Donado Ricardes

Donado Morrier Ricardes (*4.5.1930 in Martiniac, Ligre Scantia) ist ein sagradischer Ökonom und Politiker. Er war von 1986 bis 1990 Ministerpräsident und von 1987 bis 1990 Generalsekretär der sozialdemokratischen ASUL.

Leben

Jugend und Beruf

Donado Ricardes, Sohn eines Gymnasiallehrers aus Martiniac im Norden Ligre-Scantias, ging in seinem Heimatort zur Schule, das Gymnasium besuchte er in Bosa und begann dort auch 1949 sein Studium der Rechtswissenschaften, welches er fünf Jahre später in Semess beendete. In dieser Zeit trat Ricardes auch der Sozialistischen Allianz bei. Nach seiner Promotion zum Doktor der Rechtswissenschaften mit dem Spezialgebiet Wirtschaftsrecht wechselte Ricardes von der Verwaltungshochschule in Semess in die Staatswirtschaft und wurde zunächst Ober-Verwaltungsdirektor und später leitender Finanzdirektor des staatlichen Energiekonzerns CES.

Start der politischen Karriere

Im Jahr 1976 erfolgte Ricardes' Wechsel in die Politik. Nach dem Rücktritt des sozialistischen Wirtschaftsministers Andrés Colón im Oktober 1976 wurde Ricardes von Ministerpräsident Joán Caval in dessen Kabinett berufen. Mit der Ablösung des Parteilinken Colón durch den langjährigen Manager wurde verschiedentlich bereits als Vorbote eines Richtungswechsel in der ASUL gesehen, der nach der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1976 und der Bildung einer Koalition mit der liberalen UDS im Frühjahr 1977 eingeleitet wurde. In der Koalition mit den Liberalen vertrat Ricardes einen deutlich marktfreundlicheren Kurs als sein Vorgänger und arbeitete eng mit seinem von der UDS gestellten Staatssekretär Damián Costa sowie dem liberalen Außenhandelsminister Mário Bahamonte zusammen.

Durch seine schnellen Erfolge, die ein rapides Anwachsen der Wirtschaftskraft des Landes verzeichneten, gewann er auch einige Anhänger in der Sozialistischen Partei und es entwickelte sich um Ricardes eine parteiinterne Strömung der reformistischen Mitte, die eine soziale Gestaltung der Marktwirtschaft anstrebte und die marxistisch geprägte Linie der alten Linken ablehnte. Nachdem er 1979 erstmals in die Abgeordnetenkammer gewählt worden war, gründete Ricardes seinen eigenen Corrente, dem er den schlichten Namen "Progreso Social" gab. Die „Linie Ricardes“ gewann in den folgenden Jahren der Großen Koalition unter dem konservativen Premierminister Santo de la Nada zunehmenden Einfluss vor allem im Regierungsflügel der ASUL, blieb aber in der weiterhin von Caval geführten Partei zunächst in der Minderheit. Da das Wirtschaftsministerium in der Regierung an die PPC gegangen war, bekleidete Ricardes in der Regierung Nada kein Ministeramt. Stattdessen wurde er im Januar 1980 auf Vorschlag von Finanzminister Montone hin und in Absprache mit Premierminister De la Nada zum Geschäftsführenden Direktor der größten Staatsholdung ENIP ernannt.

Als Joán Caval 1981 auf die Spitzenkandidatur für die kommende Parlamentswahl verzichtet hatte und sich 1982 vorgezogene Neuwahlen abzeichneten, wurde Ricardes vom rechten Parteiflügel als potenzieller Spitzenkandidat ins Spiel gebracht. Die Strategie war es, einen wirtschaftsnahen und zentristisch auftretenden Politiker an die Spitze zu stellen, um die politische Mitte zu erobern. Als sich in der Partei jedoch eine Mehrheit für eine Kandidatur Andrés Colóns abzeichnete, der auch von Parteichef Caval favorisiert wurde, verzichtete Ricardes auf eine Kampfkandidatur gegen Colón und blieb auf seinem Vorstandsposten. Die Erdrutschniederlage Andrés Colóns bei den vorgezogenen Kammerwahlen im Herbst 1982 bereitete den Boden für ein Comeback Ricardes' in der Partei in den nächsten Jahren.

CEIS-Generaldirektor und Ministerpräsident

Als Generaldirektor der ENIP wirkte Ricardes in der Folge bei der Ausführung des umfangreichen Privatisierungsprogramms der konservativ-liberalen Regierung Moya mit. Nachdem es zu mehreren Differenzen zwischen Ricardes und der Regierung Moya gekommen war, die sich allerdings eher um technische Details der Liberalisierung, als um den Kurs an sich drehten, erklärte Ricardes seinen Rücktritt zum Jahresende 1983. In der Folge kehrte er nach und nach auf die politische Bühne zurück. Zu Jahresbeginn 1985 gab Parteichef Caval bekannt, dass Ricardes einer von vier Persönlichkeiten sei, die künftig an die Spitze der Partei treten sollten, und er selbst sich auf dem Parteikongress der ASUL im Mai 1985 zurückziehen werde. Bereits seit Ende 1984 hatte er die Führung der Partei krankheitsbedingt an seinen Stellvertreter Andrés Colón abgeben müssen, der als potenzieller Nachfolger Cavals bereit stand. Neben dem Amt des Generalsekretärs sollte auch über die Spitzenkandidatur der Sozialisten bei der Kammerwahl im Herbst 1986 entschieden werden. Ricardes entschloss sich schließlich zur Kandidatur um das Premieramt, nicht aber um das Generalsekretariat, während Colón nach beiden Funktionen griff. Ricardes konnte sich schließlich in der entscheidenden Abstimmung gegen Colón durchsetzen, dieser verzichtete anschließend auf das höchste Parteiamt und ließ dem Semestiner Bürgermeister Flávio Osório Jimenez den Vortritt.

Ricardes führte einen Wahlkampf, der auf die Eroberung der politischen Mitte abzielte. Sein relativ wirtschaftsfreundliches und den Bedürfnissen des Mittelstandes angepasstes Wahlprogramm wurde von Gegnern heftig kritisiert, die anmerkten, man könne es nicht von dem der bürgerlichen Rechten unterscheiden und es stelle keine Alternative zur neoliberalen Politik der Volkspartei/UDS-Koalition dar. Der Schwerpunkt des Wahlkampfs lag ganz auf den 'harten' Themen Wirtschaft, Arbeit und Sicherheit. Besonders die Vernachlässigung der neuen postmaterialistischen Linken als potenzielle Zielgruppe wurde vielfach kritisiert. Dennoch gelang Ricardes ein Wahlsieg gegen die Konservativen und er konnte sein Ziel der Neuauflage der sozialistisch-liberalen Koalition verwirklichen. Mit Bernardo Véllez machte er einen ausgewiesenen Wirtschaftsfachmann und loyalen Gefolgsmann zum Wirtschaftsminister, der zusammen mit Finanzminister António Anghés von der UDS eine liberale Wirtschaftspolitik vertreten sollte. Andrés Colón, der schon im Wahlkampf keine Rolle gespielt hatte, wurde bei der Ressortverteilung nicht berücksichtigt und zog sich in der Folge auch vom Fraktionsvorsitz zurück. Insgesamt war das Kabinett Ricardes von einem deutlichen Übergewicht der Parteirechten geprägt.

Obwohl er nicht über das Amt des Generalsekretärs seiner Partei verfügte, konnte Ricardes nach dem weitgehenden Rückzug Colóns und seiner Ernennung zum Premierminister auch in der Partei weitgehend ungestört die Führung übernehmen, da ihm Parteichef Osório weitgehend freie Hand ließ. Nach zwei Jahren stürzte Flávio Osório im Semestiner Stadtrat und musste sein Amt aufgeben, woraufhin er auch die Parteiführung wieder zurückgab. Ricardes wurde nun von seinen Anhängern gedrängt, auch die Parteiführung zu übernehmen. Als neuer Parteichef geriet er aber schnell in Widerspruch zu den Parteilinken und v.a. zu den Anhängern einer neuen ökologischen Wirtschafts- und Umweltpolitik, die mit dem Erstarken der Grünen auch innerhalb der Allianzpartei anwuchsen. Besonders eine Generation jüngerer sozialistischer Politiker wie Paulo Satyres oder Mariano Larcón vertrat das Konzept einer Annäherung an die Grünen, dazu gehörten auch eher der Mitte zugeneigte Politiker wie der Abgeordnete António Delvequio, der sich die grüne Option aus strategischen Gründen offenhalten wollte. Dagegen galt Ricardes als Anhänger einer konservativen Energiepolitik und als Gegner rot-grüner Bündnisse.

Rücktritt und weitere Tätigkeiten

Nach den neuerlichen Wahlerfolgen der Grünen ging Ricardes im Hinblick auf die Kammerwahlen 1990 zu einer neuen Strategie über und versuchte die Wähler der Grünen wieder an die eigene Partei zu binden. 1989 holte er den populären ehemaligen Grünen Julio de la Costa als Umweltminister in sein Kabinett, um einen Politikwechsel zu signalisieren. Auch die Parteilinke wurde ab 1988/89 stärker berücksichtigt, was die Koalition mit den Liberalen zunehmend belastete. Trotz eingeschlagener Kurskorrekturen hin zu einer eher traditionellen sozialdemokratischen Wirtschafts- und Sozialpolitik einerseits und wenigen postmaterialistischen Akzenten andererseits musste Ricardes bei den Kammerwahlen 1990 eine deutliche Niederlage hinnehmen und wurde durch den Konservativen Josep Otero als Ministerpräsident abgelöst.

In der Folge der Wahl trat Ricardes von seinem Amt als Parteichef der Sozialisten zurück, nachdem er im Parteivorstand der heftigen Kritik der Linken ausgesetzt worden war. Sein Mandat als Abgeordneter nahm er weiterhin wahr, zog sich aber aus der Führung zurück. Im Jahr 1992 kam es zum Bekanntwerden eines Parteispendenskandals in der ASUL. Besonders Ricardes geriet in die Kritik und musste bald zugeben, als Parteichef Parteispenden wiederholt falsch deklariert zu haben. Er gab sein Abgeordnetenmandat zurück und zog sich vorübergehend aus der Politik zurück. Stattdessen arbeitete er fortan als Berater in der freien Wirtschaft. Nachdem er lange Zeit als Kandidat der Sozialisten für die Präsidentschaftswahlen 1994 gehandelt worden waren, musste er derartige Ambitionen ebenfalls aufgeben.

Senator

Nach dem Sieg der Sozialisten bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 wurde Ricardes dennoch Vorsitzender einer außerparlemantarischen Expertenkommission, die Vorschläge für eine Reform des Gesundheitswesens ausarbeiten sollte. Im Juni 1999 feierte Ricardes sein politisches Comeback und zog für die Sozialisten ins Europäische Parlament ein. Hier war er im Haushalts- und Währungsausschuss vertreten. Nach einer Legislaturperiode verzichtete er im Jahr 2004 auf eine Wiederwahl. Stattdessen kehrte er als Aufsichtsratsmitglied verschiedener Unternehmen in die Wirtschaft zurück. Im Jahr 2005 wurde der 75-jährige Ricardes von Staatspräsident António Grande Illega zum Senator auf Lebenszeit ernannt.

Danach kam es vermehrt zu Differenzen zwischen Ricardes und seiner Partei. Ricardes gehörte innerhalb seiner Partei zu jenen Mitgliedern, die sich vehement gegen eine Zusammenarbeit mit der äußeren Linken aussprachen. Parteichef Santiago Diaz de Velozo, der ebenfalls diesen Kurs vertrat, warf er aber Führungsschwäche vor. Innerhalb der Sozialistischen Partei wurde Ricardes vermehrt vorgeworfen, der konservativen Rechtskoalition von Ánibal Luisanto nahezustehen. Hinzu kamen persönliche Differenzen zwischen Ricardes und Diaz de Velozo, da der Asul-Chef aus parteitaktischen Erwägungen heraus Ricardes den prestigereichen Vorsitz des Nationalkonvents der Partei verweigerte, von dem sich Ricardes die parteiinterne Rehabilitation für seine Vergehen im Parteispendenskandal der späten Achtziger und frühen Neunziger versprach.

Vor den Kammerwahlen 2008 eskalierte der Streit Ricardes’ mit seiner Partei. Im Hinblick auf das Wahlprogramm der Sozialisten sprach Ricardes von einem „Linksruck“ und wirtschafts- und energiepolitischem „Unsinn“. Bereits zuvor hatte Ricardes als Anhänger einer konservativen Energiepolitik den Ausstieg aus der Atomenergie kritisiert und sich für längere Laufzeiten ausgesprochen. Nach der Niederlage der Sozialisten bei den Kammerwahlen 2008 gehörte Ricardes zu den wenigen in der Partei, die die Kandidatur des wirtschaftsnahen Außenseiter-Kandidaten Joán Gras Brianforte unterstützten. Einen Tag nach der Wahl der gemäßigt-linken Mercé Serrat Cabarell zur neuen Generalsekretärin der Asul erklärte Ricardes in einem Interview mit der konservativen Tageszeitung Il Mundo, seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen zu wollen. Außerdem trat er aus der sozialistischen Gruppe im Senat aus und firmierte danach als Unabhängiger. Einladungen des Generalsekretärs der Volkspartei Névito Ramos Iliega, der konservativen Fraktion beizutreten, kommentierte Ricardes zunächst nicht, antwortete dann aber, er wolle sich momentan nicht mehr parteipolitisch binden. Einen endgültigen Austritt aus seiner Partei lehnte er aber „aus Verbundenheit zur Vergangenheit und dem Erbe der Partei“ ab. Er bleibe auch über "Differenzen mit Persönlichkeiten und Gruppen in der aktuellen Parteiführung" hinweg "Sozialdemokrat in freiheitlich-demokratischer Tradition".

Nach der Wahl von Senatspräsident Roberto Vidéas Braga zum Präsidenten der Republik im Frühjahr 2009 wurde Ricardes von konservativen Politikern überraschend als Nachfolger ins Spiel gebracht. Ricardes ließ mehrere Tage offen, ob er kandidieren wolle, lehnte schließlich jedoch eine Nominierung durch die konservative PPC-Fraktion ab.

Politische Funktionen

Berufliche Funktionen

• Bis 1976: Karriere in der Companía d'Energía Sagradêsa (CES), zuletzt als Oberverwaltungsdirektor und leitender Finanzdirektor
• 1979-1984: Generaldirektor der ENIP (Entitá Nacional de Investimiento i Participaciones)

Öffentliche Ämter

• 1976-1979: Minister für Wirtschaft und Industrie in den Kabinetten Caval III, Caval IV und Caval V
• 1986-1990: Präsident des Ministerrats

Mandate

• 1979: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
• 1986-1992: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
• 1999-2004: Mitglied des Europäischen Parlaments
• Seit 2005: Senator (auf Lebenszeit ernannt)

Parteifunktionen

• 1987-1990: Generalsekretär der ASUL