Luis José López

Aus Sagradien
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Luis José López Ibaregui (*1932 in Noyar) ist ein sagradischer sozialdemokratischer Politiker (ASUL). Er war u.a. Präsident der Regionalregierung von Sarmay (1975-1986), Generalsekretär seiner Partei (1990-1992), Vizepräsident der sagradischen Abgeordnetenkammer (1994-1998), Innen- (1987-1988) sowie zweimal Finanzminister (1988-1990, 1998-2004).

Karriere

Luis José López in der Kommunal- und Regionalpolitik

Der im sarmayischen Noyar geborene Jurist Luis José López begann seine politische Karriere in der Kommunalpolitik als junges Mitglied der Sozialistischen Partei (PS), aus der 1957 die ASUL hervorging. Als langjähriges Mitglied des Stadtrats von Noyar und des Provinzialrats von Baixo Sieza übernahm López 1963 die Leitung der ASUL in der Provinz Baixo Sieza und wurde als deren Kandidat 1965 zum Präsidenten der Provinz Baixo Sieza gewählt. Als solcher gehörte er 1968 dem ersten, noch provisorischen und 1969 dem ersten gewählten Regionalrat von Sarmay an. 1972 bewarb sich der erst 40-jährige López um das Bürgermeisteramt seiner Heimatstadt, unterlag aber dem konservativen Amtsinhaber Osvaldo Figueras, ein Jahr später wurde er als Beigeordneter Regionalrat für Wirtschaftsfragen und als Vizepräsident in die Regierungregierung von Sarmay unter Präsident Fernando Debelún berufen.

Nach dem Rücktritt Debelúns infolge eines Spesenskandals im Jahr 1975 wählte die sozialistische Regionalratsgruppe in Sarmay den bisherigen Stellvertreter Debelúns zum neuen Präsidenten der Regionalregierung. Als solcher stand López insgesamt elf Jahre an der Spitze der einwohnerstärksten Region Sagradiens und führte die Sozialisten bei den Regionalwahlen 1977, 1981 und 1985 zu drei Siegen in Folge. Bis zu deren Ausscheiden aus dem Regionalrat im Jahr 1977 führte er eine Mehrheitskoalition seiner ASUL mit der linksliberalen PRD an, danach regierte er an der Spitze einer Minderheitsregierung, ehe er nach den Regionalwahlen 1985 eine sozialistisch-liberale Koalition mit der UDS bildete, die als Vorbild für die 1986 auch auf nationaler Ebene eingegangene Regierungsallianz diente.

Parteikarriere in den Achtziger Jahren

Von 1976 bis 1987 führte Luis José López als Regionalsekretär den Parteiverband der ASUL in Sarmay. Als solcher gehörte er auch zur Parteiexekutive der ASUL auf nationaler Ebene und bekleidete dort von 1977 bis 1990 dreizehn Jahre lang das Amt eines Parteisekretärs für Innenpolitik. Als Führer der größten Regionalgliederung der Partei gehörte er spätestens nach dem Gang in die Opposition 1982 zu den Führungsfiguren der ASUL auch auf nationaler Ebene und gehörte seit etwa Ende 1984 neben Donado Ricardes, Andrés Colón und Flávio Osório Jimenez zum inoffiziellen Führungsteam der Partei und zur Riege potenzieller Nachfolger von Parteichef Caval, dem so genannten Quadrumvirat.

Nachdem er bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986 erstmals ins nationale Parlament gewählt worden war, gab López nach elf Jahren seine Ämter in der Region Sarmay auf und wechselte endgültig in die Landespolitik, zunächst als Innenminister, anschließend nach einer Kabinettsumbildung im Dezember 1988 als Finanzminister. Nachdem Donado Ricardes 1990 seinen Rücktritt vom Amt des Generalsekretärs der ASUL bekannt gegeben hatte, erklärte López seine Kandidatur und wurde vom Nationalkonvent der Partei im Dezember 1990 zum neuen Parteiführer der ASUL in der Opposition gewählt. Vom früheren Quadrumvirat war er danach als einziger übrig geblieben.

Generalsekretär und Parteispendenskandal 1992

Als Generalsekretär der Sozialistischen Partei fiel López die schwierige Aufgabe zu, die nach vier Jahren sozialistisch-liberaler Regierungskoalition orientierungslose und zerstrittene Partei in der Opposition neu aufzustellen. Der parteipolitische Zentrist López, vom rechten wie vom linken Flügel der Partei geschätzt, sollte dabei die konservativen Ricardistas und die linken Colonistas miteinander versöhnen und gleichzeitig die zunehmend aufbegehrende Junge Garde der Partei um Paulo Satyres, Mariano Larcón und Julio De la Costa in die Parteiführung einbinden und gleichzeitig disziplinieren. Die von diesen eingeforderte Hinwendung zu stärker postmateriellen Themen sah der Traditionalist López jedoch kritisch und fürchtete Verluste im traditionellen Wählersegment. Auch dem Drängen vieler in der Partei nach demokratischeren Strukturen und der Einführung direktdemokratischer Elemente bei der Besetzung von Partei- und Wahlämtern wollte López nur bedingt nachgeben, fürchtete er doch die Widerstände des bisherigen Parteiestablishments.

Die Differenzen um die künftige strategische Ausrichtung und die Organisationsstruktur der Partei resultierten auf dem Parteikongress der Sozialisten in Artir im März 1991 schließlich in einer mehr oder weniger offenen Revolte der Jungen, die sich mit Teilen des linken Flügels verbündeten, gegen die Parteiführung. Mehr als ein symbolischer Sieg war die Durchsetzung der postmaterialistisch inspirierten Proposiciones de l'Artir, die als Thesen dem Parteiprogramm von 1977 vorangestellt wurden. Gleichzeitig setzte López eine Parteireform durch, die zwar nicht den weitgehenden Vorstellungen vieler entsprachen, aber erstmals das Instrument von Urwahlen (Primaries) unter den Parteimitgliedern einführte.

Nachdem sich die Partei in Umfragen bis Ende 1991/Anfang 1992 wieder leicht hatte erholen können, kam es im Frühjahr 1992 zu einem Skandal, der die Partei in eine der schwersten Krisen ihrer Geschichte warf. Nachdem bekannt geworden war, dass es in der Zeit der Parteiführung unter Donado Ricardes zu mehreren falsch deklarierten Parteispenden gekommen war, musste auch López zugeben, von der offenbar in größerem Maße durchgeführten Praxis schon länger gewusst, sie aber im Interesse der Partei geheim gehalten zu haben. Der daraus resultierende öffentliche Druck zwang López schließlich im März 1992 nach keinen anderthalb Jahren an der Parteispitze zum Rücktritt vom Amt des Generalsekretärs. Um seinen Nachfolger zu ermitteln, kam es erstmals in der Geschichte der Partei zu internen Primaries, bei denen sich der Semestiner Bürgermeister António Grande Illega durchsetzen konnte und anschließend vom Parteikonvent zum neuen Generalsekretär gewählt wurde. López half danach, den Parteispendenskandal der ASUL aufzuklären, ein angedachtes Verfahren gegen López wurde schließlich gegen Zahlung eines Bußgeldes fallengelassen.

Comeback und Zeit als Finanzminister

Nachdem er nicht zum Wahlkampfteam der Sozialisten für die Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994 gehört hatte, feierte López zu Beginn der Legislaturperiode 1994-1998 ein kleines Comeback und wurde für die ASUL zum Vizepräsidenten der sagradischen Abgeordnetenkammer gewählt. In den Folgejahren schaltete sich López auch wieder stärker in die Parteipolitik der Sozialisten ein. Er galt bald als Fürsprecher des zuvor bei den eher konservativen Sozialisten wenig geschätzten Julio De la Costa, der sich schließlich um die Spitzenkandidatur der Partei für die Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 bewarb und sich gegen den Parteilinken Paulo Satyres durchsetzen konnte. Folgerichtig gehörte López zum Wahlkampfteam De la Costas und zeichnete als Experte für Finanzpolitik für eines der zentralen Politikfelder verantwortlich. Seine Ernennung zum Finanzminister im Kabinett De la Costa infolge des deutlichen Wahlsiegs der Sozialisten bedeutete schließlich das Comeback López' in die Führungsriege der Partei. Als Finanzminister und Vizeministerpräsident bildete er das erfahrene Pendant zum jungen De la Costa und wirkte als Elder Statesman in einem eher jungen Kabinett.

Als Finanzminister führte López zunächst eine eher traditionelle sozialdemokratische Finanz- und Investitionspolitik, versuchte nach dem neuerlichen Sieg der Sozialisten bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002 aber stärker auf Schuldenabbau und eine liberale wirtschaftsfreundliche Politik hinzuwirken, was ihn teilweise in Konflikt mit Teilen des Kabinetts und der eigenen Partei brachte. Im Rahmen einer umfassenden Kabinettsumbildung im Sommer 2004 verzichtete López nach Absprache mit Julio De la Costa und offiziell unter Verweis auf sein Alter von 72 Jahren auf eine erneute Berücksichtigung. Nachfolger als "Superminister" für Wirtschaft und Finanzen wurde der bisherige EU-Kommissar Lorenzo Dimas Ferrera.

Bei den Senatswahlen des Jahres 2006 wurde López für die Provinz Baixo Sieza erstmals in den sagradischen Senat gewählt. Bei den Senatswahlen 2012 verzichtete er auf eine Wiederwahl und zog sich endgültig aus der aktiven Politik zurück.

Politische Funktionen

Öffentliche Ämter

Mandate

  • 1952-1965: Mitglied des Stadtrats von Noyar
  • 1957-1975: Mitglied des Provinzialrats von Baixo Sieza
  • 1969-1987: Mitglied des Regionalrats von Sarmay
  • 1986-2006: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
  • 2006-2012: gewählter Senator für die Provinz Baixo Sieza

Parteifunktionen

  • 1963-1976: Parteisekretär der ASUL in der Provinz Baixo Sieza
  • 1976-1987: Regionalsekretär der ASUL Sarmay
  • 1990-1992: Generalsekretär der ASUL
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