Paulo Satyres Blanco

Paulo Gustavo Satyres Blanco (*10.10.1947 in Algier/Algerien) ist ein sagradischer linkssozialistischer Politiker. Er war von 1990 bis 1997 Präsident der Region Bordez und 1998 bis 2000 Minister für Wirtschaft und Industrie im ersten Kabinett De la Costa. Von 1997 bis 2000 amtierte er als Vizegeneralsekretär der sozialdemokratischen ASUL. Nach seinem Austritt aus der Asul gründete er 2000 die linkssozialistische PRS, er er bis 2006 vorstand. Seitdem ist er Sekretär der DSS und einer der Führungspolitiker der vereinigten linken SDU.

Leben und Karriere

Jugend und frühe Parteikarriere in der ASUL

Der Sohn des Diplomaten Oscar Satyres Blanco (u.a. sagradischer Botschafter in Algier, Paris und London), wurde im damals noch französischen Algerien geboren und wuchs in Paris und London auf, bevor er sich entschloss, in Paris und Moskau Soziologie und Jura zu studieren. Bereits in seinem Studium kam er mit linksradikalen Gruppen in Verbindung, beteiligte sich 1968 an Studentenprotesten in Paris und gewann 1969 ein Stipendium der linken Iudeta-Akademie für ein Studium in der russischen Hauptstadt. Bereits während des Studiums arbeitete Satyres in der Führung der sozialistischen Studentenvereinigung COSES mit und baute den Auslandsverband in Moskau auf. Nach dem Sieg der Sozialisten bei den Kammerwahlen 1970 folgte der Beitritt zur ASUL, nach Aussage Satyres' aufgrund seiner Bewunderung für das linke Projekt des damaligen Sozialistenführers Joán Caval. Nach seinem Studienabschluss arbeitete Satyres als Rechtsanwalt und war als junger Jurist auch an der Verteidigung einiger linker Terroristen des Grupo Sêglu Rôiso beteiligt, was ihm landesweite Aufmerksamkeit bescherte.

1974 veröffentlichte Satyres Blanco sein erstes Buch „Das Kapital und der demokratische Weg zum Gesellschaftssozialismus“ beim linken „Roses-Verlag", dem Hausverlag der Sozialistischen Partei. Im gleichen Jahr wurde er zum Vizesekretär der Jungsozialisten gewählt und engagierte sich in der Gewerkschaft CSSL. 1978 stieg Satyres zum Nationalen Sekretär der Sozialistischen Jugend auf. Im Folgejahr wurde er erstmals für die Asul in die Abgeordnetenkammer gewählt. Bereits zu dieser Zeit galt er als Anhänger des Führers der Parteilinken, Andrés Colón, der die ASUL 1982 auch als Spitzenkandidat in die Kammerwahlen führte. Satyres gehörte damals zum engeren Mitarbeiterstab Andrés Colóns. Nach der Wahlniederlage versuchte er, in der Führung der Kammergruppe der Sozialisten Fuß zu fassen, verlor aber die Kampfabstimmung um das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers der ASUL-Gruppe gegen Damián Ornelo. Nach dem Rücktritt Ornelos im Jahr 1984 verzichtete Satyres auf eine neuerliche Kandidatur.

Karriere in der Region Bordez

Stattdessen wechselte Satyres im Jahr 1985 in die Regionalpolitik. Auf Vorschlag Colóns hin holte ihn der bordezische Regionalsekretär Simón Asprilla als Wahlkampfleiter in sein Kampagnenteam und machte ihn im Anschluss an die Wahlen zum Generalsekretär der Regionaljunta. Gleichzeitig wurde er auch auf der sozialistischen Liste in den Regionalrat gewählt. In der Zeit in Bordez emanzipierte sich Satyres von seinem Mentor Colón und präsentierte einige moderne Grundsatzpapiere, die den Weg der Asul hin zu einer modernen ökologischen Linkspartei öffnen sollten. Damit erarbeitete sich Satyres den Ruf eines linken Reformers und wurde bald als herausragender Exponent der neuen Jungen Garde in der Partei angesehen, zu denen bald auch Julio De la Costa oder Mariano Larcón gerechnet wurden.

Satyres stieg 1987 in den Vorstand der bordezischen Sozialisten auf und organisierte erfolgreich den Regionalwahlkampf 1989, in dessen Folge er sich energisch für die Bildung einer Mitte-Links-Koalition mit den Grünen einsetzte. Die neue Koalition wurde schließlich maßgeblich von Satyres ausgehandelt, der in der Folge an die Spitze der regionalen Sozialbehörde wechselte. Wenig später wurde Satyres erstmals in den Vorstand des sozialistischen Nationalverbands gewählt. Nach einer politischen Affäre Asprillas und dessen Rücktritt im Frühjahr 1990 wählte die rot-grüne Koalition in Biniar mithilfe der tolerierenden Kommunisten Satyres zum neuen Präsidenten der Regionaljunta, wodurch Satyres endgültig zu einem der nationalen Hoffnungsträger der Sozialisten avancierte.

Aufstieg in die engere Parteiführung und Primaries 1992

Nach der verlorenen Parlamentswahl 1990 und dem Rücktritt von Donado Ricardes als Parteiführer, unterstützte Satyres den Parteilinken Francisco Montero bei der Wahl des neuen ASUL-Generalsekretärs, der aber dem von der bisherigen Parteiführung favorisierten Luis José López den Vortritt lassen musste. Satyres wurde als Sekretär für Außenhandel und Entwicklungspolitik erstmals ins Exekutivkomitee des Parteivorstands gewählt und übernahm wenig später auch die Führung des bordezischen Regionalverbands. Er gründete zudem seinen eigenen Corrente unter dem Namen „Reforma Socialista“. Die Stunde Satyres' schlug schließlich auf dem Artirer Parteitag der ASUL im März 1991. Satyres brachte einen Vorschlag, die so genannten "Proposiciones de l'Artir" in die Debatte ein, die mit ambitionierten postmaterialistisch und ökologisch inspirierten Thesen das alte Parteiprogramm von 1977 in entscheidenden Punkten revidieren sollte, was das alte Parteiestablishment und der bis dahin dominierende Zentrumsflügel der Partei als Affront verstanden. Wesentliche Inspirationsquelle des Papiers und einer der Co-Autoren Satyres' war der linke Soziologe Carles Nacesta. Gegen den Willen der Parteiführung wurde das Papier schließlich verabschiedet und dem Semestiner Parteiprogramm von 1977 vorangestellt. Satyres galt schlagartig als Shootingstar der Parteilinken.

Infolge des Parteispendenskandals in der ASUL und dem Rücktritt López’ vom höchsten Parteiamt, bezog Satyres – ermutigt von seiner neuen Machtstellung – öffentlich Stellung und forderte eine rücksichtslose Aufklärung der Verfehlungen. Zusammen mit den anderen Jungen im Vorstand wie Julio De la Costa setzte er durch, dass es zum ersten Mal in der Parteigeschichte zu einer Mitgliederbefragung über den neuen Generalsekretär der Partei kommen sollte. In den Primaries trat Satyres schließlich gegen António Grande Illega, María Benítez und Nestor Ortega an, verlor die Abstimmung gegen Grande Illega aber mit 39 zu 42 Prozent der Stimmen. Auf dem folgenden Parteitag der Sozialisten in Sollar wurde Grande Illega schließlich offiziell neuer Parteiführer, Mitkandidatin María Benítez wurde zur Stellvertreterin Grandes gewählt, Satyres blieb jedoch Mitglied der Parteiführung. Zudem übernahm er nach dem Rückzug Colóns aus der Parteipolitik 1991 und der Verwicklung Francisco Monteros in die Parteiaffäre 1992 die inoffizielle Führung der Parteilinken.

Kampf um die Parteiführung 1993-1997

Satyres' Sieg bei den Regionalwahlen 1993 stärkte seine parteiinterne Stellung nochmals. Zu dieser Zeit galt er als unumstrittene, wenn auch inoffizielle Nummer Zwei in der Partei und arbeitete mit an der Profilierung der ASUL als linke Alternative zur regierenden Volkspartei, was eine Abkehr vom vormaligen Mitte-Kurs eines Donado Ricardes bedeutete. Ziel war die Bildung einer linken Regierung, gegebenenfalls in Koalition mit den sagradischen Grünen. Satyres’ rot-grüne Koalition in der Industrieregion Bordez, die seit 1993 über eine eigene parlamentarische Mehrheit verfügte, galt dafür als Vorbild für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von Sozialisten und Grünen. Im Wahlkampf für die Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994 fungierte Satyres als Experte für Wirtschafts- und Arbeitsmarktfragen im Team von Spitzenkandidat Grande Illega und wurde als sicherer Ministerkandidat gehandelt. Die Sozialisten verloren jedoch die Wahl und verblieben in der Opposition. In der Folge wurden Satyres vermehrt Ambitionen auf eine Ablösung Grandes noch vor den kommenden Wahlen nachgesagt, die er nur vorsichtig dementierte. Als Konkurrent brachte sich nun zunehmend ausgerechnet sein alter Mitstreiter Julio De la Costa in Stellung, der für einen weniger radikalen Linkskurs stand und den Parteirechten als eher vermittelbar galt. Zudem waren Satyres’ europakritische Positionen in der Partei umstritten.

Als Grande Illega im Frühjahr 1997 seinen Verzicht auf die Spitzenkandidatur erklärte, meldeten erwartungsgemäß Satyres und De la Costa als einzige ihre Kandidatur bei den in der Folge stattfindenden Primaries an. Während Satyres nicht nur von einem Teil des traditionalistisch-linken Parteiflügels favorisiert wurde, sammelten neben der Parteirechten, die De la Costa als "kleineres Übel" ansahen, auch die Mehrheit der zentristischen Mittelfraktion um Grande Illega hinter De la Costa, der sich schließlich gegen Satyres durchsetzen konnte. Der von Satyres hart geführte parteiinterne Wahlkampf wurde von vielen alten Weggefährten kritisiert, die eine Beschädigung des Siegers De la Costa befürchteten.

Als "Trost" wurde der unterlegene Paulo Satyres auf dem folgenden Parteikongress der Sozialisten als Nachfolger von María Benítez Saforcada zum Vizegeneralsekretär der Partei gewählt. Zuvor hatte er sich mit De la Costa auf eine neue Mehrheitslinie geeinigt, die die Vorherrschaft der Parteirechten verhindern sollte. Zusammen mit dem neuen Generalsekretär und Premierkandidaten De la Costa suchte er nun die Rolle einer mächtigen Nummer Zwei in einer Doppelspitze auszufüllen.

Bei den im Herbst 1997 stattfindenden Regionalwahlen stellte sich Paulo Satyres nicht mehr der Wiederwahl, unterstützte aber seinen Vertrauten und "Kronprinzen" Enrico Neves. In einem extrem polarisierenden und von Kritikern als populistisch bezeichneten Wahlkampf, in dem Neves' Gegenkandidat in Bordez, Ex-Wirtschaftsminister Miguel Ánibal Luisanto besonders das integrationspolitische Programm der ASUL kritisierte, geriet Satyres immer wieder in die politische Schusslinie. Eine politische Affäre um seinen Generalsekretär Simón Carrer brachte ihn in den Verdacht, öffentliche Gelder für den Wahlkampf zu benutzen. Schließlich drehte Luisanto die politische Stimmung spektakulär gegen die regierenden Sozialisten und gewann die Wahl.

Ministeramt und Rücktritt 2000

Im sozialistischen Spitzenteam für die Kammerwahlen 1998 war Satyres als Experte für Wirtschafts- und Industriepolitik vertreten und suchte sich als klare Nummer Zwei der Partei und als Wortführer einer traditionell sozialistischen Wirtschaftspolitik zu profilieren. Nach dem deutlichen Wahlsieg der Sozialisten im September 1998 gegen die amtierende liberalkonservative Koalition bekleidete Satyres im ersten Kabinett De la Costa den Posten des Wirtschafts- und Industrieministers.

In der Regierung kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Regierungschef De la Costa und seinem ambitionierten Wirtschaftsminister. Die Differenzen zwischen De la Costa und Satyres basierten nicht nur auf persönlichen Gegensätzen und Animositäten, sondern auch auf der Betonung gesellschaftsliberaler Fragen durch De la Costa, welches die Gruppe um Satyres als falsche Akzentsetzung kritisierte. Hinzu kamen außen- und europapolitische Gegensätze. Die Euro-Einführung 1999 kommentierte Satyres abfällig und die Reformen der Regierung zum Staatsbürgerschaftsrecht und der Zuerkennung größerer Autonomie für die Regionen lehnte er ab. Als klar wurde, dass sich Satyres mut seinen Vorstellungen einer traditionellen Industriepolitik nicht würde durchsetzen können und dafür auch nicht die Unterstützung De la Costas hatte, erklärte Satyres im Juli 2000 seinen Rücktritt von allen Ämtern.

Gründung des PRS

Wenige Wochen später verließ Satyres auch die sozialistische Kammergruppe und die Partei und kündigte die Gründung einer eigenen "sozialistisch-republikanischen Partei" an. Ihm folgten einige Getreue vom linken und europakritischen Parteiflügel der ASUL, die seit 1997 zunehmend marginalisiert worden waren, darunter aber nur drei Abgeordnete der ASUL. Im Dezember 2001 gründete sich auf einem Kongress in Biniar der Partido Republicano Socialista (PRS), der Satyres zum Parteivorsitzenden (Presidente del Partido) wählte. Im Gründungsmanifest bezeichnete sich der PRS als "sozialistische demokratische Bürgerpartei der republikanischen Linken". Neben klassich linkssozialdemokratischen Positionen zum Wohlfahrtsstaat und zum demokratischen Sozialismus sowie pazifistischen und globalisierungskritischen Ansichten bezog der PRS zudem dezidiert europaskeptische Positionen und kritisierte die Europäische Union als neoliberal geprägten antidemokratischen Superstaat, der auf einen Wirtschaftszentralismus ausgerichtet sei. Politische Gegner und Beobachter bezeichneten die PRS als links-populistische Formation mit souveränistischen wie kommunistischen Anleihen. In Satyres' Heimatregion Bordez trat eine ganze Reihe linksgerichteter Kommunalabgeordneter zum PRS über, im dortigen Regionalrat konstituierte sich eine dreimannstarke PRS-Fraktion aus den Reihen der ASUL. Die sozialistischen Bürgermeister der Städte Iero, Francisco Helardo, und Korcalla, Mário Arçano, traten der PRS im Frühjahr 2002 bei.

Nachdem er die nächsten Monate nutzte, um die Parteiorganisation seiner PRS aufzubauen, zog die PRS bei den Regionalwahlen 2001 in die Regionalräte von Bordez und der Region Semestina ein. Als Spitzenkandidat in Bordez kehrte Satyres damit ins regionale Parlament zurück, wo er bis 1997 als regionaler Regierungschef amtiert hatte. Von diesem Erfolg ermutigt, nahm die PRS mit einer eigenen Liste unter Führung Satyres' an der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002 teil, verpasste mit 1,3 Prozent der Stimmen aber den Einzug in die Abgeordnetenkammer, womit Satyres aus dem nationalen Parlament ausschied. Bei der Senatswahl 2003 kandidierte Satyres in Bordez als Direktkandidat, verfehlte aber einen Einzug ins Oberhaus des sagradischen Parlaments. Bei den Europawahlen 2004 trat Satyres als Spitzenkandidat einer eigenen Wahlliste der Republicanoes per l'Europa Alternativa an. Auf der Liste kandidierten neben Satyres und anderen PRS-Mitgliedern auch Parteilose, Radikale und Ökosozialisten der Alternativa Rôiso-Verde. Die Nominierung des als früherer PSP-Anhänger bekannten Europaskeptikers Maurício Cabarell führte zu öffentlichem Aufsehen und Verwirrung. Linke warfen Satyres daraufhin rechten Populismus vor. Als Cabarell sich zu allem Überdruss auch noch scharf anti-israelisch äußerte, musste sich Satyres schließlich von Cabarell distanzieren, woraufhin dieser auf eine Kandidatur verzichtete. Dennoch schnitt die Liste Satyres' enttäuschend ab und verfehlte mit einem Stimmenanteil von 1,2 Prozent den Einzug ins Parlament deutlich. Bei den zeitgleich abgehaltenen Kommunalwahlen 2004 konnte die Partei lediglich in Bordez Erfolge erzielen, schnitt im gesamten Land aber schwach ab.

Comeback als Sekretär der Linksdemokraten

Die Niederlagen 2002 und 2004 führten schließlich zu einer Strategieänderung, in deren Zusammenhang Satyres sich wieder den anderen Linksparteien annäherte und sich anlässlich der Regionalwahlen 2005 am Bündnis der Sagradischen Linksdemokraten beteiligte, das von PSAP-Chef Luca Cardoso initiiert worden war und in einigen Regionen auch die KPS umfasste. Als Spitzenkandidat in Bordez zog Satyres erneut in den Regionalrat ein. Als sich die DSS im Mai 2006 unter wesentlicher Fürsprache Fialis als Partei konstituierte, löste Satyres seinen letztlich kaum noch erfolgreichen PRS auf und wurde zum ersten Parteisekretär der DSS gewählt. Als solcher gehörte er zusammen mit Parteipräsident Luca Cardoso zur unmittelbaren Führung der neuen Partei, die bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 im Bündnis mit der Kommunistischen Partei unter Führung von António Fiali in die Kammer einzog. Als Nummer Zwei der gemeinsamen Lista de la Sinistra hinter Fiali kehrte auch Satyres bei der Wahl wieder in die Abgeordnetenkammer zurück.

Im Vorfeld der vorgezogenen Kammerwahlen 2008 erneuerten DSS und PCS ihre Zusammenarbeit und gründeten das Parteienbündnis Sinistra Democrática Unida (SDU). Anders als die Linken Listen 1998 und 2002 soll die SDU dauerhaft eingerichtet werden und mit einem sechsköpfigen Koordinationsausschuss ein ständiges Führungsorgan haben, dem Paulo Satyres als DSS-Vertreter angehört.

Bei den Regionalwahlen 2009 kandidierte Paulo Satyres erneut, diesmal als Spitzenkandidat der SDU, in der Region Bordez. Mit einem Stimmenanteil von 19 Prozent der Stimmen holte Satyres das beste Ergebnis der äußeren Linken bei einer Regionalwahl seit über zwanzig Jahren und das mit Abstand stärkste Ergebnis der SDU landesweit. Er trug damit wesentlich zum Sieg der Linksparteien gegen die Rechte bei, welche die Wahl des linken Sozialisten Santiago Valarosa zum Präsidenten der Region ermöglichte. Auf ein Amt in der neuen Regionaljunta verzichtete Satyres jedoch. Seine Position im Linksbündnis SDU galt nach diesem Erfolg und der Wahl António Fialis ins eher repräsentative Amt eines Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer als deutlich gestärkt. Als Parteisekretär der DSS bildete er fortan gemeinsam mit der 2010 zur Parteisekretärin der KPS gewählten Antónia Mas ein inoffizielles Führungsduo der Linken.

Spitzenkandidatur der SDU 2012

Nachdem PCS-Sekretärin Antónia Mas im Frühjahr 2011 angedeutet hatte, nicht auf die Spitzenkandidatur der Linken bei der Parlamentswahl 2012 zu bestehen, einigten sich die Führungsspitzen der PCS und der DSS auf eine gemeinsame Kandidatur unter Führung von Satyres. Auf dem Kongress der SDU in Ostino im Juli 2011 wurde Satyres schließlich mit deutlicher Mehrheit zum Spitzenkandidaten der linken Gemeinschaftsliste gewählt, Antónia Mas wurde auf Platz Zwei, Nícola Mersenburg-López auf Platz 3 der Liste gewählt. Mit Satyres als Führungspersönlichkeit verfolgte die SDU einen klaren Linkskurs mit heftiger Kritik an der neoliberalen Politik der vergangenen Jahrzehnte und einigen linkspopulistischen Akzenten, v.a. gegen die Europäische Union, die antisoziale Politik von EU und IWF sowie für eine Millionärssteuer und eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 70 Prozent. Gleichzeitig kündigten führende Politiker des Bündnisses aber an, unter bestimmten Umständen eine mögliche Mitte-Links-Regierung unter ASUL-Kandidatin Mercé Serrat Cabarell unterstützen zu wollen.

Mit einem Wahlergebnis von 6,9 Prozent wurde die SDU bei der Parlamentswahl 2012 schließlich viertstärkste Kraft gleichauf mit der rechtspopulistischen PSP. Angesichts der Verluste gegenüber 2008 und der höheren Ansprüche wurde dieses Resultat als relative Niederlage Satyres Blancos gewertet, der in seinem Anspruch auf die unumstrittene Führung des Linksbündnisses damit deutlich zurückgeworfen wurde.

Politische Funktionen

Öffentliche Ämter

• 1985-1989: Generalsekretär der Regionalregierung von Bordez
• 1989-1990: Beigeordneter Rat für Soziales, Gesundheit und Frauen der Region Bordez
• 1990-1997: Präsident der Junta Regional de Bordez
• 1998-2000: Minister für Wirtschaft und Industrie im Kabinett De la Costa I

Mandate

• 1979-1986: Mitglied der Abgeordnetenkammer (ASUL)
• 1985-1998: Mitglied des Regionalrats von Bordez (ASUL)
• 1998-2002: Mitglied der Abgeordnetenkammer (ASUL, seit 2000 fraktionslos)
• seit 2001: Regionalrat in Bordez (PRS, 2005-2009 DSS, seit 2009 SDU)
• seit 2006: Mitglied der Abgeordnetenkammer (Lista de la Sinistra/SDU)

Parteifunktionen

• 1974-1978: Vizesekretär der Juventú Socialista (JUSO)
• 1978-1981: Nationaler Sekretär der JUSO
• 1991-1998: Regionalsekretär der ASUL Bordez
• 1992 Kandidat für das Amt des ASUL-Generalsekretärs
• 1997-2000: Vizegeneralsekretär der ASUL
• 1997 Kandidat für die ASUL-Spitzenkandidatur bei der Kammerwahl 1998
• 2000-2006: Präsident des Partido Republicano Socialista (PRS)
• Seit 2006: Parteisekretär der Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa (DSS)
• Seit 2009: Mitglied der Junta Coordinativa der SDU