Partíu Republicano Socialista

Der Partido Republicano Socialista (kurz PRS, deutsch Republikanische Sozialistische Partei) war eine von 2000 bis 2006 bestehende linkssozialistische Partei in Sagradien. Gründer und einziger Parteisekretär war der ehemalige Minister Paulo Satyres von der sozialdemokratischen ASUL, der die Partei 2000 im Streit mit Parteichef und Ministerpräsident Julio De la Costa verlassen hatte. 2006 ging die PRS in der linksdemokratischen DSS auf.

Vorgeschichte

Lange Jahre war Paulo Satyres eines der einflussreichsten Mitglieder der Parteiführung der ASUL, deren linken Flügel er seit Anfang der Neunziger Jahre anführte. Damals hatte er neben Julio De la Costa und anderen zu der so genannten Guarda Jovén talentierter Nachwuchspolitiker gehört, die sich für eine Neuausrichtung der Partei im Sinne der neuen sozialen Bewegungen einsetzten. Als großes politisches Talent gehandelt, wurde Satyres 1990 Chef der Sozialisten in der Region Bordez und wenig später auch Vizegeneralseketär der ASUL. Nachdem Satyres bereits 1992 in einer Urwahl um das Amt des Generalsekretärs der ASUL gegen António Grande Illega verloren hatte, bewarb er sich 1997 vergeblich um die Spitzenkandidatur der Sozialisten bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 und musste sich seinem früheren Mitstreiter De la Costa geschlagen geben.

Nach dessen eindrucksvollem Wahlsieg 1998 wurde Satyres im rot-grünen Kabinett De la Costa I Minister für Arbeit und Soziales, konnte sich mit seinen stark linken und zudem EU-skeptischen Politikvorstellungen aber nicht durchsetzen. Während De la Costa 1999 auch Parteichef der Sozialisten wurde und die Partei auf einen zunehmend postmaterialistischen Kurs steuerte, isolierte sich Satyres innerhalb seiner Partei zunehmend. Den Kosovo-Krieg 1999 lehnte er zwar ab, sah von öffentlicher Kritik aber ab, die Euro-Einführung 1999 kommentierte er abfällig, mit Forderungen nach einer deutlichen Verkürzung der Arbeitszeit fand er in seiner Partei kein Gehör und die Reformen der Regierung zum Staatsbürgerschaftsrecht und der Zuerkennung größerer Autonomie für die Regionen lehnte er ab.

Gründung

Schließlich erklärte Satyres überraschend im Sommer 2000 seinen Rücktritt von seinem Ministeramt und seinen Rückzug aus der Parteiführung. Wenige Wochen später verließ er auch die sozialistische Kammergruppe und die Partei und kündigte die Gründung einer eigenen "sozialistisch-republikanischen Partei" an. Ihm folgten einige Getreue vom linken und europakritischen Parteiflügel der ASUL, die seit 1997 zunehmend marginalisiert worden waren, darunter aber nur drei Abgeordnete der ASUL.

Im Dezember 2001 gründete sich auf einem Kongress in Biniar der Partido Republicano Socialista (PRS), der Satyres zum Parteivorsitzenden (Presidente del Partido) wählte. Im Gründungsmanifest bezeichnete sich der PRS als "sozialistische demokratische Bürgerpartei der republikanischen Linken". Neben klassich linkssozialdemokratischen Positionen zum Wohlfahrtsstaat und zum demokratischen Sozialismus sowie pazifistischen und globalisierungskritischen Ansichten bezog der PRS zudem dezidiert europaskeptische Positionen und kritisierte die Europäische Union als neoliberal geprägten antidemokratischen Superstaat, der auf einen Wirtschaftszentralismus ausgerichtet sei. Politische Gegner und Beobachter bezeichneten die PRS als links-populistische Formation mit souveränistischen wie kommunistischen Anleihen.

Kurz nach der Parteigründung traten zwei weitere ASUL-Abgeordnete zum PRS über. Zudem erklärte mit der Comunitá Lavorista auch eine kleine trotzkistische Gruppe ihren Beitritt zum PRS. In Satyres' Heimatregion Bordez trat eine ganze Reihe linksgerichteter Kommunalabgeordneter zum PRS über, im dortigen Regionalrat konstituierte sich eine dreimannstarke PRS-Fraktion aus den Reihen der ASUL. Die sozialistischen Bürgermeister der Städte Iero, Francisco Helardo, und Korcalla, Mário Arçano, traten der PRS im Frühjahr 2002 bei.

Entwicklung

Der PRS trat bei den Regionalwahlen im Frühjahr 2001 in Oller und Ostino erfolglos an und konnte in keiner Region die Dreiprozent-Hürde überwinden. Daraufhin trat Satyres in Kontakt mit der Sagradischen Kommunistischen Partei und dem PSAP António Fialis, deren Linksbündnis sich der PRS bei den Regionalwahlen im Herbst in einigen Regionen anschloss und landesweit zwei Vertreter in die Regionalräte entsenden konnte. Bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002 erhielt das Wahlbündnis Unitá de la Sinistra aus Kommunisten und Linkssozialisten unter Beteiligung des PRS 3,3 Prozent der Stimmen und Satyres zog erneut in die Abgeordnetenkammer ein. Während PCS und PSAP die Regierung De la Costa weitgehend unterstützten, stand der PRS dem Kabinett weiterhin sehr kritisch gegenüber und stimmte in einigen Fragen gegen die Fraktionskollegen, was mit zum Bruch des Bündnisses im Jahr 2003 beitrug.

Die Senatswahlen 2003 endeten für den PRS in einer Enttäuschung. Keiner seiner Kandidaten konnte ein Mandat erringen. Bei den Europawahlen 2004 trat Satyres als Spitzenkandidat einer eigenen Wahlliste der Republicanoes per l'Europa Alternativa an. Auf der Liste kandidierten neben Satyres und anderen PRS-Mitgliedern auch Parteilose, Radikale und Ökosozialisten der Alternativa Rôiso-Verde. Die Nominierung des als früherer PSP-Anhänger bekannten Europaskeptikers Maurício Cabarell führte zu öffentlichem Aufsehen und Verwirrung. Linke warfen Satyres daraufhin rechten Populismus vor. Als Cabarell sich zu allem Überdruss auch noch scharf anti-israelisch äußerte, musste sich Satyres schließlich von Cabarell distanzieren, woraufhin dieser auf eine Kandidatur verzichtete. Dennoch schnitt die Liste Satyres' enttäuschend ab und verfehlte mit einem Stimmenanteil von 1,2 Prozent den Einzug ins Parlament deutlich. Bei den zeitgleich abgehaltenen Kommunalwahlen 2004 konnte die Partei lediglich in Bordez Erfolge erzielen, schnitt im gesamten Land aber schwach ab.

Die Niederlagen bewegte Satyres dazu, die versuchte Strategie der Eigenständigkeit aufzugeben und sich wieder der parlamentarischen Linken anzunähern. In einem neuen Zehn-Punkte-Programm vom Januar 2005 wurden die europakritischen Positionen gemäßigt und stärker auf Kritik and er Sozialpolitik der Regierung De la Costa fokussiert. Bei den Regionalwahlen 2005 beteiligte sich der PRS an den von António Fiali ins Leben gerufenen linken DSS-Listen, die offen um enttäuschte ASUL-Anhänger warben. Nach deren Erfolg gehörte Satyres zu den Befürwortern einer Parteineugründung aller Kräfte links der ASUL, wie sie schließlich unter der Führung der PSAP in der Partei der sagradischen Linksdemokraten (DSS) Wirklichkeit werden sollte.

Auflösung

Auf dem Gründungskongress der DSS im Mai 2006 wurde Satyres zum ersten Sekretär der neuen Partei gewählt. Präsident wurde Luca Cardoso, politischer Führer António Fiali, der zum Spitzenkandidaten für die Kammerwahl 2006 nominiert wurde. Einen Tag später löste sich der PRS als Partei auf und verschmolz mit der neuen DSS-Partei, in der neben dem PRS auch die PSAP, die linkssozialistische PSS und eine Reihe sozialdemokratischer Dissidentengruppen aufgehen sollten. Der Kern der Partei lebt innerhalb der DSS als Strömung Sinistra Republicana weiter. Eine kleine Minderheit der PRS um António Cresca vollzog den Schritt in die neue Partei nicht mit und gründete stattdessen die Republicanoes de la Sinistra Sagradêsa (RSS) als Nachfolgepartei der PRS, die aber bisher ohne Einfluss geblieben ist.

Parteiführung

• Parteipräsident: Paulo Satyres (2000-2006)
• Sprecher: María Sanç Olivera (2000-2004), Carles Imandre (2004-2006)
• Organisationssekretär: António Cresca (2003-2006)