Donado Ricardes

Donado Morrier Ricardes (*4.5.1930 in Martiniac, Ligre Scantia) ist ein sagradischer Ökonom und Politiker. Er war von 1976 bis 1979 sagradischer Wirtschafts- und von 1981 bis 1982 Finanzminister, ehe er 1990 bis 1992 als sagradischer Ministerpräsident amtierte. 1987 bis 1992 war er zudem Generalsekretär der sozialdemokratischen ASUL.

Leben

Jugend und Beruf

Donado Ricardes, Sohn eines Gymnasiallehrers aus Martiniac im Norden Ligre-Scantias, ging in seinem Heimatort zur Schule, das Gymnasium besuchte er in Bosa und begann dort auch 1949 sein Studium der Rechtswissenschaften, welches er fünf Jahre später in Semess beendete. In dieser Zeit trat Ricardes auch der Sozialistischen Allianz bei. Nach seiner Promotion zum Doktor der Rechtswissenschaften mit dem Spezialgebiet Wirtschaftsrecht wechselte Ricardes von der Verwaltungshochschule in Semess in die Staatswirtschaft und wurde zunächst Verwaltungsbeamter beim staatlichen Energiekonzern CES.

Später gehörte Ricardes zum Leitungsstab im sagradischen Finanzministerium, ehe er 1973 zum Generaldirektor der sagradischen Staatsholding ENIP berufen wurde.

Start der politischen Karriere

Im Jahr 1976 erfolgte Ricardes' Wechsel in die Politik. Unter Finanzminister Francisco Montone wurde er zunächst zum Staatssekretär im Finanzministerium berufen. Nur kurze Zeit später übernahm Ricardes nach dem Rücktritt des sozialistischen Wirtschaftsministers Andrés Colón im Oktober 1976 dessen Ministeramt im dritten Kabinett von Joán Caval. Die Ablösung des Parteilinken Colón durch den langjährigen Manager wurde verschiedentlich als wirtschaftspolitischer Richtungswechsel gedeutet.

Bei der Parlamentswahl 1979 wurde Ricardes erstmals in die sagradische Abgeordnetenkammer gewählt, wo er sofort die Funktion eines finanzpolitischen Sprechers seiner Partei übernahm. In der Folge profilierte er sich weiter als Vertreter einer wirtschaftspolitischen Wende. Nach dem Eintritt seiner Partei in die Große Koalition unter Sandro de la Nada 1981 wurde Donado Ricardes zum Finanzminister berufen. Als solcher versuchte er zusammen mit dem konservativen Wirtschaftsminister Alfonso Guivares die Folgen der zweiten Ölkrise in den Griff zu bekommen.

Durch seine schnellen Erfolge, die ein rapides Anwachsen der Wirtschaftskraft des Landes verzeichneten, gewann er auch einige Anhänger in der Sozialistischen Partei und es entwickelte sich um Ricardes eine parteiinterne Strömung der reformistischen Mitte, die eine soziale Gestaltung der Marktwirtschaft anstrebte und die marxistisch geprägte Linie der alten Linken ablehnte. 1979 gründete Ricardes seinen eigenen Corrente, dem er den schlichten Namen "Progreso Social" gab. Die „Linie Ricardes“ gewann in den folgenden Jahren der Großen Koalition unter dem konservativen Premierminister Sandro de la Nada zunehmenden Einfluss vor allem im Regierungsflügel der ASUL, blieb aber in der weiterhin von Caval geführten Partei zunächst in der Minderheit.

Ministerpräsident

Nach dem Tod Joán Cavals in Folge eines Attentats am 21. Dezember 1984 wurde Ricardes öffentlich als potenzieller Nachfolger gehandelt, musste aber zunächst dem Kandidaten der Parteilinken Andrés Colón den Vortritt lassen. Die folgenden Jahre waren durch Richtungsauseinandersetzungen in der Partei um den Kurs der Sozialisten geprägt. Mit einem dezidiert linken Programm erlitt die Partei unter Colón bei der Parlamentswahl 1986 eine deutliche Niederlage gegen die regierenden Konservativen, die einen wirtschaftsliberalen Kurs steuerten.

Auf dem Parteikongress der Sozialisten 1987 setzte sich schließlich Donado Ricardes als Kandidat um das Generalsekretariat der Partei durch und wurde zum neuen Parteichef gewählt. Unter seiner Führung gab sich die Partei ein moderneres Image, distanzierte sich von allzu linken Forderungen aus dem 86er Wahlkampf und passte sich in Teilen der Wirtschaftspolitik der regierenden Mitte-Rechts-Parteien an. Bei der Parlamentswahl 1990 führte Ricardes einen Wahlkampf, der auf die Eroberung der politischen Mitte abzielte. Sein relativ wirtschaftsfreundliches und den Bedürfnissen des Mittelstandes angepasstes Wahlprogramm wurde von Gegnern heftig kritisiert, die anmerkten, man könne es nicht von dem der bürgerlichen Rechten unterscheiden und es stelle keine Alternative zur neoliberalen Politik der Volkspartei/UDS-Koalition dar. Der Schwerpunkt des Wahlkampfs lag ganz auf den 'harten' Themen Wirtschaft, Arbeit und Sicherheit. Besonders die Vernachlässigung der neuen postmaterialistischen Linken als potenzielle Zielgruppe wurde vielfach kritisiert.

Ricardes gelang es nach der Wahl, die eine Pattsituation zwischen dem rechten und dem linken Lager als Ergebnis hatte, die Radikaldemokraten als Zünglein an der Waage für eine gemeinsame Minderheitsregierung zu gewinnen. Er wurde zum ersten sozialistischen Ministerpräsidenten seit elf Jahren ernannt. Seine Regierung war allerdings auf wechselnde Mehrheiten angewiesen. Vor allem in wirtschaftspolitischen Fragen suchte er gegen den Willen von Teilen seiner Partei Unterstützung bei den oppositionellen Liberalen.

Als Premierminister und Parteichef geriet Ricardes bald in Widerspruch zu den Parteilinken und v.a. zu den Anhängern einer neuen ökologischen Wirtschafts- und Umweltpolitik, die mit dem Erstarken der Grünen auch innerhalb der Allianzpartei anwuchsen. Besonders eine Generation jüngerer sozialistischer Politiker wie Paulo Satyres oder Mariano Larcón vertrat das Konzept einer Annäherung an die Grünen, dazu gehörten auch eher der Mitte zugeneigte Politiker wie der Abgeordnete António Delvequio, der sich die grüne Option aus strategischen Gründen offenhalten wollte. Dagegen galt Ricardes als Anhänger einer konservativen Energiepolitik und als Gegner rot-grüner Bündnisse.

Rücktritt und weitere Tätigkeiten

Im Frühjahr 1992 wurden Details eines Parteispendenskandals in der Zentrale der sozialistischen ASUL bekannt, der in die Zeit der Parteiführung Andrés Colón zurückreichte. Bald geriet aber auch die Parteiführung Ricardes unter Druck. Nach dem Rücktritt des Schatzmeisters Olivério Braga und Aufnahme von Ermittlungen gegen mehrere höhere Funktionäre der Partei, darunter den früheren Schatzmeister und amtierenden Minister Francisco Montero Vidal, weitete sich der Skandal zur Staatsaffäre aus.

Zugleich gelang es Ricardes auch immer weniger, Kompromisse zu schließen, die sowohl der linke Flügel der Sozialisten als auch die mitregierende PRD und die nominell oppositionelle UDS akzeptieren konnten. Eine Kabinettsumbildung im September 1992 schlug als Versuch fehl, der Regierung einen saubern Neustart zu verschaffen, da die öffentlichen Gerüchte um Verwicklungen Ricardes' und seines Stellvertreters Luis José López in die Parteispendenaffäre anhielten.

Nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung im Parlament Anfang Oktober 1992, bei der eine deutliche Mehrheit im Parlament, darunter auch Abgeordnete der eigenen Regierungskoalition, gegen die Regierung gestimmt hatte, reichte Ricardes nach zwei Jahren im Amt seine Demission als Regierungschef ein und trat zugleich vom Parteivorsitz der Sozialisten zurück.

Er gab sein Abgeordnetenmandat zurück und zog sich vorübergehend aus der Politik zurück. Stattdessen arbeitete er fortan als Berater in der freien Wirtschaft.

Senator

Nach dem Sieg der Sozialisten bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 wurde Ricardes dennoch Vorsitzender einer außerparlemantarischen Expertenkommission, die Vorschläge für eine Reform des Gesundheitswesens ausarbeiten sollte. Im Juni 1999 feierte Ricardes sein politisches Comeback und zog für die Sozialisten ins Europäische Parlament ein. Hier war er im Haushalts- und Währungsausschuss vertreten. Nach einer Legislaturperiode verzichtete er im Jahr 2004 auf eine Wiederwahl. Stattdessen kehrte er als Aufsichtsratsmitglied verschiedener Unternehmen in die Wirtschaft zurück. Im Jahr 2005 wurde der 75-jährige Ricardes von Staatspräsident António Grande Illega zum Senator auf Lebenszeit ernannt.

Danach kam es vermehrt zu Differenzen zwischen Ricardes und seiner Partei. Ricardes gehörte innerhalb seiner Partei zu jenen Mitgliedern, die sich vehement gegen eine Zusammenarbeit mit der äußeren Linken aussprachen. Parteichef Santiago Diaz de Velozo, der ebenfalls diesen Kurs vertrat, warf er aber Führungsschwäche vor. Innerhalb der Sozialistischen Partei wurde Ricardes vermehrt vorgeworfen, der konservativen Rechtskoalition von Ánibal Luisanto nahezustehen. Hinzu kamen persönliche Differenzen zwischen Ricardes und Diaz de Velozo, da der Asul-Chef aus parteitaktischen Erwägungen heraus Ricardes den prestigereichen Vorsitz des Nationalkonvents der Partei verweigerte, von dem sich Ricardes die parteiinterne Rehabilitation für seine Vergehen im Parteispendenskandal der späten Achtziger und frühen Neunziger versprach.

Vor den Kammerwahlen 2008 eskalierte der Streit Ricardes’ mit seiner Partei. Im Hinblick auf das Wahlprogramm der Sozialisten sprach Ricardes von einem „Linksruck“ und wirtschafts- und energiepolitischem „Unsinn“. Bereits zuvor hatte Ricardes als Anhänger einer konservativen Energiepolitik den Ausstieg aus der Atomenergie kritisiert und sich für längere Laufzeiten ausgesprochen. Nach der Niederlage der Sozialisten bei den Kammerwahlen 2008 gehörte Ricardes zu den wenigen in der Partei, die die Kandidatur des wirtschaftsnahen Außenseiter-Kandidaten Joán Gras Brianforte unterstützten. Einen Tag nach der Wahl der gemäßigt-linken Mercé Serrat Cabarell zur neuen Generalsekretärin der Asul erklärte Ricardes in einem Interview mit der konservativen Tageszeitung Il Mundo, seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen zu wollen. Außerdem trat er aus der sozialistischen Gruppe im Senat aus und firmierte danach als Unabhängiger. Einladungen des Generalsekretärs der Volkspartei Névito Ramos Iliega, der konservativen Fraktion beizutreten, kommentierte Ricardes zunächst nicht, antwortete dann aber, er wolle sich momentan nicht mehr parteipolitisch binden. Einen endgültigen Austritt aus seiner Partei lehnte er aber „aus Verbundenheit zur Vergangenheit und dem Erbe der Partei“ ab. Er bleibe auch über "Differenzen mit Persönlichkeiten und Gruppen in der aktuellen Parteiführung" hinweg "Sozialdemokrat in freiheitlich-demokratischer Tradition".

Nach der Wahl von Senatspräsident Roberto Vidéas Braga zum Präsidenten der Republik im Frühjahr 2009 wurde Ricardes von konservativen Politikern überraschend als Nachfolger ins Spiel gebracht. Ricardes ließ mehrere Tage offen, ob er kandidieren wolle, lehnte schließlich jedoch eine Nominierung durch die konservative PPC-Fraktion ab.

Politische Funktionen

Berufliche Funktionen

• Bis 1970: Karriere in der Companía d'Energía Sagradêsa (CES), zuletzt als Verwaltungsdirektor
• 1970-1973: Abteilungsleiter im sagradischen Finanzministerium
• 1973-1976: Generaldirektor der ENIP (Entitá Nacional de Investimiento i Participaciones)

Öffentliche Ämter

• 1976: Staatssekretär im sagradischen Finanzministerium
• 1976-1979: Minister für Wirtschaft und Industrie in den Kabinetten Caval IV und Caval V
• 1981-1982: Finanzminister im Kabinett Nada I
• 1990-1992: Präsident des Ministerrats
• 9-10/1992: zugleich Verteidigungsminister im Kabinett Ricardes II

Mandate

• 1979-1994: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
• 1999-2004: Mitglied des Europäischen Parlaments
• Seit 2005: Senator (auf Lebenszeit ernannt)

Parteifunktionen

• 1987-1992: Generalsekretär der ASUL