Cientro Tescano-Valonês

Aus Sagradien
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Das Cientro Cristiano Democrático (kurz CCD, deutsch Christlich-Demokratisches Zentrum) ist eine 2003 gegründete christdemokratische Zentrumspartei in Sagradien. Gründer und langjähriger Vorsitzender war der katholische Gewerkschafter Francisco Valderrano. Das CCD gehörte 2006-2008 der Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsident Miguel Ánibal Luisanto an, seither steht die Partei in Opposition zu dessen Minderheitsregierung und bildet zusammen mit der sozialliberalen UDC das Zentrumsbündnis Cientro Uníu.

Geschichte

Ursprünge

Die Ursprünge des CCD liegen im christlich-sozialen Arbeitnehmerflügel der katholisch-konservativen Volkspartei (PP-CSD) sowie in der traditionell ihr nahestehenden katholischen Gewerkschaft CSLC. Nachdem die konservative PP-CSD 1998 in die Opposition zur rot-grünen Regierung De la Costa gegangen war, hatte es innerhalb der Partei Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Parteiflügeln gegeben, in dessen Verlauf der linke Arbeitnehmerflügel immer stärker an den Rand der öffentlichen Debatten gedrängt worden war. Da die Gewerkschaft CSLC dem von der Regierung De la Costa eingeführten "Nationalen Rat der Arbeit" positiv gegenüberstand, hatte sie sich in der PP-CSD zunehmend isoliert. Nach der Niederlage der Konservativen bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002 kam es mit der Wahl Miguel Ánibal Luisantos zum neuen Parteivorsitzenden im Herbst 2002 zu einem Umbruch in der Partei, der sich in einer Hinwendung zu einer dezidiert neoliberalen Wirtschaftspolitik äußerte.

Nach der Niederlage des langjährigen Arbeitsminister Umberto Salas gegen Luisanto und dessen Rückzug aus der nationalen Politik waren die Christlich-Sozialen in der Partei auf einen Schlag heimatlos geworden. Hinzu kam der Vorwurf führender Parteilinker, die christlich-sozialen Kandidaten seien systemarisch majorisiert worden und in der Partei unerwünscht. Einem Aufruf des Luisanto-Gegners Carles Vídrio folgend, verließen in der Folge zahlreiche Mitglieder des christdemokratischen Flügels die Partei.

Parteigründung 2003

Die Veröffentlich eines wirtschaftspolitischen Thesenpapiers durch den Parteivorstand der Volkspartei im Frühjahr 2003, in der weitgehende Sozialeinschnitte gefordert wurden, führte schließlich dazu, dass das Tischtuch zwischen Luisanto und den Christlich-Sozialen endgültig zerschnitten war.

Nachdem er sich bereits zuvor mehrmals negativ gegenüber Luisantos Führungsstil geäußert hatte, erklärte der christdemokratische Senator und Gewerkschafter Francisco Valderrano seinen Austritt aus der Partei und kündigte wenig später die Gründung einer neuen christlich-sozialen Partei der Mitte an. Im Juli 2003 gründete Valderrano mit Gleichgesinnten das Cientro Cristiano Democrático (CCD). Dem Aufruf folgten u.a. 13 Abgeordnete der Volkspartei und Senatoren. Binnen weniger Wochen traten im ganzen Land Regional- und Kommunalpolitiker des linken Volkspartei-Flügels dem CCD bei. In der Region Alto Scantia wechselte mit dem amtierenden Regionalpräsidenten Joaquín Barreno Solei eine Mehrheit der Regionalratsgruppe die Partei, prominentester Dissident war der eigentlich dem erzkonservativen Parteiflügel angehörende Ex-Finanzminister António Lamanto Marcos, der sich gegen die von Luisanto geplante Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten Joán De la Pênias wehrte. Zahlreiche Mitglieder des CCD stammte aus der CSLC, einige auch aus den katholischen Sozialverbänden.

Parteivorsitzender des neuen CCD wurde Francisco Valderrano, Carles Vídrio wurde zum Nationalen Koordinator ernannt und übernahm zudem die Führung der CCD-Abgeordneten in der Kammer.

Konsolidierung bei den Wahlen 2004 und 2005

Bei den Europawahlen 2004 trat das CCD erstmals eigenständig an und erreichte mit 3,1 Prozent der Stimmen den Einzug mit zwei Mandataren ins Europaparlament. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen drang das CCD in einigen Regionen empfindlich ins Wählerreservoir der Konservativen ein und erreichte vor allem in Oberskanten große Zustimmungswerte.

Bei den Regionalwahlen 2004, 2005 und 2006 zogen christdemokratische Abgeordnete in neun Regionalräte ein, in Oberskanten erreichte das CCD 22 Prozent der Stimmen und 23 Regionalratssitze. Für Aufsehen sorgte die Wahl in der Region Semesce im Herbst 2005, als das dortige CCD mit vier Sitzen in den Regionalrat einzog und in der Folge eine Mitte-Rechts-Koalition mit den Konservativen unter Einschluss der Rechtspopulisten einging. Die Entscheidung sicherte dem CCD einen Posten in der Regionalregierung und beendete vorerst Spekulationen über eine Hinwendung des CCD zur politischen Linken.

In den folgenden Monaten kam es zu einer Annäherung des CCD an die Konservativen, die sich darum bemühten, vor den Kammerwahlen im Herbst 2006 eine allgemeine Wechselstimmung zu erzielen und die bürgerlichen Oppositionsparteien zu einen. Angebote an das CCD, eine Wahlallianz zu bilden, lehnte Valderrano aber ab. Bei den Parlamentswahlen 2006 erreichte das CCD schließlich 3,5 Prozent der Stimmen und zog mit 15 Abgeordneten ins sagradische Unterhaus ein.

Mitglied der Mitte-Rechts-Koalition und der Regierung Luisanto

Trotz der Differenzen mit dem PP-CSD und der Distanz gegenüber De la Pênias PSP trat das CCD nach der Wahl ins neue Mitte-Rechts-Kabinett Luisanto I ein und gehörte zu dessen Minderheitskoalition, welche die rot-grüne Minderheitsregierung unter Julio De la Costa ablöste. Valderrano wurde im Kabinett Arbeitsminister, Joán Scavell Minister für Familie, Jugend und Sport und Andrea Cantena Ministerin für Regionen, Kommunen und Tourismus.

In der Regierungsarbeit kam es immer wieder zu Spannungen zwischen Zentristen und Rechten. In Umfragen rutschte das CCD deutlich unter drei Prozent ab und übersprang die Marke fortan nicht mehr, zudem mehrte sich die parteiinterne Kritik an der Regierungsbeteiligung. Parteiintern bildeten sich immer deutlicher zwei Fraktionen heraus, die bereits zuvor in Widerstreit gestanden hatten: Die eher rechte Strömung, zu denen etwa die konservativen Renunionitas um Clemente Arzano gehörten, arbeiteten auf eine Mitte-Rechts-Politik hin und verfolgten teilweise auch das mittel- bis langfristige Ziel einer Wiedervereinigung mit der Volkspartei. Dagegen strebte die Gruppe derCentristas die Etablierung des CCD als unabhängige Kraft im Zentrum der Parteienlandschaft an und verfolgte das Ziel einer Politik jenseits der Kategorien links und rechts.

Eine Gruppe von Zentristen um Armanda Colesán verließ die Partei im Sommer 2007 und schloss sich der neu gegründeten oppositionellen Union der Zentrumsdemokraten (UDC) von Ex-Agrarminister Traiano Atániez an, doch blieben die Zentristen nur vorübergehend geschwächt. Der Bruch der oberskantischen PP-CSD/CCD-Regierung im Herbst 2007 und die Wahl Joaquín Barreno Soleis zum neuen Regionalpräsidenten im Januar 2008 mithilfe der Sozialisten wurde allgemein als Indiz für einen Linksschwenk der Partei und einen Machtgewinn der Zentristen angesehen und mehrte die Gerüchte um ein Ausscheiden des CCD aus der Koalition, zumal sich ASUL-Chef Santiago Diaz de Velozo offensiv um die Gunst der Zentrumsfraktionen bemühte.

Wahlen 2008 und Zentrumsunion

Die Auseinandersetzungen zwischen den europafreundlichen Kräften der Koalition, zu denen auch das CCD zählte, und der sie im Parlament unterstützenden PSP um den EU-Reformvertrag führte im Frühjahr 2008 schließlich zum Ende der Koalition. Nachdem die PSP ihre Ablehnung des Lissabon-Vertrages erklärt hatte, drängte die CCD auf Neuwahlen, um ein stabiles Mandat für eine europafreundliche Politik zu erhalten. Als die Bündnispartner sich trotz der Europapolitik für eine grundsätzliche Fortführung der Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten aussprachen, traten die CCD-Minister im März 2008 aus der Regierung aus, woraufhin Luisanto Präsident António Grande Illega um Neuwahlen bat.

Nach dem Austritt aus dem Kabinett Luisanto und der Ankündigung vorgezogener Neuwahlen im Frühjahr 2008 kam es zu einer parteiinternen Auseinandersetzung um den künftigen Weg der Zentrumspartei, die bei Neuwahlen kaum Chancen auf einen Einzug in die Kammer aus eigener Kraft hatte. Das Angebot Miguel Ánibal Luisantos an das CCD, wieder zur Mutterpartei zurückzukehren, und die gleichzeitigen Verhandlungen der Parteiführung um Valderrano und Carles Vídrio um ein zentristisches Bündnis mit den oppositionellen Zentrumsdemokraten Traiano Atániez’ (UDC) führten schließlich zur Parteispaltung. Valderrano kündigte an, bei den vorgezogenen Kammerwahlen in einem gemeinsamen Zentrumsbündnis mit der UDC anzutreten. Dagegen wandt sich die konservative Gruppe um Clemente Arzano, die sich als Reunión de la Convergência Social Democrática (RCSD) vom CCD abspaltete und in der Koalition Luisantos verblieb. Bei den vorgezogenen Kammerwahlen im Sommer 2008 kandidierten Arzano und die RCSD auf der offenen Liste des PP-CSD und kehrten danach in die PP-CSD zurück. Das neue Zentrumsbündnis aus CCD und UDC erhielt zusammen 4,5 Prozent der Stimmen und blieb nach den Wahlen in der Opposition zur neuen Minderheitsregierung Luisanto.

Nach den Kammerwahlen und der Wahl Valderranos zum Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer kam es in der Partei zu einem Wechsel in der Parteispitze. Valderrano bleibt zwar weiterhin Parteipräsident, gab die Füherschaft der Partei aber an den neuen Parteisekretär Carles Vídrio ab. Die Spaltung der Partei und die Rückkehr der Konservativen in die Volkspartei änderte die Machtverhältnisse im CCD und stärkte vor allem die Progressiven in der Partei sowie jene Kräfte, die eine von der Linken und Rechten unabhängige Partei der Mitte bilden wollen und eine Politik des Ausgleichs anstreben. Damit rückte die Partei auch inhaltlich enger an die UDC von Traiano Atániez. Persönlichkeiten beider Parteien sprachen von einer dauerhaften Zusammenarbeit der Kräfte des Zentrums und beschrieben die Perspektive einer gemeinsamen Zentrumspartei.

Entwicklung nach 2008

Bei den Regional-, Senats- und Europawahlen des Jahres 2009 wiederholten CCD und UDC die Zusammenarbeit und kooperierten weitestgehend. Dabei konzentrierte sich das UDC vor allem auf die traditionell liberalen Hochburgen im Süden Sagradiens, während die Christdemokraten erneut in Oberskanten erfolgreich waren und dort mit 29 Sitzen sogar zur stärksten Kraft aufstiegen. Durch die Kooperation mit den Zentrumsdemokraten konnte das CCD in neun von zwölf zu Regionen ins Parlament einziehen. In Oberskaten führen die Christdemokraten eine Koalition mit den Konservativen an, in Sur Pinia und Liez-Corar regieren sie als deren Junior-Partner. In der Region Semesce wurde die Zentrumsunion mit sechs Regionalratsabgeordneten zum Zünglein an der Waage zwischen den beiden politischen Blöcken. Da sie sich weder dazu bereit fanden, eine Koalition mit den Kommunisten, noch eine unter Einschluss der PSP zu unterstützen, führten sie eine Koalitionskrise bei und erzwangen Neuwahlen, die im Sommer 2010 jedoch zu einer Schwächung des Zentrums und zu einem Sieg der Linken führte.

Bei den Europawahlen entfielen auf die gemeinsame Liste Cientro Uníu per l'Europa 6,2 Prozent der Stimmen. Während sich die beiden Abgeordneten der UDC der liberalen ALDE-Fraktion anschlossen, blieben die Abgeordneten des CCD der Fraktion der Europäischen Volkspartei treu.

Francisco Valderrano kandidierte als gemeinsamer Kandidat von CCD und UDC bei den Präsidentschaftswahlen 2009 und erhielt eine Zustimmung von 13 Prozent der Wähler. Damit landete auf Platz 3 und kam nicht in die Stichwahl. Dennoch wurde seine Kandidatur als großer Erfolg der Zentrumsparteien gewertet.

Vorfeldorganisationen

Das CCD ist wie die PP-CSD Mitglied der Europäischen Volkspartei und der Christdemokratischen Internationale (CDI). Seine Mitglieder sind eng mit den katholischen Gewerkschaften (CSLC) verbunden. Seit 2004 besteht als parteinahe Jugendorganisation die Juventú Cristiana Democrática (JCD), die auf Hochschulebene v.a. mit der Federación de Estudiantes Cristianoes (FEC) zusammenarbeitet.

Parteiführung

Führer der Partei war nach ihrer Gründung 2003 der Parteivorsitzende Francisco Valderrano, Carles Vídrio kümmerte sich als Nationaler Koordinator um die organisatorische Arbeit des Parteiaufbaus. Nach der Kammerwahl 2008 übernahm er das neu geschaffene Amt des Nationalen Sekretärs, während Valderrano als Präsident nurmehr repräsentative Aufgaben übernahm und den Posten 2009 an Joaquín Barreno Solei abgab.

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