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[[Kategorie: Sagradische Partei]]

Version vom 22:01, 28. Okt 2011

Ils Verdes – Alternativa Ecologista (deutsch Die Grünen - Ökologische Alternative, kurz Verdes) ist eine grüne Partei in Sagradien. Gegründet wurde die Partei 1989 unter dem Namen Ils Verdes, ihren vollständigen heutigen Namen erhielt sie 1994. Ihre Wurzeln hat die sagradische Grüne Partei jedoch in der sagradischen Umwelt- und Antiatomkraftbewegung der Siebziger Jahre, im Wahlbündnis Ecología 77 sowie in den beiden grünen Vorläuferparteien Verdes Celarcoes (Regenbogen-Grüne) und Democrâcia Ecologista (Ökologische Demokratie). Die Grünen regierten von 1998 bis 2006 in Koalition mit den sagradischen Sozialisten, seither sind sie in der Opposition.

Historische Wurzeln

Ecología 77

Die Grüne Bewegung in Sagradien hat ihre Ursprünge in den Bürgerrechts- und Friedensbewegungen der Siebziger Jahre und integrierte von Beginn an sowohl extreme linke, als auch dezidiert bürgerliche Weltanschauungen. Wichtige Strömungen, die im grünen Lager ihre Heimat fanden, waren alternative linksradikale und ökosozialistische Gruppen aus dem kommunistischen und sozialistischen Lager, eher linksliberal und linksbürgerlich gesinnte ehemalige Radikale sowie eher zentristisch oder konservativ ausgerichtete Umweltschützer. Der organisatorische Ursprung der sagradischen Grünen liegt in der Gründung des Verbandes Confederación Ecología 77 (ECO77), eines in Form einer NGO gegründeten Dachverbandes sagradischer Umweltparteien und Anti-Atomkraft-Bewegungen, der sich im Herbst 1977 bildete und als Koordinationsverband der entstehenden Bewegung in Sagradien operierte. Auslöser der Organisationsbildung waren die Proteste gegen den Bau des Atomkraftwerks im niederalkonischen Bergüel, die im Sommer 1977 stattfanden.

Ihren ersten großen politischen Erfolg konnte die grüne Bewegung in Sagradien bei den eskadischen Regionalwahlen 1978 feiern, bei denen die grüne Lutte Ecologist – Lista Verde von David Osqar Letard ins Regionalparlament einziehen konnte. Bei den Europa- und Kammerwahlen des Jahres 1979 konnten die grünen Listen jedoch keine durchschlagenden Erfolge feiern. Erst bei den folgenden Kommunalwahlen 1980 reüssierten grüne Listen in einigen Großstädten und gehörten seither zum gewohnten Parteieninventar in den Rathäusern, in gesamtsagradischer Sicht kann von einem Durchbruch für die Grünen aber noch keine Rede sein, zumal die dezentrale Organisationsstruktur und das Vorherrschen linksalternativer Mitglieder im Sprecherkreis der Eco77 bald Widerspruch in der Ökologie-Bewegung fand.

Gründung der Democrâcia Ecologista 1980

Gegen die organisatorische Zerstreuung der Partei gründete eine Gruppe Grüner um António Gacher, Carles Vergil und Antónia Marker im Jahr 1980 die Partei Democrâcia Ecologista (DE), die sich als erste gesamtsagradische Partei der Umweltbewegung organisierte und eng an den Umweltschutzverein Liga Ambientalista anlehnte. Der Partei gelang es jedoch nicht, die zahlreichen grün-alternativen Organisationen des Landes zu vereinen, zumal sich der Sprecherkreis der Eco77 gegen die Parteigründung wandte. Ingesamt entwickelte sich in der Folge ein Gegensatz zwischen der DE, die stärkeres Gewicht auf die ökologischen und Umweltschutzthemen setzte und als Single-Issue-Partei gezählt werden kann, und der Ecología 77, die als Dachverband von Umweltbewegungen und Bürgerrechtsbewegungen auch linkslibertäre und ökosozialistische Ziele vertrat und einen gesamtgesellschaftlichen Umbruch anstrebten. Während sich die DE als weder linke, noch rechte Umweltpartei verstand, dominierten in der Eco77 die Kräfte, die sich als dezidiert linke Bewegung ansahen, dazu zählten auch kommunistische Organisationen wie die Força Proletária oder der Grupo Comunista Scantês. Jedoch kam es auch nach Gründung der DE 1980 immer wieder zu gemeinsamen Aktionen und Wahlbündnissen sowie vereinzelt auch zur Mitwirkung von DE-Mitgliedern in den Gremien der Eco77. Nach der Tendenzwende innerhalb der sagradischen Kommunistischen Partei Anfang der Achtziger Jahre, welche das Ende der eurokommunistischen Phase innerhalb des PCS markierte, strömten zahlreiche ehemalige Kommunisten in die Grün-Alternative Bewegung, vornehmlich in die Ecología 77. Dazu kamen frühere Sozialisten, welche die Beteiligung ihrer Partei an der Großen Koalition 1979-1982 ablehnten, sowie Mitglieder des PSS und kleinerer linker Splittergruppen, aber auch ökologisch orientierte Vertreter des liberalen und konservativen Bürgertums. Große Aufmerksamkeit erhielten die grün-alternativen Gruppen im Zusammenhang mit der Debatte um den NATO-Doppelbeschluss und ihr Engagement für Frieden und Abrüstung. Bei den Kammerwahlen 1981 schaffte die Alternativ-Linke Liste in Alconía den Einzug in den Regionalrat. Seither galt die Region als Vorposten grüner Erfolge. Auch in der Region Semesce waren seither Grüne vertreten. Der Erfolg in Escada-Bosanês wurde 1982 wiederholt, bei den Kommunalwahlen 1984 schafften grüne Listen in Duerez, Tulis und Semess beeindruckende Ergebnisse. Der damalige tulinesische Grünen-Stadtrat Ramón Julio de la Costa wurde 1984 erster grüner Beigeordneter und Vizebürgermeister einer sagradischen Großstadt, noch im Herbst 1984 folgten weitere rot-grüne Stadtratskoalitionen in Duerez und Malesc, 1985 auch in Semess unter der Führung von Flávio Jimenez.

Verdes Celarcoes (1984-1989)

Bei den Kammerwahlen 1982 trat die ECO77 mit der Grünen Liste Regenbogen (Lista Verde „il Celarco“) an, die 2 Prozent der stimmen auf sich vereinen konnte. Aus dieser Zusammenarbeit ging 1984 die Partei Verdes Celarcoes hervor, an deren Gründung auch Mitglieder linksradikaler und reformkommunistischer Gruppen beteiligt waren. Bei den Europawahlen 1984 bildeten die Regenbogen-Grünen eine Grün-Alternative Liste (LVA) mit der Força Proletária und erreichten mit 3,2 Prozent den direkten Einzug ins Parlament, damit den ersten großen Erfolg einer sagradischen grünen Liste bei einer landesweiten Wahl, während die Democrâcia Ecologista erfolglos blieb. Im Vorfeld der Regionalwahlen 1985 kam es in den meisten Regionen zu einem Bündnis zwischen Regenbogen-Grünen und Democrâcia Ecologista und zur Bildung eines Wahlbündnisses. Die Wahlen brachten einen großen Erfolg und den Einzug in mehrere Regionalparlamente. Da die Mehrheit der Grünen zu dieser Zeit unmittelbare Beteiligungen an Regionalregierungen ablehnte, auf direkte politische Einflussnahme aber nicht verzichten wollte, kam es nach Vorbild der Kommunisten zum Modell sozialistischer Minderheitsregierungen auf regionaler Ebene, die sich auf die Unterstützung der Grünen stützen konnten. Unter der Führung von Nícola Zamorra wurde dieses Modell 1985 als erstes in Alconía verwirklicht, wenige Wochen folgten Lorenzo Lacostas in Perín-Tulinesa, Miguel Valente in Sarmay und Carles Espinosa in Sesín. Mit Ausnahme von Sarmay überlebte keines dieser Modelle die vollen vier Jahre, meist führten sie zur Bildung von Großen Koalitionen. Der Streit zwischen Ökosozialisten, Linksalternativen und reformorientierten Grünen in der Partei der Regenbogengrünen führte zu parteiinternen Spannungen, während die Democrâcia Ecologista sich um ein Bündnis mit den sagradischen Radikalen bemühte und dadurch in Widerspruch mit den linkssozialistisch orientierten VERCEL-Mitgliedern geriet. Vor den Kammerwahlen 1986 scheiterten daher die Verhandlungen um eine Neuauflage des Bündnisses. Schließlich traten beide Parteien getrennt voneinander an. Die Regenbogen-Grünen unter Führung von Isabel Maier Serrán kandidierten erneut im Bündnis mit der Força Proletária, die Democrâcia Ecologista unter Führung von Carles Vergil stellte eine eigene Liste auf. Die Spaltung schwächte die grüne Bewegung. Dennoch gelang es den Regenbogen-Grünen nun, mit 3,6 Prozent der Stimmen erstmals in die Abgeordnetenkammer einzuziehen, während Vergils DE nur ein Prozent der Stimmen erhielt und damit einen Einzug ins Parlament verpasste.

Geschichte der Verdes

Gründung der "Verdes" 1989

Das Scheitern der DE bei den Kammerwahlen 1986 trotz der erhöhten Sensibilisierung der Bevölkerung für Umweltthemen durch die Katastrophe von Tschernobyl sowie das reihenweise Scheitern der rot-grünen Kooperationsmodelle in den beiden Folgejahren führte die grüne Bewegung in eine ernste Krise und zu einem Umdenken. Ein realpolitisch-pragmatischer Kurs setzte sich innerhalb der nun im Parlament vertretenen Regenbogen-Grünen durch, der die radikalen Ökosozialisten in die Defensive drängte und sich für eine aktive politische Beeinflussung einsetzte. Die Regenbogen-Grünen trennten sich in der Folge von ihren linksextremen Partnern und näherten sich der linken Mitte an, während die Democrâcia Ecologista ein Stück weit auf die linken Grünen zuging. Nachdem beide Parteien bei den Senats- und Kommunalwahlen 1988 erfolgreich kooperiert hatten, kam es im Januar 1989 zur Gründung der Partei Ils Verdes aus der Fusion der Verdes Celarcoes und der Democrâcia Ecologista. Parteisprecher wurden gleichberechtigt Isabel Maier Serrán und Carles Vergil. Ein Teil der DE ging den Weg nicht mit und gründete später den konservativ-ökologischen Partido Democrático Ecologista (PDE), Mitglieder vom linksfundamentalistischen Flügel der Regenbogen-Grünen fanden wenig später den Weg in die post-kommunistische PSAP António Fialis. Bei den Europa- und Regionalwahlen 1989 kam es zu einer Neuformulierung grüner Wahlziele und zum offenen Anstreben direkter grüner Regierungsbeteiligungen in den Regionen. Außerdem wurde eine zentrale Wahlkampforganisation eingeführt, welche die Kampagnen der Partei koordinieren sollte. Die neue Strategie führte zu offensichtlichen Erfolgen. Bei den Europawahlen im Sommer 1989 wiederholten die Grünen ihren Erfolg von 1984 und steigerten sich auf 4,5 Prozent der Stimmen. Bei den Regionalwahlen wenige Monate später wurde der positive Trend bestätigt. In fast allen sagradischen Regionalparlamenten saßen nach den Wahlen grüne Abgeordnete, in Alconía, Bordez, Lojandía und der Region Semesce wurden die Grünen erstmals direkt an Regierungskoalitionen mit den Sozialisten beteiligt.

Die Oppositionsjahre 1990-1998

Im Kammerwahljahr 1990 etablierte sich die neue Partei als nationale Kraft. Eine Gemeinschaftsliste der Grünen mit der reformkommunistischen PSAP von António Fiali schaffte mit knapp fünf Prozent der Stimmen deutlich den Einzug in die Abgeordnetenkammer. Mit dem Erfolg verlagerte sich das Machtzentrum in der Partei zunehmend von den regionalen Parteiorganisationen und dem Parteivorstand in die pragmatischeren Führungsspitzen in den verschiedenen parlamentarischen Vertretungen, Erwägungen über Regierungsbeteiligungen und konkreten Einflussmöglichkeiten stärkten jene, die eine Kooperation mit den "etablierten" Parteien gegenüber einer Basisopposition befürworteten. Der radikal-ökologische Flügel geriet damit ins Hintertreffen. Carles Vergil verließ die Partei 1991 bereits wieder und gründete die eher linksliberal orientierte Acción Cívica Ecologista (ACE), die weitgehend einflusslos blieb und nach Jahren der faktischen Inaktivität 2008 in der neuen Partei Ils Radicales aufging. Nach dem Unfalltod Isabel Maier Serráns 1992 setzten sich in der Partei zunehmend die Pragmatiker durch, welche eine "Normalisación" der Partei und eine Annäherung an die Sozialisten und die linke Mitte anstrebten. Dazu gehörten neben dem Regional- und Europapolitiker David Osqar Letard auch der linksintellektuelle Carles Etxeberría oder die 1994 zur Parteisprecherin gewählte Franca Ferrero Benítez. Der neue Kurs führte 1993 u.a. zum Ende der Zusammenarbeit mit der PSAP, brachte den eigenständigen Grünen aber durchschlagende Erfolge bei den Regionalwahlen 1993 und den Wahlen des Jahres 1994 ein. Nach den Wahlen 1993 regierten die Grünen in sechs Regionen mit und waren in den weitaus meisten Regionalparlamenten vertreten. Bei den Bürgermeisterwahlen in Duerez 1993 schafften es die Grünen dank der Hilfe der Sozialisten, mit der Wahl Carles Etxeberrías erstmals in einer sagradischen Großstadt einen Bürgermeister zu stellen. 1993 kam es zur Fusion der Grünen mit der Alternativa Ecologista, einer Gruppe ökologisch motivierter PSAP-Mitglieder, welche der Fiali-Partei den Rücken zugekehrt hatten. Die Grüne Partei nahm daraufhin den Namen Ils Verdes - Alternativa Ecologista an. Die taktische Allianz zwischen Sozialisten und Grünen gipfelte 1994 in Wahlabsprachen anlässlich der Senatswahlen und zur Zielsetzung einer gemeinsamen Regierungsübernahme nach den Kammerwahlen 1994. Obwohl die Grünen bei den Kammerwahlen 1994 unter der Führung von David Osqar Letard mit 4,2 Prozent der Stimmen ihre parlamentarische Basis erweitern konnte, scheiterte die geplante rot-grüne Mehrheit. Der konservativ-liberalen Regierungskoalition Otero war es gelungen, der Linken mithilfe eines Anti-Grünen-Wahlkampfes wichtige Wählersparten in der Mitte abzujagen.

Die Ära Etxeberría und die Regierungsjahre 1998-2006

Nach dem Rückzug Letards aus der nationalen Politik im Jahr 1996 aus gesundheitlichen Gründen rückte Etxeberría als unumstrittene Größe an die Spitze der Partei und stieg, obwohl ohne offizielles Parteiamt, zum eigentlichen Parteiführer auf. Nach dem Wahlerfolg des Jahres 1998, der den Grünen bei der Kammerwahl infolge eines pragmatisch geführten Wahlkampfes 7,6 Prozent der Stimmen einbrachte, traten die Grünen in die erste rot-grüne Regierung der Republik unter Ministerpräsident Ramón Julio De la Costa ein, wo sie drei Ministerämter übernahmen. Spitzenkandidat Carles Etxeberría übernahm das Amt des Außenministers und wurde schnell zu einem der beliebtesten Politiker des Landes. In den sieben Jahren der Regierungsbeteiligung mussten die Grünen zahlreiche Kompromisse eingehen, konnten aber auch eigene Vorhaben wie den Ausstieg aus der Atomenergie und die Einführung der so genannten „Homoehe“ verwirklichen. Besonders um die Beteiligung Sagradiens im Kosovo-Krieg 1999 und in Afghanistan im Jahr 2001 kam es innerhalb der Partei zu harten Auseinandersetzungen, die schließlich durch die pragmatische Parteiführung zugunsten der NATO entschieden wurden, Teile der Basis aber verunsicherten. Den Irak-Krieg des Jahres 2003 lehnten die Grünen genauso ab wie der sozialdemokratische Koalitionspartner. In der Zeit der rot-grünen Regierung etablierte sich die Partei mit dem Wahlerfolg des Jahres 2002 (8,7% der Stimmen) als zweite Kraft der Linken und konnte weitere vier Jahre in einer rot-grünen Minderheitskoalition weiterregieren.

Erneut in der Opposition seit 2006

Bei den Parlamentswahlen 2006 traten die Grünen in einem Wahlbündnis mit Sozialisten und linksliberalen Gruppen (Kirschbaumbündnis) an, rutschten aber auf 7,2 Prozent der Stimmen ab und mussten zusammen mit den sozialistischen Bündnispartnern in die Opposition gehen. Mit dem Rückzug Carles Etxeberrías von der Parteiführung kam es zu einem parteiinternen Schlagabtausch zwischen der Parteilinken und dem pragmatischen Flügel. Mit der Wahl María Nabarro Lavals zur Parteisprecherin und damit zur faktischen Nachfolgerin Etxeberrías in der Parteiführung setzte sich klar der pragmatische Flügel durch. Bei den Kammerwahlen 2008 traten die sagradischen Grünen erneut im Kirschbaum-Bündnis mit Sozialisten und Linksliberalen an, schafften den Machtwechsel aber nicht. Stattdessen verloren die Grünen leicht an Stimmen und stellen mit 29 Abgeordneten nur noch die drittgrößte Oppositionsfraktion. Seither konnten sich die Grünen aber unter der Führung Nabarro Lavals, mittlerweile beliebteste Politikerin des Landes, regelmäßig steigern und sich besonders in der energischen Frontstellung gegen die an der Regierung beteiligten Rechtspopulisten des PSP als glaubwürdige Alternative präsentieren. Bei den Europawahlen 2009 traten die Grünen als führende Kraft der grün-progressiven Gemeinschaftsliste Europa Progresista i Verde (EPV) an, der auch unabhängige Kandidaten sowie mehrere regionalistische Parteien wie die eskadische ARE oder die azizische Entesa angehörten. Spitzenkandidatin war Franca Ferrero Benítez. Mit einem Stimmenanteil von 11,2 Prozent der Stimmen konnte die EPV-Liste einen großen Erfolg verbuchen. Bei den Regionalwahlen im Februar und Oktober 2009 erhielten die Grünen im landesweiten Schnitt 9 Prozent der Stimmen. Mit Ausnahme von Alto Scantia und Oller schafften die Grünen den Einzug in jeden Regionalrat. In den einwohnerstarken Regionen Perín-Tulinesa, Bordez und Lojandía trugen starke Ergebnisse der Grünen zu Siegen der bisher oppositionellen Linken bei, die Partei ist dort jeweils in der regionalen Junta vertreten. Bei den Regionalwahlen 2010 in Sarmay und der Region Semesce (mit Nabarro Laval als Spitzenkandidatin) hielt die positive Tendenz an und die Grünen erreichten mit 15 bzw. 19 Sitzen Rekordergebnisse und Regierungsbeteiligungen.

Politische Orientierung

Als grüne Partei vertreten die Grünen seit ihrer Gründung ökologische, soziale, basisdemokratische und pazifistische Ziele. Sie haben damit ein stark linkslibertäres Profil und bilden in dieser Hinsicht den Gegenpart zur rechtspopulistischen PSP. Wirtschaftspolitisch positionieren sich die Grünen heute in der linken Mitte. Seit Gründung der Partei sehen sich die Grünen als Teil des linken Lagers, auch wenn die Partei unter der Führung María Nabarro Lavals ihre Eigenständigkeit von den Sozialisten betont. In der Opposition zur Mitte-Rechts-Koalition Luisanto etablierten sich die sagradischen Grünen als progressive und bürgerrechtsliberale Kraft der linken Mitte und werden von Politikwissenschaftlern teilweise als „linksbürgerlich“ oder sogar „linksliberal“ eingeschätzt, was vor allem mit dem hohen ökonomischen Status der überdurchschnittlich gebildeten Grünen-Wählerschaft zusammenhängt. Auch die Verabschiedung eines deutlich linksgerichteten Sozialprogramms sowie die Gründung der linksliberalen Radikalen Partei Demokratie und Solidarität im Jahr 2008 änderten wenig an dieser Einschätzung, genauso wie die Tatsache, dass María Laval sich vor den Parlamentswahlen 2008 für eine engere Zusammenarbeit mit der äußeren Linken aussprach, um die rechtsgerichtete Regierung von Miguel Ánibal Luisanto zu stürzen. Die Grünen bezeichnen sich selbst nicht als linksliberal, sondern bevorzugen die Bezeichnung linkslibertär (sinistra-libertário) oder linksradikal (sinistra-radical, im Sinne von freiheitlich, linksbürgerlich, bürgerrechtsliberal und laizistisch). Im sagradischen Parteienspektrum werden die Grünen meist als progressive Kraft der Linken zwischen den Sozialdemokraten (ASUL) und dem linken Parteienbündnis SDU eingeordnet. Dafür spricht auch das Bemühen der Grünen, die bisherige Mitte-Links-Allianz aus Sozialisten, Grünen und Linksliberalen um die linke SDU zu erweitern, um eine ernstzunehmende Alternative zum bürgerlichen Regierungsblock zu bilden. Vorbild einer solchen Allianz ist die Zusammenarbeit der Linken in zahlreichen Regionalparlamenten. Außerdem teilt die Partei mit der neuen Partei ils Radicales ihre postmaterialistischen, pro-europäischen, kulturpolitischen und ökologischen Grundsätze. Seit einigen Jahren verfolgen die Grünen einen antizentralistischen Kurs, der die sagradischen Regionen in ihrer Bedeutung stärken und Sagradien in föderalistischem Sinn umgestalten möchte. Bereits die rot-grüne Regionalreform aus dem Jahr 2001 diente diesem Ziel, doch gehen die grünen Vorstellungen teilweise noch weiter. Auf dieser Grundlage kam es auch immer wieder zur Zusammenarbeit zwischen den Grünen und kleineren Regionalparteien, die seit 2009 intensiviert wurde und zur Gründung einer "Coordinadora de Progresistas" als Diskursplattform ökologischer, regionalistischer und progressiver Gruppen und Bewegungen geführt hat.

Hochburgen und Diasporagebiete

Ihre Hochburgen hat die Partei vor allem in Alconía, wo die Partei in Duerez bereits den Bürgermeister stellen konnte, dies aktuell u.a. in Malesc tut und bei Regionalwahlen regelmäßig deutlich über 10 Prozent der Stimmen erringt. Auch in Großstädten wie Tulis oder Semess sowie in der Stammprovinz Escada sind die sagradischen Grünen stark vertreten, wohingegen die ländlichen Regionen Oberscantia und Oller als gründe Diaspora gelten.

Vorfeldorganisationen

Die 1993 gegründete Jugendorganisation der Jungen Grünen – Alternative Jugend (Jovenes Verdes – Juventú Alternativa) steht der Grünen Partei ebenso nahe wie die Stiftung Umwelt und Demokratie (Fundación Ecología i Democracía / EcoDem) oder die Confederación Sagradêsa de Estudiantes Verdes Alternativas (EVA). Die sagradischen Grünen sind Gründungsmitglied in der Europäischen Grünen Partei und gehören im Europäischen Parlament mehrheitlich der „Fraktion der Grünen – Freie Europäische Allianz“ an.

Parteistruktur

Die sagradischen Grünen sind eine föderalistisch aufgebaute Partei mit starken Regionalverbänden. Als Führungsgremium auf nationaler Ebene besteht die Delegación Federal Administrativa, an deren Spitze zwei Sekretäre stehen.

Die Grünen bei Wahlen