Radicales

Aus Sagradien
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Demokratie und Solidarität - die Radikalen (sagr. Democrâcia i Solidaritá - ils Radicales, kurz RAD oder d/s-Rad) ist eine sozialliberale Partei in Sagradien. Die Partei wurde 2008 gegründet und ging aus einer sagradischen Nichtregierungsorganisation hervor. Sie ist der Versuch, die traditionsreiche, aber seit Jahren marginalisierte sagradische Parteienströmung des bürgerlich-demokratischen Radikalismus neu zu beleben und zugleich mit neuen Inhalten zu füllen. Gründer und Parteiführer ist der Bürgerrechtsanwalt Javier Ibarra.

Ursprung in der "radikalen Diaspora"

Die letzte radikaldemokratische Partei in Sagradien, die es aus eigener Kraft geschafft hatte, ins sagradische Abgeordnetenhaus einzuziehen, war der Partido Radical-Democrático (PRD), der 1958 gegründet wurde und in den Sechziger Jahren direkt und indirekt an mehreren Regierungen beteiligt war, 1970 aber aus dem Parlament schied. Danach schaffte die Partei es erst wieder bei den Kammerwahlen 1986 und 1990 durch eine Listengemeinschaft mit der sozialistischen ASUL schaffte, eigene Vertreter ins Parlament zu entsenden. Viele linksgerichtete Radikale schlossen sich seit Ende der Siebziger Jahre der grün-alternativen Bewegung in Sagradien an, die in vielen am politische Erben der Radikalen angesehen werden können, andere wechselten zur eher gemäßigt-liberalen UDS, während die Rest-Partei sich zunehmend in Abhängigkeit von der ASUL befand.

Der Übertritt der gesamten Parteiführung des PRS zur ASUL im Jahr 1992 führte zur Auflösung der Partei. Heimatlos gewordene Radikale, die nicht der Sozialistischen Partei beitreten wollten, gründeten daraufhin 1993 die Unión del Radicalismo, die sich im Jahr 2000 mit dem Partido Progresista zur Unión del Radicalismo - ils Progresistas vereinigte, aber auf nationaler Ebene keine durchschlagenden Erfolge erzielen konnte und eine Splitterpartei blieb.

Gründung der d/s als NGO und als Partei

Seit Ende der Neunziger Jahre mehrten sich die Versuche, den politischen Radikalismus in Sagradien neuzubeleben. Der Generalsekretär und 2001 zum Vorsitzenden der UDS gewählte Luca Orrieva versuchte nach mehreren Wahlniederlagen seiner Partei, zuletzt bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 und dem Verlust der Regierungsbeteiligung zunehmend linksliberale Wähler anzusprechen und platzierte bewusst linksliberal gesinnte Abgeordnete auf nationalen Wahllisten. Bei den Europawahlen 1999 kandidierte daraufhin der parteilose Bürgerrechtsanwalt Javier Ibarra auf Platz 3 der UDS-Wahlliste und zog so ins EU-Parlament ein. 2006 zog Ibarra, seit 2001 Parteimitglied der UDS, in die sagradische Abgeordnetenkammer ein, verließ nach der Bildung einer Mitte-Rechts-Koalition und im Streit mit der Parteiführung aber im Frühjahr 2007 als einer von "vier Evangelisten" die UDS-Fraktion. Wenig später gründete er mit dem Movimiento de la Refundación Radical-Democrática (RRD) eine eigene politische Gruppierung mit dem Ziel, auf Dauer eine neue radikaldemokratische Partei in Sagradien zu etablieren. Die RRD arbeitete eng mit dem linksliberalen politischen Think Tank Iniciativa Democrâcia i Solidaritá (d/s) zusammen, der die politischen Proteste gegen das neue Einwanderungsgesetz der Regierung Luisanto anführte. Ibarra, selbst Führungsmitglied der Initiative Demokratie und Solidarität, bezeichnete seine Wiedergründungsbewegung als "parlamentarischen Arm der d/s".

Im Dezember 2007 kam es zur Gründung einer neuen politischen Koalition durch den Zusammenschluss der UdR-Pro mit Ibarras Refundación-Bewegung und der Nichtregierungsorganisation Demokratie und Solidarität. Aus dem Zusammenschluss sollte binnen eines Jahres eine neue politische Partei entstehen. Angesichts der vorgezogenen Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008 beschleunigte sich der Parteibildungsprozess. Die neue Partei wurde im März 2008 gegründet, gab sich eine lose Organisationsstruktur mit einem Sprecherkreis an der Spitze und gab sich den Namen Iniciativa Democrâcia i Solidaritá - Novas Radicales (d/s).

Verhandlungen der neuen Partei mit der ebenfalls jungen, 2007 gegründeten Union der Zentrumsdemokraten des ehemaligen Volkspartei-Ministers Traiano Atániez zur Bildung eines Wahlbündnisses der Mitte scheiterten. Schließlich schloss sich die Partei dem oppositionellen Mitte-Links-Bündnis Cerezo an, das von den sagradischen Sozialisten und Grünen angeführt wurde. Infolgedessen bildete sich aus Reihen des UdR eine Gegengruppe Decidir il Cânviu, welche die neue d/s-Partei ablehnte und sich der politischen Rechten anschloss.

Um die Dreizprozent-Hürde zu überspringen, ging Ibarra ein strategisches Bündnis mit den erfolgreichen Regionalparteien Entesa de la Sinistra Regionalista in Aziz und Acción Regionalista d'Escada ein. Die beiden Parteien platzierten je eigene Vertreter auf der Liste, die in Aziz den Namen Democrâcia i Solidaritá - l'Entesa und in den Provinzen der Regionen Escada-Alto Pin und Val d'Ambrís den Namen Democrâcia i Solidaritá per l'Escada erhielt. Mit der TV-Journalistin Nadina Kasparov-Sorín präsentierte die Partei zudem eine landesweit prominente Politikerin auf Platz 1 der Liste, während Ibarra aber in der Öffentlichkeit als eigentlicher Parteiführer auftrat. Zu den Kandidaten der Partei gehören daneben der liberale Politikwissenschaftler Iano Demetris sowie die Bürgerrechtlerin Antónia Marguellas, Mitglied der ökologischen Partei Acción Cívica Ecologista, die sich wenig später der Partei anschloss.

Das D/S-Bündnis erhielt bei den Wahlen 3,1 Prozent der Stimmen und erreichte auf diese Weise überraschend den Einzug in die sagradische Abgeordnetenkammer. Die d/s-ARE-Liste konnte im Wahlkreis Escada 15 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und einen Wahlkreiskandidaten nach Semess schicken. Die d/s-Entesa-Liste wurde in Aziz sogar mit 23 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft hinter der FNA und konnte damit sogar zwei der vier azizischen Wahlkreismandate sichern. Bei der Wahl erhielt die Partei nicht so sehr wie eigentlich erhofft Wählerzustrom von der liberalen UDS, sondern stärker von den verbündeten sagradischen Sozialisten und den Grünen, die beide an Stimmen verloren.

Entwicklungen seit 2008

In der neuen Abgeordnetenkammer nahmen die Abgeordneten der Demokratie und Solidarität in der Opposition gegen die neue Minderheitsregierung Luisanto Platz. Die Vertreter von Entesa und ARE schlossen sich als assoziierte Mitglieder der neuen Fraktion Demokratie und Solidarität - die Radikalen an, die aus 13 Mitgliedern besteht.

Nachdem die Partei sich um eine Wiederholung des Parteibündnisses für die Europwahlen 2009 bemüht hatte, lehnten die Regionalparteien dies ab und bildeten gemeinsam mit den Grünen nach dem Modell der ALE-Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament eine gemeinsame Wahlliste. Die Radikalen kündigten daraufhin an, eine eigene Liste aufzustellen. Vor der Wahl wurde davon ausgegangen, dass sich die radikalen Abgeordneten im neuen EU-Parlament der Gruppe der ALDE anschließen würden, der auch das bisher einzige Parteimitglied im Europaparlament Ernestro Joán Kirchner, angehörte, der 2004 für die UDS ins EU-Parlament gewählt worden war. Die Partei wollte dies ihren Abgeordneten aber freistellen, da man sich zu diesem Zeitpunkt keiner europäischen Partei angeschlossen hatte.

Die Europawahlen endeten für die Radikalen aber mit einer Niederlage. Mit 2,1 Prozent der Stimmen verfehlte die Partei den Einzug ins Europaparlament deutlich und ist nicht länger in Straßburg und Brüssel vertreten. In der Folge rutschte die Partei in Umfragen sogar auf etwa ein Prozent der Stimmen ab, sodass bereits über ein Ende der Partei spekuliert wird. Innerhalb der Partei wird daher über eine engere Zusammenarbeit mit den Sozialisten diskutiert, mit denen die Radikalen auf regionaler Ebene kooperieren, während die Radikalen im Senat eine gemeinsame Gruppe mit den Grünen bilden.

Die Diskussionen in der Partei um Profilierungsversuche, mögliche Bündnisse, Lagerzugehörigkeit sowie die Versuche Ibarras, die Parteistrukturen stärker auf ihn als Sekretär auszurichten, führten schließlich zu heftigen Verwerfungen. Iano Demetris, der das Konzept einer Partei der unabhängigen Mitte verficht, verließ daraufhin die Partei und schloss sich der Union der Zentrumsdemokraten an, die Bürgerrechtlerin Antónia Marguellas wechselte zur Fraktion der sagradischen Grünen.

Bei den Regionalwahlen 2009 in zwölf von 20 Regionen konnten die Radikalen sich nicht verbessern und zogen mit im landesweiten Durchschnitt 2 Prozent der Stimmen nur in vier Regionalräte ein und kamen in keiner Region über mehr als 4 Prozent der Stimmen. Bei den Semesker und Sarmayer Regionalratswahlen im Sommer 2010 mussten die Radikalen schließlich schmerzliche Niederlagen einstecken. Bei der Neuwahl in Semesce fielen sie innerhalb eines dreiviertel Jahres von 4 auf 2 Prozent der Stimmen zurück und verfehlten damit den neuerlichen Einzug in den Regionalrat, in Sarmay erhielten sie sogar nur ein Prozent der Stimmen.

Zum Ende des Jahres 2010 ist die Partei damit in vier von zwanzig Regionalparlamenten und in drei linksgerichteten Regionalregierungen vertreten. Zum Jahreswechsel 2010/2011 kündigte Javier Ibarra einen möglichen Strategiewechsel für das Jahr 2011 an. Die Teilnahme an der von den sagradischen Grünen und einigen Regionalparteien nach dem Erfolg der EPV-Liste bei den Europawahlen 2009 gegründeten Coordinadora de Progresistas deutet auf eine stärkere Hinwendung zu den Grünen hin, Ibarra schließt aber auch eine engere Kooperation mit den Zentrumsparteien nicht aus.

Parteiname

Als Iniciativa Democrâcia i Solidaritá - Novas Radicales gegründet, nahm die Partei bereits im Januar 2009 ihren heutigen Namen Democrâcia i Solidaritá - ils Radicales an und passte ihn damit dem Namen der Parlamentsfraktion an. Nach den verlorenen Europawahlen 2009 stellte die Partei stärker den Zusazu Die Radikalen in den Vordergrund und tritt hauptsächlich mit diesem Namen auf.

Politische Zugehörigkeit

Seit Frühjahr 2010 ist die Partei als Beobachter Mitglied der Europäischen Liberalen Partei (ELDR), der auch die sagradische UDS angehört. Eine Vollmitgliedschaft wird derzeit nicht angestrebt. Die im Herbst 2008 gegründete unabhängige Jugendorganisation „demos“ steht dem d/s programmatisch und personell sehr nahe, sieht sich aber als überparteilich an.

Politische Positionen

Die Radikale Partei Demokratie und Solidarität sieht sich als progressive Partei der radikalen Demokratie und damit lose in der Tradition der linksbürgerlichen Radikalen Partei, auf deren laizistische, sozialprogressive und reformerische Grundorientierung sich die Partei beruft. Die Radikale Partei verfolgt in gesellschaftlicher Hinsicht liberale bis libertäre Positionen und setzt sich für gesellschaftlichen Fortschritt und Pluralismus ein. Zudem befürwortet sie eine Stärkung direktdemokratischer Elemente. Sie ist im Wesentlichen eine Partei des intellektuellen Bürgertums.

Dagegen betont die Partei stärker als die fest in der sagradischen Linken und den neuen sozialen Bewegungen verankerten Grünen auch liberale Positionen in ökonomischer Hinsicht. Zwar befürwortet sie den Wohlfahrtsstaat und sieht sich als Partei der solidarischen Gesellschaft, doch verficht sie das Konzept einer freien, jedoch sozial ausgestalteten Marktwirtschaft und steht in dieser Hinsicht Positionen des Dritten Weges der Sozialdemokratie nahe. Nicht umsonst gehörte die Partei 2008 zum Mitte-Links-Bündnis des sozialistischen Spitzenkandidaten Santiago Diaz de Velozo, der als Vertreter des Dritten Weges in der ASUL gilt.

In staatspolitischer Hinsicht befürwortet die Partei eine Fortsetzung und Intensivierung der rot-grünen Verwaltungsreformen und strebt einen föderalen Staat an. Die Radikale Partei befürwortet die EU und setzt sich für die Stärkung der Demokratie bei gleichzeitiger Intensivierung der europäischen Integration ein.

Parteiorganisation

Im Gegensatz zu anderen Parteien besitzt die Radikale Partei kein Exekutivkomitee als formelles Führungsgremium, sondern lediglich über einen nationalen Sprecherkreis, der anfangs aus sieben, derzeit nur noch aus fünf formal gleichberechtigten Mitgliedern besteht. Die Niederlagen des Jahres 2009/2010 bei Europa- und Regionalwahlen führten jedoch zu Versuchen, die Führung der Partei zu straffen. Das neue Amt eines Sekretärs der Partei wurde geschaffen, in das Javier Ibarra gewählt wurde und welches mit dem Amt eines Parteichefs vergleichbar ist. Im Sommer 2010 übernahm Ibarra zudem die Funktion des Fraktionssprechers von Nadina Kasparov-Sorín, die sich von diesem Posten zurückzog.

Führungsämter

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