Mercé Serrat Cabarell

María Mercé Serrat Cabarell (*1959 in Semess) ist eine sagradische Politikerin der sozialistischen ASUL und seit August 2012 Ministerpräsidentin des Landes. Sie war in der Regierung De la Costa 2001 bis 2002 Staatssekretärin im Sozialministerium und danach bis 2005 sagradische Gesundheitsministerin. Seit 2008 ist sie Generalsekretärin der Sozialistischen Allianz (Asul) und Vizepräsidentin der Sozialistischen Internationale.

Herkunft und Jugend

Serrat Cabarell wurde 1959 als jüngste Tochter des Architekten Joaquín Serrat Flores und dessen Frau María Cabarell Sántxez in Semess geboren. Ihre Eltern ließen sich früh scheiden, Serrat lebte anschließend bei ihrer Mutter, die aus beruflichen Gründen des öfteren umziehen musste. Erst kurz vor dem Abitur kehrte Mercé Serrat nach Semess zurück, wo sie anschließend an der Politikhochschule Semess-Noyar Verwaltungswissenschaften, Soziologie und Politikwissenschaft. Bereits als Jugendiche kam Mercé Serrat durch ihre politisch engagierte Mutter in Kontakt mit linken politischen Gruppierungen und Jugendorganisationen und war als Studentin in den frühen Achtziger Jahren für den sozialistischen Hochschulbund COSES engagiert. Sie beteiligte sich zudem an der Friedensbewegung in Sagradien und trat schließlich der Sozialistischen Allianz bei.

Nach dem Studium lehrte sie zunächst ein Jahr lang an der Verwaltungshochschule in Noyar und arbeitete danach als hauptamtliche Mitarbeiterin des sagradischen Gewerkschaftsbundes CSSL. Parallel dazu schrieb sie für verschiedene linke Zeitschriften wie den Avante! oder das Jornal Societá Moderna.

Beginn der politischen Karriere und Geschenk-Affäre 1996

Über ihre Arbeit bei der Gewerkschaft und im COSES schloss Cabarell früh Kontakte mit der politischen Elite Sagradiens. Auf diesem Weg lernte sie auch die Sekretärin der Sozialistischen Frauen María Benítez Saforcada kennen, die zu einer wesentlichen Förderin Serrats wurde. Auf Empfehlung Benítez Saforcadas hin wurde sie 1987 zur stellvertretenden Sekretärin der Sozialistischen Frauen in der Region Semestina gewählt, wo sie sich besonders für die Gleichstellung von Frauen in der öffentlichen Verwaltung einsetzte.

Ihr erstes politisches Mandat erhielt Mercé Serrat bei den Europawahlen 1989, bei denen sie für die ASUL ins Straßburger Parlament gewählt wurde. Dort war sie u.a. im Sozialausschuss vertreten. Seit ihrer Brüsseler und Straßburger Zeit bezeichnet sich Mercé Serrat als überzeugte Anhängerin der Europäischen Integration. In ihre Zeit im EU-Parlament fallen u.a. die wegweisenden Entscheidungen zur Norderweiterung der Union sowie zur Verabschiedung des Maastrichter Vertrags.

Bei den Europawahlen 1994 verzichtete Serrat Cabarell auf eine Wiederwahl ins Europäische Parlament und zog erstmals für die sagradischen Sozialisten in die Abgeordnetenkammer in Semess ein. Im Folgejahr wurde sie ins Exekutivkomitee der Sozialisten in der Stadt Semess gewählt, vom Semestiner Bürgermeister António Grande Illega sehr medienwirksam zur Beauftragten der Hauptstadt für Integration und Gleichstellung ernannt und galt danach schlagartig als Shootingstar in der Hauptstadt-ASUL. Bei der anschließenden Vorstandswahl im Semestiner Stadtverband der ASUL bewarb sich Serrat Cabarell um das Amt der Parteisekretärin der Hauptstadt-Allianz. Bei der parteiinternen Vorauswahl konnte sie sich knapp gegen ihre männlichen Mitbewerber durchsetzen, zu denen auch Miguel Javier León gehörte. In der Folge galt sie als mögliche Konkurrentin Leóns um die Nachfolge António Grande Illegas als Semestiner Bürgermeister.

Dem machte jedoch ein politischer Skandal ein Ende, der den rasanten Aufstieg Serrats im Herbst 1996 einstweilen stoppte. Es kam zu Vorwürfen gegen Serrat, nach denen sie als Europaabgeordnete Geschenke von Wirtschaftsvertretern angenommen haben soll. Serrat musste einräumen, sich in einem Fall privat mit einem Vertreter der Wirtschaft getroffen und auch Geschenke angenommen zu haben, sie erklärte, dies zu bereuen und die Geschenke zudem unverzüglich zurückgegeben zu haben. Dennoch msuste sie den Posten als kommunale Sekretärin der Semestiner Asul räumen. Ihr Nachfolger wurde ihr Dauerkonkurrent Miguel Javier León. Auch ihr Abgeordnetenmandat gab sie daraufhin auf.

Karriere auf nationaler Ebene

Comeback und Parteikarriere bis 2001

Nach ihrem einstweiligen Rückzug aus der aktiven Politik arbeitete Serrat für die Akademie der Sozialistischen Partei in Semess und kümmerte sich wieder verstärkt um die Arbeit in der sozialistischen Frauenorganisation, wo sie als Vorstandsmitglied half, eine Kampagne zugunsten der Gleichbezahlung von Männern und Frauen zu koordinieren. Ein politisches Comeback in der Sozialistischen Partei feierte Mercé Serrat schließlich auch innerhalb des Frauenverbandes, wo sie 1999 als Nachfolgerin der zur Ministerin ernannten Renata Sellesi Barxet zur Nationalen Sekretärin gewählt wurde und dadurch qua Amt ins nationale Exekutivkomitee der Sozialistischen Allianz aufstieg. Der Parteitag der Sozialisten im Jahr 2000 wählte Serrat zudem erstmals in Sekretariat der Partei, wo sie für Gleichstellungs- und Geschlechterpolitik verantwortlich zeichnete.

Zeit in der Regierung De la Costa (2001-2005)

Im Jahr 2001 holte Ministerpräsident Julio de la Costa die ausgewiesene Frauenpolitikerin in sein Kabinett, wo sie neue Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium wurde, ehe sie nach den Kammerwahlen 2002 als neu gewählte Abgeordnete zur Ministerin für Gesundheit im Kabinett De la Costa II ernannt wurde. In dieser Funktion setzte sie im Jahr 2003/2004 eine umfangreiche Gesundheitsreform durch. 2003 wurde Serrat zur Parteisekretärin für Sozial- und Gesundheitspolitik gewählt. Nach dem Rücktritt von Julio de la Costa als Generalsekretär der Asul im Herbst 2005 nominierte der neue Parteichef Santiago Diaz de Velozo die 56-jährige Serrat Cabarell als neue Nationale Koordinatorin der Partei, womit sie die zentrale organisatorische Funktion im Parteiapparat übernahm. Ihre Nominierung wurde als Entgegenkommen des vom rechten Parteiflügel favorisierten Diaz de Velozo gegenüber dem linken Flügel gewertet, da Serrat als Vertreterin des gemäßigt-linken Flügels der Partei galt.

Parteikoordinatorin der ASUL (2005-2007)

Nach den knapp verlorenen Kammerwahlen 2006 gründete Serrat ihren eigenen Corrente unter dem Namen „Socialdemocrâcia“, der allgemein als Wiederbelebung des alten Corrente der Cavalistas in der Tradition Joán Cavals sowie des amtierenden Präsidenten der Republik António Grande Illega gewertet wurde. Im Gegensatz zu anderen Parteiströmungen organisierte Serrat ihren Corrente als Verein, der nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Nicht-Mitglieder offen stand. Der neuen Parteiströmung traten rasch zahlreiche gemäßigte Sozialdemokraten bei, die sich von den führenden Correntes der Julistas, Velozistas und Valarosistas nicht repräsentiert fühlten. Innerhalb kürzester Zeit stieg Serrat so zu einer der einflussreichsten Persönlichkeiten in der Asul auf.

Als Nationale Koordinatorin organisierte Serrat zudem erfolgreich die Regionalwahlen des Jahres 2007 und scheute auch nicht davor zurück, sich diesen Erfolg anrechnen zu lassen, obwohl die Wahlkampfführung wesentlich von den regionalen Verbänden übernommen worden war und Serrat lediglich eine koordinierende Rolle zugekommen war. Trotz der Erfolge verschlechterte sich das Verhältnis Serrats zu Parteichef SDV zusehends. Dieser wurde auf dem Kongress der Sozialisten im Sommer 2007 in Ostino zum Spitzenkandidaten der Partei für die Wahl 2010 nominiert. Als Star des Parteitags trat neben dem zum neuen Semessker Bürgermeister gewählten Pietro Dulce aber Serrat auf, die mit einem starken Ergebnis von über 90 Prozent als Nationale Koordinatorin bestätigt wurde und vor allem von der linksstehenden Parteijugend mit „Mercé!“-Sprechchören gefeiert wurde. Serrat vertrat auf dem Parteitag das Konzept eines breiten Linksblocks gegen die regierende Luisanto-Koalition, während Diaz de Velozo bis dahin eine Koalition mit der äußeren Linken ausgeschlossen hatte.

Rücktritt 2007 und Comeback 2008

Obwohl Serrat die Aussagen bereits kurze Zeit später stark relativiert hatte und ihre Aussagen als Angebot an die Linkssozialisten zur Rückkehr in die ASUL verstanden wissen wollte, kam es wenige Monate nach dem Parteitag zum Schlagabtausch zwischen Serrat und Diaz de Velozo. Nachdem dieser angekündigt hatte, dem Vorstand der Partei die Ernennung eines Organisatiorischen Koordinators zur Hilfe der Nationalen Koordinatorin vorschlagen zu wollen, für den er seinen Vertrauten Lorenzo Delúsio vorgesehen habe, erklärte Serrat im September ihren Rücktritt vom Amt der Nationalen Koordinatorin, da sie das neue Amt als Beschneidung ihrer Kompetenzen ansehe. Bereits im Wahlkampf 2006 war es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Koordinatorin Serrat und dem Wahlkampfmanager Delúsio gekommen. Serrats überraschender Rücktritt führte zu einer Krise innerhalb der Sozialistischen Allianz und zu einem erneuten Einbruch in den Umfragen. Parteichef Velozo verlor zunehmend an Zustimmung im Volk. Gleichzeitig begannen wieder alte Flügelkämpfe aufzubrechen, da auch die Parteilinke den Kurs Velozos gegenüber Kommunisten und Linkssozialisten kritisierte.

Im Jahr 2008 feierte Mercé Serrat ihr politisches Comeback. Bei den vorgezogenen Kammerwahlen 2008 kandidierte sie erneut für ein Abgeordnetenmandat und wurde auf der Wahlkreisliste der Sozialisten in Semess als Parlamentsabgeordnete bestätigt. Gleichzeitig bewarb sie sich bei den Kommunalwahlen 2008 um das Bürgermeisteramt der Stadt Arocí bei Semess sowie um das Amt der Präsidentin der Comunitá Urbana Semestina (COMUS). In beide Ämter wurde sie mit deutlichem Vorsprung vor ihren konservativen Gegenkandidaten gewählt. Die Sozialisten verloren die Kammerwahl ebenso wie die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen jedoch deutlich gegen die regierenden Konservativen, woraufhin Parteichef Velozo seinen Stuhl als Generalsekretär und Oppositionsführer räumen musste. Der Parteivorstand der Sozialisten legte daraufhin fest, dass der künftige Generalsekretär in einer Mitgliederbefragung ermittelt werden sollte.

Generalsekretärin der ASUL

Wahl zur Generalsekretärin

Serrat, durch ihre Siege bei den Kommunalwahlen deutlich gestärkt, kündigte daraufhin ihre Kandidatur um den Posten des ASUL-Generalsekretärs an. Neben ihr kandidierten ihr langjähriger Widersacher Miguel Javier León, die Parteilinke Ana Zapato Ramírez sowie als Außenseiter der Wissenschaftler Joán Grâs Brianforte und der junge Linke Carles Santanier. Serrat wurde u.a. von der Sinistra Cristiana und einem Teil der Julistas unterstützt, während León auf die Unterstützung der Parteirechten inklusive der Velozistas zählen konnte, die Serrat verhindern wollten. Zapato Ramírez konnte sich auf die gewerkschaftsnahe Linke verlassen. Brianforte trat als Außenseiter an und setzte sich v.a. für einen zentristischen Kurs ein, während der ebenfalls als Alternativkandidat eingeschätzte Santanier die Unterstützung der Alterglobalisierungsplattform in der Partei genoss und sich mit radikalen linken pazifistischen Positionen wie dem sofortigen Abzug aus Afghanistan oder die Einführung einer direkten Entwicklungshilfe-Steuer auf Güter aus Drittwelt-Staaten hervortat. Nachdem Serrat und León im ersten Wahlgang Ende Oktober noch mit 30 Prozent der Stimmen gleichauf gelegen hatten, gewann Mercé Serrat den zweiten Wahlgang mit 60 Prozent und wurde damit auf dem Parteitag der Sozialisten im November zur neuen Generalsekretärin der Sozialistischen Allianz gewählt. Sie ist die erste Frau im Amt des Parteichefs. Auf dem folgenden Nationalkonvent der Asul wurde sie in ihr neues Amt eingeführt und nominierte den bis dahin eher unbekannten Abgeordneten Joaquín Loubregat zum neuen Nationalen Koordinator sowie den ehemaligen JUSO-Sekretär David Chabrol zum Parteisprecher. Chabrols Nominierung wurde als Zeichen für eine Öffnung gegenüber der Linken gewertet, da Chabrol zusammen mit dem Kommunisten Nícola Mersenburg-López und der grünen Europaabgeordneten Mara Nil zum Sprecherkreis des rot-rot-grünen Netzwerks Iniciativa Progreso Solidário (IPS) gehört. Als Stellvertreter stehen Serrat Pietro Dulce Rodríguez und Santiago Valarosa zur Seite. Außerdem wurde bekannt, dass Interimsparteichef Julio de la Costa zukünftig als strategischer Berater der Parteichefin fungieren werde.

Serrat Caval kündigte an, den unter De la Costa begonnenen parteiinternen Diskussions- und Orientierungsprozess fortsetzen und die Partizipation der Basis in die Parteientscheidungen insitutionell stärker verankern zu wollen. Bereits zu den Europawahlen 2009 sollte die Partei dann mit einem Krisen-Programm aufwarten, das einen sozial-ökologischen Umbau der europäischen Wirtschaften verwirklichen solle. Als Spitzenkandidat für die Europawahlen nominierte die Partei De la Costa, der zusammen mit Serrat den Plan Social Ecologista per l’Europa vorstellte, mit dem die Sozialisten in die Europawahlen zogen.

Präsidentschafts-, Europa-, Senats- und Regionalwahlen 2009-2011

Das Superwahljahr 2009 mit Europa-, Senats-, Präsidentschafts- und Regionalwahlen brachte der ASUL unter Mercé Serrat Siege und Rückschläge ein. Bei den Präsidentschaftswahlen im Februar und März 2009 unterlag die von Serrat gemeinsam mit Grünen-Sekretärin María Nabarro Laval nominierte Mitte-Links-Kandidatin Ana María Betancourt in der Stichwahl gegen den konservativen Bewerber Roberto Vidéas Braga. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Regionalwahlen in der Region Óstino und Lojandía siegte dagegen die Linke mit den sozialistischen Bewerbern Jorge Gaspacho und Francisco Helguerra, wohingegen in der Region Ollér der konservative Amtsinhaber Javier Bornárez im Amt bestätigt wurde. Auch bei den Europawahlen am 9. Juni 2009 verfehlten die Sozialisten klar ihr Ziel, stärkste Kraft zu werden. Stattdessen verloren die Sozialisten deutlich an Stimmen und erlitten mit nur 25 Prozent eine schmerzliche Niederlage und das schlechteste Ergebnis bei Europawahlen überhaupt. Damit konnten sie von der Schwäche der regierenden Konservativen nicht profitieren, die auf 29,2 Prozent kamen. Auch bei den Senatswahlen 2009 unterlagen die Sozialisten klar. Sie schnitten zwar leicht besser ab, als bei den letzten Teilwahlen im Jahr 2006, verloren aber gegenüber den erfolgreichen Vergleichswahlen von 2003 und damit insgesamt auch an Sitzen im Senat.

Die Wende kam erst mit den zunehmenden Wirtschaftsproblemen im Spätsommer 2009 und den sich häufenden Affären in der regierenden PPC, in deren Zusammenhang auch Reformminister Clemente Arzano zurücktreten musste. Bei den folgenden Regionalwahlen in neun von zwanzig Regionen im Oktober 2009 siegte die Linke auch dank der stärkeren Zusammenarbeit mit der linken SDU gegen die von den Konservativen angeführten Rechten. Zwar konnten die Sozialisten insgesamt landesweit keine 30 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, erreichte aber dank des guten Ergebnisses der Grünen und Linken in den bevölkerungsreichen Regionen Bordez und Comtàid-Perín den Machtwechsel hin zu einer Linksregierung. Die bereits sozialistisch regierten Regionen Ligre-Scantia und Alconía wurden gehalten, die Wahl in der Region Semestina endete mit einem Patt zwischen Linken und Rechten.

Bei den im Juli abgehaltenen Regionalwahlen 2010 in Sarmay und der Region Semestina machte die Linke die Tendenzwende perfekt und erreichte jeweils klar die Abwahl der amtierenden Rechtsregierungen. Auch bei den Regionalwahlen 2011 in Escada, Bretânia und Cuentez siegte die Linke und konnte jeweils ihre Stellung als Regierungspartei verteidigen.

Ministerpräsidentin

Parlamentswahl 2012

Nach den Erfolgen der Linken bei den vorausgegangenen Regionalwahlen wurde Mercé Serrat Cabarell auf dem Parteikongress der ASUL in Vesaey im Dezember 2011 ohne Gegenkandidaten zur Spitzenkandidatin der Partei für die Parlamentswahlen im Sommer 2012 gewählt. Ihre in der Vergangenheit als potenzielle Konkurrenten gehandelten Parteifreunde Lorenzo Dimas Ferrera und Miguel Javier León sprachen sich im Vorfeld wiederholt für Serrat Cabarell als Spitzenkandidatin aus und wurden schließlich als potenzielle Ministerkandidaten in einem möglichen Kabinett Serrat Cabarell in den Wahlkampf eingebunden.

Der Wahlkampf wurde unter das Motto "Perspectivas per Sagradia" gestellt und ganz auf die populäre Kandidat Mercé Serrat Cabarell gestellt, deren Vorname mit den Schlagworten "Perspectivas" (Perspektiven), "Cânviu" (Wechsel), "Solidaritá" (Solidarität) und "Emplêu" (Beschäftigung) verknüpft wurden.

Vor den Wahlen trat Serrat Cabarell für eine linke Mehrheit und die Bildung einer Koalitionsregierung mit den sagradischen Grünen ein. Zur gemeinsamen Strategie des rot-grünen Oppositionsbündnisses gehörten u.a. gemeinsame Auftritte der beiden Spitzenkandidatinnen Serrat Cabarell und María Nabarro Laval in allen Phasen des Wahlkampfs sowie die Veröffentlichung eines gemeinsamen Eckprogramms für einen Regierungswechsel, das u.a. die Einführung von Euro-Bonds, einen Schuldenschnitt für Griechenland, die vollständige rechtliche Gleichstellung homosexueller mit heterosexuellen Lebensgemeinschaften sowie eine solidarische Rentenreform vorsah.

Zur linken SDU, die mit Ex-Asul-Führungsmitglied Paulo Satyres als Spitzenkandidaten im Wahlkampf mit einem europakritischen und als linkspopulistisch kritisierten Kurs auffiel, hielt Serrat Cabarell Distanz, schloss aber eine Zusammenarbeit nach der Wahl im Rahmen einer linken Mehrheit ebenso wenig aus wie mit den linksliberalen Radikalen.

Politische Ämter

Öffentliche Ämter

• 1995-1996 Beauftragte der Stadt Semess für Gleichstellung und Integration
• 2001-2002 Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium
• 2002-2005 Ministerin für Gesundheit und Konsum im Kabinett De la Costa II und III
• 2008-2012 Bürgermeisterin der Stadt Arocí
• 2008-2012 Präsidentin der Comunitá Urbana Semestina
• seit 2012 Präsidentin des Ministerrats (Kabinett Serrat Cabarell)

Parlamentarische Mandate

• 1989-1994 Mitglied des Europäischen Parlaments
• 1994-1996 Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
• seit 2002 Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
• seit 2008 Stadträtin von Arocí
• seit 2008 Miglied im Generalrat der Comunitá Urbana Semestina

Parteiämter

• 1995-1996 Parteisekretärin des ASUL-Verbands Semess-Stadt
• 1999-2001 Nationale Sekretärin der Sozialistischen Frauen
• 2005-2007 Nationale Koordinatorin der ASUL
• seit 2008 Generalsekretärin der ASUL