Sinistra Democrática Unida

Die Sinistra Democrática Unida (kurz SDU, deutsch Vereinigte Demokratische Linke) ist ein linkes Wahl- und Parteienbündnis in Sagradien bestehend aus der Sagradischen Kommunistischen Partei (PCS), den Sagradischen Linksdemokraten (DSS) und weiteren Parteien der politischen Linken. Die SDU wurde vor den Kammerwahlen 2008 als Wahlbündnis gegründet und nach dem Wahlerfolg von 7,2% der Stimmen in eine permanente Parteienkonföderation umgewandelt.

Vorläufer

"Pacto de la Sinistra" (1998/1999)

Nach der Spaltung der Sagradischen Kommunistischen Partei (PCS) 1989/90 in einen orthodoxen und einen reformistischen Flügel hatten die beiden Parteien PCS unter Luciano Premera sowie die 1990 gegründete PSAP unter António Fiali vergeblich versucht, an den Erfolg der sagradischen Kommunisten in der Nachkriegszeit und bis zu den Achtziger Jahren anzuknüpfen. Während die PSAP 1994 ganz aus dem sagradischen Parlament ausgeschieden war, musste die in der Krise befindliche PCS dies für die Kammerwahlen 1998 fürchten. Nach einem Führungswechsel in der PCS 1996 schlug die Partei unter dem neuen Generalsekretär Oscar Ricardo Escobar daher einen neuen Kurs ein, der die Partei reformieren sollte. Die von ihm angestrebte Annäherung an die PSAP wurde von deren Führungsduo unter Luca Cardoso und António Fiali seit 1997 begrüßt. Nachdem es bei den Regionalwahlen 1997 bereits erfolgreich zu Kooperationen und der Aufstellung gemeinsamer Listen gekommen war, gründeten die beiden Parteien für die Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 das gemeinsame Wahlbündnis Pacto de la Sinistra. PCS und PSAP traten bei der Wahl mit einer gemeinsamen offenen Linken Liste (Lista de la Sinistra) an, auf der auch Vertreter anderer Linksparteien wie der kleinen Sagradischen Sozialistischen Partei kandidierten. Die von António Fiali und Escobar angeführte Linke Liste erhielt eine Zustimmung von 4,5 Prozent der Stimmen und sicherte PCS und PSAP gemeinsam 19 Sitze in der Abgeordnetenkammer, wo die Linke fortan eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Julio De la Costa (ASUL) tolerierte. Bei den Europawahlen 1999 wurde das Bündnis erfolgreich wiederholt.

"Unitá de la Sinistra" (2001-2003)

Im Sommer 2000 trat Ex-Arbeitsminister Paulo Satyres aus der regierenden ASUL aus und gründete mit dem Partido Republicano Socialista (PRS) seine eigene linkssozialistische Partei, die bei den Regionalwahlen im Februar 2001 in Oller und Ostino erfolglos antrat und sich fortan um eine stärkere Kooperation mit den bereits im Parlament vertretenen Parteien der Linken (PCS, PSAP) bemühte. Da Satyres noch immer zahlreiche Anhänger am linken ASUL-Flügel hinter sich wusste, bot sich für die PCS/PSAP-Allianz die Möglichkeit, stärker ins Wählerreservoir enttäuschter ASUL-Anhänger einzutauchen. Für die Regionalwahlen im Herbst 2001 und für die Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002 wurde das Linksbündnis daher erweitert. Das neue Wahlbündnis Unitá de la Sinistra umfasste nicht nur PCS und PSAP, sondern auch Satyres' PRS, den PSS sowie das trotzkistische MSR. Die Unitá, wiederum unter der Führung Fialis und Escobars, erhielt bei den Kammerwahlen 2002 aber nur enttäuschende 3,3 Prozent der Stimmen und zerbrach kurz nach der Wahl, da sich die Trotzkisten nicht bereit fanden, die Regierung De la Costa weitere vier Jahre zu tolerieren.

Bei den Europawahlen 2004 traten PCS und PSAP zwar gemeinsam an und erreichten 5,2 Prozent der Stimmen, Satyres' europakritische Wahlliste Republicanoes per l'Europa Alternativa verfehlte aber ebenso wie die PSS klar den Einzug ins EU-Parlament und scheiterte auch bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen 2004. Dies führte zu einem neuerlichen Konzentrationsprozess im linken Lager. Bei den Regionalwahlen 2005 kam es zur Bildung gemeinsamer linker Listen der Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa, aus denen im Mai 2006 unter der Führung der PSAP durch Vereinigung mit PRS und PSS die neue Linkspartei DSS entstand. Ziel der Parteigründung war eine Sammlung aller Kräfte links von Rot-Grün in einer einzigen Partei, was die KPS aber in Hinsicht auf ihre Eigenständigkeit ablehnte. Bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 bildeten PCS und DSS erneut eine gemeinsame Liste, die mit 5,2 Prozent der Stimmen einen neuerlichen Erfolg feiern konnte.

Gründung der SDU

Nachdem PCS und DSS die Regionalwahlen 2007 im Bündnis bestritten hatten, warb António Fiali, Sprecher der Linksfraktion in der Abgeordnetenkammer, intensiv um eine organisatorische Verfestigung des Bündnisses. Anstelle einer Sammlungspartei sollte nun ein permanentes Parteienbündnis installiert werden, das dauerhafter sein sollte als die letztlich eher als vorübergehende Wahlbündnisse zu charakterisierenden Pacto und Unitá. Im Herbst 2007 wurde ein Forum der demokratischen Linken als Diskussionsplattform gegründet, an dem nicht nur Parteikommunisten und Linksdemokraten, sondern auch Trotzkisten, Ökosozialisten und andere linke Gruppen teilnahmen. Das von der Mitte-Rechts-Regierung Miguel Ánibal Luisanto geplante Reformgesetz sowie die eher unklare Haltung der unter ihrem Generalsekretär Santiago Diaz de Velozo stärker auf die Mitte zielenden ASUL führte zu einem Politikvakuum, das die Linke gerne bedienen wollte.

Nach dem überraschenden Bruch der Regierung Luisanto im Frühjahr 2008 und der Ausrufung von Neuwahlen für den Sommer, beschleunigte sich der von Fiali eingeleitete Einigungsprozess der Linken. PCS und DSS vereinbarten für die Kammerwahlen die Gründung eines neuen Wahlbündnisses unter dem Namen Sinistra Democrática Unida (SDU), dem sich binnen weniger Wochen mehrere Linksparteien anschlossen. Dazu gehörte auch erneut der trotzkistische MSR unter der Führung von David Santesa. Außerdem traten auf der SDU-Liste auch unabhängige linke Aktivisten der Antiglobalisierungs-, Frauen- und Umweltbewegung an, die bisher teilweise dem linken Flügel der Sozialisten und der Grünen nahegestanden hatten oder gar nicht parteipolitisch gebunden waren. Im Wahlkampf trat die vereinigte Linke mit einem klaren und bisweilen populistischen Programm des linken Protests gegen die "unsoziale Raub-Politik" der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto an und präsentierte sich als einzig glaubhafte Linkspartei in Abgrenzung zur gemäßigten Mitte-Links-Allianz Cerezo aus Sozialisten, Grünen und Linksliberalen. Unterstützt wurde das Linksbündnis nicht nur von der kommunistischen, sondern auch von großen Teilen der sozialdemokratischen Gewerkschaftsbewegung.

Erfolg bei Wahlen

Am Ende erreichte die SDU bei der Kammerwahl im Juni 2008 7,2 Prozent der Stimmen und wurde vor den Grünen viertstärkste Kraft im Parlament. Spitzenkandidat António Fiali wurde zu einem der Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer gewählt und gab damit die Führung der Kammerfraktion ab. Neuer Fraktionssprecher wurde der junge Kommunist Nícola Mersenburg-López, der als einer der Hoffnungsträger seiner Partei gilt und für einen antikapitalistischen Kurs steht.

Bei den Europawahlen 2009 trat die Vereinigte Demokratische Linke mit KP-Chef Escobar als Spitzenkandidat an. Die SDU konnte entgegen ihren Erwartungen aber in keinem hohen Maße von der Wirtschaftskrise profitieren und entsendet mit 5,7 Prozent künftig vier Abgeordnete nach Brüssel.

Bei den Regionalwahlen 2009 in zwölf von zwanzig sagradischen Regionen schnitt die SDU, die in allen Regionen mit gemeinsamen Listen antrat, mit landesweit durchschnittlich 7,9 Prozent der Stimmen sehr stark ab und erreichte in sechs Regionen eine unmittelbare Beteiligung an den Regionalregierungen. Besonders erfolgreich schnitt die SDU in der Region Bordez ab, wo die Linke unter der Führung von Paulo Satyres 19 Prozent der Stimmen hinter sich sammelte. Satyres war von 1990 bis 1997, damals noch als Mitglied der ASUL, selbst Präsident der Regionalregierung gewesen. Ein ebenfalls sehr gutes Ergebnis holte Spitzenkandidat Nícola Mersenburg-López für die SDU in Lojandía, wo die Linke 12 Prozent der Stimmen auf sich vereinte und künftig mit 13 Regionalräten vertreten ist.

Bei den Regionalwahlen 2010 in der Region Semesce sowie in Sarmay schnitt die SDU mit 5,5 bzw. 7 Prozent der Stimmen eher enttäuschend ab. Besonders in Semesce hatte sich die Partei ein besseres Ergebnis erhofft. Hier war jedoch mit der antikapitalistischen FACER eine Konkurrenzliste im linken Lager angetreten, die der SDU Stimmen kostete.

Organisationsentwicklung

Im Gegensatz zu den Wahlbündnissen der späten Neunziger und frühen 2000er Jahren ist die SDU stärker als dauerhaftes Parteienbündnis organisiert und verfügt auch in Nicht-Wahlzeiten über gemeinsame Institutionen.

Seit Herbst 2008 hat die SDU ein ständiges nationales Sekretariat mit Sitz in Semess. Außerdem wurden seitdem in fast allen sagradischen Regionen regionale Sekretariate eingerichtet. Gleichzeitig wurde von den beteiligten Parteien eine gemeinsame Kommission eingesetzt, dei als Koordinationsgremium dient. Als nationale Koordinatoren fungieren die kommunistische Senatorin Laura Abenar und der DSS-Abgeordnete Carles Orezal.

Ein gemeinsamer Kongress der SDU, der einem Parteitag gleichkommt, fand im Sommer 2010 in Semess statt. Dabei wurde eine Junta Coordinativa als Leitungsgremium gewählt, dem neben den Parteichefs Antónia Mas (PCS), Paulo Satyres (DSS) und David Santesa (MAIS) sowie den parlamentarischen Sprechern weitere Persönlichkeiten der beteiligten Parteien und Organisationen angehören. Als Koordinatoren wurden Abenar und Orezal bestätigt. António Fiali und Oscar Ricardo Escobar wurden gleichzeitig die Ehrentitel als Presidentes Fundadores verliehen.

Über ihren kommunistischen und sozialistischen Parteikern hinaus arbeitet die SDU auch eng mit außerparlamentarischen Gruppen und linken Bürgerbewegungen zusammen und sieht sich als moderne antikapitalistische, solidarische und ökosozialistische Alternative zu den Parteien der linken und rechten Mitte sowie der politischen Rechten.

Nach parteiinternen Widerständen innerhalb des trotzkistischen MSR gegenüber einer geplanten Öffnung der SDU gegenüber den sagradischen Sozialisten und der Intensivierung der Zusammenarbeit verließ das MSR im Januar 2010 de facto das Bündnis und berief seine Vertreter aus den Gremien ab. David Santesa verließ daraufhin mit seinen Anhängern die Partei und gründete im Februar das Movimiento Anticapitalista Iniciativa per la Sinistra (MAIS), das die Mitgliedschaft des MSR in der SDU übernimmt

Zusammensetzung

Mitglieder der SDU sind (Stand November 2010):

• Partido Comunista Sagradês (PCS), kommunistische Partei mit reformistischer Ausrichtung. Generalsekretär war 2008 Oscar Ricardo Escober, 2010 folgte ihm Antónia Mas
• Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa (DSS), linkssozialistische Partei, 2006 entstanden aus PSAP, PSS und PRS. Politische Führer der Linksdemokraten sind PSAP-Gründer António Fiali, Luca Cardoso und Ex-ASUL-Minister Paulo Satyres
• Movimiento Anticapitalista Iniciativa per la Sinistra (MAIS), linke antikapitalistische Partei, durch Abspaltung aus dem trotzkistischen Movimiento Socialista Revolucionário (MSR) entstanden, das bis 2010 selbst zum Bündnis gehörte. Gründer und Führungsfigur ist Ex-MSR-Sprecher David Santesa
• Alternativa Rôiso-Verde (ARV), ökosozialistische Partei
• Partido d’Acción Socialista de Cuentez (PASC), linksautonomistische Regionalpartei in Cuentez
• Partido Comunista d’Aziz (PCdA), kommunistische Partei, Schwesterpartei der PCS in Aziz

Persönlichkeiten

Koordinatoren: Laura Abenar (PCS) (seit 2008), Carles Orezal (DSS) (seit 2008) Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer: Nícola Mersenburg-López (PCS) Fraktionssprecher im Senat: Mário Bernardis (PCS) Sprecher der SDU-Delegation im Europaparlament: Joán Docién Delavesc (DSS) Gründungspräsidenten: António Fiali (DSS) und Oscar Ricardo Escobar (PCS)