Manuel Ramœs Iliega

Névito Manuel Ramœs Iliega (*1973 in Óstino) ist ein sagradischer Politiker und seit Oktober 2024 Generalsekretär der NATO. Er war von März 2014 bis Juli 2024 Vorsitzender der christdemokratischen Volkspartei (PPC) und von Februar 2018 bis Juli 2024 Ministerpräsident des Landes. Zuvor war er Generalsekretär (2008-2011) seiner Partei und Minister für öffentliche Verwaltung im Kabinett Luisanto III (2011-2012). Von 2006 bis 2024 gehörte Ramœs Iliega der sagradischen Abgeordnetenkammer an, wo er von Januar 2012 bis Februar 2018 als Fraktionssprecher der Volkspartei fungierte.

Auf dem Parteitag der Volkspartei in Nalcaz im März 2014 wurde Ramœs Iliega als Nachfolger von Miquel Ánibal Luisanto zum Parteivorsitzenden gewählt. Bei der Parlamentswahl 2017 musste die PPC das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte hinnehmen. Dennoch konnte sich Ramœs eine parlamentarische Mehrheit sichern und wurde im Februar 2018 zum Chef einer konservativ-liberalen Minderheitsregierung ernannt, die von der rechtspopulistischen PSP gestützt wurde. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl im Dezember 2019 führte er die Konservativen zu einem erneuten Sieg und wurde im Amt bestätigt. Seine erneuerte Minderheitskoalition mit den Liberalen wurde fortan von den sagradischen Grünen und Radikalen toleriert. Trotz Verlusten der Volkspartei bei der Parlamentswahl 2023 konnte Ramœs Iliega seine Regierung mithilfe der neuen Nôis Citadanœs und der rechtspopulistischen PSP fortführen, trat aber im Sommer 2024 von seinem Amt als Ministerpräsident zurück, um NATO-Generalsekretär zu werden.

Die Ministerpräsidentschaft von Ramœs Iliega wurde durch mehrere internationale Krisen geprägt. Während der Covid-19-Pandemie (2020-2022) setzte seine Regierung auf Maßnahmen wie Lock-Downs, Hygiene-Kontrollen und Impfkampagnen, die auch von großen Teilen der Mitte-Links-Opposition unterstützt wurden. Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 unterstützte er die Ukraine mit Sanktionen gegen Russland und Waffenlieferungen für die ukrainischen Streitkräfte. Mit Grünen und Radikalen einigte er sich zudem auf einen "Klima- und Nachhaltigkeitspakt", der ein klimaneutrales Sagradien im Jahr 2035 anvisiert, aber nur in Teilen umgesetzt wurde.

Karriere auf kommunaler Ebene

Der gebürtige Ostinenser Ramœs Iliega begann seine politische Karriere im Stadtrat seiner Heimatstadt, wo er mit 23 Jahren Mitglied wurde. Im Jahr 2000 wurde Ramœs Iliega Generalsekretär des PPC-Stadtverbands und organisierte als solcher das Bürgerbegehren gegen die geplanten Energiemaßnahmen der rot-grünen Stadtregierung, das schließlich erfolgreich war.

Nachdem er 2001 zum Präsidenten der PPC-Jugend in der Region Ceundâlia gewählt worden war, übernahm er 2003 das Amt des Fraktionsvorsitzenden der Konservativen im Stadtrat von Óstino, ehe er nach der Kommunalwahl 2004 schließlich als Finanzstadtrat in die Stadtregierung von Óstino einzog.

Abgeordneter und Minister

Bei der Parlamentswahl 2006 zog Ramœs Iliega erstmals für die konservative Volkspartei in die sagradische Abgeordnetenkammer ein. Dort wurde er Mitglied im Innenausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Handelsausschuss.

Im Frühjahr 2008 schlug der Parteivorsitzende und Ministerpräsident Miquel Ánibal Luisanto den 35-jährigen Abgeordneten Ramœs Iliega als neuen Generalsekretär vor. Dieser wurde daraufhin zum Nachfolger von Oscar Toledo Meçares gewählt. Ramœs Iliega galt seither als einer der wichtigsten Vertrauten und Berater von Miquel Ánibal Luisanto und neben Clemente Arzano und Márcio Lamanto als einer der „Luisanto-Prinzen“ in der Volkspartei.

Im Februar 2011 übernahm er zudem das Ministeramt für Öffentliche Verwaltung und Reform im Kabinett Luisanto III. Seine Tätigkeit als Generalsekretär der Volkspartei gab er daraufhin auf dem PPC-Parteitag im November 2011 an seine bisherige Stellvertreterin Ana Iriarte Blanco ab.

Fraktions- und Parteivorsitz

Nach dem überraschenden Tod von Máximo Ulieta im Januar 2012 übernahm Manuel Ramœs Iliega dessen Amt als Fraktionssprecher der Volkspartei in der Abgeordnetenkammer und schied aus der Regierung aus. Nach der Parlamentswahl 2013 wurde er in dieser Funktion wiedergewählt. Als solcher übernahm er auch de facto die Rolle des Oppositionsführers, nachdem Parteichef Luisanto angekündigt hatte, auf dem nächsten Parteitag der Volkspartei im Jahr 2014 nicht mehr für eine weitere Amtszeit zu kandidieren.

Auf dem Parteitag in Nalcaz am 7.-9. März 2014 wurde Ramœs Iliega schließlich als Wunschnachfolger Luisantos zum neuen Parteivorsitzenden der Volkspartei gewählt. Dabei konnte er sich gegen den früheren Innenminister Clemente Arzano durchsetzen. Als Generalsekretärin schlug er die frühere Umweltministerin Sellesi Cambres Madriaga vor.

Unter der Führung Ramœs Iliega musste die Volkspartei deutliche Verluste bei Wahlen auf allen Ebenen hinnehmen und spürte eine deutlich stärkere Konkurrenz durch die rechtspopulistische PSP. Bei der Europawahl 2014 stürzte die Partei auf weniger als 19 Prozent der Stimmen ab, was Ramoes' Stellung in der eigenen Partei deutlich schwächte. Bei der Regionalwahl in Cuentez 2015 verloren die Konservativen sogar 10 Prozentpunkte und landeten nur auf dem dritten Rang hinter Sozialisten und der liberalen Regionalpartei Nòu Cüentiz. Dafür gelang es der Partei aber bei der zeitgleich stattfindenden Regionalwahl in der Eskada 2015, die regierenden Sozialisten vom ersten Platz zu verdrängen und die Regierung zu übernehmen. Erstmals bildete der PPC eine Koalition unter Einschluss der sagradischen Grünen und erweitere damit ihre strategischen Bündnisoptionen in entscheidender Weise. Bei der Regionalwahl in Ceundâlia 2016 landete der PPC erstmals hinter der PSP, konnte aber im Bündnis mit den Rechtspopulisten dennoch den Regionalpräsidenten stellen und blieb damit auch nach rechts bündnisfähig. Die prekäre Position der Konservativen spiegelte sich schließlich auch im Wahljahr 2017 wider. Einerseits verlor die Partei bei den Regionalwahlen im Januar fast überall Stimmen, konnte andererseits aber in zahlreichen Regionen die Regierung übernehmen.

Auch programmatisch und strategisch tat sich Ramoes Iliega schwer, einen klaren Kurs für die Partei zu definieren. Im Streit zwischen dem liberalen und dem konservativen Flügel der Partei nahm Ramoes Iliega als Vorsitzender eine eher vermittelnde Rolle ein und setzte eine Arbeitsgruppe unter der Führung von Daniela Rosenthal-Valdés ein, die der Partei programmatische Vorschläge unterbreiten sollte. Im Ergebnis nahm die Volkspartei unter Ramoes Iliegas Führung schließlich eine liberalere Position in gesellschaftspolitischen Fragen ein. Sie trug die von der Mitte-Links-Regierung eingebrachte Einführung einer gesetzlich fixierten Frauenquote in privaten Unternehmen mehrheitlich mit und nahm von der langjährigen Politik einer "Privilegierung der christlichen Ehe zwischen Mann und Frau" Abstand. In der europäischen Flüchtlingskrise der Jahre 2015/2016 dagegen schwenkte Ramoes Iliega nach anfänglichem Zögern auf einen Kurs der Fundamentalkritik an der Regierung ein und forderte schärfere Kontrollen der Grenzen sowie eine deutliche Verschärfung der Asylpolitik. Politische Beobachter werteten dies auch als Versuch, den Höhenflug der PSP zu beenden und rechtsgerichtete Wähler zu mobilisieren.

Ministerpräsidentschaft

Erste Regierung (2017-2020)

Bei der Parlamentswahl im November 2017 setzte sich das Muster der vorangegangenen Wahlen fort. Die PPC musste mit Ramoes Iliega als Spitzenkandidaten erhebliche Verluste verzeichnen und mit 24 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte hinnehmen. Schon im Wahlkampf hatten politische Weggefährten der PPC ein unklares Profil vorgeworfen. Einerseits war die Kampagne von dem Versuch geprägt, mit einer harten Einwanderungspolitik und mit scharfer Kritik am wirtschaftspolitischen Kurs der Linksparteien zu punkten. Andererseits umwarb Ramoes Iliega auch Grüne und Radikale als potenzielle Bündnispartner, die in migrationspolitischen Fragen deutlich liberalere Positionen vertraten. Trotz des Negativrekords bei der Wahl verlor die Volkspartei weniger an Zustimmung als die ebenfalls kriselnden Sozialisten und wurde damit wieder stärkste Kraft im Parlament. Nach wochenlangen Verhandlungen gelang es Ramoes Iliega schließlich, die Liberalen zur Neuauflage einer gemeinsamen Minderheitsregierung zu bewegen. Mit einer direkten Unterstützung von nur 174 Abgeordneten war die neue Regierung so schwach wie kein anderes parlamentarisches Kabinett der Nachkriegszeit. Weil sich die rechte PSP aber für Ramoes Iliega aussprach, wurde er schließlich im Februar 2018 zum Ministerpräsidenten ernannt.

In den folgenden anderthalb Jahren hatte die Minderheitsregierung immer wieder Schwierigkeiten, sich mit der Opposition auf ein gemeinsames Handeln zu verständigen. Während die Koalition bei zahlreichen Gesetzesvorhaben von der rechtspopulistischen PSP unterstützt wurde, war sie auf einigen zentralen Politikfeldern von der Unterstützung der Sozialisten abhängig. Nachdem sich die Regierung im Herbst 2019 weder mit der PSP noch mit der ASUL auf einen gemeinsamen Haushalt für das Jahr 2020 hatte einigen können, bat Ramœs Iliega Staatspräsidentin Daniela Rosenthal-Valdés darum, die Abgeordnetenkammer vorzeitig aufzulösen. Nach Gesprächen mit den Oppositionsparteien rief die Präsidentin schließlich Neuwahlen für den Dezember 2019 aus.

Zweite Regierung (2020-2024)

Aus der Parlamentswahl 2019 ging die PPC gestärkt hervor und erreichte 26,8 Prozent der Stimmen. Der Wahlsieg wurde als persönlicher Erfolg des Ministerpräsidenten interpretiert, der unter den potenziellen Kandidaten für das höchste Regierungsamt die mit Abstand besten Werte aufwies. In den folgenden Verhandlungen einigten sich Ramœs Iliega und seine Koalitionspartnerin Beatrice Iniagui schließlich mit oppositionellen Radikalen und Grünen, die beide als Gewinner aus der Wahl hervorgegangen waren, auf ein Tolerierungsbündnis. Erstmals arbeitete die Volkspartei damit auf nationaler Ebene mit den sagradischen Grünen zusammen. Zentraler Baustein des Übereinkommens war ein "Klima- und Nachhaltigkeitspakt", der ein klimaneutrales Sagradien im Jahr 2035 anvisiert. Um das zu erreichen, einigten sich die Regierungsparteien mit den zwei Tolerierungspartnern unter anderem auf staatliche Zuschüsse für den öffentlichen Nahverkehr, Investitionen in die Bahninfrastruktur und eine ökologische Steuerreform. Mit dem vormaligen Leiter des UN-Umweltprogramms Denísio Álvarez wurde zudem ein ambitionierter neuer "Superminister" für Klima, Verkehr und "ökologische Transformation" vorgestellt.

Nach Ausbruch der globalen Corona-Pandemie verhängte die Regierung Ramœs Iliega im März 2020 einen weitgehenden Lockdown. Schulen, Kindertagesstätten, Universitäten und andere öffentliche Einrichtungen wie Bibliotheken und Museen wurden geschlossen. Kurz darauf wurden auch Ausgangsbeschränkungen verhängt und die Schließung von Gaststätten und nicht-essenziellen Betrieben beschlossen. Nach zwischenzeitign Lockerungen im Sommer 2020 traten die Maßnahmen im Laufe des Herbst 2020 wieder schrittweise in Kraft.

In Ramœs Iliegas zweite Regierung fiel auch der Angriff Russlands auf die Ukraine im Frühjahr 2022. In der Folge einigte sich die Regierung mit den oppositionellen Mitte-Links-Parteien auf einen Verteidigungspakt und auf Waffenlieferungen an die Ukraine.

Nachdem die Regierung wiederholt gegen die Verpflichtungen aus dem "Klima- und Nachhaltigkeitspakt" verstoßen hatte, kündigten die Grünen in den Haushaltsverhandlungen Ende 2024 ihre Unterstützung für die Regierung auf, sicherten aber zu, mit zum Ende der Legislaturperiode kein Misstrauensvotum gegen die Minderheitsregierung zu unterstützen, um nicht die oppositionelle PSP zu stärken. Ramœs Iliega konnte damit seine Regierung bis zu ihrem regulären Ende nach der Parlamentswahl 2023 fortsetzen. Schon zuvor, im Dezember 2022, hatte Klimaschutzminister Denísio Álvarez im Streit mit Finanzminister Luis de Cevenós sein Amt zur Verfügung gestellt.

Dritte Regierung (2024)

Die Parlamentswahl 2023 endete für Ramœs Iliegas Volkspartei mit deutlichen Verlusten, die PPC konnte sich aber knapp vor den Sozialisten als stärkste Partei behaupten. In der Folge führte Ramœs Iliega Verhandlungen mit PSP-Chefin Marijol Catalán über die erstmalige Bildung einer Rechtsregierung, die sich aber nicht verwirklichen ließ. Unter anderem forderte Catalán den Rücktritt des Ministerpräsidenten, was die PPC ablehnte. Stattdessen einigten sich PPC und Liberale auf die Fortsetzung der bisherigen Minderheitskoalition, die durch die neue Bürgerpartei Nôis Citadanœs von Rahim Kader ergänzt wurde.

Gegenüber dem im Februar 2024 eingesetzten dritten Minderheitskabinett von Ramoes Iliega erklärte sich die PSP als Teil der Opposition und kritisierte die Wiederernennung von Ramoes Iliega, signalisierte aber die Bereitschaft, über gemeinsame Gesetzesprojekte zu verhandeln. Dazu wurde eine gemeinsame Kommission eingesetzt, der die General- und Parteisekretäre der vier Mitte-Rechts-Parteien angehörten.

Bei der Europawahl 2024 erlitt Ramœs Iliegas PPC eine deutliche Niederlage und fiel mit 13,4 Prozent der Stimmen erstmals bei einer nationalen Wahl auf den dritten Platz hinter ASUL und PSP zurück. Auch bei den parallel staffindenden Kommunal- und Regionalwahlen musste die Volkspartei Einbußen hinnehmen und verlor u.a. das Amt des Regierungspräsidenten von Ceundâlia an die PSP. Ramœs Iliega reagierte auf die Niederlage, indem er eine erneute Kabinettsumbildung ankündigte und hierfür seinen Rücktritt einreichte. Kurz darauf stellte er sein eigenes Amt zur Verfügung, um seine Kandidatur als NATO-Generalsekretär zu erklären. Zum Nachfolger als Parteichef des PPC und designierter Ministerpräsident wurde der bisherige Finanzminister Olier Bertou gewählt, der schließlich erstmals eine Rechtskoalition unter Einschluss der PSP bildete.

Generalsekretär der NATO

Nach seinem Rückzug aus der nationalen Politik folgte Ramœs Iliega am 1. Oktober 2024 dem Norweger Jens Stoltenberg als Generalsekretär der NATO nach. Ramœs Iliega galt als Kompromisskandidat, nachdem die Kandidaturen des Niederländers Mark Rutte und des Rumänen Klaus Iohannis jeweils keine Mehrheit auf sich vereinen konnten.

Öffentliche Ämter

• 2004–2006: Finanzstadtrat von Óstino
• 2011–2012: Minister für öffentliche Verwaltung im Kabinett Luisanto III
• 2018–2024: Präsident des Ministerrats (Kabinett Ramœs Iliega I, II und III)

Mandate

• 1996–2006: Mitglied des Stadtrats von Ostino
• 2006–2024: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

Parteifunktionen

• 2000–2004: Generalsekretär des PPC-Stadtverbands Óstino
• 2001–2005: Vorsitzender der PPCJ Ceundâlia
• 2003–2004: Vorsitzender der PPC-Fraktion im Stadtrat von Óstino
• 2008–2011: Generalsekretär der PPC
• 2012–2018: Sprecher der Volkspartei-Fraktion in der sagradischen Abgeordnetenkammer
• 2014–2024: Parteivorsitzender der PPC