Zentrumskoalition

Aus Sagradien
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Als Zentrumskoalition (sagr. Coalición Centrista) oder Zentrumsblock (sagr. Bloco Centrista) wird ein Regierungsbündnis der linken und rechten Mitte im Sagradien der Fünfziger Jahren bezeichnet. Neben den Christdemokraten Paulo Luciaros und den Sozialdemokraten Santo De la Ilpas gehörten dem Bündnis zeitweise auch die liberalen Parteien der Unión de Republicanoes i Radical Democráticoes (URRD) an. Die Zentrumskoalition stützte die Regierungen Luciaro II, Luciaro III und Luciaro IV.

Bildung und Zusammensetzung

Die nach dem Zweiten Weltkrieg gebildete Demokratische Koalition (Unión Histórica) aus Sozialisten, Kommunisten und Christdemokraten war an den unterschiedlichen innen- und außenpolitischen Ansichten der Koalitionspartner zerbrochen. In der Folge kam es 1946 auch zu einer Spaltung des Partido Socialista in eine linke, den Kommunisten zuneigende und die Marktwirtschaft ablehnende Mehrheit und eine rechte bzw. zentristische Minderheit, die sich 1946 unter Führung von Santo De la Ilpa als Partido Socialista Democrático (PSD) abgespaltet hatte. In der Folge kam es zu einer Annäherung und engen Zusammenarbeit der Sozialdemokraten mit den Christdemokraten Paulo Luciaros, die 1950 mit weiteren Mitte-Rechts-Parteien zum Cientro Social i Democrático (CSD) vereint hatten. Nach dem Sieg des CSD bei den Kammerwahlen 1950 bildeten CSD, PSD und die liberalen PRD-Nachfolgeparteien Unión Democrática Republicana (UDR) und Unión Cívica Radical (UCR) eine breite Regierungskoalition der Mitte, die als Coalición Centrista bzw. Bloco Centrista bezeichnet wurde. Nach Ausscheiden der liberalen Komponente wurde die Koalition zwischen Christ- und Sozialdemokraten noch bis zu den Kammerwahlen 1954 fortgesetzt. Eine Wiederauflage nach den Wahlen hielt jedoch nur zwei Monate. Mit Aufkündigung der Koalition durch die bei den Wahlen marginalisierten Sozialdemokraten wurde die Zentrumskoalition durch eine neue konservativ-liberale Mitte-Rechts-Regierung aus CSD und den Parteien der liberalen Unión Democrática unter der Führung von Paulo Luciaro (so genannter Bloco Cívico) abgelöst, der De la Ilpa noch wenige Monate als Unabhängiger angehörte.

Wirtschafts- und Sozialpolitik

Die Zentrumskoalition setzte in Sagradien die Marktwirtschaft als grundsätzliches Wirtschaftssystem gegen die von der linken favorisierte Planwirtschaft durch. Die Marktwirtschaft behielt aber bestimmte planwirtschaftliche und korporatistische Elemente im Sinne begrenzter staatlicher Eingriffe und korporativer Einrichtungen, gleichzeitig wurde der sagradische Wohlfahrtsstaat weiter ausgebaut, sodass die Koalition als Bündnis der "sozialen Marktwirtschaft" bezeichnet werden kann. Erst die bürgerliche Nachfolgeregierung stärkte das marktwirtschaftliche Element und drängte die Rolle des Staates weiter zurück. Die Wirtschafts- und Sozialpolitik war auch der Knackpunkt, an dem die Koalition 1955 zerbrach, nachdem sich die Christdemokraten unter dem Einfluss der Finanzminister Luis Enrico de Piacón (1952-1954) und Carles Ángel Favale (seit 1954) stärker hin zur freien Marktwirtschaft orientiert und sich damit den Vorstellungen der Rechtsliberalen angenähert hatten, die Sozialdemokraten wiederum nach der Wahlniederlage 1954 stärker ihr soziales Element betonten und unter De la Ilpas Nachfolger als Parteisekretär Márico Álvarez eine Linkswende genommen hatten.

Außen- und Sicherheitspolitik

In der Außenpolitik, die von Ministerpräsident Luciaro (CSD) und Außenminister De la Ilpa (PSD) wesentlich geprägt wurde, setzte die Zentrumskoalition die deutliche Westorientierung Sagradiens gegen Widerstände von rechts und von links durch. Ziele waren die tiefere Integration in NATO, die Aussöhnung mit den westeuropäischen Nachbarn und eine stärkere westeuropäische Zusammenarbeit. Luciaro und Ilpa unterstützten die NATO-Gründung, den Schuman-Plan sowie die Pläne für eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft. Unter der Regierung Luciaro-Ilpa gehörte Sagradien zudem 1951 zu den Gründern der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl ('Montanunion'). Außerdem bemühte sich die Koalition um einen Ausgleich mit Micolinien und eine endgültige Regelung der Golen-Frage, die aber erst nach Bruch der Koalition im Sommer 1955 in den Golischen Verträgen erreicht wurde.

Historische Einordnung

Die Zentrumskoalition und die von ihr getragene Regierung Luciaro-Ilpa kann einige historische Erfolge vorweisen. Es gelang ihr mit ihrer Politik, sowohl Kritiker auf der Linken wie auf der Rechten von den eigenen Leisgungen zu überzeugen und an die eigene Politik zu binden. So übernahmen nach Wiedervereinigung der Sozialdemokraten mit den Mehrheits-Sozialisten in der ASUL 1957/1960 auch diese in ihrem Lemezer Programm von 1962 in Grundzügen die außenpolitischen Ziele der Zentrumskoalition und sprachen sich für Westbindung und Europäische Integration aus. Gleichzeitig näherten sich darin auch die linken Sozialisten der Marktwirtschaft sozialer Prägung an, welche die Regierung Luciaro-Ilpa befördert hatte, die aber bereits vor Bildung der Zentrumskoalition 1950 von einer nicht unerheblichen Minderheit der sozialistischen Linken befürwortet worden war. Auf der anderen Seite wurden auch die liberalen Parteien an die Politik des Zentrums und an deren Vorstellungen von einer staatlich kontrollierten Marktwirtschaft gebunden, die nach 1955 an die Seite der Christdemokraten in der Bürgerlichen Koalition traten.