Joán Emilio Moya

Joán Emilio Moya (*1928 in Ruavilla/Lojandía, †2007) war ein sagradischer Manager und Politiker. Er war von 1982 bis 1990 sagradischer Ministerpräsident und von 1982 bis 1991 Parteivorsitzender der christdemokratischen Volkspartei (PPC). Zuvor hatte er unter anderem als Fraktionssprecher seiner Partei in der Abgeordnetenkammer (1979-1982) sowie als sagradischer Finanzminister (1982) gedient.

Als überzeugter Anhänger eines marktwirtschaftlichen Kurses verfolgte Moya während seiner achtjährigen Regierungszeit eine ambitionierte Politik der Privatisierung und Deregulierung. Seine "konservative Wende" (cânviu conservador) setzte auf Austerität, Reduktion der Staatsquote, Förderung des privaten Sektors und eine wirtschaftsfreundliche Standortpolitik. Dieser wirtschaftspolitische Kurs wurde gepaart mit einem konservativen Kurs in gesellschaftspolitischen Fragen, die Moya in Kombination die Bezeichnung Sêinor Thatcher einbrachte.

Das Ende seiner Regierungszeit wurde überschattet durch die Guivares-Affäre 1989 und zunehmende Spannungen in seiner Koalition. Nach dem Verlust seiner Mehrheit bei der Parlamentswahl 1990 wurde Moya als Ministerpräsident durch den Sozialisten Donado Ricardes und 1991 als Parteichef durch Carles Otero abgelöst.

Berufliche Karriere in der Privatwirtschaft

Der gebürtige Lojandiner Joán Emilio Moya besuchte ein katholisches Gymnasium und studierte nach seiner Schulzeit Rechtswissenschaften. Nach seinem Abschluss arbeitete als Redakteur des liberalen Correr Libre und beriet verschiedene sagradische Politiker. Er übernahm schließlich einen Posten beim Industriekonzern Ferrocel. 1958 wurde er Generaldirektor der Ferrocel-Tochter Lucavo und 1960 jüngstes Mitglied des Ferrocel-Vorstands.

Beginn der politischen Karriere

Bereits als Student engagierte sich Moya für den liberalen Studentenverband und trat schließlich dem konservativ-liberalen und wirtschaftsnahen Movimiento Republicano de la Libertá bei. 1960 wechselte er schließlich aus der Wirtschaft in die Politik und wurde Staatssekretär im liberal geführten sagradischen Transportministerium. Er sprach sich gegen die Fusion der Partei mit der liberalen UDS aus und fungierte seit 1963 als wirtschaftspolitischer Berater des christdemokratischen Ministerpräsidenten Martín Ánibal Costa. Dieser berief Moya schließlich 1964 ins staatliche Investitionsdirektorium. Seit 1966 Generalsekretär des Partíu Republicano, wurde Moya 1967 unter Wohnungsbauminister im Kabinett Favale II. In dieser Funktion blieb Moya bis zum Ende der Favale-Regierung im Januar 1970.

Abgeordneter und Fraktionssprecher

Im Rahmen eines Wahlbündnisses der Republikaner mit der christdemokratischen Volkspartei wurde Moya bei der Parlamentswahl 1970 erstmals in die sagradische Abgeordnetenkammer gewählt. Später trat er der Volkspartei bei. In der PPC-Fraktion fungierte Moya als wirtschaftspolitischer Experte, 1974 wurde er zum stellvertretenden Fraktionssprecher gewählt. 1979 folgte Moya schließlich dem PPC-Vorsitzenden und neuen Ministerpräsidenten Sandro de la Nada als Fraktionssprecher der PPC in der Abgeordnetenkammer nach.

Als Fraktionssprecher gehörte Moya zu den einflussreichsten Politikern der Großen Koalition unter Ministerpräsident Sandro de la Nada, geriet mit seinen konservativ-liberalen Positionen aber zunehmend in Konflikt mit der ausgleichenden Politik des Regierungschefs. Mit zunehmenden Spannungen in der Regierungskoalition und mit zunehmend schlechter werdenden Umfragen für die Konservativen wurde Moya schließlich zum Hoffnungsträger des konservativen und wirtschaftsnahen PPC-Flügels, der nach dem Vorbild von Ronald Reagon und Margaret Thatcher eine neokonservative Wende in der sagradischen Politik erhoffte.

Finanzminister und Ministerpräsidentschaft

Nach dem Scheitern der Großen Koalition und dem Austritt der sozialistischen Minister aus dem Kabinett im Sommer 1982 wurde Moya zum Finanzminister der Minderheitsregierung Nada III ernannt. Zudem erhielt er das Amt des Stellvertretenden Ministerpräsidenten. Moya ergiff schließlich die Initiative und veranlasste einen fraktionsinternen Putsch gegen Nada, der schließlich zugunsten Moyas auf die Spitzenkandidatur bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Herbst verzichtete. Kurze Zeit später übergab er Moya auch den geschäftsführenden Parteivorsitz.

Mit Emilio Moya als Spitzenkandidaten und einem deutlich neokonservativ geprägten Reformprogramm konnte die Volkspartei bei der Parlamentswahl 1982 einen deutlichen Sieg über die politische Linke feiern. Moya bildete daraufhin eine Mehrheitsregierung mit der liberalen UDS und wurde als Nachfolger De la Nadas Ministerpräsident. Im Dezember 1982 wählte ihn die PPC auch offiziell zum neuen Parteivorsitzenden.

Reformpolitik

Unter Moya als Regierungschef begann Sagradien mit einem ambitionierten wirtschaftsliberalen Reformprogramm, das die sozialistischen und keynesianischen Maßnahmen der 1970er Jahre revidierte und auf Privatisierung und Deregulierung setzte. Mit dem "Cânviu Conservador" 1982 begann die neoliberale Ära in Sagradien, die in der Wirtschafts- und Sozialpolitik auf Austerität, Reduzierung der Staatsquote, Förderung des privaten Sektors, Flexibilisierung der Arbeitsbeziehungen und wirtschaftsfreundliche Standortpolitik setzte. Prominente Projekte umfassten dabei die Privatisierung großer Staatsunternehmen, die jedoch in der Regierungszeit Moyas nicht abgeschlossen werden konnten. In gesellschaftspolitischen Fragen setzte Moya auf einen traditionell konservativen Kurs. U.a. wurden die Einreisebestimmungen nach Sagradien deutlich verschärft und Abtreibungen prinzipiell verboten.

Moyas politische Bilanz war insgesamt durchwachsen. Zwar konnten Staatsquote und Staatsausgaben deutlich gesenkt werden und die unter den Sozialisten angewachsene Staatsverschuldung zeitweise zurückgefahren werden, die Einsparungen wurden aber durch die weiter ansteigende Arbeitslosigkeit und die steigenden Sozialausgaben aufgefressen. Die gleichzeitig in Angriff genommene Kürzung der Sozialausgaben führte zu heftigen Konflikten mit dem christlich-sozialen Flügel der Volkspartei und wurden unter der sozialistisch geführten Nachfolgeregierung größtenteils wieder rückgängig gemacht.

Letzte Regierungsjahre

Bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986 konnte Moya seine Mehrheit verteidigen und einen deutlichen Wahlsieg gegen die Sozialisten erzielen, die mit einem dezidiert linken Gegenprogramm in den Wahlkampf gezogen waren. Mit dem Wahlsieg 1986 war Moya auf dem Höhepunkt seiner Macht angelangt. Bereits 1985 war es den Konservativen gelungen, mit Alfonso Guivares erstmals seit 1970 auch das höchste Staatsamt zurückzuerobern.

In der Folge geriet die Regierung Moya aber zunehmend in Schwierigkeiten und verlor seit Ende 1987 sukzessive an Zuspruch. Die Sozialisten änderten unter Donado Ricardes ihre Strategie, akzeptierten nun Elemente der Wirtschaftspolitik Moyas und versuchten, sich in Teilen dem Programm Moyas anzunähern und nur dessen unpopuläre Elemente zu kritisieren. Moya selbst musste Zugeständnisse an den Sozialflügel seiner Partei machen und distanzierte sich zunehmend von seiner eigenen Reformpolitik.

In der Guivares-Affäre 1989 machte schließlich auch die Regierungskoalition keine gute Figur. Moya wurde öffentlich beschuldigt, den Präsidenten zu lange gestützt zu haben. Zudem wurde hinterfragt, ob die Regierung bzw. einzelne Minister nicht viel früher als öffentlich bekannt, in die Affäre einbezogen waren. Bei der Parlamentswahl 1990 verlor die Volkspartei mit Moya als Spitzenkandidaten schließlich deutlich an Stimmen, wurde zwar erneut stärkste Kraft im Parlament, aber ohne eigene Mehrheit. Moya gelang es nicht, sich die parlamentarische Unterstützung der Radikaldemokraten zu sichern, die stattdessen den Oppositionsführer Ricardes unterstützten. Diesem, der einen moderateren und sozial verträglicheren Modernisierungskurs ankündigte und die Liberalen als Kooperationspartner umwarb, musste Moya schließlich im Regierungsvorsitz Platz machen.

Nach der Ministerpräsidentschaft

Nach seiner Niederlage blieb Moya zunächst Parteichef der Konservativen und wurde Oppositionsführer. Anhaltende Vorwürfe wegen seiner Rolle in der Guivares-Affäre und stagnierende Umfragewerte führten jedoch zu einer zunehmenden Isolation des Vorsitzenden in seiner eigenen Partei. Hinzu kamen anhaltende Flügelstreitigkeiten in der Partei, in der der Sozialfügel der Partei Moya schließlich die Gefolgschaft aufkündigte. Moya verzichtete schließlich auf dem Parteitag der Volkspartei 1991 auf eine Wiederwahl und wurde durch den vormaligen Finanzminister Josep Carles Otero ersetzt.

Kurze Zeit später wurden offiziell Ermittlungen gegen Moya wegen des Verdachts auf Behinderung der Strafverfolgung in der Affäre Guivares aufgenommen, wofür seine parlamentarische Immunität aufgehoben wurde. Als Ministerpräsident soll Moya den Staatspräsidenten über drohende Ermittlungen informiert und so vor einem Zugriff geschützt haben. Kurze Zeit später verzichtete Moya auf sein Mandat und schied aus dem Parlament aus. Die Ermittlungen wurden im Laufe des Jahres 1992 gegen Zahlung einer höheren Geldsumme durch Moya eingestellt. Politische Beobachter sprachen von einem "legalen Freikauf" des früheren Ministerpräsidenten.

Moya kehrte schließlich in die Privatwirtschaft zurück und nahm zum 1. Januar 1994 eine Stelle im Management des sagradischen Baukonzerns Laregas an, dem er bis 1998, seit 1995 als hauptverantwortlicher Generaldirektor angehörte.

Öffentliche Ämter

• 1960-1962: Staatssekretär im sagradischen Transportministerium
• 1963-1964: wirtschaftspolitischer Berater von Ministerpräsident Martín Ánibal Costa
• 1964-1966: Mitglied im staatlichen Investitionsdirektorium
• 1967-1970: Wohnungsbauminister im Kabinett Favale II und III
• Jul-Nov 1982: Finanzminister und stellvertretender Ministerpräsident im Kabinett Nada III
• 1982-1990: Sagradischer Ministerpräsident (Kabinett Moya I, II und III)

Mandate

• 1970-1991: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

Parteifunktionen

• 1966-1967: Generalsekretär des Partíu Republicano
• 1974-1979: stellvertretender Fraktionssprecher der Volkspartei in der sagradischen Abgeordnetenkammer
• 1979-1982: Fraktionssprecher der Volkspartei in der sagradischen Abgeordnetenkammer
• 1982-1991: Parteivorsitzender der Volkspartei