Carles Méndez-León

Carles Méndez-León (*1902 in Fabena, +1984 in Viça) war ein sagradischer bürgerlich-liberaler Politiker (PRR, seit 1961 UDS). Als letzter Parteivorsitzender des Partíu Republicano Radical (1954-1961) und erster Vorsitzender der Unión Democrática de Sagradia (1961-1970) prägte Méndez-León über zwei Jahrzehnte hinweg die Geschicke der sagradischen Liberalen und spielte eine zentrale Rolle in der sagradischen Politik.

Er hatte im Laufe seiner Karriere zahlreiche Ministerämter inne, darunter das des Innenministers (1955-1958), das des Wirtschaftsministers (1958-1962, 1964-1967) sowie das des Außenministers (1967-1970). Zudem war er zweimal Vizepräsident der sagradischen Abgeordnetenkammer (1962-1964, 1970-1974) sowie zweimal Kandidat für das sagradische Präsidentenamt (1960, 1975). Im Jahr 1970 bekleidete Méndez-León für mehrere Monate das Amt des sagradischen Ministerpräsidenten. Bis heute ist er der letzte Liberale in diesem Amt.

Karriere

Beginn der politischen Karriere in der Zweiten und frühen Dritten Republik

Der aus einer jüdischen Familie stammende Mendez-León besuchte das Gymnasium in Viça und studierte danach in Semest Philosophie, Geschichte und Philologie. Nach Abschluss des Studiums wurde er Lehrer in seiner Heimatstadt und engagierte sich bald im linksliberalen Partíu Republicano Radical (PRR), dessen rechtem Flügel er angehörte. Nach der Bildung der Volksfront mit Sozialisten und Kommunisten verließ Méndez-León die Partei und trat der Liberal-Radikalen Partei (PLR) bei, die danach in Opposition zur linken Regierungsmehrheit stand. Neben seiner politischen Tätigkeit arbeitete Méndez-León in dieser Zeit als Funktionär des sagradischen Lehrerverbandes, dessen Generalsekretär er 1938 wurde.

Im Jahr 1940 wurde Méndez-León in Fabena zum Bürgermeister gewählt. 1945 zog er für die PRR in die Nationalversammlung ein und wurde Mitglied des Ausschusses für Erziehung und wissenschaftliche Forschung. Hier erarbeitete sich Méndez-León den Ruf eines radikalen Antiklerikalen, der den Einfluss der Kirche auf das staatliche Erziehungswesen auf ein Minimum begrenzen wollte.

Im Jahr 1945 wurde Méndez-León als Sekretär für die Parteiorganisation in den Vorstand der Partei geholt und war maßgablich für den Wahlkampf zu den Parlamentswahlen 1945 verantwortlich, bei denen die Radikalen 7,4 Prozent der Stimmen und 25 Sitzen ein mäßiges Ergebnis verbuchen konnte. Méndez-León gehörte fortan der Abgeordnetenkammer an, wo er im Erziehungs- sowie im Kulturausschuss mitwirkte. Innerhalb des PRR gehörte Méndez-León zum Kreis um Franco Ponente und damit zu den Befürwortern eines dezidiert antikommunistischen Kurses in Abwendung von der zu dieser Zeit noch dem Volksfrontgedanken anhängenden Sozialistischen Partei Ricardo Morenos. Dementsprechend stand Méndez-León auch der Beteiligung seiner Partei an der bis 1947 amtierenden so genannten Demokratischen Koalition unter Beteiligung der Kommunisten und Sozialisten kritisch bis ablehnend gegenüber.

Aufstieg zum Parteiführer und Bildung der Demokratischen Union

Nach dem Bruch der Demokratischen Koalition sprach sich der konservativ-liberale Kreis um Ponente und Méndez-León 1949 für einen Beitritt der Radikalen zur Mitte-Rechts-Regierung Luciaro aus. Um die Beteiligung an der Regierung kam es zu einer neuerlichen Parteispaltung. Unter Führung von Franco Ponente firmierte der Regierungsflügel fortan als Demokratisch-Radikale Vereinigung (UDR). Méndez-León wurde in der Regierung Minister für kulturelle Angelegenheiten, geriet aber des Öfteren in Streit mit dem christdemokratischen Erziehungsminister Daniel Gris Fernandez, sodass er nach den Wahlen 1950 nicht mehr ins Kabinett berufen wurde. Stattdessen wurde Méndez-León zum Vorsitzenden der Parlamentsfraktion seiner Partei gewählt, womit er auf eine Schlüsselposition der konservativ-liberalen Regierungskoalition gelangte.

In der Folge zeichnete sich Méndez-León durch eine enge Koordination mit den Fraktionsvorsitzenden der beiden liberalen Parteien PLD und PND aus und steigerte den Einfluss in der eigenen Partei. Nach dem überraschenden Tod Franco Ponentes 1953 galt Méndez-León vielen als natürlicher Nachfolger Ponentes als Parteiführer, er bildete aber ein Doppelgespann mit dem Vizepremier und Parteivorsitzenden Luciano Vélez. Nach dem Austritt der Liberalen aus der Zentrumskoalition 1953 wurde Méndez-León zu einem der Architekten des Parteienbündnisses, das bei den Kammerwahlen 1954 unter dem Namen Unión Democrática antrat und im bürgerlichen Lager ein starkes säkulares und liberal-republikanisches Gegengewicht zur katholisch-konservativen PPC bilden sollte, die 1952 gegründet worden war. Nachdem die Demokratische Union 8,9 Prozent der Stimmen erreicht hatte, wurde Méndez-León zum Vorsitzenden der gemeinsamen Parlamentsfraktion gewählt, ehe er 1955 nach dem Rücktritt von Luciano Vélez den Parteivorsitz der UDR und zudem im neuen Kabinett Luciaro V das Innenministerium sowie das Amt des stellvertretenden Premierministers übernahm. Damit war Méndez-León faktisch zum Führer des UD-Bündnisses in der Regierung aufgestiegen und führte die gemeinsame Liste der Demokratischen Union bei den Kammerwahen 1958 an, die mit 9,7% der Stimmen zu einem großen Erfolg für die Unionsparteien wurde.

Im neuen Kabinett Luciaro VII wurde Méndez-León Wirtschaftsminister. Dieses Amt behielt er 1960 auch unter Luciaros Nachfolger Carles Angel Favale. Im Wirtschaftsministerium zeichnete sich Méndez durch eine deutliche Betonung des marktwirtschaftlichen Systems aus und bemühte sich um einen Abbau der staatswirtschaftlichen Züge, die zuvor von der Zentrumskoalition aus PPC und Sozialdemokraten implementiert worden waren. Die wohlfahrtsstaatliche Orientierung ließ er dagegen weitgehend unangetastet, da er den Sozialstaat als wichtiges Element der republikanischen Ordnung ansah.

Nach zwei erfolgreichen Kammerwahlen und weiteren Erfolgen bei Senats- und Kommunalwahlen wurde die Demokratische Union 1961 zu einer eigenständigen Partei unter dem Namen UDS umgewandelt, die sich als säkulare, bürgerliche, liberale und republikanische Partei der Mitte verstand. Méndez-León wurde zum ersten Parteivorsitzenden der UDS gewählt. Zwischen Frühjahr 1955 und Herbst 1962 bildete die UDS ununterbrochen eine bürgerliche Mitte-Rechts-Koalition mit der konservativen PPC unter den Ministerpräsidenten Paulo Luciaro und Carles Angel Favale, in der die UDS ein liberales und säkulares Korrektiv zu den Konservativen darzustellen versuchte.

Mitte-Links-Experiment

Nach leichten Verlusten bei den Kammerwahlen 1962 und der Bildung einer Großen Koalition aus Konservativen und Sozialisten wurde Méndez-León neben KP-Chef Santo Cortez einer der Oppositionsführer. Zudem wurde er zum Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer gewählt. In der Opposition zur PPC-ASUL-Koalition kam es zu einer strategischen Neuausrichtung der Partei. Aus den Vorstandswahlen 1963 ging der linke Parteiflügel unter dem Einfluss von Lionel Vega und António Morales gestärkt hervor, der die Unabhängigkeit von den Konservativen sowie die republikanisch-säkulare Tradition der Partei betonte. Bereits während der Regierung Favale war es zu Spannungen zwischen der konservativen PPC und der eher liberal ausgerichteten UD gekommen, die sich besonders auf den Feldern der Steuerpolitik, der Schulpolitik sowie des Einflusses des Staates in den Medien vom konservativen und bisweilen etatistischen Kurs der PPC zunehmend entfernte. Der Vega-Flügel wollte die Partei daher für linksbürgerliche Wähler öffnen und ihr ein progressiveres Image verleihen. Méndez-León sah den zunehmenden Einfluss der „Linken“ in der Partei zunächst mit Skepsis, erkannte aber bald die Chancen, sich durch eine Lösung von der PPC und die gleichzeitige Präsentation als liberale Partei auch strategisch als eigenständige Kraft zu behaupten. Daher wurden nun auch Bündnisse mit den Sozialisten nicht mehr ausgeschlossen.

Nach dem vorzeitigen Bruch der Großen Koalition und dem Sieg der Sozialisten bei den vorgezogenen Kammerwahlen 1963 kam es daher zu Verhandlungen sowohl mit Konservativen als auch Sozialisten. Mit einem Traumergebnis von über 12% der Stimmen für seine UDS ging Méndez-León gestärkt in die Verhandlungen. Nachdem António Berral, der Chef der linksbürgerlichen PRD den Kontakt zum ASUL-Chefstrategen Stefano Nacoma hergestellt hatte und ASUL-Führer António Santiago von Präsident Paulo Luciaro den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten hatte, stimmte Méndez-León nach schwierigen Verhandlungen der Bildung einer sozial-liberalen Koalition mit Sozialisten und Radikaldemokraten zu. Bedingung Méndez-Leóns war die Festschreibung der Marktwirtschaft im Koalitionsvertrag, was die Sozialisten schließlich akzeptierten. Da die Konservativen die Wahl eindeutig verloren hatten und es zu einer bürgerlichen Regierung nicht reichte, war die Koalition mit den Sozialisten die einzige praktikable Möglichkeit der Regierungsbildung jenseits der Großen Koalition, die soeben gescheitert war.

Im Kabinett Santiago wurde Carles Méndez-León Vizepremierminister und Wirtschaftsminister. Nach dem überraschenden Tod Santiagos übernahm Méndez-León bis zur Ernennung Iacovo Del Pérez’ zum Ministerpräsidenten vorübergehend die Funktion des Regierungschefs. Die zunehmenden Spannungen mit den linken Koalitionspartnern führten zu einer ansteigenden Unzufriedenheit innerhalb der UDS über die ungliebte Koalition. Bei den Vorstandswahlen 1966 kam es schließlich zu einer deutlichen Niederlage des sozialliberalen Flügels gegen die eher konservativ ausgerichteten Wirtschaftsliberalen um Miquel Micú, der nun Vizepräsident der Partei wurde. Für wenige Stunden stand sogar ein Putsch Micús gegen Méndez-León im Raum, den Méndez-León jedoch durch Zugeständnisse an die Parteirechte verhindern konnte. Micú wurde danach Minister und fuhr einen zunehmenden Konfrontationskurs gegenüber den sozialistischen Partnern.

Rückkehr ins bürgerliche Lager und Ministerpräsidentschaft

Die Spannungen führten schließlich im Januar 1967 zum Bruch der Koalition mit den Sozialisten und zum Austritt der UDS-Minister aus der Regierung. Bei dem von den Konservativen daraufhin eingebrachten Misstrauensvotum stimmte Méndez-León gegen Del Pérez, der daraufhin zurücktreten musste. Méndez-León plädierte für Neuwahlen, bei denen man sich eine bürgerliche Mehrheit erhoffte. Nachdem Präsident David Pizarro Cordês das Parlament aufgelöst hatte, musste die UDS bei den vorgezogenen Neuwahlen herbe Verluste hinnehmen und kam auf neun Prozent der Stimmen, während die Konservativen die Wahlen gewinnen konnten.

PPC-Chef Carles Angel Favale bildete eine neue Mitte-Rechts-Regierung, in der Méndez-León abermals Außenminister und Vizepremier wurde. In der Folge etablierte sich im Schatten Méndez-Leóns sein Stellvertreter Miquel Micú zum neuen starken Mann in der Partei, der in Personalunion das einflussreiche Amt des Fraktionsvorsitzenden und ein Ministeramt für Sonderaufgaben zur Organisation der Mitte-Rechts-Koalition innehatte. Die im Parlament auch mit der rechtsgerichteten Volksbruderschaftspartei António Blanxards zusammenarbeitende Minderheitsregierung geriet jedoch schnell in Kritik bis hin zum Austritt Lionel Vegas aus der UDS-Fraktion. Besonders unter den aufbegehrenden Studenten stellte die als Rechtsaußen-Koalition diffamierte Regierung ein Feindbild dar und Méndez-León geriet zunehmend unter Druck. Im Spätherbst 1969 war die Regierung endgültig am Ende.

Da die oppositionellen Sozialisten aber eine Neuauflage der Großen Koalition ablehnten und Präsident Pizarro Cordês zu keiner vorzeitigen Auflösung der Kammer bereit war, blieb zur Fortsetzung der bisherigen Mehrheit keine Alternative. Jedoch sollten die Radikaldemokraten nun in eine neue Regierung unmittelbar eingebunden und damit in die Verantwortung genommen werden. Um dies zu ermöglichen, verzichteten die Konservativen schließlich auf das Amt des Regierungschefs und machten damit den Weg für die Ministerpräsidentschaft Méndez-Leóns frei. Im Januar 1970 wurde Méndez-León als erstes UDS-Mitglied Regierungschef. Gleichzeitig behielt er das Außenministeramt.

Méndez-León erhoffte sich, das angekratzte Image seiner Regierung und seiner Partei durch eine neue Akzentsetzung glätten zu können, die Koalition erwies sich aber als kaum handlungsfähig, zumal nachdem in der PRD ein heftiger Streit um die Regierungsbeteiligung entstanden war. Im Sommer 1970 beendeten die Radikaldemokraten daher die Koalition. Aus Neuwahlen zur Kammer im Herbst 1970 ging die bisherige Opposition als deutlicher Sieger hervor. Die UDS fiel auf unter sieben Prozent der Stimmen zurück, das bis dahin schlechteste Ergebnis überhaupt, und Méndez-León wurde durch den Sozialisten Joán Caval als Regierungschef abgelöst. Besonders die Zusammenarbeit mit den Rechten wurde der UDS von den Wählern angekreidet. Zudem war das Vertrauen in Méndez-León persönlich erschüttert, der von vielen als gewissenloser Machtpolitiker wahrgenommen wurde. Die PRD, zuvor das Zünglein an der Waage, verpasste den Einzug in die Kammer sogar ganz.

Sturz und Karriereende

Nachdem die politische Linke in der Folge der Wahl die Regierung übernehmen konnte, kam es innerhalb der UDS zu mehreren Krisensitzunen, in denen sich bald eine Allianz des Vega-Flügels mit dem früheren Wirtschaftsminister Lorenzo Estrubal herauskristallisierte, die eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung der Partei ohne Méndez-León forderte. Estrubal hatte zuvor als enger Vertrauter und Kronprinz Méndez’ gegolten und sollte nun als Kompromisskandidat der Parteiflügel für die Parteieinheit sorgen und der Partei das Image einer modernen liberalen Partei geben, womit auch wieder jüngere Wähler angelockt werden sollten, welche die immernoch als Honoratiorenpartei und Partei der Reichen wahrgenommene UDS unter Méndez nicht mehr hatte erreichen können.

Nachdem Estrubal im Parteivorstand angekündigt hatte, für die Führung bereit zu stehen und gegebenenfalls auch eine Kampfabstimmung gegen Méndez-León eingehen zu wollen, erklärte dieser seinen Verzicht auf die Parteiführung und seinen Rückzug vom Amt des Vorsitzenden. Méndez-León zeigte sich persönlich enttäuscht von Estrubal und ließ sich nur widerwillig dazu überreden, noch einmal das Amt eines Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer zu übernehmen. Im November 1970 wurde er zum Vizepräsidenten der Kammer gewählt, zwei Wochen später übergab er die Parteiführung an den von einem Parteitag neu gewählten Lorenzo Estrubal. Stattdessen verlieh ihm die Partei den Titel eines Ehrenpräsidenten.

Im Jahr 1975 trat Méndez-León bei den Präsidentschaftswahlen als Kandidat der Liberalen an. Er erreichte im ersten Wahlgang ein gutes Ergebnis von 19 Prozent der Stimmen, verpasste damit aber die Stichwahl, aus der schließlich Iacovo Del Pérez als Sieger hervor ging. Bei den Kammerwahlen 1974 verzichtete Carles Méndez-León auf eine neuerliche Kandidatur. Stattdessen wurde er im Jahr 1975 von Präsident Del Pérez zum Senator auf Lebenszeit ernannt, jedoch konnte er das Amt infolge einer Krebserkrankung ab 1981 kaum noch wahrnehmen. Nach langem Krebsleiden verstarb Méndez-León im Jahr 1984 in seinem Haus im amorischen Viça.

Politische Mandate

• 1944-1952: Stadtrat in Fabena
• 1945-1974: Abgeordneter (PRR/UDS)
• 1975-1984: Senator auf Lebenszeit

Öffentliche Ämter

• 1940-1944: Bürgermeister von Fabena
• 1949-1953: Kulturminister im Kabinett Luciaro II und III
• 1955-1958: Innenminister und Vizepremierminister im Kabinett Luciaro V und VI
• 1958-1962: Wirtschaftsminister und Vizepremierminister im Kabinett Luciaro VII und im Kabinett Favale I
• 1962-1964: Vizepräsident der Abgeordnetenkammer
• 1964-1967: Wirtschaftsminister und Vizepremierminister im Kabinett Santiago und im Kabinett Del Pérez I und II
• 1967-1968: Außenminister und Vizepremier im Kabinett Favale II
• 1968-1970: Außenminister und Vizepremier im Kabinett Favale III
• 1970: Ministerpräsident und Außenminister im Kabinett Méndez-León
• 1970-1974: Vizepräsident der Abgeordnetenkammer

Parteifunktionen

• 1946-1949: Parteisekretär des Partíu Radical (PRR)
• 1951-1954: Stellvertretender Parteivorsitzender des PRR
• 1954-1955: Vorsitzender der UD-Fraktion in der Abgeordnetenkammer
• 1954-1961: Parteivorsitzender des PRR
• 1960: Kandidat bei der Präsidentschaftswahl 1960
• 1961-1970: Parteivorsitzender der UDS
• 1975: Kandidat bei der Präsidentschaftswahl 1975