Javier Ibarra Rodríguez

Javier Ibarra Rodríguez (1960 in Malesc) ist ein sagradischer Bürgerrechtsanwalt und linksliberaler Politiker (Radicales). Seit Dezember 2013 bekleidet er den Posten des sagradischen Justizministers und des zweiten Vizeministerpräsidenten in der Regierung von Mercé Serrat Cabarell.

Öffentliche Karriere

Anwaltstätigkeit und gesellschaftliches Engagement

Javier Ibarra machte sich in Sagradien einen Namen als Anwalt mit dem Spezialgebiet Bürgerrechte. Dabei vertrat er u.a. Asylbewerber, Migranten und Ausländerverbände. In Folge dieses Engagements wurde Ibarra im Jahr 1997 zum Generalsekretär der Sagradisch-Arabischen Gesellschaft gewählt. Zeitweise gehörte er auch dem Vorstand der sagradischen radikalen Juristen an. 2001 gründete Ibarra seine eigene NGO Derestroes per Todoes (Rechte für Alle), die sich für die Rechte von Nicht-Staatsbürgern in der sagradischen Republik kümmert und mittlerweile auch international vernetzt ist.

Beginn der politischen Karriere im Europäischen Parlament

Seine politische Karriere startete Ibarra Rodríguez im Jahr 1999, als er für die linksliberale Partei Democrâcia i Libertá - ils Radicales ins Europäische Parlament gewählt wurde. Dort beschäftigte er sich als Mitglied der liberalen ELDR-Fraktion vor allem mit Bürger- und Menschenrechtsangelegenheiten und warnte nach dem 11. September 2001 vehement vor einer zunehmenden Beschneidung der bürgerlichen Freiheiten im Namen der inneren Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung. Seither trat er auch vermehrt in politischen Talkshows auf und wurde landesweit bekannt.

Obwohl er bei den Europawahlen 2004 erneut ins Europäische Parlament gewählt wurde, engagierte sich Ibarra Rodríguez in der Folge auch vermehrt in der nationalen Politik und gehörte seither dem nationalen Sprecherkreis der Partei an. In der Diskussion um eine Europäische Verfassung setzte er sich nachdrücklich für eine Intensivierung der europäischen Integration und die Ausbildung einer gesamteuropäischen Demokratie auf parlamentarischer Basis und mit plebiszitären Elementen aus.

Parteisekretär der Radikalen und nationale Abgeordneter

Nach der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 propagierten die Radikalen eine Äquidistanz zwischen den beiden politischen Blöcken der Linken und der Rechten und kündigten der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto gegenüber punktuelle Gesprächs- und Kooperationsbereitschaft an. Ibarra unterstützte diese Linie anfänglich, distanzierte sich aber immer vehementer von der rechtsorientierten Politik der Regierung, die er dem Einfluss der rechtspopulistischen PSP, vor allem auf die Einwanderungs- und Innenpolitik, zuschrieb.

Auf dem Parteikongress der Radikalen im Sommer 2007, der einem parteiinternen Misstrauensvotum gegen die Äquidistanzlinie gleichkam, gehörte Ibarra zu den Anführern der parteiinternen Opposition und wurde schließlich zum Sekretär der nationalen Parteiorganisation der Radikalen gewählt. Als solcher gehörte er zwar nicht dem formal höhergestellten Sprecherrat an, vertrat die Parteispitze aber meist in der Öffentlichkeit und gegenüber der Parteiorganisation.

Entsprechend seiner neuen Rolle in der nationalen Politik verzichtete Ibarra Rodríguez bei der Europawahl 2009 auf eine Wiederwahl ins Europäische Parlament und wurde bei der Parlamentswahl 2009 als Spitzenkandidat seiner Partei erstmals in die sagradische Abgeordnetenkammer gewählt.

Parlamentswahl 2013 und Ministeramt

Nach dem Verzicht Nadina Kasparovs führte Javier Ibarra seine Partei als Spitzenkandidat in die Parlamentswahlen 2013 und zog erneut in die Abgeordnetenkammer ein. Vorher bereits hatte er sich für die Bildung einer Mitte-Links-Regierung ausgesprochen, zeigte sich gegenüber einer Kooperation mit der postkommunistischen SDU aber kritisch. Nach dem Sieg der Mitte-Links-Parteien stimmte Ibarra jedoch schließlich der Bildung einer Minderheitsregierung aus Sozialisten, Grünen und Linksliberalen zu, die im Parlament auf die Unterstützung durch die SDU angewiesen ist. Im rot-grünen Kabinett von Mercé Serrat Cabarell wurde Ibarra Minister für Justiz sowie einer von zwei stellvertretenden Ministerpräsidenten. Als Parteisekretärin folgte ihm Catarina Eguelnoff nach.

Politische Funktionen

Öffentliche Ämter

• seit 2013: Justizminister, Stellvertretender Ministerpräsident und Beauftragter für Migration und Asyl im Kabinett Serrat Cabarell

Mandate

• 1999-2009: Mitglied des Europäischen Parlaments
• seit 2009: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

Parteifunktionen

• 2004-2007: Mitglied des nationalen Sprecherkreises der Partei Ils Radicales
• 2007-2014: Sekretär der Partei Ils Radicales