Partíu Social Popular

Partíu Social Popular
Parteivorsitzende	Marijol Catalán
Ehrenpräsident	Joán de la Pênia
Generalsekretär	Franco Sabadera
Gründung	1989
Jugendorganisation	Força Jovén
Zeitung	La Nova Força
Think Tank	Academía Social Popular
Ausrichtung	Sagradischer Nationalismus Nationalkonservatismus Rechtspopulismus Euroskeptizismus
Position	Rechts
International
Europapartei
EP-Fraktion	Identität und Demokratie
Farbe	blau

Die Soziale Volkspartei (sagr. Partíu Social Popular, kurz PSP) ist eine rechtspopulistische, nationalkonservative Partei in Sagradien. Bekannt wurde sie durch ihren umstrittenen langjährigen Vorsitzenden Joán De la Pênia, der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen Abgeordnetenkammer vertreten.

Politische Führungsfigur der Partei ist Marijol Catalán, die im Oktober 2015 Joán De la Pênia als Sprecherin der PSP-Gruppe in der Abgeordnetenkammer und im Dezember 2015 Eleonora Sarabal im Parteivorsitz nachfolgte. Unter Catalán erreichte die PSP bei der Parlamentswahl 2017 mit 16,4 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis in der Parteigeschichte. Bei der vorgezogenen Neuwahl 2019 fiel die Partei auf 10,2 Prozent zurück, blieb aber drittstärkste Kraft im Parlament.

Geschichte der Partei

Gründung und Startprobleme (1989-1992)

Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die Blanxardistische Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, Lucién Riva-Marcês - als einfaches Mitglied - und León Franco - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen Volksbruderschaftsbewegung (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf.

Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende Soziale Volksunion (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Riva-Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen Volkspartei beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von Biniar saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.

Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen Neuen Bruderschaftsfront (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den Kommunalwahlen 1992 feiern, wo man in einigen Hochburgen wie Laquines ins Rathaus einziehen konnte.

De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000)

Joán de la Pênia, 1992

Der Erfolg kam aber erst nach einem Führungswechsel innerhalb der Parteispitze. Nach anhaltenden Quereln und Affären um Parteigründer Lucién Riva-Marcês drängte im November 1992 mit Joán De la Pênia ein junger Politiker an die Spitze der Partei, der bereits zuvor als Generalsekretär erfolgreich die Kampagnen der Partei organisiert und ihr den Weg zu ersten Erfolgen geebnet hatte. Mit De la Pênia gab sich die Partei ein radikalpopulistisches Auftreten und verabschiedete sich von offen systemfeindlichen und rechtsextremen Positionen. Stattdessen suchte die Partei neue Themen in der Europa- und in der Einwanderungspolitik.

Eines der ersten großen Vorhaben De la Pênias war ein Bündnis mit dem früheren PPC-Abgeordneten und Minister Oscar Aguersuari, mit dem die Partei gemeinsam eine Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag initiierte. Mit dem "Kampf gegen Maastricht" etablierte sich die PSP als dezidierte Anti-EU-Partei und erhielt große mediale Aufmerksamkeit. Zudem machte die Partei mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen gegen die zunehmende Einwanderung vor allem aus den Balkanstaaten auf sich aufmerksam. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte.

Als Ergebnis dieser Politik schaffte die PSP mit De la Pênia als Zugpferd zunächst bei der Europawahl 1994 und anschließend bei der Parlamentswahl 1994 den Sprung ins Parlament. Der Erfolg der Rechtspopulisten veränderte die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen Regierung Otero sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der rot-grünen Regierung De la Costa machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weitere Erfolge zu feiern. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen 1994 folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent 1998 und auf 8,2 Prozent im Jahr 2002 sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.

Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006)

In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte.

Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef Miquel Ánibal Luisanto nach rechts gerückten konservativen PPC. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef Roberto Vidéas noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen.

Im Vorfeld der Kammerwahlen 2002 wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der ceundalische Regionalratsabgeordnete Franco Mauro, der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische Movimiento La Flama gründete, das sich später mit der Nationalpartei zum Partíu Nacional La Flama vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative Unión Social-Cristiano (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische Alternativa Democrática Ecologista (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.

Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen Europawahlen konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Mithilfe bürgerlicher Kräfte gelang es Parteichef Joán De la Pênia, an seinem Wohnort in Samartiega zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt zu werden.

Vor den Regionalwahl 2005 öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von Liberalen und Konservativen an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.

Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009)

PSP-Logo 2004-2014

Nach der Parlamentswahl 2006, bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Gesprächsangebot an Wahlgewinner Luisanto und sprach sich für eine Abwahl der Sozialisten aus der Regierung aus. In der Folge fanden erstmals offizielle Gespräche zwischen Vertretern der Mitte-Rechts-Parteien PPC und UDS mit Vertretern der Sozialpopularen über eine mögliche gemeinsame Regierungsmehrheit zustande. Im Ergebnis stellten beide Seiten offiziell Übereinstimmungen und Unterschiede fest, PSP-Chef Joán De la Pênia betonte aber, dass seine Partei davon absehe, einem Regierungschef Miquel Ánibal Luisanto das Misstrauen auszusprechen, womit die Grundlage für den Einzug des Wahlsiegers Luisanto in den Palâciu Valier gelegt war.

Die PSP gehörte in der Folge wiederholt zur parlamentarischen Basis der Minderheitsregierung Luisanto, die sich auf wechselnde Mehrheiten stützte, sich in der Innenpolitik aber wiederholt an die PSP wandt. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen. So konnte die PSP beispielsweise ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen. Außerdem unterstützte die Partei die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte.

Ihre unklare Haltung zur Regierung Luisanto führte nun auch häufiger zu Streitigkeiten innerhalb der Partei und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung.

Rückzug De la Pênias und "Kniefall"-Parteitag (2007-2008)

Eleonora Sarabal

Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia auf dem Parteitag der Sozialpopularen im März 2007 überraschend vom Parteivorsitz zurück und übergab das höchste Parteiamt an seine enge Vertraute und Schwägerin Eleonora Sarabal, die gemeinhin als Statthalterin De la Pênias angesehen wurde. Da sie aber nicht selbst Mitglied der Abgeordnetenkammer war, sollte sie de facto eine Doppelspitze mit dem Fraktionssprecher Domênco Laravil bilden, der nun in eine Schlüsselposition rückte. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Damit intern der sogenannte "Kompromissflügel" um Fraktionschef Domênco Laravil an Gewicht, der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.

Bei den Kommunalwahlen 2008 feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Auch Joán De la Pênia wurde in Samartiega im Bürgermeisteramt bestätigt. Es gelang den Sozialpopularen aber nicht, diese Erfolge dauerhaft zu sichern.

Domênco Laravil

Ein Streit zwischen den Populistas und dem Mitte-Rechts-Flügel der Neoliberales um die Europapolitik der Partei entwickelte sich schließlich zum Machtkampf innerhalb der PSP. Auslöser war das irische Referendum am 12. Juni 2008, bei dem der Vertrag von Lissabon von einer Mehrheit abgelehnt wurde. Im folgenden Wahlkampf zu den Kommunalwahlen 2008 setzte die PSP auf eine Ablehnung des Vertrags und wurde mit diesem Rezept klar drittstärkste Kraft im Land. Dennoch kam es in der Folge zu Verhandlungen der Fraktionsführung um Domênco Laravil mit der Regierung Luisanto, in deren Folge Laravil eine mögliche Zustimmung zum Vertrag von Lissabon erwog. Völlig überraschend meldete sich nun der erkrankte De la Pênia nach Monaten wieder auf der politischen Bühne zurück und sprach im sogenannten "Kniefall"-Interview in der Zeitung Jornal de la Sera ein Machtwort gegen die Laravil-Linie. Erneut forderte er ein sagradisches Referendum und versprach eine Ablehnung des Vertrags durch seine Partei. Einen "Kniefall" vor der Regierung und den EU-Bürokraten könne und werde es nicht geben. Zugleich übte De la Pênia scharfe Kritik an der Fraktionsführung und forderte eine härtere Linie der Partei.

In der PSP polarisierte das "Kniefall"-Interview zwischen Anhängern De la Pênias und Anhängern Laravils, der sich pikiert zeigte und von einer "Einzelmeinung des ehemaligen Vorsitzenden" sprach. Der damit offensichtliche Machtkampf führte auf dem Parteitag in Noyar eine Woche später zur offenen Konfrontation zwischen Laravil und De la Pênia, der selbst nicht auf dem Parteitag erschien, aber de facto durch seinen Vertrauten Fernando Castro vertreten wurde. In einer hitzigen Rede wiederholte Castro die Vorwürfe De la Pênias gegen Laravil und forderte diesen zum Rückzug auf. Nachdem der Parteitag eine Resolution gegen die Europapolitik der Regierung mit deutlicher Mehrheit angenommen hatte, erklärte Laravil noch am Abend des Parteitags seinen Rücktritt vom Amt des Fraktionsvorsitzenden und deutete darüber hinaus seinen Austritt aus der Partei an.

Wenige Tage später trat Laravil mit zwei Vertrauten aus der Fraktion aus und verließ auch die Partei. Sein "Movimiento Democrâcia i Libertá" (D/L) konnte sich aber nicht behaupten und ging wenig später im konservativen PPC auf.

Neuwahlen und erneute Tolerierung (2009-2013)

Joán De la Pênia

Nach dem Ausscheiden Laravils kehrte Joán De la Pênia Anfang 2009 wieder gesundet in die aktive Politik zurück und kandidierte bei den Regionalwahlen im Frühjahr 2009 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung in Laquines unter Francisca Mendes del Ponte die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als erneuten Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. Sein Engagement wurde aber landesweit als erfolgreiches Comeback angesehen.

Bei den Europawahlen im Sommer 2009 erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Eleonora Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament saßen die Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellte die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.

Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen UDC endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen Parlamentswahlen im Herbst 2009. Für die Wahlen kehrte De la Pênia endgültig in die Führung der Partei zurück und trat erneut als Spitzenkandidat an. Mit ihm an der Spitze gelang es der PSP, sich trotz der häufigen Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl.

Niederlage 2013

Wahlplakat zur Parlamentswahl 2013

Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013 in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen.

Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013 gegenüber 2009 fast zwei Prozentpunkte und landete mit nur noch 8,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien, deutlich hinter den sagradischen Grünen. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.

Wiedererstarken und Führungswechsel

In Opposition zur Mitte-Links-Regierung von Mercé Serrat Cabarell gelang es der PSP im Jahr 2014, sich schnell von der Niederlage bei der Parlamentswahl zu erholen und wieder zu alter Stärke zurückzufinden. Dabei profitierte die Partei zunächst vor allem von der europäischen Schuldenkrise, in der es vor allem um neue Darlehen für Griechenland, aber auch um die generelle Zukunft der Union ging.

Bei der Europawahl am 25. Mai 2014 verbesserte die Partei ihr zweistelliges Ergebnis aus dem Jahr 2009 noch einmal deutlich, wurde wieder drittstärkste Kraft und erreichte mit 17,0 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis bei einer überregionalen Wahl überhaupt. Die Abgeordneten der PSP im Europäischen Parlament wurden in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) aufgenommen, denen auch die britischen Konservativen, die polnische PiS sowie die Rechtspopulisten Dänemarks und Finnlands angehörten. In Sagradien galt der Fraktionswechsel von der EFD zur ECR als Prestigeerfolg für die Partei.

Bei der Präsidentschaftswahl 2015 trat Parteipräsidentin Eleonora Sarabal als Kandidatin der Sozialpopularen an. Mit 18,5 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang konnte sie das beste Ergebnis einer PSP-Kandidatin bei einer Präsidentschaftswahl feiern, verpasste aber den zweiten Wahlgang knapp.

Im Juni 2015 kündigten Joán De la Pênia und Eleonora Sarabal ihren baldigen Rückzug aus der Führung der Sozialpopularen an und präsentierten die bisherige Generalsekretärin der Partei Marijol Catalán als Wunschnachfolgerin. Als Grund nannte De la Pênia, einen Generationswechsel an der Spitze der Partei herbeiführen zu wollen. Dafür übergab er im Oktober 2015 sein Amt als Sprecher der PSP-Fraktion in der sagradischen Abgeordnetenkammer an Catalán, die auf dem folgenden Parteitag in im Dezember 2015 schließlich zur neuen Parteivorsitzenden der PSP und zugleich zur Spitzenkandidatin der Partei für die Parlamentswahl 2017 gewählt wurde. Joán De la Pênia wurde ins neu geschaffene Amt eines Ehrenpräsidenten der Partei gewählt, gab aber an, sich künftig nicht mehr um die operative Führung der Partei kümmern zu wollen.

Unter der neuen Parteichefin konnte die Partei ihren Wiederaufstieg fortsetzen. Nach dem islamistischen Terroranschlag von Paris im Januar 2015 profitierte die Partei von einer verbreiteten Furcht vor religiös motivierten Anschlägen auch in Sagradien und setzte vermehrt auf das Thema Islam. In der seit Sommer 2015 akuten europäischen Flüchtlingskrise kritisierte die Partei die Regierung Serrat Cabarell scharf für ihre vermeintlich zu liberale Haltung. Stattdessen forderte sie eine sofortige Ausweisung aller unrechtmäßig im Land befindlichen Asylbewerber, eine Schließung der Grenze zu Frankreich und eine strenge Überprüfung der Flüchtlinge auf islamistische Verbindungen sowie auf Krankheiten und Infektionen.

Bei den Regionalwahlen in Ceundâlia, Sesín und Tescano-Valoní am 26. Juni 2016 erreichte die PSP einen durschlagenden Erfolg. Mit 25,3 Prozent der Stimmen bei der Regionalwahl in Ceundâlia erreichten die Sozialpopularen das beste Ergebnis der Parteigeschichte und wurden erstmals stärkste Kraft auf regionaler Ebene. Sie bildeten daraufhin eine Mitte-Rechts-Koalition mit den Konservativen, verzichteten aber auf das Amt des Regierungspräsidenten. Auch bei den zeitgleich abgehaltenen Kommunalwahlen 2016 konnte die Partei ihr Ergebnis verbessern und sich deutlich als drittstärkste Kraft im Land behaupten.

Wahlerfolg 2017

Wahlplakat zur Parlamentswahl 2017

Nachdem die Partei im Jahr 2016 in Umfragen mehrmals auf 20 Prozent der Stimmen gekommen war, gingen die Umfragewerte im Jahr 2017 wieder leicht zurück. Dennoch gelang es der PSP mit ihrer Spitzenkandidatin Marijol Catalán, bei der Parlamentswahl im November 2017 mit 16,4 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis bei einer nationalen Wahl zu erzielen. Gegenüber der Wahl 2013 konnte die PSP damit ihr Stimmergebnis verdoppeln und mit einer Rekordzahl von 86 Abgeordneten in die sagradische Abgeordnetenkammer einziehen.

In der Folge bot Parteichefin Marijol Catalán der konservativen PPC und den Liberalen eine gemeinsame Regierungskoalition an, die aber von den Liberalen abgelehnt wurde. Auch die Möglichkeit einer PPC/PSP-Minderheitsregierung wurde erwogen, fand aber keine Unterstützung unter den bürgerlichen Parteien der Mitte. Nach längeren Gesprächen mit der PPC unter Manuel Ramœs Iliega kündigte Catalán an, in der Opposition zu bleiben, gegenüber der Minderheitsregierung von Manuel Ramœs Iliega aber eine "kritisch-konstruktive Haltung" einnehmen zu wollen.

Politische Positionen

Innen- und Gesellschaftspolitik

Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens.

Wirtschaftspolitisch begann die PSP in den neunziger Jahren als Vertreterin wirtschaftsliberaler Positionen und befürwortete Privatisierungen, niedrigere Steuern und weniger staatliche Intervention, verband dies aber von Beginn an mit einem Bekenntnis zum sagradischen Sozialstaat, der durch Einwanderung in die Sozialsysteme bedroht sei. In den vergangenen Jahren hat sich die Partei von "neoliberalen" Forderungen entfernt und vertritt heute eine Mischung aus liberalen, protektionistischen und sozialpopulistischen Positionen.

Zentrale Politikinhalte der PSP sind:

• Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln
• Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes
• Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs
• für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft
• strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten
• strengere Antiterrormaßnahmen
• Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte
• gegen ein staatliche Förderung homo- und transsexueller Lebensentwürfe
• gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung
• Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen
• Garantie der Rentengerechtigkeit
• Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung
• Lockerung des Rauchverbots
• Einstellung staatlicher Subventionen für erneuerbare Energien und Opposition gegen CO2-Steuern

Außen- und Europapolitik

Der PSP gilt seit ihrer Entstehung als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler Superstaats ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung Denar durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Eine EU-Mitgliedschaft der Türkei lehnt die PSP wegen der unterschiedlichen kulturellen Prägung ab. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.

In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen Minderheitsregierung Luisanto kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise.

In ihrem Programm zur Europawahl 2014 bekennen sich die Volkssozialen zur "Idee eines vereinten Europa", lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die "demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes" beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als "freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten" an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro "in seiner heutigen Form" könne keine Zukunft haben.

In der Außen- und Sicherheitspolitik strebt die PSP eine deutliche Aufstockung des Militärbudgets, umfangreichere Rüstungsinvestitionen und ein hartes Vorgehen gegen den globalen Terrorismus an. Die außenpolitischen Positionen der Partei sind aber wenig profiliert und von Veränderungen und Inkonsistenzen geprägt. Zwar unterstützt die Partei die NATO-Mitgliedschaft Sagradiens, kritisiert aber die NATO-Mitgliedschaft der Türkei. Auch setzt sich die Partei für ein freundschaftliches Verhältnis zu Russland ein und fordert die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland nach der Annexion der Krim im Jahr 2014. Die Anerkennung des Kosovo als unabhängigen Staat lehnte die Partei ab und unterstützte die territoriale Integrität Serbiens. In der Nahostpolitik sieht sich die PSP als Freund Israels und bezeichnet die palästinensischen Institutionen als Terrororganisationen.

Wähler der PSP

Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen Kommunisten und Sozialisten. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert.

Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen António Blanxard Rovira verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet.

Nationale und internationale Verbindungen

Die Jugendorganisation des PSP, früher als Jovenes Accionistas (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband Força Jovén ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die Academía Social Popular (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund Unión Nacional de Lavoradores (UNL) nahe.

Europäisches Parlament

In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion Union für ein Europa der Nationen (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (Europa der Freiheit und der Demokratie) im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet, deren Mitglied die PSP bis zur Auflösung der Europapartei im Jahr 2015 war.

Im Vorfeld der Europawahl 2014 lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) der britischen Tories an, wo auch die rechtspopulistische "Dänische Volkspartei", die "Alternative für Deutschland" und die Partei der "Wahren Finnen" Platz fanden.

Führungspersonen der PSP

Ehrenpräsident

• seit 2015: Joán De la Pênia

Parteivorsitzende

• 1989-1992: Lucién Riva-Marcês
• 1992-2007: Joán De la Pênia
• 2007-2015: Eleonora Sarabal
• seit 2015: Marijol Catalán

Parteisekretäre (1991-1992), Generaldelegierte (1992-1996) und Generalsekretäre (seit 1996)

• 1991-1992: Joán De la Pênia (Parteisekretär)
• 1992-1996: Aliureto Torrent (Generaldelegierter)
• 1996-1997: Mário Belardo (Generalsekretär)
• 1997-2002: Domênco Laravil
• 2002-2007: Eleonora Sarabal
• 2007-2009: Andrea Cantena
• 2009-2013: Eugênio Marxal
• 2013-2015: Marijol Catalán
• seit 2015: Franco Sabadera

Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer

• 1994-2004: Joán De la Pênia
• 2004-2008: Domênco Laravil
• 2008-2009: Fernando Castro
• 2009-2015: Joán De la Pênia
• seit 2015: Marijol Catalán

Die PSP bei Wahlen

Wahlen zur Abgeordnetenkammer

Wahljahr	-		Wahlliste	Stimmanteil	Sitze / gesamt	Spitzenkandidat
1990			PSP	0,8 %	0 / 511	Lucién Riva-Marcês
1994			PSP	3,9 %	21 / 511	Joán De la Pênia
1998			PSP	5,9 %	30 / 511	Joán De la Pênia
2002			PSP	8,2 %	42 / 511	Joán De la Pênia
2006			PSP	8,7 %	45 / 511	Joán De la Pênia
2009			PSP	10,6 %	57 / 511	Joán De la Pênia
2013			PSP	8,6 %	47 / 511	Joán De la Pênia
2017			PSP	16,4 %	86 / 511	Marijol Catalán
2019			PSP	10,2 %	54 / 511	Marijol Catalán

Wahlen zum Europäischen Parlament

Wahljahr	-		Wahlliste	Stimmanteil	Sitze / gesamt	Spitzenkandidat	Fraktion
1994			MpS	6,5	4 / 64	Oscar Aguersuari (PRL)	EN / I-EN
1999			PSP	7,6 %	5 / 64		NI
2004			PSP	10,2 %	6 / 54	Eleonora Sarabal	UEN
2009			PSP	10,9 %	6 / 54	Eleonora Sarabal	EFD
2014			PSP	17,0 %	10 / 54	Julen Amoreta	ECR
2019			PSP	13,7 %	8 / 54	Julen Amoreta	ID