Kabinett Luisanto III: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 18:37, 4. Dez 2018
Das Kabinett Luisanto III ist seit Dezember 2009 im Amt und folgte auf das konservativ-liberale Minderheitskabinett Luisanto II. Nach dem Bruch der seit 2006 regierenden Mitte-Rechts-Koalition unter Miquel Ánibal Luisanto war es im November 2009 zu vorgezogenen Neuwahlen der Abgeordnetenkammer gekommen. Nach dem neuerlichen Sieg der konservativen PPC Luisantos wurde eine neue liberalkonservative Minderheitsregierung aus PPC und UDS gebildet. Die Regierung war im Parlament von der Tolerierung durch die rechtspopulistische PSP abhängig, musste sich in den wichtigen Abstimmungen über die diversen Euro-Rettungspakete aber mehrmals Stimmen bei der Opposition leihen, da sowohl die PSP als auch einzelne Abgeordnete der Regierungsfraktionen ihre Zustimmung verweigert hatten.
Nach der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013 wurde die liberalkonservative Minderheitsregierung von einer Mitte-Links-Regierung aus Sozialisten, Grünen und Linksliberalen unter Mercé Serrat Cabarell abgelöst.
Zusammensetzung
Kabinett Luisanto III (PPC, UDS), Dezember 2009 bis Dezember 2013
Umbildungen
Arbeitsminister Francisco Valderrano musste im April 2009 aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurücktreten. Ihm folgte die vormalige lojandinische Regionalpräsidentin Francisca Mendes del Ponte im Amt nach.
Nach den Regionalwahlen 2009 kam es im Herbst 2009 zu einer kleineren Kabinettsumbildung. Innenminister Santiago Oller wurde dabei durch Clemente Arzano ersetzt. Um Oller war es zuvor zu einem politischen Skandal gekommen, nachdem ein zinsloser Millionenkredit bekannt geworden war, den der Minister von einem befreundeten Unternehmer angenommen hatte. Verteidigungsminister Oscar Rolando Huerón wurde im Rahmen der Kabinettsumbildung als Nachfolger des Sozialisten Enrico Herzog für das Amt des sagradisches Mitglieds in der Europäischen Kommission nominiert und verließ die Regierung daraufhin im Januar 2010. Nachfolger als Minister wurde Domênco Laravil. Als Vizepremierminister folgte ihm Außenministerin Martina Guivares Biguer nach.
Im Februar 2011 gab Umweltminister Denísio Álvarez aus privaten Gründen seinen Rückzug aus allen politischen Ämtern bekannt. Er gab an, sich zukünftig um seine Familie kümmern zu wollen. Als Nachfolgerin im Umweltministerium wurde Sellesi Cambres Madriaga ernannt, deren Posten im Ministerium für Öffentliche Verwaltung und Reform übernahm Manuel Ramœs Iliega. Nach dem Tod von Máximo Ulieta ersetzte Ramos Iliega ihn als Fraktionssprecher der PPC in Abgeordnetenkammer. Neuer Reformminister wurde António Delvequio, ehemaliges Mitglied der sozialdemokratischen ASUL.