Parteien in Sagradien
Inhaltsverzeichnis
- 1 Struktur
- 2 Geschichte
- 2.1 Restauration und Liberale Ära
- 2.2 Philippinische Ära
- 2.3 Januarrevolution und frühe Zweite Republik
- 2.4 Sinistra laica und Koalition der Moral
- 2.5 Herausbildung des bipolaren Parteiensystems
- 2.6 Radikale Bedrohungen der 1930er Jahre
- 2.7 Sagradische Parteien im Zweiten Weltkrieg
- 2.8 Konsensorientierte Neuordnung des Parteiensystems nach dem Weltkrieg
- 2.9 Gemäßigt polarisiertes Fünfparteiensystem der 1960er und 1970er Jahre
- 2.10 Aktuelle Parteien
Struktur
Das Parteiensystem Sagradiens entstand im 19. Jahrhundert durch die Herausbildung einer liberalen, auf Bürgerrechte, Modernisierung, Freihandel und parlamentarische Mitsprache ausgerichteten Linken und einer konservativen, auf Erhalt einer starken monarchischen Macht, Einfluss der Kirche und des Staates ausgerichteten Rechten. Im Zuge der Industrialisierung kam dazu ein sozialistische Bewegung, die für die Interessen der Industriearbeiterschaft in Abgrenzung zur bürgerlich-kapitalistischen Macht eintrat. Auf beide Traditionen, die historische Linke und die Rechte, gehen heute die beiden Strömungen der bürgerlichen Rechten, die katholische PPC und die nicht-konfessionelle UDS zurück.
In der frühen Zweiten Republik etablierte sich ein neben der liberalen und der katholischen Strömung eine sozialistische Linke. Während sich die Linke jedoch in Kommunisten und Sozialisten spaltete, teilte sich der liberale Block in eine linke radikale und eine rechte moderate Strömung. Aus der Spaltung der Linken und der liberalen Mitte ging schließlich nach weiteren Umstrukturierungen das Fünfparteiensystem hervor (PCS-ASUL-PRD-UDS-PPC), das Sagradien im Wesentlichen zwischen Mitte der Fünfziger Jahren und Mitte der 1980er Jahren prägte. Am Rechten Rand des konservativen Blocks entstanden zudem zeitweise immer wieder nationalistische und faschistische Bewegungen, die sich aber nur schwer in das Blocksystem einreihen lassen. Zu diesen heterogenen Bewegungen gehören die Lafontanisten der frühen und die faschistische Frente Fraternal der späten Zweiten Republik, die Blanxardisten der 1960er Jahre sowie seit den 1990er Jahren die Delapenisten der rechtspopulistischen PSP.
Im Zuge des zunehmenden Rückgangs radikaler und liberaler Wähleranteile entstand seit den Zwanziger Jahren tendenziell ein bipolares System, in dem sich die Radikalen der sozialistischen Linken, die Rechtsliberalen der katholischen Rechten annäherten. Obwohl zeitweise immer wieder blockübergreifende Koalitionen gebildet wurden, hat sich dieses Zweilagersystem im Wesentlichen bis heute erhalten. Darin stehen PCS und ASUL traditionell links, PPC und UDS rechts der Mitte, während die Radikalen eine Mittelstellung einnehmen. Die neuen Parteien der 1980er und 1990er Jahren wie die Grünen und die PSP reihten sich nach anfänglichen Widerständen schließlich relativ problemlos in das bipolare Lagersystem ein.
Das heutige Siebenparteiensystem lässt sich daher relativ eindeutig in ein linkes (PCS, ASUL, V, RAD) und ein rechtes Lager (PPC, UDS, PSP) einteilen.
Geschichte
Restauration und Liberale Ära
In der Zeit der absolutistischen Emilianischen Restauration wurde das persönliche Regiment König Emil Johanns und seiner Ministerien vor allem durch den Adel, große Teile der Landbevölkerung und das konservativ gestimmte Bürgertum getragen. Dagegen stammte die liberale Opposition der Konstitutionalisten vornehmlich aus der mittelständischen und gehobeneren Bourgeoisie, die für ihre ökonomische Stellung eine entsprechende politische Mitsprache einforderte. In der Decada del Terror der 1840er Jahre wurden die Liberalen bekämpft und ihre politische Mobilisierung unterdrückt, was ihren Forderungen schließlich aber zusätzlichen Auftrieb verlieh.
Die Aprilrevolution 1848 brachte schließlich den Durchbruch der konstitutionalistischen Bewegung und ihrer Forderung nach einer liberalen Verfassung. Binnen kurzer Zeit verloren die Absolutisten und Ultraroyalisten an Einfluss. In der neuen Abgeordnetenkammer der Generalstände stellte fortan der Partido Liberal die Mehrheit der Abgeordneten, während sich Kritiker des neuen Systems im Partido Conservador sammelten. Unter dem langjährigen leitenden Minister und Kronkanzler Jacquel de Montevil dominierten die Liberales in den 1850er und 1860er Jahren das politische Geschehen (Era Liberal), während die Conservadores die Regierung Montevil nur zeitweise tolerierten, die meiste Zeit über aber bekämpften.
Erst in der Endphase der Regierung Montevil um 1870 spaltete sich die Liberale Partei in der Abgeordnetenkammer dauerhaft, indem sich die Radikalen von der gemäßigten Mehrheit der Partei lossagten und den linksliberalen Partido Progresista begründeten. Im Gegensatz zur Mehrheit der Liberalen traten die Fortschrittlichen für eine Ausweitung des Wahlrechts auf alle männlichen Bürger sowie für eine effektive Trennung von Staat und Kirche ein. Außerdem wurden teilweise bereits Interessen der zunehmenden Industriearbeiterschaft vertreten. Erst in den 1880er Jahren kam es dann zur Gründung der ersten sozialistischen Parteien, ehe der von Eduardo Lemante begründete reformistische Partido Socialista Lavorista und der marxistische Partido Socialista Revolucionário unter der Führung von Piero Columes sich 1887 zum Partido Socialista Unificâu vereinten.
Philippinische Ära
Mit dem Thronwechsel von König Lucien I. zu seinem Neffen Philipp VIII. im Jahr 1873 (Philipp war bereits seit 1871 Regent) endete endgültig die Liberale Ära in Sagradien, die wesentlich durch den Partido Liberal unter Führung von Jacquel de Montevil geprägt war. Dem Rücktritt Montevils folgte ein Wahlsieg des Partido Conservador, der zwar die liberale Verfassung nicht bekämpfte, in der Verfassungswirklichkeit aber für eine Ausweitung der königlichen Prärogativen eintrat und die Regierung des konservativen Premierministers Olivério de Tesqué unterstützte. Während die Liberalen für eine weitere Parlamentarisierung eintraten, hielt die konservative Mehrheit am konstitutionellen Co-Regime von König und Parlament fest.
Der Sieg der Liberales bei der Parlamentswahl 1884 leitete die krisenhafte Endphase der Monarchie ein, in der sich Parlament und königliche Regierung über weite Strecken feindlich gegenüberstanden und um die Vorherrschaft rangen. Die Radikalität der Conservadores und die zeitweise Kompromissbereitschaft der liberalen Mehrheit führten schließlich zu einem Erstarken des radikalen Flügels der parlamentarischen Linken, der sich im Laufe der 1880er Jahre unter Führung von Santo Cripón de la Moya und Luis Cavaller in der parlamentarischen Gruppe des Partido Republicano sammelte. Vor allem Verfassungskrise seit 1887 und die harte Linie der Regierung Gustavo de Montxerents nutzte den radikalen Republikanern, die nun erfolgreich Teile des oppositionellen Bürgertums anzogen.
Januarrevolution und frühe Zweite Republik
Nach einer Reihe direkter Auseinandersetzungen zwischen Republikanern und der Staatsmacht führte die Januarrevolution 1891 schließlich zum Sturz der Monarchie und zur Ausrufung der Republik durch den republikanischen Parteiführer Luis Cavaller. Die Aprilwahlen 1891 zu einer Verfassungsgebenden Versammlung brachte im Parlament eine Mehrheit für das republikanische Lager ein, da sich Teile der liberalen Partei auf die Seite der Monarchie stellten. Mit den Aprilwahlen wurde zugleich das Parteiensystem der Monarchie, das von der Polarisierung zwischen Partido Liberal und Partido Conservador geprägt war, durch ein neuartiges Parteiensystem ersetzt, in dem sich zunächst Republikaner und Monarchisten gegenüberstanden.
Innerhalb der republikanischen Parlamentspartei kristallisierten sich bald zwei Fraktionen heraus, die in etwa an die frühere Binnengliederung der Liberalen Partei in einen gemäßigten und einen radikalen Flügel anknüpften. Beide Richtungen, Moderatas und Radicales, setzten sich nun zwar für eine republikanische Staatsordnung, das allgemeine Wahlrecht und eine Zurückdrängung des kirchlichen Einflusses aus. Während die Radicales aber vornehmlich die Interessen des Kleinbürgertums und der unteren Mittelschichten vertraten und ihre Bündnispartner in der aufstrebenden sozialistischen Arbeiterbewegung erblickten, waren die Moderatas zu weitgehenden Kompromissen mit den alten konservativ-monarchischen Eliten des Landes bereit, um die Interessen des liberalen Großbürgertums zu schützen.
Sinistra laica und Koalition der Moral
Der Sieg der Moderatas bei der Parlamentswahl 1895 festigte schließlich die konservativ-bürgerliche Gestalt der neuen Republik und schwächte vor allem die monarchistische Opposition. Der gescheiterte monarchistische Putschversuch von 1898 markierte endgültig die Niederlage der Monarchisten, die bei der Parlamentswahl 1899 eine schwere Niederlage erlitten und kaum noch Zuspruch erhielten.
In Opposition zur laizistischen linken Mehrheit aus Radikalen und Liberalen kam es zu einer Neuordnung der politischen Rechten. Von Teilen der alten Eliten und des konservativen Bürgertums etablierte sich am rechten Flügel der Liberalen die pragmatisch-konservative Unión Republicana, die sich aus früheren Monarchisten und konservativ-liberalen Republikanern gebildet hatte. Sie vertrat vor allem die Interessen der Großgrundbesitzer und der katholischen Kirche und knüpfte insofern an den alten Partido Conservador an. Daneben sammelte sich hinter dem früheren Monarchisten Daniel Lafontán eine populistische nationalistische Bewegung, die die Ressentiments in Teilen der Bevölkerung gegen die modernisierende Politik der liberal-radikalen Regierungen artikulierte.
Nach dem Sieg der liberal-antiklerikalen Linken (sinistra laica) und der vernichtenden Niederlage der republikfeindlichen Rechten bei der Parlamentswahl 1899 siegte bei der Parlamentswahl 1903 schließlich die neugeordnete Rechte, die unter Führung des Unionisten Miguel Fernando Luisanto eine Koalition der Moral bildete, innerlich aber zerstritten blieb und bereits nach wenigen Jahren implodierte.
Herausbildung des bipolaren Parteiensystems
Die Ära der Koalition der Moral und der Erfolg der Unionisten und der Lafontanisten markierten letztlich eine Übergangsphase von der alten monarchistischen Rechten zu einer neuen katholisch-konfessionellen Rechten. Seit der Parlamentswahl 1907 stieg die 1905 gegründete Acción Popular zur dominanten Kraft der politischen Rechten auf. Anders als die Unión Republicana als Honoratiorenpartei der konservativen Bourgeoisie und der populistischen Sammlungsbewegung Lafontáns entwickelte sich die Acción Popular binnen kurzer Zeit zu einer Massenpartei und vereinte die konservativ-katholische Tradition des alten Partido Conservador mit reformistischen Impulsen der katholischen Aktion und der katholischen Soziallehre.
Spiegelbildlich dazu stieg die bereits 1887 gegründete Sozialistische Partei zur dominanten Partei der Linken auf stellte als Massenpartei der Arbeiterbewegung bald die liberalen und radikalen Honoratiorenparteien in den Schatten. 1913 stellte sie erstmals mehr Abgeordnete als der Partido Radical und erreichte die meisten Stimmen unter allen Parlamentsparteien, nach Einführung des Verhältniswahl bei der Parlamentswahl 1917 wurde sie zudem auch nach Sitzen stärkste Partei des Landes und unterstützte in der Folge erstmals eine linksbürgerliche Regierung unter Francisco Calbane. Über die Frage des Bündnisses der Sozialisten mit dem Partido Radical im so genannten Bloco de Sinistra und der Position der Partei innerhalb des parlamentarischen Systems kam es schließlich 1917 zur Spaltung des PS, die 1920 zur Gründung des bolschewistischen Partido Comunista Sagradês führte.
Mit dem Aufstieg des Partido Socialista zur stärksten Partei der Linken und der Acción Popular (seit 1924: Unión Popular) zur dominanten Kraft der Rechten hatte sich bis Mitte der Zwanziger Jahre ein bipolares Parteiensystem herausgebildet. Zwar blieben der linksbürgerliche Partido Radical sowie die aus dem PRL hervorgegangene rechtsliberale Aliança Republicana neben anderen kleineren Parteien als potenzielle Mehrheitsbeschaffer einflussreich, konnten aber nicht mehr an ihre alte Stärke anknüpfen und waren auf Koalitionen mit den größeren Massenparteien der Linken und der Rechten angewiesen.
Radikale Bedrohungen der 1930er Jahre
Nach einem parlamentarischen Patt zwischen Linken und Rechten bei der Parlamentswahl 1925 regierte seit der Parlamentswahl 1926 in wechselnden Konstellationen eine Mehrheit der katholischen und der liberalen Rechten das Land. Dieser gelang es in den 1930er Jahren aber immer weniger, die wachsenden sozialen Spannungen infolge der Weltwirtschaftskrise unter Kontrolle zu bringen. Hinzu kamen äußere (Golenkrise) und innere konstitutionelle Krisen (Verfassungskampf). In dieser Situation erhielten radikale Parteien, Kommunisten, Anarchisten und Trotzkisten auf der Linken, Faschisten und Nationalisten auf der Rechten an Zuspruch, doch gelang es den großen Parteien zeitweise, diese republikfeindlichen Potenziale einzubinden, zeitweise sie zurückzudrängen.
Kooperationen der katholischen Volksunion mit der faschistischen Bewegung der Truppisten und ihres parlamentarischen Arms, der Frente Fraternal unter León Francês, blieben zwar letztlich eine Episode, stützten sich aber auf eine zunehmend verbreitete Demokratieskepsis in Teilen der konservativen Eliten, die vor allem zugunsten einer Stärkung der Exekutive in Form eines starken Präsidenten und eine Berücksichtigung korporatistischer Verfassungselemente eintraten. Das Bemühen der UP, die Faschisten einzuhegen, führte schließlich mit zu einer Annäherung der verfeindeten Sozialisten und Kommunisten, die sich bei der Parlamentswahl 1935 in der antifaschistischen Frente Popular zusammenschlossen und die zehnjährige Vorherrschaft der Rechten brechen konnten.
Der Sieg der Volksfront bestätigte aber die antikommunistischen Kräfte und führte zu weiteren Radikalisierungen in Teilen der Rechten, die 1938 schließlich in der Ermordung des sozialistischen Präsidenten Santiago Laval durch faschistische Divisionisten sowie kommunistische Ausschreitungen gipfelten. Nach dem neuerlichen Sieg der konservativ-liberalen Rechtsparteien bei der Parlamentswahl 1938 ging Premierminister Manuel Álamo Igualde hart gegen Kommunisten und Faschisten vor.
Sagradische Parteien im Zweiten Weltkrieg
Mit dem Beginn des Zweiten Weltkriegs veränderten sich die Voraussetzungen des Parteiensystems. Unter Premierminister Manuel Álamo verfolgte die UP-geführte Regierung einen strikten Neutralitätskurs, der Sagradien aus den Kriegshandlungen heraushalten sollte. Gleichzeitig verstärkten sich unter dem Druck der äußeren Bedrohung die autoritären Tendenzen innerhalb der bürgerlichen Rechten und der Zwang auf die Opposition, sich der Regierungslinie unterzuordnen. Während KPS und Divisionen bereits 1938 verboten worden waren, mussten nun auch Sozialisten und Radikale Repressionen hinnehmen. Mit der Comunión Nacional versuchte Álamo zudem, die Parteien der Regierungsmehrheit unter einem gemeinsamen organisatorischen und ideologischen Dach zu vereinen, was vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedrohung und der fehlenden Popularität der Regierungslinie letztlich misslang.
Nach der Entlassung Álamos durch Präsident Luciano Capón und dem folgenden Eintritt Sagradiens in den Zweiten Weltkrieg auf Seiten der Alliierten bildete der parteilose Premierminister Sergio Rafael Dini eine Regierung der nationalen Verteidigung, die von einer breiten politischen Koalition unterstützt wurde. Das Parteiverbot gegen die KPS wurde nach dem Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion hinfällig und de facto (wenn auch zunächst nicht de jure) aufgehoben, ebenso wie die Repressionen gegen die übrigen Linksparteien, die wesentlich zum Aufbau einer nationalen Partisanenbewegung beitrugen. Durch ihren Kampf gegen den Nationalsozialismus konnten sich vor allem die sagradischen Kommunisten neue Anhänger erschließen und dazu beitragen, dass der starke Antikommunismus der bürgerlichen Parteien zeitweise deutlich abnahm.
Konsensorientierte Neuordnung des Parteiensystems nach dem Weltkrieg
Nach dem Sieg Sagradiens über die deutsche Bedrohung im Zweiten Weltkrieg standen die politischen Zeichen auf Veränderung. Vor allem die starke Polarisierung der Zwanziger und Dreißiger Jahre, die zu erbitterten politischen Schlachten und teilweise auch zu politischer Gewalt geführt hatte, sollte überwunden werden. Aus der katholisch-konservativen Volksunion und der kleinen christlich-progressiven PDP ging schließlich der Partido Popular de Convergência hervor, der als Sammlungspartei der demokratischen Rechten versuchte, auch nicht-konfessionelle Wähler anzusprechen. Gleichzeitig versuchten die Sozialisten zunächst im PSU, seit 1947 in der ASUL, neben der klassischen Arbeiterklientel auch bürgerliche und linkskatholische Kräfte zu integrieren. Mit diesem Programm der Öffnung gelang es zunächst in den Fünfziger Jahren den Christdemokraten, seit den Sechziger Jahren auch den Sozialisten, breite Teile der Bevölkerung anzusprechen und regelmäßig mehr als ein Drittel der Wählerschaft anzuziehen.
Mit dem Radikal-Republikanischen Partei und der 1946 aus der ARL hervorgegangenen Republikanischen Freiheitsbewegung (MRL) blieben aber zwei kleinere bürgerlich-liberale Parteien bestehen, die sich 1954 zum Wahlbündnis der Demokratischen Union zusammenschlossen. Während sich die Union 1961 in eine neue liberale Partei überführt wurde, die heutige UDS, ging aus einer Spaltung der Radikalen 1958 der Partido Radical-Democrático hervor, der als progressiv-liberale Partei das Erbe des Partido Radical antrat. Die Liberalen blieben daher in zwei konkurrierenden Parteien organisiert. Daneben blieb die Sagradische Kommunistische Partei als eigenständige Kraft bestehen und ging aus dem Zweiten Weltkrieg, in dem sie sich energisch engagiert hatte, deutlich gestärkt hervor. Ihre hohe Zustimmungsrate von 20 Prozent der Stimmen 1945 konnte sie jedoch nicht halten, stabilisierte sich in den Fünfziger Jahren aber bei ca. zehn Prozent der Stimmen.
Bis 1947 bildeten Christdemokraten, Sozialisten, Radikale und Kommunisten die so genannte Demokratische Koalition als Konsensregierung in Nachfolge der Kriegskoalition mit dem wesentlichen Effekt, dass die das Parteiensystem der Zweiten Republik kennzeichnende Polarisierung in Linke und Rechte überwunden und eine konsensorientiertere politische Kultur etabliert werden konnte. Dieses Bündnis zerbrach erst im Zusammenhang mit den zunehmenden internationalen Spannungen des anbrechenden Kalten Kriegs, doch setzten PPC, ASUL und PRR bis 1953 ihre breite Koalition der Mitte fort.
Gemäßigt polarisiertes Fünfparteiensystem der 1960er und 1970er Jahre
Mit dem Bruch der großen Zentrumskoalition im Jahr 1953 nahm das Parteiensystem wieder eine deutlich stärker polarisierte Struktur an, da ASUL und PPC abwechselnd um die Führungsrolle einer Mitte-Links- bzw. Mitte-Rechts-Koalition stritten. Gleichzeitig etablierte sich aber mit der Einführung einer landesweiten Dreiprozenthürde und den Integrationserfolgen der beiden großen Parteien das Fünfparteiensystem aus Kommunisten, Sozialisten, Radikalen, Liberalen und Christdemokraten, in dem ASUL und PPC eine Zweiparteiendominanz ausübten. Lediglich bei der Parlamentswahl 1967 gelang es mit der populistischen MFP einer weiteren Partei vorübergehend, zu den etablierten Fünf hinzuzustoßen, doch schon bei der Folgewahl im Jahr 1970 scheiterte diese wieder an der Sperrhürde.
Während die Sozialisten bis zu ihrem historischen Wahlerfolg im Jahr 1970 auf die Zusammenarbeit mit den liberalen Parteien angewiesen waren, gelang es in den Folgejahren, eine Minderheitsregierung durch Unterstützung der Kommunisten zu etablieren und diese damit stärker ins Parteiensystem zu integrieren. Voraussetzung dieser Entwicklung waren eine deutliche Hinwendung der Liberalen zur politischen Rechten, eine zwischenzeitige Schwäche der Radikalen sowie eine eurokommunistische Entwicklung innerhalb der Kommunistischen Partei seit Mitte der 1960er Jahre, die sich mit dem parlamentarischen System arrangierte und vom Ideal der Diktatur des Proletariats Abstand nahm.
Aktuelle Parteien
| . | Partei | Ausrichtung | Position | Internat. | Gründung | Führung | |
| Mitte-Links | |||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Sinistra Democrática Unida (SDU) Vereinigte Demokratische Linke |
Demokratischer Sozialismus, Kommunismus, Ökosozialismus, Antikapitalismus | Links | EL; GUE-NGL | 2008/2010 | kollektive Führung Nícola Mersenburg-López (Politischer Sprecher) | ||
| Aliança Socialista d'Unitá Lavorista (ASUL) Sozialistische Allianz der Einheit der Arbeit |
Sozialdemokratie | Mitte-Links | PES; PASD; SI | 1947 | Mercé Serrat Cabarell (Generalsekretärin); Joaquín Loubregat (Koordinator) | ||
| Ils Verdes - Alternativa Ecologista (V) Die Grünen - Ökologische Alternative |
Grüne Politik, Progressivismus | Mitte-Links | EGP; V/ALE; Global Greens | 1989 | Sofía Odell Iribarne (Parteisprecherin), Mariano Rubial (Parteisprecher) | ||
| Ils Radicales (RAD) Die Radikalen |
Sozialliberalismus, Progressivismus | Mitte; Mitte-Links | ALDE; LI | 1958 | Catarina Eguelnoff (Parteisekretärin); Javier Ibarra Rodríguez (Leader) | ||
| Mitte-Rechts | |||||||
| Cientro Uníu (CU) Vereintes Zentrum |
Zentrismus, Sozialliberalismus | Mitte; Mitte-Rechts | EDP; ALDE | 2007 | Traiano Atániez (Parteisekretär); Carles Vídrio (Vizesekretär) | ||
| Unión Democrática de Sagradia (UDS) Demokratische Union Sagradiens |
Liberalismus, Konservativer Liberalismus | Mitte-Rechts | ALDE; LI | 1954/1961 | Beatrice Iniagui (Parteivorsitzende); Abdurahim Kader (Parteisekretär) | ||
| Partido Popular de Convergência (PPC) Volkspartei der Zusammenkunft |
Christdemokratie, Konservatismus, Liberalkonservatismus | Mitte-Rechts | EVP; CDI; IDU | 1945 | Miguel Ánibal Luisanto (Parteivorsitzender); Ana Iriarte Blanco (Generalsekretärin) | ||
| Partido Social Popular (PSP) Volkssoziale Partei |
Rechtspopulismus, Nationalkonservatismus, Euroskeptizismus | Rechts | ELD; MELD | 1989 | Eleonora Sarabal (Parteivorsitzende); Joán De la Pênia (Fraktionssprecher) | ||