in die sagradische Abgeordnetenkammer einziehen.

In der Folge bot Parteichefin Marijol Catalán der konservativen PPC und den Liberalen eine gemeinsame Regierungskoalition an, was aber von den Liberalen abgelehnt wurde. Auch die Möglichkeit einer PPC/PSP-Minderheitsregierung wurde erwogen, fand aber keine Unterstützung unter den bürgerlichen Parteien der Mitte. Nach längeren Gesprächen mit der PPC unter Manuel Ramœs Iliega kündigte Catalán an, in der Opposition zu bleiben, gegenüber der Minderheitsregierung von Manuel Ramœs Iliega aber eine "kritisch-konstruktive Haltung" einnehmen zu wollen.

Einbußen bei der Parlamentswahl 2019

Wahlplakat zur Parlamentswahl 2019

In zwei Jahren der konservativ-liberalen Regierung Ramœs Iliega I unterstützte die PSP zahlreiche Gesetzesinitiativen der Minderheitskoalition, darunter ein Islamgesetz und mehrere Initiativen für eine restriktivere Migrationspolitik. Nachdem sich die PSP aber bei der Abstimmung über das Haushaltsgesetz für das Jahr 2019 noch enthalten hatte, kündigte sie nach längeren Verhandlungen im Herbst 2019 an, gegen den Haushalt für das Jahr 2020 zu stimmen, und löste damit eine Regierungskrise aus, die schließlich zur Auflösung der Kammer und zu vorgezogenen Neuwahlen führte.

Anders als noch zwei Jahre zuvor, gelang es der PSP im Wahlkampf zur Kammerwahl im Dezember 2019 deutlich weniger gut, eigene Themen zu setzen. Während die Migrations- und Integrationspolitik bei der Wahl eine ebenso geringe Rolle spielte wie die Europapolitik, konnte die PSP bei den dominanten Themen Umwelt, Klima und Finanzen kaum eigene Akzente setzen. Im Ergebnis verlor die Partei gegenüber dem Wahlgang 2017 deutlich an Prozentpunkten und landete nur noch bei 9,8 Prozent der Stimmen, blieb damit aber drittstärkste Kraft im Parlament. Da sich die regierende PPC/LIB-Koalition aber mit Radikalen und Grünen auf einen Haushalt für das Jahr 2020 und auf einige weitere gemeinsame Gesetzesprojekte einigte, gehörte die PSP wieder der Opposition an.

Covid-19-Pandemie und Regionalwahlen 2021

Bei der sagradischen Präsidentschaftswahl im Februar 2020 schickte die PSP die landesweit wenig bekannte Europa-Abgeordnete Ailén Guervennéc ins Rennen, die zwar den zweiten Platz belegte, mit 12 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang aber deutlich abgeschlagen hinter der von einer breiten Allianz der Konkurrenzparteien unterstützten Amtsinhaberin Daniela Rosenthal-Valdés lag.

Während der Covid-19-Pandemie gehörte die PSP zu den deutlichsten Kritikern der seit Frühjahr 2020 verhängten Ausgangssperren, Kontakt-Beschränkungen und Hygiene-Maßnahmen, die als übermäßige Beschränkung der bürgerlichen Freiheiten kritisiert wurden.

Bei den Regionalwahlen 2021 musste die PSP gegenüber dem Rekordergebnis von 2017 Verluste hinnehmen, konnte sich aber als landesweit drittstärkste Kraft behaupten. In Oller wurde die von der PSP unterstützte Liste Nostr'Oller von Loren Marón deutlich stärkste Kraft und stellt fortan die Ratspräsidentin. Die PSP führte mit ihren Partnern damit erstmals eine Regionalregierung an. Bei der Regionalwahl in Lojandía unterstützte die PSP die von Joán de la Pênia ins Leben gerufene Liste Iniciativa per Lojandía, die nur knapp den ersten Platz verfehlte.

Politische Positionen

Innen- und Gesellschaftspolitik

Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens.

Wirtschaftspolitisch begann die PSP in den neunziger Jahren als Vertreterin wirtschaftsliberaler Positionen und befürwortete Privatisierungen, niedrigere Steuern und weniger staatliche Intervention, verband dies aber von Beginn an mit einem Bekenntnis zum sagradischen Sozialstaat, der durch Einwanderung in die Sozialsysteme bedroht sei. In den vergangenen Jahren hat sich die Partei von "neoliberalen" Forderungen entfernt und vertritt heute eine Mischung aus liberalen, protektionistischen und sozialpopulistischen Positionen.

Zentrale Politikinhalte der PSP sind:

• Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln
• Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes
• Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs
• für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft
• strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten
• strengere Antiterrormaßnahmen
• Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte
• gegen ein staatliche Förderung homo- und transsexueller Lebensentwürfe
• gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung
• Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen
• Garantie der Rentengerechtigkeit
• Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung
• Lockerung des Rauchverbots
• Einstellung staatlicher Subventionen für erneuerbare Energien und Opposition gegen CO2-Steuern

Außen- und Europapolitik

Der PSP gilt seit ihrer Entstehung als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler Superstaats ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung Denar durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Eine EU-Mitgliedschaft der Türkei lehnt die PSP wegen der unterschiedlichen kulturellen Prägung ab. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.

In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen Minderheitsregierung Luisanto kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise.

In ihrem Programm zur Europawahl 2014 bekennen sich die Volkssozialen zur "Idee eines vereinten Europa", lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die "demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes" beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als "freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten" an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro "in seiner heutigen Form" könne keine Zukunft haben.

In der Außen- und Sicherheitspolitik strebt die PSP eine deutliche Aufstockung des Militärbudgets, umfangreichere Rüstungsinvestitionen und ein hartes Vorgehen gegen den globalen Terrorismus an. Die außenpolitischen Positionen der Partei sind aber wenig profiliert und von Veränderungen und Inkonsistenzen geprägt. Zwar unterstützt die Partei die NATO-Mitgliedschaft Sagradiens, kritisiert aber die NATO-Mitgliedschaft der Türkei. Auch setzt sich die Partei für ein freundschaftliches Verhältnis zu Russland ein und fordert die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland nach der Annexion der Krim im Jahr 2014. Die Anerkennung des Kosovo als unabhängigen Staat lehnte die Partei ab und unterstützte die territoriale Integrität Serbiens. In der Nahostpolitik sieht sich die PSP als Freund Israels und bezeichnet die palästinensischen Institutionen als Terrororganisationen.

Wähler der PSP

Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen Kommunisten und Sozialisten. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert.

Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen António Blanxard Rovira verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet.

Nationale und internationale Verbindungen

Die Jugendorganisation des PSP, früher als Jovenes Accionistas (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband Força Jovén ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die Academía Social Popular (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund Unión Nacional de Lavoradores (UNL) nahe.

Europäisches Parlament

In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion Union für ein Europa der Nationen (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (Europa der Freiheit und der Demokratie) im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet, deren Mitglied die PSP bis zur Auflösung der Europapartei im Jahr 2015 war.

Im Vorfeld der Europawahl 2014 lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) um die britischen Tories an, wo auch die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, die Alternative für Deutschland und die Partei der Wahren Finnen Platz fanden.

Nach der Europawahl 2019 wechselte die PSP erneut die Fraktion und trat zusammen mit den dänischen, finnischen und mikolinischen Partnerparteien sowie der deutschen AfD der neu gegründeten Fraktion Identität und Demokratie (ID) bei, die von der italienischen Lega und dem französischen Rassemblement National angeführt wird. Mit acht Abgeordneten stellt die PSP die viertgrößte nationale Delegation in der Fraktion. Julen Amoreta fungiert als Vizepräsident der ID-Fraktion.

Führungspersonen der PSP

Ehrenpräsident

• seit 2015: Joán De la Pênia

Parteivorsitzende

• 1989-1991: Lucién Riva
• 1991-2007: Joán De la Pênia
• 2007-2015: Eleonora Sarabal
• seit 2015: Marijol Catalán

Parteisekretäre (1991-1992), Generaldelegierte (1992-1996) und Generalsekretäre (seit 1996)

• 1991-1992: Joán De la Pênia (Parteisekretär)
• 1992-1996: Aliureto Torrent (Generaldelegierter)
• 1996-1997: Mário Belardo (Generalsekretär)
• 1997-2002: Domênco Laravil
• 2002-2007: Eleonora Sarabal
• 2007-2009: Andrea Cantena
• 2009-2013: Eugênio Marxal
• 2013-2015: Marijol Catalán
• seit 2015: Franco Sabadera

Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer

• 1994-2004: Joán De la Pênia
• 2004-2008: Domênco Laravil
• 2008-2009: Fernando Castro
• 2009-2015: Joán De la Pênia
• seit 2015: Marijol Catalán

Die PSP bei Wahlen

Wahlen zur Abgeordnetenkammer

Wahljahr			Wahlliste	Stimmanteil	Sitze / gesamt	Spitzenkandidat
1990			PSP	0,8 %	0 / 511	Lucién Riva
1994			PSP	3,9 %	21 / 511	Joán De la Pênia
1998			PSP	5,9 %	30 / 511	Joán De la Pênia
2002			PSP	8,2 %	42 / 511	Joán De la Pênia
2006			PSP	8,7 %	45 / 511	Joán De la Pênia
2009			PSP	10,6 %	57 / 511	Joán De la Pênia
2013			PSP	8,6 %	47 / 511	Joán De la Pênia
2017			PSP	16,4 %	86 / 511	Marijol Catalán
2019			PSP	9,8 %	52 / 511	Marijol Catalán

Wahlen zum Europäischen Parlament

Wahljahr			Wahlliste	Stimmanteil	Sitze / gesamt	Spitzenkandidat	Fraktion
1994			MpS	6,5	4 / 64	Oscar Aguersuari (PRL)	EN / I-EN
1999			PSP	7,6 %	5 / 64		NI
2004			PSP	10,2 %	6 / 54	Eleonora Sarabal	UEN
2009			PSP	10,9 %	6 / 54	Eleonora Sarabal	EFD
2014			PSP	17,0 %	10 / 54	Julen Amoreta	ECR
2019			PSP	13,7 %	8 / 54	Julen Amoreta	ID