Javier Carles Etxeberría

Javier Carles Etxberría Alstrom (*1947 in Semess) ist ein Publizist und Politiker der sagradischen Grünen Partei (Ils Verdes). Er war von 1995 bis 1998 Politischer Sprecher seiner Partei und danach von 1998 bis 2006 in der rot-grünen Regierung De la Costa erster grüner Außenminister des Landes. 2002 bis 2006 war er zugleich Stellvertretender Ministerpräsident.

Nach der Niederlage der rot-grünen Allianz bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 zog sich Etxeberría aus der aktiven Politik zurück und ist heute als Journalist und Publizist, u.a. als Mitherausgeber der Wochenzeitung Il Debate tätig.

Leben und Karriere

Jugend und Beruf

Carles Etxeberría wurde 1947 in Semess geboren und verbrachte den größten Teil seiner Kindheit bei seiner argentinischen Mutter in deren Heimatland sowie in den USA, wo sie als Journalistin arbeitete. 1966 kehrte Etxeberría nach Sagradien zurück und begann ein Studium der Rechtswissenschaften und der Philosophie in Semess. Bereits 1967 kam Etxeberría in Kontakt mit verschiedenen linken Gruppierungen und beschrieb sich selbst als Trotzkisten.

Nach dem Studium wurde Etxeberría Anwalt und spezialisierte sich auf die Verteidigung linker Demonstranten und Terroristen. Daneben arbeitete er an einer Promotion, die 1975 beendet wurde. Anschließend wurde Etxeberría wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität von Semess.

Anfänge in der Grünen Bewegung und der Semestiner Stadtpolitik

In den 1980er Jahren arbeitete Etxeberría in verschiedenen Positionen in der Semestiner grünen Szene mit. 1986 gründete er mit einigen akademischen Mitstreitern an verschiedenen Universitäten des Landes das Forum Ecología 86, das als ökologischer Think Tank eine nachhaltige Politik für die kommenden Jahrzehnte formulieren sollte. Er wurde zudem erster Generalsekretär des Forums, dem 1987 ein Institut angeschlossen wurde.

Bei den Kommunalwahlen 1984 zog Etxeberría erstmals für die grün-alternative Liste in den Semestiner Stadtrat ein und war danach wesentlich an der Aushandlung der ersten rot-grünen Koalition in der Hauptstadt beteiligt. 1985 wurde er zum Fraktionssprecher der Grünen im Stadtparlament gewählt. Nach mehreren harten Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionspartnern stimmte Etxeberría schließlich im Herbst 1987 mit seinen Fraktionskollegen für eine Beendigung der Zusammenarbeit, was zum Rücktritt des Semestiner Bürgermeisters Flávio Osório Jimenez führte. Bei den Kommunalwahlen 1988 verzichtete Etxeberría auf eine Wiederwahl und arbeitete wieder als Hochschuldozent, ehe er 1990 erstmals für die Grünen in die sagradische Abgeordnetenkammer einzog.

1989 gehörte Etxeberría zu den Gründungsmitgliedern der vereinigten Grünen Partei Ils Verdes. Hier galt er als einer der Exponenten des linken Flügels und als einer der Gegenspieler von Vorstandssprecher Carles Vergil, der 1991 die Partei verließ.

Einstieg in die Nationale Politik

Bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994 zog Etxeberría erneut ins nationale Parlament ein. Fortan engagierte er sich vor allem für Außen-, Sicherheits- und Außenwirtschaftspolitik und verlegte damit seinen politischen Schwerpunkt weg von der Innen- und Kommunalpolitik.

Nach dem Rückzug des grünen Vormannes David Osqar Letard im Jahr 1995 rückte Etxberría neben Franca Ferrero Benítez an die Spitze der Partei und bildete bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 das Spitzenduo der Grünen. Unter dem Duo Ferrero-Etxeberría gingen die Grünen und die nun von De la Costa angeführten Sozialisten mit dem Ziel einer gemeinsamen Regierungsmehrheit in die Wahl. Etxeberrías Partei holte 7,2% der Stimmen und konnte zusammen mit der Asul (40 Prozent) eine Minderheitskoalition bilden. Erstmals waren die Grünen nun unmittelbar an einer sagradischen Regierung beteiligt.

Außenminister der Rot-Grünen Koalition

In der neuen Regierung De la Costa, der ersten öko-sozialistischen Koalition auf nationaler Eben des Landes, wurde Etxeberría Außenminister und hinter Franca Ferrero Benítez die nominelle Nummer Zwei der Grünen in der Regierung. Als Außenminister revidierte er frühere radikal-pazifistische Positionen und setzte sich für einen humanitären Kriegseinsatz Sagradiens auf dem Balkan ein. 1999 musste er in der eigenen Partei die Beteiligung seines Landes am Kosovo-Krieg durchsetzen und konnte einen Koalitionsbruch nur knapp verhindern. Außerdem nahm er für sein Land im ersten Quartal 2000 die Präsidentschaft des Europäischen Rates wahr. Die Regierung De la Costa, mit einem ambitionierten gesellschaftlichen Reformprogramm angetreten, setzte einige grüne Politikinhalte um, darunter die Einführung der Homosexuellen-Ehe, den Ausstieg aus der Atom-Energie, die Einführung einer Klima-Abgabe sowie eine Reform der Staatsorganisation.

In der Koalition gelang es den Grünen, neue Wählergruppen anzusprechen und sich als vernünftige linke Reformpartei zu präsentieren. Nach dem Rückzug Franca Ferreros aus dem Kabinett und einem neuerlichen Sieg der rot-grünen Koalition bei den Wahlen 2002 setzte er als Außenminister die Koalition mit den Sozialisten fort und rückte zum Vizepremierminister auf. Die Grünen hatten bei dieser Wahl mit 8,7% das beste Ergebnis der Parteigeschichte erzielt. Spätestens seit diesem Wahlerfolg galt Etxeberría als einer der beliebtesten Politiker des Landes, der sich auch außerhalb des Landes Meriten verdiente. Seit 2004 war Etxeberría auch für die gesamte Europapolitik der Regierung verantwortlich und engagierte sich für die Intensivierung der europäischen Integrationsbemühungen.

Bei den Kammerwahlen 2006 traten Sozialisten und Grüne gemeinsam mit regionalen und linksliberalen Gruppen im Mitte-Links-Bündnis Cerezo (Kirschbaum) an, verloren aber die Mehrheit an die politische Rechte. Die Grünen rutschten bei der Wahl von 8,7 auf 7,2 Prozent ab, die Sozialisten verloren sogar mehr als sechs Prozentpunkte. Nach der Niederlage erklärte Etxeberría seinen Rückzug aus der Grünen-Führung. Seine Nachfolge trat María Nabarro Laval an, die zuvor als Umweltministerin amtiert hatte.

Leben nach der politischen Karriere

Im Frühjahr 2007 gab Etxeberría sein Mandat in der Abgeordnetenkammer auf und wurde Mitherausgeber der als linksliberal geltenden Wochenzeitung Il Debate, für die er seitdem in unregelmäßigen Abständen vornehmlich zu außen- und europapolitischen Themen eine Kolumne schreibt. Etxeberría ist zudem einer der Kuratoriumsvorsitzenden des Istituto Sagradês de la Política Internacional (ISPI).

Politische Funktionen

Mandate

• 1984-1988: Stadtrat in Semess
• 1990-2007: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

Öffentliche Ämter

• 1998-2006: Minister für Auswärtige Beziehungen, seit 2004 Minister für Auswärtige und Europäische Beziehungen in den Kabinetten De la Costa I, II, III und IV
• 2002-2006: Vizepremierminister in den Kabinetten De la Costa II, III und IV

Parteiämter

• 1985-1986: Fraktionssprecher der Verdes Celarcoes im Semestiner Stadtrat
• 1995-1998: Sprecher der sagradischen Grünen (zusammen mit Franca Ferrero Benítez)
• 1998: Zweiter Spitzenkandidat der Grünen bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 (hinter Franca Ferrero Benítez)
• 2002: Spitzenkandidat der Grünen bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002
• 2006: Spitzenkandidat der Grünen bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006