Paulo Satyres Blanco

Paulo Gustavo Satyres Blanco (*10.10.1947 in Algier/Algerien) ist ein linker sagradischer Politiker. Er war von 1990 bis 1997 Präsident der Region Bordez und von 1999 bis 2000 Minister für Wirtschaft und Industrie im ersten Kabinett De la Costa. Von 1997 bis 2000 amtierte er als Vizegeneralsekretär der sozialdemokratischen ASUL.

Nach seinem Austritt aus der Asul gründete er anlässlich der Europawahl 2004 die linkssozialistische PRS, der er bis 2006 vorstand. Von 2006 bis 2012 war er Sekretär der Sagradischen Linksdemokraten (DSS). Bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013 war er Spitzenkandidat des Linksbündnisses SDU und danach Fraktionssprecher der SDU in der sagradischen Abgeordnetenkammer. Nach anhaltender Kritik an seiner Führung und dem Abschneiden bei der Parlamentswahl 2013 erklärte Satyres Anfang 2014 seinen Rücktritt von allen nationalen Parteifunktionen.

Leben und Karriere

Jugend und frühe Parteikarriere in der ASUL

Der Sohn des Diplomaten Oscar Satyres Blanco (u.a. sagradischer Botschafter in Algier, Paris und London), wurde im damals noch französischen Algerien geboren und wuchs in Paris und London auf, bevor er sich entschloss, in Paris und Moskau Soziologie und Jura zu studieren. Bereits in seinem Studium kam er mit linksradikalen Gruppen in Verbindung, beteiligte sich 1968 an Studentenprotesten in Paris und gewann 1969 ein Stipendium der linken Iudeta-Akademie für ein Studium in der russischen Hauptstadt. Bereits während des Studiums arbeitete Satyres in der Führung der sozialistischen Studentenvereinigung COSES mit und baute den Auslandsverband in Moskau auf. Nach dem Sieg der Sozialisten bei den Kammerwahlen 1970 folgte der Beitritt zur ASUL, nach Aussage Satyres' aufgrund seiner Bewunderung für das linke Projekt des damaligen Sozialistenführers Joán Caval. Nach seinem Studienabschluss arbeitete Satyres als Rechtsanwalt und war als junger Jurist auch an der Verteidigung einiger linker Terroristen des Grupo Sêglu Rôiso beteiligt, was ihm landesweite Aufmerksamkeit bescherte.

1974 veröffentlichte Satyres Blanco sein erstes Buch „Das Kapital und der demokratische Weg zum Gesellschaftssozialismus“ beim linken „Roses-Verlag", dem Hausverlag der Sozialistischen Partei. Im gleichen Jahr wurde er zum Vizesekretär der Jungsozialisten gewählt und engagierte sich in der Gewerkschaft CSSL. 1978 stieg Satyres zum Nationalen Sekretär der Sozialistischen Jugend auf. Im Folgejahr wurde er erstmals für die Asul in die Abgeordnetenkammer gewählt. Bereits zu dieser Zeit galt er als Anhänger des Führers der Parteilinken, Andrés Colón, der 1984 die Parteiführung der Sozialisten übernahm. Satyres gehörte damals zum engeren Mitarbeiterstab Andrés Colóns. Nach der Wahlniederlage 1982 versuchte er, in der Führung der Kammergruppe der Sozialisten Fuß zu fassen, verlor aber die Kampfabstimmung um das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers der ASUL-Gruppe gegen Damián Ornelo. Nach dem Rücktritt Ornelos im Jahr 1984 verzichtete Satyres auf eine neuerliche Kandidatur.

Karriere in der Region Bordez

Stattdessen wechselte Satyres im Jahr 1985 in die Regionalpolitik. Auf Vorschlag Colóns hin holte ihn der bordezische Regionalsekretär Simón Asprilla als Wahlkampfleiter in sein Kampagnenteam und machte ihn im Anschluss an die Wahlen zum Generalsekretär der Regionaljunta. Gleichzeitig wurde er auch auf der sozialistischen Liste in den Regionalrat gewählt. In der Zeit in Bordez emanzipierte sich Satyres von seinem Mentor Colón und präsentierte einige moderne Grundsatzpapiere, die den Weg der Asul hin zu einer modernen ökologischen Linkspartei öffnen sollten. Damit erarbeitete sich Satyres den Ruf eines linken Reformers und wurde bald als herausragender Exponent der neuen Jungen Garde in der Partei angesehen, zu denen bald auch Julio De la Costa oder Mariano Larcón gerechnet wurden.

Satyres stieg 1987 in den Vorstand der bordezischen Sozialisten auf und organisierte erfolgreich den Regionalwahlkampf 1989, in dessen Folge er sich energisch für die Bildung einer Mitte-Links-Koalition mit den Grünen einsetzte. Die neue Koalition wurde schließlich maßgeblich von Satyres ausgehandelt, der in der Folge an die Spitze der regionalen Sozialbehörde wechselte. Wenig später wurde Satyres erstmals in den Vorstand des sozialistischen Nationalverbands gewählt. Nach einer politischen Affäre Asprillas und dessen Rücktritt im Frühjahr 1990 wählte die rot-grüne Koalition in Biniar mithilfe der tolerierenden Kommunisten Satyres zum neuen Präsidenten der Regionaljunta, wodurch Satyres endgültig zu einem der nationalen Hoffnungsträger der Sozialisten avancierte.

Aufstieg in die engere Parteiführung und Primaries 1992

Nach der Parlamentswahl 1990 wurde Satyres als Sekretär für Außenhandel und Entwicklungspolitik erstmals ins Exekutivkomitee des Parteivorstands gewählt und übernahm wenig später auch die Führung des bordezischen Regionalverbands der Sozialisten. Er gründete zudem seinen eigenen Corrente unter dem Namen „Reforma Socialista“. Die Stunde Satyres' schlug schließlich auf dem Artirer Parteitag der ASUL im März 1991. Satyres brachte einen Vorschlag, die so genannten "Proposiciones de l'Artir" in die Debatte ein, die mit ambitionierten postmaterialistisch und ökologisch inspirierten Thesen das alte Parteiprogramm von 1977 in entscheidenden Punkten revidieren sollte, was das alte Parteiestablishment und der bis dahin dominierende Zentrumsflügel der Partei als Affront verstanden. Wesentliche Inspirationsquelle des Papiers und einer der Co-Autoren Satyres' war der linke Soziologe Carles Nacesta. Gegen den Willen der Parteiführung wurde das Papier schließlich verabschiedet und dem Semestiner Parteiprogramm von 1977 vorangestellt. Satyres galt schlagartig als Shootingstar der Parteilinken.

Infolge des Parteispendenskandals in der ASUL und dem Rücktritt Donado Ricardes' vom höchsten Parteiamt, bezog Satyres – ermutigt von seiner neuen Machtstellung – öffentlich Stellung und forderte eine rücksichtslose Aufklärung der Verfehlungen. Zusammen mit den anderen Jungen im Vorstand wie Julio De la Costa setzte er durch, dass es zum ersten Mal in der Parteigeschichte zu einer Mitgliederbefragung über den neuen Generalsekretär der Partei kommen sollte. In den Primaries trat Satyres schließlich gegen António Grande Illega, María Benítez und Nestor Ortega an, verlor die Abstimmung gegen Grande Illega aber mit 39 zu 42 Prozent der Stimmen. Auf dem folgenden Parteitag der Sozialisten in Sollar wurde Grande Illega schließlich offiziell neuer Parteiführer, Mitkandidatin María Benítez wurde zur Stellvertreterin Grandes gewählt, Satyres blieb jedoch Mitglied der Parteiführung. Zudem übernahm er nach dem Rückzug Colóns aus der Parteipolitik 1991 und der Verwicklung Francisco Monteros in die Parteiaffäre 1992 die inoffizielle Führung der Parteilinken.

Kampf um die Parteiführung 1993-1997

Satyres' Sieg bei den Regionalwahlen 1993 stärkte seine parteiinterne Stellung nochmals. Zu dieser Zeit galt er als unumstrittene, wenn auch inoffizielle Nummer Zwei in der Partei und arbeitete mit an der Profilierung der ASUL als linke Alternative zur regierenden Volkspartei, was eine Abkehr vom vormaligen Mitte-Kurs eines Donado Ricardes bedeutete. Ziel war die Bildung einer linken Regierung, gegebenenfalls in Koalition mit den sagradischen Grünen. Satyres’ rot-grüne Koalition in der Industrieregion Bordez, die seit 1993 über eine eigene parlamentarische Mehrheit verfügte, galt dafür als Vorbild für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von Sozialisten und Grünen. Im Wahlkampf für die Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994 fungierte Satyres als Experte für Wirtschafts- und Arbeitsmarktfragen im Team von Spitzenkandidat Grande Illega und wurde als sicherer Ministerkandidat gehandelt. Die Sozialisten verloren jedoch die Wahl und verblieben in der Opposition. In der Folge wurden Satyres vermehrt Ambitionen auf eine Ablösung Grandes noch vor den kommenden Wahlen nachgesagt, die er nur vorsichtig dementierte. Als Konkurrent brachte sich nun zunehmend ausgerechnet sein alter Mitstreiter Julio De la Costa in Stellung, der für einen weniger radikalen Linkskurs stand und den Parteirechten als eher vermittelbar galt. Zudem waren Satyres’ europakritische Positionen in der Partei umstritten.

Als Grande Illega im Frühjahr 1997 seinen Verzicht auf die Spitzenkandidatur erklärte, meldeten erwartungsgemäß Satyres und De la Costa als einzige ihre Kandidatur bei den in der Folge stattfindenden Primaries an. Während Satyres nicht nur von einem Teil des traditionalistisch-linken Parteiflügels favorisiert wurde, sammelten neben der Parteirechten, die De la Costa als "kleineres Übel" ansahen, auch die Mehrheit der zentristischen Mittelfraktion um Grande Illega hinter De la Costa, der sich schließlich gegen Satyres durchsetzen konnte. Der von Satyres hart geführte parteiinterne Wahlkampf wurde von vielen alten Weggefährten kritisiert, die eine Beschädigung des Siegers De la Costa befürchteten.

Als "Trost" wurde der unterlegene Paulo Satyres auf dem folgenden Parteikongress der Sozialisten als Nachfolger von María Benítez Saforcada zum Vizegeneralsekretär der Partei gewählt. Zuvor hatte er sich mit De la Costa auf eine neue Mehrheitslinie geeinigt, die die Vorherrschaft der Parteirechten verhindern sollte. Zusammen mit dem neuen Generalsekretär und Premierkandidaten De la Costa suchte er nun die Rolle einer mächtigen Nummer Zwei in einer Doppelspitze auszufüllen.

Bei den im Herbst 1997 stattfindenden Regionalwahlen stellte sich Paulo Satyres nicht mehr der Wiederwahl, unterstützte aber seinen Vertrauten und "Kronprinzen" Enrico Neves. In einem extrem polarisierenden und von Kritikern als populistisch bezeichneten Wahlkampf, in dem Neves' Gegenkandidat in Bordez, Ex-Wirtschaftsminister Miquel Ánibal Luisanto besonders das integrationspolitische Programm der ASUL kritisierte, geriet Satyres immer wieder in die politische Schusslinie. Eine politische Affäre um seinen Generalsekretär Simón Carrer brachte ihn in den Verdacht, öffentliche Gelder für den Wahlkampf zu benutzen. Schließlich drehte Luisanto die politische Stimmung spektakulär gegen die regierenden Sozialisten und gewann die Wahl.

Ministeramt und Rücktritt 2000

Im sozialistischen Spitzenteam für die Kammerwahlen 1998 war Satyres als Experte für Wirtschafts- und Industriepolitik vertreten und suchte sich als klare Nummer Zwei der Partei und als Wortführer einer traditionell sozialistischen Wirtschaftspolitik zu profilieren. Nach dem deutlichen Wahlsieg der Sozialisten im November 1998 gegen die amtierende liberalkonservative Koalition bekleidete Satyres im ersten Kabinett De la Costa den Posten des Wirtschafts- und Industrieministers.

In der Regierung kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Regierungschef De la Costa und seinem ambitionierten Wirtschaftsminister. Die Differenzen zwischen De la Costa und Satyres basierten nicht nur auf persönlichen Gegensätzen und Animositäten, sondern auch auf der Betonung gesellschaftsliberaler Fragen durch De la Costa, welches die Gruppe um Satyres als falsche Akzentsetzung kritisierte. Hinzu kamen außen- und europapolitische Gegensätze. Die Euro-Einführung 1999 kommentierte Satyres abfällig und die Reformen der Regierung zum Staatsbürgerschaftsrecht und der Zuerkennung größerer Autonomie für die Regionen lehnte er ab. Als klar wurde, dass sich Satyres mit seinen Vorstellungen einer traditionellen Industriepolitik nicht würde durchsetzen können und dafür auch nicht die Unterstützung De la Costas hatte, erklärte er im Juli 2000 seinen Rücktritt von allen Ämtern.

Parteiaustritt und Neuorientierung

In der Folge versuchte sich Satyres als Führer der Parteilinken zu etablieren, distanzierte sich aber immer mehr von seiner Partei. Nach der Parlamentswahl 2002 verzichtete er auf ein Ministeramt und kritisierte die Nominierung von Santiago Diaz de Velozo zum neuen Wirtschaftsminister. Nach anhaltenden Gefechten mit der Parteiführung und Attacken auf die Regierung verließ Satyres Ende 2003 die Fraktion der Sozialisten und gründete seine eigene politische Bewegung unter dem Namen Republicanœs Socialistas. Anfang 2004 ging daraus der Partíu Republicano Socialista (PRS) hervor, der sich als dezidiert europakritische Linke aufstellte: Im Gründungsmanifest bezeichnete sich der PRS als "sozialistische demokratische Bürgerpartei der republikanischen Linken". Neben klassich linkssozialdemokratischen Positionen zum Wohlfahrtsstaat und zum demokratischen Sozialismus sowie pazifistischen und globalisierungskritischen Ansichten bezog der PRS zudem dezidiert europaskeptische Positionen und kritisierte die Europäische Union als neoliberal geprägten antidemokratischen Superstaat, der auf einen Wirtschaftszentralismus ausgerichtet sei. In Satyres' Heimatregion Bordez trat eine ganze Reihe linksgerichteter Kommunalabgeordneter zum PRS über, im dortigen Regionalrat konstituierte sich eine dreimannstarke PRS-Fraktion aus den Reihen der ASUL.

Bei der Europawahl 2004 trat Satyres als Spitzenkandidat einer eigenen Wahlliste der Republicanoes per l'Europa Alternativa an. Auf der Liste kandidierten neben Satyres und anderen PRS-Mitgliedern auch Parteilose, Radikale und Ökosozialisten der Alternativa Rôiso-Verde. Die Nominierung des als früherer PSP-Anhänger bekannten Europaskeptikers Maurício Cabarell führte zu öffentlichem Aufsehen und Verwirrung. Linke warfen Satyres daraufhin rechten Populismus vor. Als Cabarell sich zu allem Überdruss auch noch scharf anti-israelisch äußerte, musste sich Satyres schließlich von Cabarell distanzieren, woraufhin dieser auf eine Kandidatur verzichtete. Dennoch schnitt die Liste Satyres' enttäuschend ab und verfehlte mit einem Stimmenanteil von 2,5 Prozent den Einzug ins Parlament. Bei den zeitgleich abgehaltenen Kommunalwahlen 2004 konnte die Partei lediglich in Bordez Erfolge erzielen, schnitt im gesamten Land aber schwach ab.

Comeback als Sekretär der Linksdemokraten

Diese Niederlagen führten schließlich zu einer Strategieänderung, in deren Zusammenhang Satyres sich wieder den anderen Linksparteien annäherte und sich anlässlich der Regionalwahlen 2005 am Bündnis der Sagradischen Linksdemokraten beteiligte, das von PSAP-Chef Luca Cardoso initiiert worden war und in einigen Regionen auch die KPS umfasste. Als Spitzenkandidat in Bordez zog Satyres erneut in den Regionalrat ein. Als sich die DSS im Mai 2006 unter wesentlicher Fürsprache Fialis als Partei konstituierte, löste Satyres seinen letztlich kaum noch erfolgreichen PRS auf und wurde zum ersten Parteisekretär der DSS gewählt. Als solcher gehörte er zusammen mit Parteipräsident Luca Cardoso zur unmittelbaren Führung der neuen Partei, die bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 im Bündnis mit der Kommunistischen Partei unter Führung von António Fiali in die Kammer einzog. Als Nummer Zwei der gemeinsamen Lista de la Sinistra hinter Fiali kehrte auch Satyres bei der Wahl wieder in die Abgeordnetenkammer zurück.

Im Vorfeld der vorgezogenen Kammerwahlen 2008 erneuerten DSS und PCS ihre Zusammenarbeit und gründeten das Parteienbündnis Sinistra Democrática Unida (SDU). Anders als die Linken Listen 1998 und 2002 soll die SDU dauerhaft eingerichtet werden und mit einem sechsköpfigen Koordinationsausschuss ein ständiges Führungsorgan haben, dem Paulo Satyres als DSS-Vertreter angehört.

Bei den Regionalwahlen 2009 kandidierte Paulo Satyres erneut, diesmal als Spitzenkandidat der SDU, in der Region Bordez. Mit einem Stimmenanteil von 19 Prozent der Stimmen holte Satyres das beste Ergebnis der äußeren Linken bei einer Regionalwahl seit über zwanzig Jahren und das mit Abstand stärkste Ergebnis der SDU landesweit. Er trug damit wesentlich zum Sieg der Linksparteien gegen die Rechte bei, welche die Wahl des linken Sozialisten Santiago Valarosa zum Präsidenten der Region ermöglichte. Auf ein Amt in der neuen Regionaljunta verzichtete Satyres jedoch. Seine Position im Linksbündnis SDU galt nach diesem Erfolg und der Wahl António Fialis ins eher repräsentative Amt eines Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer als deutlich gestärkt. Als Parteisekretär der DSS bildete er fortan gemeinsam mit der 2010 zur Parteisekretärin der KPS gewählten Antónia Mas ein inoffizielles Führungsduo der Linken.

Spitzenkandidat der SDU 2013

Nachdem PCS-Sekretärin Antónia Mas im Frühjahr 2012 angedeutet hatte, nicht auf die Spitzenkandidatur der Linken bei der Parlamentswahl 2013 zu bestehen, einigten sich die Führungsspitzen der PCS und der DSS auf eine gemeinsame Kandidatur unter Satyres Führung. Auf dem Kongress der SDU in Ostino im Juli 2012 wurde Satyres schließlich mit deutlicher Mehrheit zum Spitzenkandidaten der linken Gemeinschaftsliste gewählt, Antónia Mas wurde auf Platz Zwei, Nícola Mersenburg-López auf Platz 3 der Liste gewählt. Sein Amt als Parteisekretär der DSS gab Satyres daraufhin auf, um sich ganz auf die Spitzenkandidatur konzentrieren zu können. Faktisch blieb er aber Führer der Linksdemokraten, die auch als "Satyres-Fraktion" innerhalb des Linksbündnisses bezeichnet wurden.

Mit Satyres als Führungspersönlichkeit verfolgte die SDU einen klaren Linkskurs mit heftiger Kritik an der neoliberalen Politik der vergangenen Jahrzehnte und einigen linkspopulistischen Akzenten, v.a. gegen die Europäische Union, die antisoziale Politik von EU und IWF sowie für eine Millionärssteuer und eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 70 Prozent. Gleichzeitig kündigten führende Politiker des Bündnisses aber an, unter bestimmten Umständen eine mögliche Mitte-Links-Regierung unter ASUL-Kandidatin Mercé Serrat Cabarell unterstützen zu wollen.

Mit einem Wahlergebnis von 6,9 Prozent wurde die SDU bei der Parlamentswahl 2013 schließlich nur fünftstärkste Kraft hinter den sagradischen Grünen und der rechtspopulistischen PSP. Angesichts der Verluste gegenüber 2009 und der höheren Ansprüche wurde dieses Resultat als relative Niederlage Satyres Blancos gewertet, der in seinem Anspruch auf die unumstrittene Führung des Linksbündnisses damit deutlich zurückgeworfen wurde. Unmittelbar nach der Wahl kam es vor allem aus den Reihen der Kommunistischen Partei und von jüngeren Linken zu teilweise heftiger Kritik am Wahlkampf der Linken. Unter Satyres sei die Partei auf einen unrealistischen und inhaltlich teilweise altmodischen Anti-EU-Populismus und Negativwahlkampf zurückgefallen, anstatt zukunftsträchtige Konzepte zu entwickeln.

Rückzug aus der ersten Reihe

Trotz der Kritik an seinem Führungskurs aus den eigenen Reihen erhob Satyres nach der Parlamentswahl 2013 Anspruch auf die Führung der SDU-Fraktion in der sagradischen Abgeordnetenkammer und forderte damit Amtsinhaber Nícola Mersenburg-López heraus, der seit längerer Zeit bereits als potenzieller Nachfolgekandidat für die Führung des Bündnisses galt. Mersenburg-López verzichtete schließlich auf eine Wiederwahl, sodass Satyres dieses Amt antreten konnte.

Dennoch blieb Satyres' Stellung in der Partei umstritten. Vor allem seine anhaltend heftige Kritik am Kurs der Mitte-Links-Regierung unter Mercé Serrat Cabarell führte zu Verstimmungen, zumal Satyres sich gleichzeitig mehrmals auf Deals mit der Regierung einließ, die er zuvor ausgeschlossen hatte. Nach Wochen des Streits zog Satyres Anfang 2014 schließlich die Konsequenzen aus der anhaltenden Kritik und erklärte seinen Rücktritt vom Fraktionsvorsitz.

Im Frühjahr 2014 fand schließlich der dritte gemeinsame Kongress der SDU statt, auf dem erstmals die Position eines Politischen Sprechers besetzt werden sollte, der als Kopf und öffentliches Gesicht der sechsköpfigen Kollektivführung fungieren soll. Lange Zeit ließ Paulo Satyres eine Kandidatur für dieses Amt offen, provozierte damit aber öffentlichen Widerspruch von Seiten zahlreicher Mitglieder, die sich einen jüngeren Kandidaten oder eine Kandidatin für die neue Führungsposition wünschten. Satyres verzichtete schließlich zugunsten seiner Vertrauten Sellesi Miniambres, der er als Frau größere Chancen einräumte. Gleichzeitig erklärte nach einigem Zögern auch Nícola Mersenburg-López seine Kandidatur. Letztlich kam es zu einer Kampfkandidatur um den Posten des Politischen Sprechers zwischen der von Satyres öffentlich unterstützten Sellesi Miniambres und Nícola Mersenburg-López, die letzterer mit über 60 Prozent der Delegiertenstimmen sehr deutlich für sich entscheiden konnte.

Politische Funktionen

Öffentliche Ämter

• 1985-1989: Generalsekretär der Regionalregierung von Bordez
• 1989-1990: Beigeordneter Rat für Soziales, Gesundheit und Frauen der Region Bordez
• 1990-1997: Präsident der Regionalregierung von Bordez
• 1999-2000: Minister für Wirtschaft und Industrie im Kabinett De la Costa I

Mandate

• 1979-1986: Mitglied der Abgeordnetenkammer (ASUL)
• 1985-1998: Mitglied des Regionalrats von Bordez (ASUL)
• 1998-2002: Mitglied der Abgeordnetenkammer (ASUL, seit 2000 fraktionslos)
• 2006-2014: Mitglied der Abgeordnetenkammer (SDU)
• seit 2001: Regionalrat in Bordez (PRS, 2005-2009 DSS, seit 2009 SDU)

Parteifunktionen

• 1974-1978: Vizesekretär der Juventú Socialista (JUSO)
• 1978-1981: Nationaler Sekretär der JUSO
• 1991-1998: Regionalsekretär der ASUL Bordez
• 1992 Kandidat für das Amt des ASUL-Generalsekretärs
• 1997 Kandidat für das Amt des ASUL-Generalsekretärs
• 1997-2000: Vizegeneralsekretär der ASUL
• 2000-2006: Präsident des Partíu Republicano Socialista (PRS)
• 2006-2012: Parteisekretär der Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa (DSS)
• 2009-2014: Mitglied der Junta Coordinativa der SDU
• 2013-2014: Fraktionssprecher der SDU in der sagradischen Abgeordnetenkammer