Javier Carles Etxeberría

Javier Carles Etxeberría Alstrom (*1947 in Semest) ist ein Publizist und Politiker der sagradischen Grünen Partei (Ils Verdes). Er war von 1995 bis 1998 einer von zwei Politischen Sprechern seiner Partei und danach von 1999 bis 2006 in der rot-grünen Regierung De la Costa erster grüner Außenminister des Landes. Von 2002 bis 2006 war er zugleich Stellvertretender Ministerpräsident.

Nach der Niederlage der rot-grünen Allianz bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 zog sich Etxeberría aus der aktiven Politik zurück und ist heute als Journalist und Publizist, u.a. als Mitherausgeber der Wochenzeitung Il Debate tätig. Bei der Präsidentschaftswahl 2015 war er Kandidat und zog als Zweitplatzierter in die Stichwahl ein, wo er gegen Daniela Rosenthal-Valdés unterlag.

Leben und Karriere

Jugend, Studium und politische Anfänge

Carles Etxeberría wurde 1947 in Semest geboren und verbrachte den größten Teil seiner Kindheit bei seiner argentinischen Mutter in deren Heimatland sowie in den USA, wo sie als Journalistin arbeitete. 1966 kehrte Etxeberría nach Sagradien zurück und begann ein Studium der Rechtswissenschaften und der Philosophie in Semest. Bereits 1967 kam Etxeberría in Kontakt mit verschiedenen linken Gruppierungen und beschrieb sich selbst als Trotzkisten.

Nach dem Studium arbeitete Etxeberría eine Zeit lang als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität von Semest und engagierte sich als Anwalt für die Rechte von Umweltaktivisten und Atomkraft-Gegnern. Zudem arbeitete er selbst in verschiedenen Positionen in der Semestiner grünen Szene mit und gehörte 1984 zu den Gründungsmitgliedern der Grünen Partei Ils Verdes und zog für sie erstmals in den Semestiner Stadtrat ein.

Im Jahr 1985 gründete Etxeberría schließlich mit einigen Mitstreitern an verschiedenen Universitäten des Landes das Ökologisch-Politische Forum, das als ökologischer Think Tank eine nachhaltige Politik für die kommenden Jahrzehnte formulieren sollte. Er wurde erster Generalsekretär des Forums, dem 1987 ein Institut angeschlossen wurde. Nach den Kommunalwahlen 1988 übernahm er zudem die Führung der Grünen-Fraktion im Stadtrat von Semest.

Einstieg in die Nationale Politik

Bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990 zog Etxeberría erstmals ins nationale Parlament ein. Fortan engagierte er sich vor allem für Außen-, Sicherheits- und Außenwirtschaftspolitik und verlegte damit seinen politischen Schwerpunkt weg von der Innen- und Kommunalpolitik.

Nach dem krankheitsbedingten Rückzug des grünen Vormannes David Osqar Letard im Jahr 1995 rückte Etxberría neben Franca Ferrero-Berástiz an die Spitze der Partei und kandidierte bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 auf dem zweiten Listenplatz hinter seiner Kollegin. Unter dem Duo Ferrero-Etxeberría gingen die Grünen und die nun von De la Costa angeführten Sozialisten mit dem Ziel einer gemeinsamen Regierungsmehrheit in die Wahl. Etxeberrías Partei holte 7,2% der Stimmen und konnte zusammen mit der Asul (40 Prozent) eine Minderheitskoalition bilden. Erstmals waren die Grünen nun unmittelbar an einer sagradischen Regierung beteiligt.

Außenminister der Rot-Grünen Koalition

In der neuen Regierung De la Costa, der ersten öko-sozialistischen Koalition auf nationaler Eben des Landes, wurde Etxeberría Außenminister und hinter Franca Ferrero-Berástiz die nominelle Nummer Zwei der Grünen in der Regierung. Als Außenminister musste er 1999 in der eigenen Partei die Beteiligung seines Landes am Kosovo-Krieg durchsetzen und konnte einen Koalitionsbruch nur knapp verhindern. Außerdem nahm er für sein Land im ersten Quartal 2000 die Präsidentschaft des Europäischen Rates wahr. Die Regierung De la Costa, mit einem ambitionierten gesellschaftlichen Reformprogramm angetreten, setzte einige grüne Politikinhalte um, darunter die Einführung der Homosexuellen-Ehe, den Ausstieg aus der Atom-Energie, die Einführung einer Klima-Abgabe sowie eine Reform der Staatsorganisation.

In der Koalition gelang es den Grünen, neue Wählergruppen anzusprechen und sich als vernünftige linke Reformpartei zu präsentieren. Im Vorfeld der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002 wählten die Grünen Etxeberría auf Platz 1 der Wahlliste noch vor dem Sprecherduo María Nabarro Laval und Arrigo Usantís. Mit dem populären Außenminister als Spitzenkandidaten holten die Grünen 7,9 Prozent der Stimmen, so viel wie noch nie zuvor, sodass die Grünen die Koalition fortsetzen konnten. Etxeberría blieb Außenminister und übernahm zusätzlich das Amt eines Vizepremierministers. Nach einer Kabinettsumbildung im Juli 2004 war Etxeberría auch für die gesamte Europapolitik der Regierung verantwortlich und engagierte sich für die Intensivierung der europäischen Integrationsbemühungen.

Rückzug aus der Parteipolitik

Bei den Kammerwahlen 2006 verloren die Linksparteien ihre gemeinsame Mehrheit an die politische Rechte. Die Grünen rutschten bei der Wahl auf 5,7 Prozent ab, die Sozialisten verloren sogar mehr als sechs Prozentpunkte. Nach der Niederlage erklärte Etxeberría seinen Rückzug aus der Spitzenpolitik.

Im Frühjahr 2007 gab er auch sein Mandat in der Abgeordnetenkammer auf und wurde Mitherausgeber der als linksliberal geltenden Wochenzeitung Il Debate, für die er seitdem in unregelmäßigen Abständen vornehmlich zu außen- und europapolitischen Themen eine Kolumne schreibt. Etxeberría ist zudem einer der Kuratoriumsvorsitzenden des Istituto Sagradês de la Política Internacional (ISPI).

Präsidentschaftswahl 2015

Bei der Präsidentschaftswahl in Sagradien 2015 bewarb sich Etxeberría als Kandidat der Grünen um das höchste Staatsamt. Im ersten Wahlgang lag er mit 19,3 Prozent der Stimmen auf Platz zwei und ließ sowohl die PSP-Kandidatin Eleonora Sarabal als auch den ASUL-Kandidaten Gil-Santián Rovira hinter sich. Als erstem grünen Bewerber gelang es ihm damit, in die Stichwahl einzuziehen, wo er jedoch mit 42,1 Prozent der Stimmen deutlich seiner konservativen Kontrahentin Daniela Rosenthal-Valdés unterlag.

Politische Funktionen

Mandate

• 1984-1990: Stadtrat in Semest
• 1990-2007: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

Öffentliche Ämter

• 1999-2006: Minister für Auswärtige Beziehungen, seit 2004 Minister für Auswärtige und Europäische Beziehungen in den Kabinetten De la Costa I, II und III
• 2002-2006: Vizepremierminister in den Kabinetten De la Costa II und III

Parteiämter

• 1988-1990: Fraktionssprecher der Verdes Celarcoes im Semestiner Stadtrat
• 1995-1998: Sprecher der sagradischen Grünen (zusammen mit Franca Ferrero-Berástiz)