Sinistra Democrática Unida

Die Sinistra Democrática Unida (kurz SDU, deutsch Vereinigte Demokratische Linke) ist eine sozialistische Partei in Sagradien. Sie ging 2010 aus dem gleichnamigen Wahlbündnis aus Sagradischen Kommunistischen Partei (PCS), den Sagradischen Linksdemokraten (DSS) und weiteren Parteien der politischen Linken hervor.

Die SDU geht auf das reformkommunistische Wahlbündnis Unitá de la Sinistra zurück, das 1990 als reformorientierte Plattform der Kommunisten und einiger linksalternativer und ökosozialistischer Gruppierungen gegründet wurde. Nach einigen Richtungskämpfen setzte sich der Reformkurs unter António Fiali durch, der das Bündnis von 1990-1993 sowie erneut seit 1997 führte. Unter ihm unterstützte die Unitá 1998-2006 eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Julio De la Costa. In Opposition zum Kurs der Regierung gründete sich 2006 die linkssozialistische Partei der Sagradischen Linksdemokraten, die bei der Parlamentswahl 2006 schließlich erfolgreich in einem Wahlbündnis Sinistra Democrática Unida mit den Unitá-Parteien antrat. Aus der gemeinsamen Parlamentsgruppe ging schließlich nach dem erneuten Wahlerfolg von 7,5 % bei der Parlamentswahl 2008 eine permanente Parteienkonföderation hervor, die 2010 offiziell als Partei registriert wurde.

An der Spitze der SDU steht seit 2010 eine sechsköpfige Kollektivführung, die so genannte Junta Coordinativa. Seit 2014 füllt zudem Nícola Mersenburg-López die Rolle eines Politischen Sprechers der SDU aus.

In ihrem 2010 veröffentlichten Gründungsmanifest bezeichnet sich die SDU als "sozialistische und antikapitalistische Sammlungspartei der linken Bewegung".

Ausrichtung

Die SDU versteht sich als linkes Reformbündnis und als antikapitalistische Alternative zu den liberalen und konservativen Parteien Sagradiens. Sie umfasst (links)sozialistische, reform- und eurokommunistische, antikapitalistisch-"movimentalistische", alterglobalistische und trotzkistische sowie ökosozialistische Strömungen. In europapolitischen Fragen nimmt die SDU eine integrationsskeptische Haltung ein und kritisiert die EU als neoliberales und undemokratisches Elitenprojekt. Dem stellt sie die eigene Konzeption eines ”Europa der solidarischen Völker" gegenüber.

Zusammensetzung

Die SDU besteht aus mehreren Mitgliedsparteien sowie aus Einzelmitgliedern ohne weitere Parteizugehörigkeit. Mitgliedsparteien sind (Stand November 2010):

• Partido Comunista Sagradês (PCS), kommunistische Partei mit reformistischer Ausrichtung. Generalsekretär war bis 2010 Oscar Ricardo Escova, auf ihn folgte Antónia Mas.
• Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa (DSS), linkssozialistische Partei, 2006 entstanden aus PSAP, PSS und PRS. Politische Führer der Linksdemokraten sind PSAP-Politiker Luca Cardoso und Ex-ASUL-Minister Paulo Satyres.
• Movimiento Anticapitalista Iniciativa per la Sinistra (MAIS), linke antikapitalistische Partei, durch Abspaltung aus dem trotzkistischen Movimiento Socialista Revolucionário (MSR) entstanden, das bis 2010 selbst zum Bündnis gehörte. Gründer und Führungsfigur ist Ex-MSR-Sprecher David Santesa.
• Alternativa Rôiso-Verde (ARV), ökosozialistische Partei
• Partido d’Acción Socialista de Cuentez (PASC), linksautonomistische Regionalpartei in Cuentez
• Partido Comunista d’Aziz (PCdA), kommunistische Partei, Schwesterpartei der PCS in Aziz

Vorläufer und Geschichte der SDU

Unitá de la Sinistra

Nach der Wende in Osteuropa und dem Untergang des kommunistischen Machtblocks trat die Sagradische Kommunistische Partei unter ihrem neuen Parteisekretär António Fiali bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990 als Führungskraft in einem reformorientierten linken Wahlbündnis namens Unitá de la Sinistra (Unitá-PCS) an, dem neben der KPS auch die linkssozialistische PSS und die linksalternative Democrâcia Crítica angehört hatten. Dieses Wahlbündnis unter Führung der Kommunisten wurde in wechselnden Konstellationen auch bei den Folgewahlen wiederholt und sicherte den kleinen Linksparteien als Bündnispartner der traditionsreichen KPS die parlamentarische Vertretung. Wesentliche Inhalte waren eine Distanzierung von der realen Politik in den kommunistischen Staaten Osteuropas, eine Anerkennung der parlamentarischen Demokratie, der weitgehende Verzicht auf Klassenkampfparolen sowie die Aufnahme ökologischer und feministischer Inhalte ins Wahlprogramm.

Nach internen Machtkämpfen und Richtungsstreit vor allem mit dem orthodoxen Flügel der KP zog sich Fiali 1993 aus der Führung der KP und aus dem Unitá-Bündnis zurück. Unter seinem Nachfolger Oscar Ricardo Escova wurde der unideologische linksalternative Reformkurs jedoch weitgehend fortgesetzt. Wesentliche Inhalte der Wahlplattform der Unitá wurden 1997 schließlich auch ins neue Parteiprogramm der KPS aufgenommen. Nach der Rückkehr Fialis an die Spitze des Bündnisses unterstützte die Unitá seit 1998 eine rot-grüne Minderheirsregierung unter Julio De la Costa. Die Beteiligung Sagradiens am Afghanistankrieg sowie andere politische Maßnahmen führten seit 2002 zu größeren Problemen innerhalb des Bündnisses sowie mit der Regierung. 2004 schließlich entzog die Unitá-Fraktion der Regierung ihr Vertrauen und suchte eine größere Distanz sowie einen Schulterschluss mit außerparlamentarischen Oppositionsgruppen und Dissidenten der ASUL.

Democráticoes de la Sinistra und Vereinigte Linke

Als Ausdruck der Neuorientierung bildeten die Kommunistische Partei und einige andere Linksparteien bei den Regionalwahlen 2005 ein neues Wahlbündnis namens Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa, das jedoch nicht in allen Regionen in gleicher Konstellation antrat. Von der KP zunächst nur als lockeres Wahlbündnis angestrebt, drängten die anderen Parteien unter Führung von Paulo Satyres und PSAP-Chef Luca Cardoso auf die Bildung einer gemeinsamen integrierten Linkspartei, die schließlich im Mai 2006 ohne Beteiligung der Kommunisten aus der Taufe gehoben wurde und u.a. linke Sozialdemokraten wie Joán Docién Delavesc umfasste, die den Kurs der ASUL unter Santiago Diaz de Velozo ablehnten. Mit der Gründung der DSS als Partei war das Unitá-Bündnis de facto hinfällig, da der Großteil der Bündnispartner der KPS der neuen Formation angehörten.

Aus diesem Grund suchten die Kommunisten vor der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 das Bündnis mit den DSS zu erneuern und die Unitá auf eine neue Geschäftsgrundlage zu stellen. Nach schwierigen Verhandlungen einigten sich PCS und DSS schließlich mit auf eine gemeinsame Wahlallianz Lista de la Sinistra Democrática Unida, die mit António Fiali als Spitzenkandidaten 6,0 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Nach der Wahl bildeten beide Parteien eine gemeinsame Parlamentsfraktion, die sich schließlich den Namen Grupo de la Sinistra Democrática Unida gab.

Sinistra Democrática Unida

Nach dem Erfolg bei der Parlamentswahl warb António Fiali, Sprecher der Linksfraktion in der Abgeordnetenkammer, intensiv um eine organisatorische Verfestigung des Bündnisses. Anstelle einer Sammlungspartei sollte nun ein permanentes Parteienbündnis installiert werden, das dauerhafter sein sollte als die bisherigen Wahlbündnisse. Im Herbst 2006 wurde ein Forum der demokratischen Linken als Diskussionsplattform gegründet, an dem nicht nur Parteikommunisten und Linksdemokraten, sondern auch Trotzkisten, Ökosozialisten und andere linke Gruppen teilnahmen. Das von der Mitte-Rechts-Regierung Miguel Ánibal Luisanto geplante Reformgesetz sowie die eher unklare Haltung der unter ihrem Generalsekretär Santiago Diaz de Velozo stärker auf die Mitte zielenden ASUL führte zu einem Politikvakuum, das die Linke gerne bedienen wollte.

Bei den Europawahlen 2009 trat die Vereinigte Demokratische Linke mit KP-Chef Oscar Ricardo Escova und Ex-ASUL-Minister und DSS-Mitglied Joán Docién Delavesc als Spitzenkandidaten an. Die SDU konnte entgegen ihren Erwartungen aber in keinem hohen Maße von der Wirtschaftskrise profitieren und entsendet mit 5,7 Prozent künftig vier Abgeordnete nach Brüssel.

Bei den Regionalwahlen 2009 in zwölf von zwanzig sagradischen Regionen schnitt die SDU, die in allen Regionen mit gemeinsamen Listen antrat, mit landesweit durchschnittlich 7,9 Prozent der Stimmen sehr stark ab und erreichte in sechs Regionen eine unmittelbare Beteiligung an den Regionalregierungen. Besonders erfolgreich schnitt die SDU in der Region Bordez ab, wo die Linke unter der Führung von Paulo Satyres 19 Prozent der Stimmen hinter sich sammelte. Satyres war von 1990 bis 1997, damals noch als Mitglied der ASUL, selbst Präsident der Regionalregierung gewesen. Ein ebenfalls sehr gutes Ergebnis holte Spitzenkandidat Nícola Mersenburg-López für die SDU in Lojandía, wo die Linke 12 Prozent der Stimmen auf sich vereinte und künftig mit 13 Regionalräten vertreten ist.

Erfolg bei Wahlen seit 2009

Nach Bekanntgabe von Neuwahlen für den Herbst 2009 beschleunigte sich der von Fiali eingeleitete Einigungsprozess der Linken. PCS und DSS vereinbarten für die Kammerwahlen die Gründung eines neuen Wahlbündnisses unter dem Namen der bisherigen Parlamentsfraktion Sinistra Democrática Unida (SDU), dem sich binnen weniger Wochen mehrere Linksparteien anschlossen. Dazu gehörte auch erneut der trotzkistische MSR unter der Führung von David Santesa. Außerdem traten auf der SDU-Liste auch unabhängige linke Aktivisten der Antiglobalisierungs-, Frauen- und Umweltbewegung an, die bisher teilweise dem linken Flügel der Sozialisten und der Grünen nahegestanden hatten oder gar nicht parteipolitisch gebunden waren. Im Wahlkampf trat die vereinigte Linke mit einem klaren und bisweilen populistischen Programm des linken Protests gegen die "unsoziale Raub-Politik" der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto an und präsentierte sich als einzig glaubhafte Linkspartei in Abgrenzung zur gemäßigten Mitte-Links-Allianz Cerezo aus Sozialisten, Grünen und Linksliberalen. Unterstützt wurde das Linksbündnis nicht nur von der kommunistischen, sondern auch von großen Teilen der sozialdemokratischen Gewerkschaftsbewegung.

Am Ende erreichte die SDU bei der Kammerwahl im Juni 2009 8,2 Prozent der Stimmen und wurde vor den Grünen viertstärkste Kraft im Parlament. Spitzenkandidat António Fiali wurde zu einem der Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer gewählt und gab damit die Führung der Kammerfraktion ab. Neuer Fraktionssprecher wurde der junge Kommunist Nícola Mersenburg-López, der als einer der Hoffnungsträger seiner Partei gilt und für einen antikapitalistischen Kurs und eine enge Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen sozialen Bewegungen steht.

Bei den Regionalwahlen 2010 in der Region Semestina sowie in Sarmay schnitt die SDU mit 5,5 bzw. 7 Prozent der Stimmen eher enttäuschend ab. Besonders in der Semestina hatte sich die Linke unter der Spitzenkandidatin Antónia Mas, seit Frühjahr 2010 Generalsekretärin der Kommunisten, ein besseres Ergebnis erhofft. Hier war jedoch mit der antikapitalistischen FACEM eine Konkurrenzliste im linken Lager angetreten, die der SDU Stimmen kostete. Dennoch gehört die SDU in beiden Regionen als Teil einer breiten Linkskoalition aus Sozialisten, Grünen und Linken künftig der Regionalregierung an.

Organisationsentwicklung

Im Gegensatz zu den Wahlbündnissen der späten Neunziger und frühen 2000er Jahren ist die SDU stärker als dauerhaftes Parteienbündnis organisiert und verfügt auch in Nicht-Wahlzeiten über gemeinsame Institutionen sowie über die Möglichkeit einer individuellen Mitgliedschaft ohne Zugehörigkeit zu einer der Mitgliedsparteien. Seit Herbst 2008 hat die SDU ein ständiges nationales Sekretariat mit Sitz in Semess. Außerdem wurden seitdem in fast allen sagradischen Regionen regionale Sekretariate eingerichtet. Gleichzeitig wurde von den beteiligten Parteien eine gemeinsame Kommission eingesetzt, dei als Koordinationsgremium dient. Als nationale Koordinatoren fungieren die kommunistische Senatorin Laura Abenar und der DSS-Abgeordnete Carles Orezal.

Ein gemeinsamer Kongress der SDU, der einem Parteitag gleichkommt, fand im Sommer 2010 in Semess statt. Dabei wurde eine Junta Coordinativa als Leitungsgremium gewählt, dem neben den Parteichefs Antónia Mas (PCS), Paulo Satyres (DSS) und David Santesa (MAIS) sowie den parlamentarischen Sprechern weitere Persönlichkeiten der beteiligten Parteien und Organisationen angehören. Als Koordinatoren wurden Abenar und Orezal bestätigt. António Fiali (PCS) und Luca Cardoso (DSS) gehören dem Leitungsgremium ehrenhalber an. Als inoffizielle 'Leader' der SDU wurden von der Parteitagsregie die beiden Parteichefs Antónia Mas und Paulo Satyres in Szene gesetzt, wobei jedoch auch Fraktionschef Nícola Mersenburg-López eine wichtige Rolle innerhalb des Bündnisses zukommt.

Über ihren kommunistischen und sozialistischen Parteikern hinaus arbeitet die SDU auch eng mit außerparlamentarischen Gruppen und linken Bürgerbewegungen zusammen und sieht sich als moderne antikapitalistische, solidarische und ökosozialistische Alternative zu den Parteien der linken und rechten Mitte sowie der politischen Rechten.

Nach parteiinternen Widerständen innerhalb des trotzkistischen MSR gegenüber einer geplanten Öffnung der SDU gegenüber den sagradischen Sozialisten und der Intensivierung der Zusammenarbeit verließ das MSR im Januar 2010 de facto das Bündnis und berief seine Vertreter aus den Gremien ab. David Santesa verließ daraufhin mit seinen Anhängern die Partei und gründete im Februar das Movimiento Anticapitalista Iniciativa per la Sinistra (MAIS), das die Mitgliedschaft des MSR in der SDU übernimmt

Parlamentswahl 2013

Auf ihrem zweiten Kongress im Juli 2012 wählte die SDU mit großer Mehrheit den DSS-Sekretär Paulo Satyres zum Spitzenkandidaten für die Parlamentswahl 2013. Auf dieses Vorgehen hatten sich im Vorfeld bereits die Spitzen der Mitgliedsparteien geeinigt. Der Antrag der Parteispitzen, der u.a. die Kandidatur Satyres' vorsah, wurde daraufhin in einer Mitgliederbefragung der PCS abgesegnet und schließlich vom SDU-Kongress bestätigt.

Unter der Satyres' Führung schlug die Partei bei der Parlamentswahl 2013 einen betont kritischen Kurs ein, der vor scharfen Attacken gegen die aktuelle Krisenpolitik innerhalb der Europäischen Union nicht zurückschreckte und Satyres den Vorwurf einbrachte, mit Politik nur mit Populismus und Ängsten zu betreiben und dabei eine heimliche Allianz mit dem Rechtspopulisten Joán De la Pênia zu schmieden. Dabei wurde die Äußerung Satyres' in einer Fernsehdebatte, Sympathie dafür zu haben, wenn die deutsche Kanzlerin Angela Merkel mit Hitler verglichen werde, auch im Ausland negativ aufgenommen und von Politikern der Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Parteien scharf kritisiert. Auch innerhalb der SDU und vor allem der Kommunistischen Partei traf Satyres' Politikstil und seine Wahlkampfstrategie auf Kritik, zumal sie eine mögliche Zusammenarbeit mit der Mitte-Links-Koalition unter Mercé Serrat Cabarell nach der Wahl unterminiere.

Obwohl die SDU mit ihrem linksradikalen Kurs in Umfragen lange Zeit als dritt- oder viertstärkste Kraft mit Prozentanteilen um 10 Prozent gesehen wurde, konnte sie die hohen Erwartungen bei der Parlamentswahl 2013 schließlich nicht erfüllen und kam nur auf letztlich enttäuschende 6,9 Prozent der Stimmen.

Führungsstreit und Rückzug Satyres'

Trotz dieses Ergebnisses beanspruchte Satyres unmittelbar danach die Führung der Parlamentsfraktion, um seine eigene Macht im Linksbündnis abzusichern. Der Amtsinhaber Nícola Mersenburg-López, der als Gegner Satyres' und als kommender Mann der Linken gilt, verzichtete schließlich zugunsten Satyres', blieb als Hoffnungsträger der jüngeren Mitglieder und als Vertrauter von Ex-Parteichef António Fiali in der SDU aber wichtigster Gegenspieler Satyres'.

Umstritten blieb in der Folge das Verhältnis zur Mitte-Links-Regierung unter Mercé Serrat Cabarell. Nachdem Satyres der neuen Ministepräsidentin zugesagt hatte, der neuen Regierung "in kritischer Distanz, aber konstruktiver Offenheit" gegenüberzustehen, bestritt er öffentlich mehrmals, es habe einen Deal mit Serrat Cabarell gegeben und die Partei sei Teil der Regierungsmehrheit. Dagegen hatte Mersenburg-López mehrmals öffentlich dafür geworben, die Partei als alternatives Mitglied der Regierungsmehrheit zu positionieren, um so größeren Einfluss auf das Handeln der Regierung zu erreichen.

Nach anhaltenden Querelen und Kritik an seiner Führung zog Fraktionssprecher Satyres die Konsequenz und erklärte, auf dem kommenden SDU-Kongress im Februar 2014 kein Spitzenamt anzustreben. Gleichzeitig trat er mit sofortiger Wirkung von der Führung der SDU-Fraktion zurück und gab auch sein Abgeordnetenmandat ebenso wie sein Amt als DSS-Sekretär zurück. Die Nachfolge als Fraktionssprecherin übernahm zunächst kommissarisch die bisherige Stellvertreterin Arrantxa Bigoudet.

Dritter Kongress 2014 und Wahl eines Politischen Sprechers

Im Februar 2014, fand schließlich der dritte gemeinsame Kongress der SDU statt, auf dem erstmals die Position eines Politischen Sprechers besetzt werden sollte, der als Kopf und öffentliches Gesicht der sechsköpfigen Kollektivführung fungieren soll. Nach dem Verzicht Satyres', gegen dessen Kandidatur zuvor zahlreiche Kampagnen jüngerer SDU-Mitglieder initiiert worden waren, erklärte seine Vertraute Sellesi Miniambres ihre Teilnahme an der Wahl. Gleichzeitig erklärte nach einigem Zögern auch KP-Vizesekretär Nícola Mersenburg-López seine Kandidatur. Während von Mersenburg-López eine ambitionierte Führungsrolle erwartet werden konnte, galt Miniambres vielen als Stellvertreterin Satyres' in der Parteiführung.

Letztlich kam es zu einer Kampfkandidatur um den Posten des Politischen Sprechers zwischen der von Satyres und seinen Anhängern favorisierten Sellesi Miniambres und Nícola Mersenburg-López, die letzterer mit über 60 Prozent der Delegiertenstimmen sehr deutlich für sich entscheiden konnte. Cornélio Breix blieb als dritter Bewerber letztlich vollständig chancenlos. Mit Mersenburg-López verfügt die SDU erstmals über einen nominellen Parteiführer, nachdem seine Vorgänger António Fiali und Paulo Satyres Blanco außerhalb der Wahlkampagnen und der Parlamentsfraktion keine nominelle Führungsrolle ausgefüllt hatten.

Vorfeldorganisationen

Die SDU besitzt ein Verbindungsbüro zur kommunistisch dominierten Gewerkschaft CGL und profitiert von den traditionell engen Beziehungen der KPS zu der Arbeitnehmervertretung. Durch die DSS bestehen aber auch Kontakte zur traditionell sozialistisch orientierten Gewerkschaft CSSL, die mehrheitlich der ASUL nahesteht.

Als Jugend- und Studentenorganisationen der SDU fungieren v.a. die kommunistische Jovenes Comunistas Sagradés (JCS) und die Liga Comunista de Estudiantes (LCE) sowie die linksdemokratische Jovenes de la Sinistra (JOSI), die den beiden größten Mitgliedsparteien PCS und DSS nahestehen. Im Herbst 2011 kam es zur Gründung der Sinistra Democrática Jovén (SDJ) als eigenständigen Jugendverband der SDU, der die bestehenden Jugendorganisationen aber nicht ablösen, sondern ergänzen soll.

Persönlichkeiten

Politische Sprecher

• seit 2014: Nícola Mersenburg-López

Koordinatoren der SDU

• 2010-2014: Laura Abenar und Carles Orezal
• seit 2014: Lina Abrami und María Coloma-Frei

Vertreter der SDU im Präsidium der Abgeordnetenkammer

• 2009-2013: António Fiali
• seit 2013: Antónia Mas

Sprecher der Linksfraktion in der Abgeordnetenkammer

• 1998-2009: António Fiali
• 2009-2013: Nícola Mersenburg-López
• 2013-2014: Paulo Satyres Blanco
• seit 2014: Arrantxa Bigoudet (komm.)

Sprecher der Linksfraktion im Senat

• seit 2009: Mário Bernardis 

Sprecher der SDU-Delegation im Europaparlament

• seit 2009: Joán Docién Delavesc

Erfolg bei Wahlen

Ergebnisse bei nationalen Parlamentswahlen

Wahljahr	-		Liste	Stimmanteil	Sitze / gesamt	Spitzenkandidat
1990			Unitá	5,6 %	24 / 411	António Fiali
1994			Unitá	4,2 %	18 / 411	Oscar Ricardo Escova
1998			Unitá	5,6 %	24 / 411	António Fiali
2002			Unitá	3,6 %	15 / 411	António Fiali
2006			SDU	6.0 %	25 / 411	António Fiali
2009			SDU	8,2 %	35 / 411	António Fiali
2013			SDU	6,9 %	30 / 411	Paulo Satyres Blanco