Paulo Satyres Blanco

Aus Sagradien
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Paulo Gustavo Satyres Blanco (*10.10.1947 in Algier/Algerien) ist ein linker sagradischer Politiker. Er gehörte lange Jahre zu den führenden Politikern der sozialdemokratischen ASUL und war Vizegeneralsekretär sowie zweimal Kandidat für das Amt des Generalsekretärs der Partei. Nach acht Jahren als Regierungspräsident der Region Bordez (1991-1999) wurde er im Januar 1999 Minister für Wirtschaft und Industrie im ersten Kabinett De la Costa, trat aber im Juli 2000 zurück.

Anlässlich der Europawahl 2004 gründete Satyres den linkssozialistischen Partíu Republicano Socialista (PRS), dem er bis 2006 als Parteisekretär vorstand. Mit dem PRS zog er 2004 ins Europäische Parlament ein, ehe er sich bei der Parlamentswahl 2006 am linken Wahlbündnis Sinistra Democrática Unida (SDU) beteiligte. Bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013 war er Spitzenkandidat der SDU und danach Fraktionssprecher in der sagradischen Abgeordnetenkammer. Nach anhaltender Kritik an seiner Führung und dem Abschneiden bei der Parlamentswahl 2013 erklärte Satyres Anfang 2014 seinen Rücktritt von allen nationalen Parteifunktionen und gab sein Abgeordnetenmandat zurück.

Von 2015 bis 2021 war Satyres als Vertreter der Region Bordez Mitglied des Sagradischen Senats und saß dort dem Ausschuss für Unternehmen und Industrie vor. Nachdem ihn mehrere Frauen der sexuellen Belästigung bezichtigt hatten, wurde Satyres im März 2020 aus der SDU-Fraktion im Senat ausgeschlossen und verlor auch seinen Ausschussvorsitz. Seit 2022 ist er Gründungspräsident der populistischen Partei La Plataforma.

Paulo Satyres bezeichnet sich selbst als "demokratischen Sozialisten" und "Republikaner". Er steht der Europäischen Union kritisch gegenüber und tritt für einen "souveränen sagradischen Wohlfahrtsstaat" ein. Außen- und sicherheitspolitisch setzt er sich für eine Auflösung der NATO ein. Von Gegnern und Beobachtern wird Satyres als "Linkspopulist" bezeichnet.

Leben und Karriere

Jugend und frühe Parteikarriere in der ASUL

Der Sohn des Diplomaten Oscar Satyres Blanco (u.a. sagradischer Botschafter in Algier, Paris und London), wurde im damals noch französischen Algerien geboren und wuchs in Paris und London auf, bevor er sich entschloss, in Paris und Moskau Soziologie und Jura zu studieren. Bereits in seinem Studium kam er mit linksradikalen Gruppen in Verbindung, beteiligte sich 1968 an Studentenprotesten in Paris und gewann 1969 ein Stipendium der linken Iudeta-Akademie für ein Studium in der russischen Hauptstadt. Bereits während des Studiums arbeitete Satyres in der Führung der sozialistischen Studentenvereinigung COSES mit und baute den Auslandsverband in Moskau auf. Nach dem Sieg der Sozialisten bei den Kammerwahlen 1970 folgte der Beitritt zur ASUL, nach Aussage Satyres' aufgrund seiner Bewunderung für das linke Projekt des damaligen Sozialistenführers Joán Caval. Nach seinem Studienabschluss arbeitete Satyres als Rechtsanwalt und war als junger Jurist auch an der Verteidigung einiger linker Terroristen des Grupo Sêglu Rôiso beteiligt, was ihm landesweite Aufmerksamkeit bescherte.

1974 veröffentlichte Satyres Blanco sein erstes Buch „Das Kapital und der demokratische Weg zum Gesellschaftssozialismus“ beim linken „Roses-Verlag", dem Hausverlag der Sozialistischen Partei. Im gleichen Jahr wurde er zum Vizesekretär der Jungsozialisten gewählt und engagierte sich in der Gewerkschaft CSSL. 1978 stieg Satyres zum Nationalen Sekretär der Sozialistischen Jugend auf. Im Folgejahr wurde er erstmals für die Asul in die Abgeordnetenkammer gewählt. Bereits zu dieser Zeit galt er als Anhänger des Führers der Parteilinken, Andrés Colón, der 1984 die Parteiführung der Sozialisten übernahm. Satyres gehörte damals zum engeren Mitarbeiterstab Andrés Colóns. Nach der Wahlniederlage 1982 versuchte er, in der Führung der Kammergruppe der Sozialisten Fuß zu fassen, verlor aber die Kampfabstimmung um das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers der ASUL-Gruppe gegen Damián Ornelo. Nach der Wahl von Andrés Colón zum Generalsekretär der Sozialisten wurde Satyres zum Sekretär für Koordinationsfragen ernannt.

Karriere in der Region Bordez

Unter Colón fungierte Satyres zwei Jahre lang als rechte Hand und Cheforganisator auf nationaler Ebene, war aber mit für die Niederlage der ASUL bei der Parlamentswahl 1986 verantwortlich und musste in der Folge zurücktreten. Nach diesem Rückschlag wechselte Satyres in die Regionalpolitik.

Auf Vorschlag Colóns hin holte ihn der bordezische Regionalsekretär Simón Asprilla als Wahlkampfleiter in sein Kampagnenteam und platzierte ihn auf der sozialistischen Liste für die Regionalwahl in Bordez 1989. Nach der Wahl setzte sich Satyres energisch für die Bildung einer Mitte-Links-Koalition mit den Grünen ein. Die neue Koalition wurde schließlich maßgeblich von Satyres ausgehandelt, der in der Folge an die Spitze der regionalen Sozialbehörde wechselte.

In der Zeit in Bordez emanzipierte sich Satyres auch von seinem Mentor Colón und präsentierte einige moderne Grundsatzpapiere, die den Weg der Asul hin zu einer modernen ökologischen Linkspartei öffnen sollten. Damit erarbeitete sich Satyres den Ruf eines linken Reformers und wurde bald als herausragender Exponent der neuen Jungen Garde in der Partei angesehen, zu denen bald auch Julio De la Costa oder Mariano Larcón gerechnet wurden. Wenig später wurde Satyres erstmals in den Vorstand des sozialistischen Nationalverbands gewählt. Nach einer politischen Affäre Asprillas und dessen Rücktritt im Frühjahr 1991 wählte die rot-grüne Koalition in Biniar mithilfe der tolerierenden Kommunisten Satyres zum neuen Präsidenten der Regionaljunta, wodurch Satyres endgültig zu einem der nationalen Hoffnungsträger der Sozialisten avancierte.

Aufstieg in die engere Parteiführung und Primaries 1992

Nach der Parlamentswahl 1990 wurde Satyres als Sekretär für Außenhandel und Entwicklungspolitik erstmals ins Exekutivkomitee des Parteivorstands gewählt und übernahm wenig später auch die Führung des bordezischen Regionalverbands der Sozialisten. Er gründete zudem seinen eigenen Corrente unter dem Namen „Reforma Socialista“. Die Stunde Satyres' schlug schließlich auf dem Artirer Parteitag der ASUL im März 1991. Satyres brachte einen Vorschlag, die so genannten "Proposiciones de l'Artir" in die Debatte ein, die mit ambitionierten postmaterialistisch und ökologisch inspirierten Thesen das alte Parteiprogramm von 1977 in entscheidenden Punkten revidieren sollte, was das alte Parteiestablishment und der bis dahin dominierende Zentrumsflügel der Partei als Affront verstanden. Wesentliche Inspirationsquelle des Papiers und einer der Co-Autoren Satyres' war der linke Soziologe Carles Nacesta. Gegen den Willen der Parteiführung wurde das Papier schließlich verabschiedet und dem Semestiner Parteiprogramm von 1977 vorangestellt. Satyres galt schlagartig als Shootingstar der Parteilinken.

Infolge des Parteispendenskandals in der ASUL und dem Rücktritt Donado Ricardes' vom höchsten Parteiamt, bezog Satyres – ermutigt von seiner neuen Machtstellung – öffentlich Stellung und forderte eine rücksichtslose Aufklärung der Verfehlungen. Zusammen mit den anderen Jungen im Vorstand wie Julio De la Costa setzte er durch, dass es zum ersten Mal in der Parteigeschichte zu einer Mitgliederbefragung über den neuen Generalsekretär der Partei kommen sollte. In den Primaries trat Satyres schließlich gegen António Grande Illega, María Benítez und Nestor Ortega an, verlor die Abstimmung gegen Grande Illega aber mit 39 zu 42 Prozent der Stimmen. Auf dem folgenden Parteitag der Sozialisten in Sollar wurde Grande Illega schließlich offiziell neuer Parteiführer, Mitkandidatin María Benítez wurde zur Stellvertreterin Grandes gewählt, Satyres blieb jedoch Mitglied der Parteiführung. Zudem übernahm er nach dem Rückzug Colóns aus der Parteipolitik 1991 und der Verwicklung Francisco Monteros in die Parteiaffäre 1992 die inoffizielle Führung der Parteilinken.

Kampf um die Parteiführung 1993-1997

Satyres' Sieg bei den Regionalwahlen 1993 stärkte seine parteiinterne Stellung nochmals. Zu dieser Zeit galt er als unumstrittene, wenn auch inoffizielle Nummer Zwei in der Partei und arbeitete mit an der Profilierung der ASUL als linke Alternative zur regierenden Volkspartei, was eine Abkehr vom vormaligen Mitte-Kurs eines Donado Ricardes bedeutete. Ziel war die Bildung einer linken Regierung, gegebenenfalls in Koalition mit den sagradischen Grünen. Satyres’ rot-grüne Koalition in der Industrieregion Bordez, die seit 1993 über eine eigene parlamentarische Mehrheit verfügte, galt dafür als Vorbild für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von Sozialisten und Grünen. Im Wahlkampf für die Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994 fungierte Satyres als Experte für Wirtschafts- und Arbeitsmarktfragen im Team von Spitzenkandidat Grande Illega und wurde als sicherer Ministerkandidat gehandelt. Die Sozialisten verloren jedoch die Wahl und verblieben in der Opposition. In der Folge wurden Satyres vermehrt Ambitionen auf eine Ablösung Grandes noch vor den kommenden Wahlen nachgesagt, die er nur vorsichtig dementierte. Als Konkurrent brachte sich nun zunehmend ausgerechnet sein alter Mitstreiter Julio De la Costa in Stellung, der für einen weniger radikalen Linkskurs stand und den Parteirechten als eher vermittelbar galt. Zudem waren Satyres’ europakritische Positionen in der Partei umstritten.

Als Grande Illega im Frühjahr 1997 seinen Verzicht auf die Spitzenkandidatur erklärte, meldeten erwartungsgemäß Satyres und De la Costa als einzige ihre Kandidatur bei den in der Folge stattfindenden Primaries an. Während Satyres nicht nur von einem Teil des traditionalistisch-linken Parteiflügels favorisiert wurde, sammelten neben der Parteirechten, die De la Costa als "kleineres Übel" ansahen, auch die Mehrheit der zentristischen Mittelfraktion um Grande Illega hinter De la Costa, der sich schließlich gegen Satyres durchsetzen konnte. Der von Satyres hart geführte parteiinterne Wahlkampf wurde von vielen alten Weggefährten kritisiert, die eine Beschädigung des Siegers De la Costa befürchteten.

Als "Trost" wurde der unterlegene Paulo Satyres auf dem folgenden Parteikongress der Sozialisten als Nachfolger von María Benítez Saforcada zum Vizegeneralsekretär der Partei gewählt. Zuvor hatte er sich mit De la Costa auf eine neue Mehrheitslinie geeinigt, die die Vorherrschaft der Parteirechten verhindern sollte. Zusammen mit dem neuen Generalsekretär und Premierkandidaten De la Costa suchte er nun die Rolle einer mächtigen Nummer Zwei in einer Doppelspitze auszufüllen.

Ministeramt und Rücktritt 2000

Im sozialistischen Spitzenteam für die Kammerwahlen 1998 war Satyres als Experte für Wirtschafts- und Industriepolitik vertreten und suchte sich als klare Nummer Zwei der Partei und als Wortführer einer traditionell sozialistischen Wirtschaftspolitik zu profilieren. Nach dem deutlichen Wahlsieg der Sozialisten im November 1998 gegen die amtierende liberalkonservative Koalition bekleidete Satyres im ersten Kabinett De la Costa den Posten des Wirtschafts- und Industrieministers. Sein Amt als Regionalpräsident übernahm daraufhin Enrico Neves.

In der Regierung kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Regierungschef De la Costa und seinem ambitionierten Wirtschaftsminister. Die Differenzen zwischen De la Costa und Satyres basierten nicht nur auf persönlichen Gegensätzen und Animositäten, sondern auch auf der Betonung gesellschaftsliberaler Fragen durch De la Costa, welches die Gruppe um Satyres als falsche Akzentsetzung kritisierte. Hinzu kamen außen- und europapolitische Gegensätze. Die Euro-Einführung 1999 kommentierte Satyres abfällig und die Reformen der Regierung zum Staatsbürgerschaftsrecht und der Zuerkennung größerer Autonomie für die Regionen lehnte er ab. Als klar wurde, dass sich Satyres mit seinen Vorstellungen einer traditionellen Industriepolitik nicht würde durchsetzen können und dafür auch nicht die Unterstützung De la Costas hatte, erklärte er im Juli 2000 seinen Rücktritt von allen Ämtern.

Parteiaustritt und Neuorientierung

In der Folge versuchte sich Satyres als Führer der Parteilinken zu etablieren, distanzierte sich aber immer mehr von seiner Partei. Nach der Parlamentswahl 2002 verzichtete er auf ein Ministeramt und kritisierte die Nominierung von Santiago Diaz de Velozo zum neuen Wirtschaftsminister. Nach anhaltenden Gefechten mit der Parteiführung und Attacken auf die Regierung verließ Satyres Ende 2003 die sozialistische Partei und gründete seine eigene politische Bewegung unter dem Namen Republicanœs Socialistas. Anfang 2004 ging daraus der Partíu Republicano Socialista (PRS) hervor, der sich als dezidiert europakritische Linke aufstellte: Im Gründungsmanifest bezeichnete sich der PRS als "sozialistische demokratische Bürgerpartei der republikanischen Linken". Neben klassich linkssozialdemokratischen Positionen zum Wohlfahrtsstaat und zum demokratischen Sozialismus sowie pazifistischen und globalisierungskritischen Ansichten bezog der PRS zudem dezidiert europaskeptische Positionen und kritisierte die Europäische Union als neoliberal geprägten antidemokratischen Superstaat, der auf einen Wirtschaftszentralismus ausgerichtet sei. In Satyres' Heimatregion Bordez trat eine ganze Reihe linksgerichteter Kommunalabgeordneter zum PRS über, im dortigen Regionalrat konstituierte sich eine dreimannstarke PRS-Fraktion aus den Reihen der ASUL.

Bei der Europawahl 2004 trat Satyres als Spitzenkandidat einer eigenen Wahlliste der Republicanoes an. Auf der Liste kandidierten neben Satyres und anderen PRS-Mitgliedern auch Parteilose, Radikale und Ökosozialisten der Alternativa Rôiso-Verde. Die Nominierung des als früherer PSP-Anhänger bekannten Europaskeptikers Maurício Cabarell führte zu öffentlichem Aufsehen und Verwirrung. Linke warfen Satyres daraufhin rechten Populismus vor. Als Cabarell sich zu allem Überdruss auch noch scharf anti-israelisch äußerte, musste sich Satyres schließlich von Cabarell distanzieren, woraufhin dieser auf eine Kandidatur verzichtete. Trotz der Affäre um Chabarell gelang es Satyres, mit seiner Formation 3,9 Prozent der Stimmen auf sich zu vereinen und ins Europäische Parlament einzuziehen. Bei den zeitgleich abgehaltenen Kommunalwahlen 2004 konnte die Partei aber lediglich in Bordez Erfolge erzielen, schnitt im gesamten Land aber schwach ab.

Comeback als Sekretär der Linksdemokraten

Anlässlich der Regionalwahlen 2005 beteiligte sich Satyres mit dem PRS am Bündnis der Sagradischen Linksdemokraten. Bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 trat Satyres mit dem PRS im Bündnis der Sinistra Democrática Unida unter Führung von António Fiali an und zog als Nummer 2 der Wahlliste erneut in die sagradische Abgeordnetenkammer ein. Die nominelle Leitung des PRS gab er daraufhin an seinen Vertrauten Héctor Rubio ab, er blieb de facto aber die entscheidende Führungsfigur der Partei.

Bei den Regionalwahlen 2009 kandidierte Paulo Satyres erneut, diesmal als Spitzenkandidat der SDU, in der Region Bordez. Mit einem Stimmenanteil von 19 Prozent der Stimmen holte Satyres das beste Ergebnis der äußeren Linken bei einer Regionalwahl seit über zwanzig Jahren und das mit Abstand stärkste Ergebnis der SDU landesweit. Er trug damit wesentlich zum Sieg der Linksparteien gegen die Rechte bei, welche die Wahl des linken Sozialisten Santiago Valarosa zum Präsidenten der Region ermöglichte. Auf ein Amt in der neuen Regionalregierung verzichtete Satyres jedoch. Seine Position im Linksbündnis SDU galt nach diesem Erfolg und der Wahl António Fialis ins eher repräsentative Amt eines Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer als deutlich gestärkt.

Spitzenkandidat der SDU 2013

Nachdem PCS-Sekretärin Antónia Mas im Frühjahr 2012 angedeutet hatte, nicht auf die Spitzenkandidatur der Linken bei der Parlamentswahl 2013 zu bestehen, einigten sich die Führungsspitzen des Wahlbündnisses auf eine gemeinsame Kandidatur unter Satyres' Führung. Auf dem Kongress der SDU in Ostino im Juli 2012 wurde Satyres schließlich mit deutlicher Mehrheit zum Spitzenkandidaten der linken Gemeinschaftsliste gewählt, Antónia Mas wurde auf Platz Zwei, Nícola Mersenburg-López auf Platz 3 der Liste gewählt. Sein Amt als Parteisekretär der DSS gab Satyres daraufhin auf, um sich ganz auf die Spitzenkandidatur konzentrieren zu können. Faktisch blieb er aber Führer der Linksdemokraten, die auch als "Satyres-Fraktion" innerhalb des Linksbündnisses bezeichnet wurden.

Mit Satyres als Führungspersönlichkeit verfolgte die SDU einen klaren Linkskurs mit heftiger Kritik an der neoliberalen Politik der vergangenen Jahrzehnte und einigen linkspopulistischen Akzenten, v.a. gegen die Europäische Union, die antisoziale Politik von EU und IWF sowie für eine Millionärssteuer und eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 70 Prozent. Gleichzeitig kündigten führende Politiker des Bündnisses aber an, unter bestimmten Umständen eine mögliche Mitte-Links-Regierung unter ASUL-Kandidatin Mercé Serrat Cabarell unterstützen zu wollen.

Mit einem Wahlergebnis von 6,9 Prozent wurde die SDU bei der Parlamentswahl 2013 schließlich nur fünftstärkste Kraft hinter den sagradischen Grünen und der rechtspopulistischen PSP. Angesichts der Verluste gegenüber 2009 und der höheren Ansprüche wurde dieses Resultat als relative Niederlage Satyres Blancos gewertet, der in seinem Anspruch auf die unumstrittene Führung des Linksbündnisses damit deutlich zurückgeworfen wurde. Unmittelbar nach der Wahl kam es vor allem aus den Reihen der Kommunistischen Partei und von jüngeren Linken zu teilweise heftiger Kritik am Wahlkampf der Linken. Unter Satyres sei die Partei auf einen unrealistischen und inhaltlich teilweise altmodischen Anti-EU-Populismus und Negativwahlkampf zurückgefallen, anstatt zukunftsträchtige Konzepte zu entwickeln.

Rückzug aus der ersten Reihe

Trotz der Kritik an seinem Führungskurs aus den eigenen Reihen erhob Satyres nach der Parlamentswahl 2013 Anspruch auf die Führung der SDU-Fraktion in der sagradischen Abgeordnetenkammer und forderte damit Amtsinhaber Nícola Mersenburg-López heraus, der seit längerer Zeit bereits als potenzieller Nachfolgekandidat für die Führung des Bündnisses galt. Mersenburg-López verzichtete schließlich auf eine Wiederwahl, sodass Satyres dieses Amt antreten konnte.

Dennoch blieb Satyres' Stellung in der Partei umstritten. Vor allem seine anhaltend heftige Kritik am Kurs der Mitte-Links-Regierung unter Mercé Serrat Cabarell führte zu Verstimmungen, zumal Satyres sich gleichzeitig mehrmals auf Deals mit der Regierung einließ, die er zuvor ausgeschlossen hatte. Nach Wochen des Streits zog Satyres Anfang 2014 schließlich die Konsequenzen aus der anhaltenden Kritik und erklärte seinen Rücktritt vom Fraktionsvorsitz.

Im Frühjahr 2014 fand schließlich der dritte gemeinsame Kongress der SDU statt, auf dem erstmals die Position eines Politischen Sprechers besetzt werden sollte, der als Kopf und öffentliches Gesicht der sechsköpfigen Kollektivführung fungieren soll. Lange Zeit ließ Paulo Satyres eine Kandidatur für dieses Amt offen, provozierte damit aber öffentlichen Widerspruch von Seiten zahlreicher Mitglieder, die sich einen jüngeren Kandidaten oder eine Kandidatin für die neue Führungsposition wünschten. Satyres verzichtete schließlich zugunsten seiner Vertrauten Sellesi Miniambres, der er als Frau größere Chancen einräumte. Gleichzeitig erklärte nach einigem Zögern auch Nícola Mersenburg-López seine Kandidatur. Letztlich kam es zu einer Kampfkandidatur um den Posten des Politischen Sprechers zwischen der von Satyres öffentlich unterstützten Sellesi Miniambres und Nícola Mersenburg-López, die letzterer mit über 60 Prozent der Delegiertenstimmen sehr deutlich für sich entscheiden konnte.

Mitglied des Senats und Belästigungsvorwürfe

Bei den Teilwahlen zum sagradischen Senat im Juni 2015 wurde Paulo Satyres vom Regionalrat von Bordez in den sagradischen Senat gewählt. Dort übernahm er den Vorsitz im Ausschuss für Unternehmen und Industrie.

In der Folgezeit kritisierte Satyres wiederholt den Kurs der SDU unter seinem Nachfolger Nícola Mersenburg-López und forderte einen deutlicheren europakritischen Kurs. Daneben übte er Kritik an den umweltpolitischen Positionen seiner Partei.

Im März 2020 erhoben mehrere Frauen Vorwürfe gegen Satyres, sie wiederholt sexuell belästigt zu haben. Satyres räumte ein, mit einer der Frauen Sex gehabt zu haben, wies aber alle Anschuldigungen der Belästigung zurück und erhob seinerseits schwere Vorwürfe. Nachdem sich die Parteiführung der SDU gegen ihn gestellt hatte, wurde Satyres schließlich aus der linken Senatsfraktion ausgeschlossen. Seiner Abwahl als Vorsitzender des Senatsausschusses kam er durch seinen Rücktitt zuvor. Satyres behielt aber bis zum Sommer 2021 sein Senatsmandat und firmierte als Fraktionsloser.

Bei der Regionalwahl in Bordez im März 2021 trat Satyres mit seiner eigenen Liste "Plataforma Democrática pel Bordez" an, scheiterte aber an der Dreiprozenthürde und verpasste damit die angestrebte Rückkehr ins Regionalparlament.

Politische Funktionen

Öffentliche Ämter

Mandate

Parteifunktionen

  • 1974-1978: Vizesekretär der Juventú Socialista (JUSO)
  • 1978-1981: Nationaler Sekretär der JUSO
  • 1985-1987: Koordinationssekretär der ASUL
  • 1991-2000: Regionalsekretär der ASUL Bordez
  • 1992 Kandidat für das Amt des ASUL-Generalsekretärs
  • 1997 Kandidat für das Amt des ASUL-Generalsekretärs
  • 1997-2000: Vizegeneralsekretär der ASUL
  • 2004-2006: Präsident des Partíu Republicano Socialista (PRS)
  • 2009-2014: Mitglied der Junta Coordinativa der SDU
  • 2013-2014: Fraktionssprecher der SDU in der sagradischen Abgeordnetenkammer