Sagradischer Senat

Typ
Typ	Oberhaus
Parlament	Sagradische Nationalversammlung
Führung
Präsident	Helguer Irruain, PPC (seit Juli 2015)
Vizepräsidentin	Fernando Copado Ferres, ASUL (seit August 2018)
Mehrheitsführer	ASUL
Minderheitsführer	PPC
Wahl
Wahlsystem	gemischt
letzte Wahl	25.–30. Juni 2018
Struktur
Mitglieder	180
Sitz
Palâciu Tesqué, Semest

Der sagradische Senat (Senàu Sagradês) ist das Oberhaus der sagradischen Nationalversammlung, im politischen Prozess Sagradiens aber verglichen mit der Abgeordnetenkammer die weniger einflussreiche Kammer des Parlaments. Der Senat fungiert als Vertretung der territorialen Selbstverwaltungsorgane des Landes und besteht aus 180 Mitgliedern, die mehrheitlich durch die Provinz- und Regionalparlamente des Landes für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt werden.

Geschichte

Vorgängerinstitutionen

Der sagradische Senat als erste Kammer des sagradischen Parlaments geht auf die Nobelnkammer (Câmara de Nobles) der konstitutionellen Monarchie zurück, die durch die Novemberverfassung von 1817 eingeführt worden war und bereits damals gelegentlich als "Senat" bezeichnet wurde. Die Nobelnkammer war kein gewähltes Parlament, sondern setzte sich aus Angehörigen des sagradischen Hochadels zusammen.

Nachdem die Januarrevolution 1891 zur Auflösung der Nobelnkammer geführt hatte, fungierte die direkt gewählte Nationalversammlung von 1891 für mehrere Jahre als Einkammerparlament. Dies wurde schließlich in den Verfassungsgesetzen von 1893 festgeschrieben.

Senat der Zweiten Republik

Erst mit den Januarrevisionen 1895 beschloss die bürgerliche Mehrheit der Nationalversammlung eine Rückkehr zum Zwei-Kammer-System und die Wiedererrichtung des sagradischen Senats und der Abgeordnetenkammer. Anders als die Abgeordnetenkammer wurde der Senat in der Folge nicht direkt gewählt, sondern ging aus indirekten Wahlen in den sagradischen Provinzen hervor. Zudem waren ländliche Regionen im Verhältnis zur Bevölkerungszahl deutlich überrepräsentiert, womit der Senat in der Praxis meist ein konservatives Gegengewicht zur Abgeordnetenkammer darstellte. Trotzdem waren beide Kammern der Nationalversammlung im Gesetzgebungsverfahren und in ihrer Kontrollfunktion gegenüber der Regierung gleichberechtigt. Die Verfassungsbestimmung, wonach der Ministerrat als Regierung "des Vertrauens der Nationalversammlung" bedürfe, wurde nun so ausgelegt, dass beide Kammern der Nationalversammlung jeweils separat ihr Misstrauen gegenüber der Regierung ausdrücken konnten.

Reformdiskussionen vor dem Zweiten Weltkrieg

Nach seiner Wiedereinführung 1895 blieb der Senat, nicht zuletzt aufgrund seines konservativen Zuschnitts, Objekt politischer Diskussionen. Mit der Verfassungsreform 1919 wurde die Wahl zum Senat weiter demokratisiert und der Wahlkreiszuschnitt an die veränderten Einwohnerzahlen angepasst. Zudem durften nun auch Frauen wählen und gewählt werden. Die Gleichberechtigung der beiden Kammern blieb aber bestehen.

Im Rahmen der Verfassungsreformdiskussionen der dreißiger Jahre geriet auch der Senat in den Fokus umfangreicher Umgestaltungspläne. Während die politische Linke auf eine Abschaffung des Senats abzielte, gab es auf der politischen Rechten einflussreiche Strömungen, die ihn zu einer korporatistischen "Ständekammer" umgestalten wollten. Demnach sollten seine Mitglieder nicht mehr in den Provinzen gewählt, sondern von Berufsverbänden delegiert werden. Die zum Teil umfangreichen Pläne wurden aber niemals umgesetzt.

Senat 1950-2001

Mit der 1950 in Kraft getretenen Verfassung der Dritten Sagradischen Republik erhielt der Senat nach dem Zweiten Weltkrieg einen ganz neuen Zuschnitt und verlor zahlreiche Kompetenzen wie beispielsweise die Kontrolle der Regierung und das Instrument des Misstrauensvotums. Anders als zuvor konnte der Senat nun bei einfachen Gesetzen durch die Abgeordnetenkammer überstimmt werden. Aus dem symmetrischen wurde daher ein asymmetrischer Bikameralismus. Aufgrund der reduzierten Rolle des Senats gab es seither immer wieder Diskussionen um eine weitere Reform oder eine vollständige Abschaffung des sagradischen Oberhauses.

Der Senat erhielt zudem eine neue Struktur und den Status einer Kammer der territorialen Vertretungen. Er bestand fortan aus Vertretern der Provinzvertretungen, der Überseegebiete und der neu konstituierten Regionalräte. Zwar blieb die Sagradische Republik ein Einheitsstaat, sie erhielt durch den neu strukturierten Senat aber ein föderatives Element. Durch schrittweise Entlassung der meisten Überseegebiete in die Unabhängigkeit veränderte der Senat mehrmals seine Gestalt und Größe. Acht Senatoren wurden zudem vom Präsidenten der Republik auf Lebenszeit ernannt, wobei frühere Staatspräsidenten einen Vorzug bei der Ernennung erhielten.

Senatsreform 2001

Seine letzte große Umgestaltung erfuhr der Sagradische Senat im Jahr 2001. Fortan wurden keine Senatoren auf Lebenszeit mehr ernannt. Das Alter der Wählbarkeit wurde auf 18 Jahre herabgesetzt. Zudem wurde ein neuer automatischer Modus eingeführt, wonach die den Regionen zustehenden Sitzzahlen alle drei Jahre überprüft und an die Bevölkerungszahl angepasst werden.

Zusammensetzung und Wahl des Senats

Der sagradische Senat besteht heute aus 180 Mitgliedern, von denen 106 von den Provinzvertretungen und weitere 67 von den Regionalräten gewählt werden. Weitere sieben Senatoren werden aus den sagradischen Überseegebieten entsandt. Die Amtszeit der Senatoren beträgt sechs Jahre, wobei die Hälfte der Sitze alle drei Jahre erneuert wird. Wählbar ist jeder Sagradier, der auch für die Abgeordnetenkammer wählbar ist (bis 2001 war nur wählbar, wer das 25. Lebensjahr vollendet hatte). Die Senatoren müssen nicht der jeweiligen Vertretung angehören, von der sie entsandt werden. Im Unterschied zur Abgeordnetenkammer kann der Senat nicht aufgelöst werden.

Jede sagradische Provinz wählt unabhängig von Größe und Einwohnerzahl zwei Mitglieder in den Senat. In den Regionen Ambristal und Celiso, Cuentez, Illas d'Aziz und Tescano-Valoní werden die provinzialen Senatoren von den Regionalräten entsandt, die zugleich die Aufgaben eines Provinzialrats übernehmen. Da die Provinzen unterschiedlich groß sind, sind ländliche Gebiete mit geringerer Bevölkerungsdichte im Senat überproportional vertreten.

Zudem wählt jedes regionale Parlament Sagradiens je nach Einwohnerzahl zwischen einem und 13 Vertreter in den Senat. Die Wahl der regionalen Senatoren erfolgt nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren.

Auch die sagradischen Überseegebiete Sabina i Sélena, Sant-Elisêu und die Nestorinseln stellen jeweils ein Mitglied im Senat, Cenâu und Madrêsa entsenden jeweils zwei Senatoren nach Semest.

Bis zur Reform im Jahr 2001 wurden acht Senatoren vom Präsidenten ad vitam ernannt, wobei frühere Staatspräsidenten einen Vorzug bei der Ernennung erhielten. 2001 wurden die ernannten Senatssitze abgeschafft.

Die Mitglieder des Senats sind gewöhnlich verdiente Provinz-, Regional- und Parteipolitiker, die neben ihrem Mandat im Senat noch weiteren Beschäftigungen nachgehen.

Sitzverteilung nach Regionen und Provinzen

Region	Sitze ges.	Einwohnerzahl Region	Senatoren Region	Provinzen	Senatoren Provinz
Sarmay	25	9,5 Millionen	13	Alto-Pin	2
				Alto-Sagonte	2
				Alto-Sarmay	2
				Noyarense	2
				Sagonte-Mêdio-Pin	2
				Semestina-Capital	2
Bordez	13	4,5 Millionen	7	Alto-Bordez	2
				Cofluentes	2
				Croel-Farfalla	2
Comtàid-Perín	10	4,0 Millionen	6	Perin	2
				Cordêsa-Tulinês	2
Oller	9	3,7 Millionen	5	Artiral	2
				Serra d'Oller	2
Ligre-Scantia	11	3,6 Millionen	5	Baixo-Ligre	2
				Laval	2
				Northense	2
				Sascaya	2
Alconía	13	3,5 Millionen	5	Cupazas	2
				Guarrí	2
				Nalcazal	2
				Viaza	2
Ceundâlia	14	3,2 Millionen	4	Aguerre	2
				Alta-Veza	2
				Baixa-Veza	2
				Bocas de la Veza	2
				Gichot	2
Armôria	14	2,6 Millionen	4	Airar	2
				Alto-Ligre	2
				Cripón	2
				Keréc	2
				Viçano-Serra d'Armôria	2
Sur-Pinial	12	2,6 Millionen	4	Baixo-Pin	2
				Bolivas	2
				Corar	2
				Liez	2
Lojandía	12	2,5 Millionen	4	Cabeza	2
				Mêdio-Liêno	2
				Roser-Caraçal	2
				Soler i Veza	2
Alta-Scantia	11	2,1 Millionen	3	Cosêtes	2
				Mêdia-Scantia	2
				Mesa-Pescano	2
				Valescano	2
Escada	9	1,8 Millionen	3	Escada Maritima	2
				Morrœs Verdes	2
				País Bosanês	2
Sesín	8	1,5 Millionen	2	País Lourán	2
				Pin-Saydel	2
				Vesaeyal	2
Cuentez	3	1,0 Millionen	1		2
Illas d'Aziz	3	800.000	1		2
Tescano-Valoní	3	750.000	1		2
Valles d’Ambrís i de Celiso	3	180.000	1		2
Madrêsa	2	131.000			2
Cenâu	2	69.000			2
Sabina i Sélena	1	25.000			1
Illas Nestorianas i de Cifa	1	15.000			1
Sant-Elisêu	1	5.500			1

Zusammensetzung

seit 2018

.		Fraktion	Parteien	Reg. Sen.	Prov. Sen.	Übers. Sen.	Sen. Ins.
Sagradischer Senat nach der Teilwahl am 25.-30. Juni 2018
		Grupo Popular (POP)	PPC, PPA u.a.	18	40	1	59
		Grupo Socialista (SOC)	ASUL, PSA u.a.	18	33	1	52
		Grupo del Partíu Social Popular (PSP)	PSP	10	13		23
		Grupo de la Sinistra (SIN)	SDU u.a.	6	6	2	14
		Grupo Verde Plural (VER)	Verdes, Entesa, UNV	6	5	1	12
		Grupo Liberal (LIB)	UDS, CTV	5	5		10
		Grupo Mixto (MIX)	RAD, Cŏalitiò, FXA u.a.	4	4	2	10
		Total		67	106	7	180

Organisation

An der Spitze des Senats steht das Präsidium, bestehend aus dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten des Senats, die gewöhnlich von der stärksten und der zweitstärksten Fraktion gestellt werden, und drei Quästoren. Zudem stellt jede parlamentarische Gruppe einen parlamentarischen Sekretär. Fraktionen im Senat (Grupœs) müssen mindestens fünf Mitglieder haben. An ihrer Spitze steht ein Sprecher.

Kompetenzen

Das parlamentarische System der Dritten Sagradischen Republik funktioniert in Form eines asymmetrischen Bikameralismus. Demnach ist der Senat im Vergleich zur Abgeordnetenkammer die schwächere der beiden Kammern der Nationalversammlung. Anders als die Abgeordnetenkammer ist im Senat kein bindendes Misstrauensvotum vorgesehen, das bedeutet, dass die amtierende sagradische Regierung durchaus eine Mehrheit im Senat, aber nicht in der Kammer, gegen sich haben kann.

Im Gesetzgebungsverfahren verfügt der Senat zunächst über ähnliche Funktionen wie die Abgeordnetenkammer. Beide Kammern können unabhängig voneinander Gesetzesinitiativen einbringen und werden zu jedem Gesetz befragt. Allerdings ist die Macht der Kammer deutlich stärker. Wird ein Gesetz in der Kammer verabschiedet, wird es an den Senat weitergeleitet, der das Gesetz annehmen und damit zur Prüfung und Aushändigung an den Präsidenten der Republik weiterleiten kann. Lehnt der Senat den Gesetzesantrag mit einfacher Mehrheit ab oder erlässt Änderungen, so wird der Antrag zurück an die Kammer verwiesen, die in dieser Angelegenheit erneut beraten muss. Wird das Gesetz in diesem zweiten Stadium von der Abgeordnetenkammer mit absoluter Mehrheit angenommen, so wird das Gesetz direkt an den Präsidenten zur Aushändigung weitergeleitet. De facto verfügt der Senat damit über ein suspensives, aber kein absolutes Veto.

Eine Ausnahme stellen Gesetze mit verfassungsänderndem Charakter dar. Diese müssen sowohl in der Abgeordnetenkammer als auch im Senat mit qualifizierter Mehrheit angenommen werden. Dasselbe gilt für Gesetze, die die territoriale Verwaltung Sagradiens, d.h. die Angelegenheiten der Regionen, Provinzen und Kommunen betreffen.

Präsidenten des Senats

Amtsbeginn	Amtsende		Präsident (Partei)
Jul 1913			Luis Filipe Conte de Tesqué (parteilos)
Jul 1929	Dez 1934		Domênco Scalfín (UP)
Dez 1934	Jun 1938		Luciano Capón (ARL)
Jun 1938	Jul 1946		Iacovo Gimenès Margüís (UP)
Jul 1946	Jul 1949		Daniel Laponte (MRL)
Jul 1949	Jul 1950		Fernando De la Roya (PPC)
Jul 1950	Jul 1961		Oscar Manuel Corrado (PPC)
Jul 1961	Mai 1967		Fernando Demartín (PPC)
Mai 1967	Aug 1970		Márcio Montone (PPC)
Aug 1970	Aug 1976		Pier-Andrés Cornell (ASUL)
Aug 1976	Sep 1979		Santiago Miquel Romez (†) (PPC)
Sep 1979	Jul 1985		Simón Belindo (PPC)
Jul 1985	Aug 1988		Filipe La Noë (ASUL)
Aug 1988	Aug 1994		Santiago Lamenta (PPC)
Aug 1994	Jul 1997		Lorenzo de Piacón (PPC)
Jul 1997	Aug 2006		César María Capón (ASUL)
Aug 2006	Mär 2010		Roberto Vidéas Braga (PPC)
Mär 2010	Aug 2012		Helguer Irruain (PPC)
Aug 2012	Jul 2015		Viviana Marías-Cornell (ASUL)
Jul 2015			Helguer Irruain (PPC)

Vizepräsidenten des Senats

Amtsbeginn	Amtsende		Präsident (Partei)
Sep 1946	Jul 1949		Inácio Bersantis (PS)
Jul 1949	1955		Oscar Morientes (PS)
1955	Aug 1958		León Franco Aguirre (PS)
Aug 1958	Jul 1961		Francisco López (ASUL)
Jul 1961	Aug 1970		Pier-Andrés Cornell (ASUL)
Aug 1970	Jul 1973		Márcio Montone (PPC)
Jul 1973	Aug 1976		Santiago Miquel Romez (PPC)
Aug 1976	Jul 1979		Adriano Vitez (ASUL)
Jul 1979	Jul 1985		Filipe La Noë (ASUL)
Jul 1985	Aug 1988		Simón Belindo (PPC)
Aug 1988	Dez 1990		Lorenzo Aguilera (ASUL)
Dez 1990	Aug 1994		Andrés Conel (ASUL)
Aug 1994	1995		Lorenzo Aguilera (ASUL)
1995	Jul 1997		César María Capón (ASUL)
Jul 1997	Aug 2000		Lorenzo de Piacón (PPC)
Aug 2000	Jul 2003		António Lamanto Marques (PPC)
Jul 2003	Aug 2006		António Vallerón Leticí (PPC)
Aug 2006	Aug 2012		Viviana Marías-Cornell (ASUL)
Aug 2012	Jul 2015		Helguer Irruain (PPC)
Jul 2015	Aug 2018		Viviana Marías-Cornell (ASUL)
Aug 2018			Fernando Copado Ferres (ASUL)