Sinistra Democrática Unida

Aus Sagradien
Zur Navigation springenZur Suche springen

Die Sinistra Democrática Unida (kurz SDU, deutsch Vereinigte Demokratische Linke) ist ein linkes Wahl- und Parteienbündnis in Sagradien bestehend aus der Sagradischen Kommunistischen Partei (PCS), den Sagradischen Linksdemokraten (DSS) und weiteren Parteien der politischen Linken. Die SDU wurde vor den Kammerwahlen 2008 als Wahlbündnis gegründet und nach dem Wahlerfolg von 7,2% der Stimmen in eine permanente Parteienkonföderation umgewandelt. Sie steht in der Nachfolge des reformkommunistischen Wahlbündnisses Unitá de la Sinistra (Unitá-PCS), das von 1990 bis 2004 bestanden hatte. Unmittelbarer Vorläufer der SDU bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 war die Wahlallianz Lista de la Sinistra aus PCS und DSS.

Ausrichtung

Die SDU versteht sich als linkes Reformbündnis und als antikapitalistische Alternative zu den liberalen und konservativen Parteien Sagradiens. Sie umfasst (links)sozialistische, reform- und eurokommunistische, antikapitalistisch-"movimentalistische", alterglobalistische und trotzkistische sowie ökosozialistische Strömungen. In europapolitischen Fragen nimmt die SDU eine integrationsskeptische Haltung ein und kritisiert die EU als neoliberales und undemokratisches Elitenprojekt. Dem stellt sie die eigene Konzeption eines ”Europa der solidarischen Völker" gegenüber.

Zusammensetzung

Die SDU besteht aus mehreren Mitgliedsparteien sowie aus Einzelmitgliedern ohne weitere Parteizugehörigkeit. Mitgliedsparteien sind (Stand November 2010):

Vorläufer

Unitá de la Sinistra

Nach der Wende in Osteuropa und dem Untergang des kommunistischen Machtblocks trat die Sagradische Kommunistische Partei unter ihrem neuen Parteisekretär António Fiali bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990 als Teil eines reformorientierten linken Wahlbündnisses namens Unitá de la Sinistra (Unitá-PCS) an, dem neben der KPS auch die linkssozialistische PSS und die linksalternative Democrâcia Crítica angehört hatten. Dieses Wahlbündnis unter Führung der Kommunisten wurde in wechselnden Konstellationen auch bei den Folgewahlen wiederholt und sicherte den kleinen Linksparteien als Bündnispartner der traditionsreichen KPS die parlamentarische Vertretung. Zwar kam es immer wieder zu Machtkämpfen und Streitereien im Bündnis, doch setzte sich seit 1998 weitgehend die Linie António Fialis durch, der auf eine reformkommunistische und linksalternative Linie setzte. Von 1998 an tolerierte das kommunistische Linksbündnis eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Julio De la Costa, was zu inneren Spannungen führte, die schließlich 2004 im endgültigen Zerfall des Bündnisses resultierte.

Democráticoes de la Sinistra und Liste de la Sinistra

Als Ersatz für das zerfallene Bündnis bildeten die Kommunistische Partei und einige andere Linksparteien bei den Regionalwahlen 2005 ein neues Wahlbündnis namens Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa, das jedoch nicht in allen Regionen in gleicher Konstellation antrat. Von der KP zunächst nur als lockeres Wahlbündnis angestrebt, drängten die anderen Parteien unter Führung von Paulo Satyres und PSAP-Chef Luca Cardoso auf die Bildung einer gemeinsamen integrierten Linkspartei, die schließlich im Mai 2006 ohne Beteiligung der Kommunisten aus der Taufe gehoben wurde und u.a. linke Sozialdemokraten wie Joán Docién Delavesc umfasste, die den Kurs der ASUL unter Santiago Diaz de Velozo ablehnten.

Bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 traten DSS und KPS schließlich mit einer gemeinsamen Liste in der Wahlallianz Lista de la Sinistra an, die mit António Fiali als Spitzenkandidaten 5,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Nach der Wahl bildeten beide Parteien eine gemeinsame Parlamentsfraktion und bemühte sich um eine Fortsetzung der gemeinsamen Allianz.

Gründung der SDU

Nach dem Erfolg bei der Parlamentswahl warb António Fiali, Sprecher der Linksfraktion in der Abgeordnetenkammer, intensiv um eine organisatorische Verfestigung des Bündnisses. Anstelle einer Sammlungspartei sollte nun ein permanentes Parteienbündnis installiert werden, das dauerhafter sein sollte als die bisherigen Wahlbündnisse. Im Herbst 2006 wurde ein Forum der demokratischen Linken als Diskussionsplattform gegründet, an dem nicht nur Parteikommunisten und Linksdemokraten, sondern auch Trotzkisten, Ökosozialisten und andere linke Gruppen teilnahmen. Das von der Mitte-Rechts-Regierung Miguel Ánibal Luisanto geplante Reformgesetz sowie die eher unklare Haltung der unter ihrem Generalsekretär Santiago Diaz de Velozo stärker auf die Mitte zielenden ASUL führte zu einem Politikvakuum, das die Linke gerne bedienen wollte.

Nach dem überraschenden Bruch der Regierung Luisanto im Frühjahr 2008 und der Ausrufung von Neuwahlen für den Sommer, beschleunigte sich der von Fiali eingeleitete Einigungsprozess der Linken. PCS und DSS vereinbarten für die Kammerwahlen die Gründung eines neuen Wahlbündnisses unter dem Namen Sinistra Democrática Unida (SDU), dem sich binnen weniger Wochen mehrere Linksparteien anschlossen. Dazu gehörte auch erneut der trotzkistische MSR unter der Führung von David Santesa. Außerdem traten auf der SDU-Liste auch unabhängige linke Aktivisten der Antiglobalisierungs-, Frauen- und Umweltbewegung an, die bisher teilweise dem linken Flügel der Sozialisten und der Grünen nahegestanden hatten oder gar nicht parteipolitisch gebunden waren. Im Wahlkampf trat die vereinigte Linke mit einem klaren und bisweilen populistischen Programm des linken Protests gegen die "unsoziale Raub-Politik" der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto an und präsentierte sich als einzig glaubhafte Linkspartei in Abgrenzung zur gemäßigten Mitte-Links-Allianz Cerezo aus Sozialisten, Grünen und Linksliberalen. Unterstützt wurde das Linksbündnis nicht nur von der kommunistischen, sondern auch von großen Teilen der sozialdemokratischen Gewerkschaftsbewegung.

Erfolg bei Wahlen

Am Ende erreichte die SDU bei der Kammerwahl im Juni 2008 7,2 Prozent der Stimmen und wurde vor den Grünen viertstärkste Kraft im Parlament. Spitzenkandidat António Fiali wurde zu einem der Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer gewählt und gab damit die Führung der Kammerfraktion ab. Neuer Fraktionssprecher wurde der junge Kommunist Nícola Mersenburg-López, der als einer der Hoffnungsträger seiner Partei gilt und für einen antikapitalistischen Kurs und eine enge Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen sozialen Bewegungen steht.

Bei den Europawahlen 2009 trat die Vereinigte Demokratische Linke mit KP-Chef Oscar Ricardo Escova und Ex-ASUL-Minister und DSS-Mitglied Joán Docién Delavesc als Spitzenkandidaten an. Die SDU konnte entgegen ihren Erwartungen aber in keinem hohen Maße von der Wirtschaftskrise profitieren und entsendet mit 5,7 Prozent künftig vier Abgeordnete nach Brüssel.

Bei den Regionalwahlen 2009 in zwölf von zwanzig sagradischen Regionen schnitt die SDU, die in allen Regionen mit gemeinsamen Listen antrat, mit landesweit durchschnittlich 7,9 Prozent der Stimmen sehr stark ab und erreichte in sechs Regionen eine unmittelbare Beteiligung an den Regionalregierungen. Besonders erfolgreich schnitt die SDU in der Region Bordez ab, wo die Linke unter der Führung von Paulo Satyres 19 Prozent der Stimmen hinter sich sammelte. Satyres war von 1990 bis 1997, damals noch als Mitglied der ASUL, selbst Präsident der Regionalregierung gewesen. Ein ebenfalls sehr gutes Ergebnis holte Spitzenkandidat Nícola Mersenburg-López für die SDU in Lojandía, wo die Linke 12 Prozent der Stimmen auf sich vereinte und künftig mit 13 Regionalräten vertreten ist.

Bei den Regionalwahlen 2010 in der Region Semestina sowie in Sarmay schnitt die SDU mit 5,5 bzw. 7 Prozent der Stimmen eher enttäuschend ab. Besonders in der Semestina hatte sich die Linke unter der Spitzenkandidatin Antónia Mas, seit Frühjahr 2010 Generalsekretärin der Kommunisten, ein besseres Ergebnis erhofft. Hier war jedoch mit der antikapitalistischen FACEM eine Konkurrenzliste im linken Lager angetreten, die der SDU Stimmen kostete. Dennoch gehört die SDU in beiden Regionen als Teil einer breiten Linkskoalition aus Sozialisten, Grünen und Linken künftig der Regionalregierung an.

Organisationsentwicklung

Im Gegensatz zu den Wahlbündnissen der späten Neunziger und frühen 2000er Jahren ist die SDU stärker als dauerhaftes Parteienbündnis organisiert und verfügt auch in Nicht-Wahlzeiten über gemeinsame Institutionen. Seit Herbst 2008 hat die SDU ein ständiges nationales Sekretariat mit Sitz in Semess. Außerdem wurden seitdem in fast allen sagradischen Regionen regionale Sekretariate eingerichtet. Gleichzeitig wurde von den beteiligten Parteien eine gemeinsame Kommission eingesetzt, dei als Koordinationsgremium dient. Als nationale Koordinatoren fungieren die kommunistische Senatorin Laura Abenar und der DSS-Abgeordnete Carles Orezal.

Ein gemeinsamer Kongress der SDU, der einem Parteitag gleichkommt, fand im Sommer 2010 in Semess statt. Dabei wurde eine Junta Coordinativa als Leitungsgremium gewählt, dem neben den Parteichefs Antónia Mas (PCS), Paulo Satyres (DSS) und David Santesa (MAIS) sowie den parlamentarischen Sprechern weitere Persönlichkeiten der beteiligten Parteien und Organisationen angehören. Als Koordinatoren wurden Abenar und Orezal bestätigt. António Fiali (PCS) und Luca Cardoso (DSS) gehören dem Leitungsgremium ehrenhalber an. Als inoffizielle 'Leader' der SDU wurden von der Parteitagsregie die beiden Parteichefs Antónia Mas und Paulo Satyres in Szene gesetzt, wobei jedoch auch Fraktionschef Nícola Mersenburg-López eine wichtige Rolle innerhalb des Bündnisses zukommt.

Über ihren kommunistischen und sozialistischen Parteikern hinaus arbeitet die SDU auch eng mit außerparlamentarischen Gruppen und linken Bürgerbewegungen zusammen und sieht sich als moderne antikapitalistische, solidarische und ökosozialistische Alternative zu den Parteien der linken und rechten Mitte sowie der politischen Rechten.

Nach parteiinternen Widerständen innerhalb des trotzkistischen MSR gegenüber einer geplanten Öffnung der SDU gegenüber den sagradischen Sozialisten und der Intensivierung der Zusammenarbeit verließ das MSR im Januar 2010 de facto das Bündnis und berief seine Vertreter aus den Gremien ab. David Santesa verließ daraufhin mit seinen Anhängern die Partei und gründete im Februar das Movimiento Anticapitalista Iniciativa per la Sinistra (MAIS), das die Mitgliedschaft des MSR in der SDU übernimmt

Parlamentswahl 2012

Vorfeldorganisationen

Die SDU besitzt ein Verbindungsbüro zur kommunistisch dominierten Gewerkschaft CGL und profitiert von den traditionell engen Beziehungen der KPS zu der Arbeitnehmervertretung. Durch die DSS bestehen aber auch Kontakte zur traditionell sozialistisch orientierten Gewerkschaft CSSL, die mehrheitlich der ASUL nahesteht.

Als Jugend- und Studentenorganisationen der SDU fungieren v.a. die kommunistische Jovenes Comunistas Sagradés (JCS) und die Liga Comunista de Estudiantes (LCE) sowie die linksdemokratische Jovenes de la Sinistra (JOSI), die den beiden größten Mitgliedsparteien PCS und DSS nahestehen. Im Herbst 2011 kam es zur Gründung der Sinistra Democrática Jovén (SDJ) als eigenständigen Jugendverband der SDU, der die bestehenden Jugendorganisationen aber nicht ablösen, sondern ergänzen soll.

Persönlichkeiten

Erfolg bei Wahlen

Von "http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Sinistra_Democrática_Unida&oldid=11563"