Javier Ibarra Rodríguez

Javier Ibarra Rodríguez (1960 in Malesc) ist ein sagradischer Bürgerrechtsanwalt und linksliberaler Politiker (Radicales). Von Dezember 2013 bis Februar 2018 bekleidete er die Ämter des sagradischen Justizministers und des zweiten Vizeministerpräsidenten in der Regierung von Mercé Serrat Cabarell.

Öffentliche Karriere

Anwaltstätigkeit und gesellschaftliches Engagement

Javier Ibarra machte sich in Sagradien einen Namen als Anwalt mit dem Spezialgebiet Bürgerrechte. Dabei vertrat er u.a. Asylbewerber, Migranten und Ausländerverbände. In Folge dieses Engagements wurde Ibarra im Jahr 1997 zum Generalsekretär der Sagradisch-Arabischen Gesellschaft gewählt. Zeitweise gehörte er auch dem Vorstand der sagradischen radikalen Juristen an. 2001 gründete Ibarra seine eigene NGO Derestroes per Todoes (Rechte für Alle), die sich für die Rechte von Nicht-Staatsbürgern in der sagradischen Republik kümmert und mittlerweile auch international vernetzt ist.

Beginn der politischen Karriere im Europäischen Parlament

Seine politische Karriere startete Ibarra Rodríguez im Jahr 1999, als er für die linksliberalen Radicales ins Europäische Parlament gewählt wurde. Dort beschäftigte er sich als Mitglied der liberalen ELDR-Fraktion vor allem mit Bürger- und Menschenrechtsangelegenheiten und warnte nach dem 11. September 2001 vehement vor einer zunehmenden Beschneidung der bürgerlichen Freiheiten im Namen der inneren Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung. Seither trat er auch vermehrt in politischen Talkshows auf und wurde landesweit bekannt.

Obwohl er bei den Europawahlen 2004 erneut ins Europäische Parlament gewählt wurde, engagierte sich Ibarra Rodríguez in der Folge auch vermehrt in der nationalen Politik und gehörte seither dem nationalen Sprecherkreis der Partei an. In der Diskussion um eine Europäische Verfassung setzte er sich nachdrücklich für eine Intensivierung der europäischen Integration und die Ausbildung einer gesamteuropäischen Demokratie auf parlamentarischer Basis und mit plebiszitären Elementen aus.

Parteiführer der Radikalen und nationale Abgeordneter

Nach der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 propagierten die Radikalen eine Äquidistanz zwischen den beiden politischen Blöcken der Linken und der Rechten und kündigten der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto gegenüber punktuelle Gesprächs- und Kooperationsbereitschaft an. Ibarra unterstützte diese Linie anfänglich, distanzierte sich aber immer vehementer von der rechtsorientierten Politik der Regierung, die er dem Einfluss der rechtspopulistischen PSP, vor allem auf die Einwanderungs- und Innenpolitik, zuschrieb.

Auf dem Parteikongress der Radikalen im Sommer 2007, der einem parteiinternen Misstrauensvotum gegen die Äquidistanzlinie gleichkam, gehörte Ibarra zu den Anführern der parteiinternen Opposition und wurde schließlich in den Sprecherrat der Partei gewählt. In der Folge galt Ibarra nach außen hin als politischer Sprecher der Partei und als designierter Spitzenkandidat für die nächste Parlamentswahl. Entsprechend seiner neuen Rolle in der nationalen Politik verzichtete Ibarra Rodríguez bei der Europawahl 2009 auf eine Wiederwahl ins Europäische Parlament und wurde stattdessen bei der vorgezogenen Parlamentswahl 2009 als Spitzenkandidat seiner Partei erstmals in die sagradische Abgeordnetenkammer gewählt, wo er die Führung der Fraktion übernahm.

Parlamentswahl 2013 und Ministeramt

Nach dem Verzicht Nadina Kasparovs führte Javier Ibarra seine Partei als Spitzenkandidat in die Parlamentswahlen 2013 und zog erneut in die Abgeordnetenkammer ein. Vorher bereits hatte er sich für die Bildung einer Mitte-Links-Regierung ausgesprochen, zeigte sich gegenüber einer Kooperation mit der postkommunistischen SDU aber kritisch. Nach dem Sieg der Mitte-Links-Parteien stimmte Ibarra jedoch schließlich der Bildung einer Minderheitsregierung aus Sozialisten, Grünen und Linksliberalen zu, die im Parlament auf die Unterstützung durch die SDU angewiesen ist. Im rot-grünen Kabinett von Mercé Serrat Cabarell wurde Ibarra Minister für Justiz sowie einer von zwei stellvertretenden Ministerpräsidenten. Als Fraktionssprecher folgte ihm Catarina Eguelnoff nach.

Als Justizminister war Ibarra wesentlich für die Reform der Drogenpolitik verantwortlich, die zu einer umfassenden Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums führte. Damit setzte die Regierung eine der wesentlichen Wahlversprechen der Radikalen um. Eine zentrale Rolle spielte Ibarra zudem während der europäischen Migrationskrise 2015/2016, da er zugleich als Beauftragter der Regierung für Migration und Asyl fungierte. In dieser Funktion setzte er sich lange Zeit für eine liberale Aufnahmepolitik ein, geriet zeitweise aber in Widerspruch zu Innenminister Miquel Javier León. Als Migrationsminister setzte sich Ibarra zudem der scharfen Kritik der politischen Rechten aus und erhielt zeitweise Morddrohungen.

Parlamentswahl 2017 und schrittweiser Rückzug

Bei der Parlamentswahl 2017 mussten die Radikalen unter Ibarras Führung schmerzhafte Verluste hinnehmen und fielen auf 4,3 Prozent der Stimmen zurück. In der folgenden Regierungsbildung spielten sie nur eine Nebenrolle, verhandelten aber sowohl mit PPC als auch mit ASUL über die Unterstützung einer möglichen Minderheitsregierung. Dies wurde öffentlich als Zeichen gewertet, dass die Radikalen zu ihrer früheren Äquidistanz zwischen den beiden politischen Blöcken zurückkehren könnten. Jedoch lehnten alle führenden Kräfte der Radikalen die Unterstützung einer Regierung ab, die von der rechten PSP abhängig sein würde.

In der Folge schied Ibarra im Februar 2018 zusammen mit den übrigen Ministern der Partei aus der Regierung aus, blieb aber Mitglied der Nationalversammlung. Bei öffentlichen Veranstaltungen und Fernsehsendungen trat er weiterhin als De-facto-Sprecher seiner Partei in Erscheinung, zog sich aber zunehmend in die zweite Reihe zurück. Im November 2018 kündigte Ibarra einen baldigen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur für die Parlamentswahl 2021 an und erklärte, selbst keine Kandidatur mehr anzustreben. Spekulationen, er werde bei der Europawahl 2019 nach Brüssel zurückkehren, dementierte er. Im Januar 2019 erklärte Ibarra schließlich seinen vollständigen Rückzug aus der Politik und gab sein Abgeordnetenmandat zurück.

Politische Funktionen

Öffentliche Ämter

• 2013-2018: Justizminister, Stellvertretender Ministerpräsident und Beauftragter für Migration und Asyl im Kabinett Serrat Cabarell

Mandate

• 1999-2009: Mitglied des Europäischen Parlaments
• 2009-2019: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

Parteifunktionen

• 2009-2013: Fraktionssprecher der Radicales in der Abgeordnetenkammer