Manuel Ramœs Iliega

Névito Manuel Ramœs Iliega (*1973 in Óstino) ist ein sagradischer christdemokratischer Politiker (PPC) und seit Februar 2018 Ministerpräsident des Landes.

Ramœs Iliega ist seit der Parlamentswahl 2006 Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer und war dort von Januar 2012 bis Februar 2018 Fraktionssprecher der Volkspartei. Daneben war er Generalsekretär (2008-2011) seiner Partei und Minister für öffentliche Verwaltung im Kabinett Luisanto III (2011-2012). Als solcher galt er als Vertreter einer neuen Garde jüngerer Konservativer, die für einen frischen Stil standen.

Auf dem Parteitag der Volkspartei in Nalcaz im März 2014 wurde Ramœs Iliega als Nachfolger von Miquel Ánibal Luisanto zum Parteivorsitzenden gewählt. Bei der Parlamentswahl 2017 musste die PPC das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte hinnehmen. Dennoch konnte sich Ramœs eine parlamentarische Mehrheit sichern und wurde schließlich im Februar 2018 zum Chef einer konservativ-liberale Minderheitsregierung ernannt.

Karriere auf kommunaler Ebene

Der gebürtige Ostinenser Ramœs Iliega begann seine politische Karriere im Stadtrat seiner Heimatstadt, wo er mit 23 Jahren Mitglied wurde. Im Jahr 2000 wurde Ramœs Iliega Generalsekretär des PPC-Stadtverbands und organisierte als solcher das Bürgerbegehren gegen die geplanten Energiemaßnahmen der rot-grünen Stadtregierung, das schließlich erfolgreich war.

Nachdem er 2001 zum Präsidenten der PPC-Jugend in der Region Ostinense gewählt worden war, übernahm er 2003 das Amt des Fraktionsvorsitzenden der Konservativen im Stadtrat von Óstino, ehe er nach der Kommunalwahl 2004 schließlich als Finanzstadtrat in die Stadtregierung von Óstino einzog.

Abgeordneter und Minister

Bei der Parlamentswahl 2006 zog Ramœs Iliega erstmals für die konservative Volkspartei in die sagradische Abgeordnetenkammer ein. Dort wurde er Mitglied im Innenausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Handelsausschuss.

Im Frühjahr 2008 schlug der Parteivorsitzende und Ministerpräsident Miquel Ánibal Luisanto den 35-jährigen Abgeordneten Ramœs Iliega als neuen Generalsekretär vor. Dieser wurde daraufhin zum Nachfolger Oscar Toledo Meçares' gewählt. Ramœs Iliega galt seither als einer der wichtigsten Vertrauten und Berater von Miquel Ánibal Luisanto und neben Aliureto Nergüín und Márcio Lamanto als einer der „Luisanto-Prinzen“ in der Volkspartei.

Im Februar 2011 übernahm er zudem das Ministeramt für Öffentliche Verwaltung und Reform im Kabinett Luisanto III. Seine Tätigkeit als Generalsekretär der Volkspartei gab er daraufhin auf dem PPC-Parteitag im November 2011 an seine bisherige Stellvertreterin Ana Iriarte Blanco ab.

Fraktions- und Parteivorsitz

Nach dem überraschenden Tod von Máximo Ulieta im Januar 2012 übernahm Manuel Ramœs Iliega dessen Amt als Fraktionssprecher der Volkspartei in der Abgeordnetenkammer und schied aus der Regierung aus. Nach der Parlamentswahl 2013 wurde er in dieser Funktion wiedergewählt. Als solcher übernahm er auch de facto die Rolle des Oppositionsführers, nachdem Parteichef Luisanto angekündigt hatte, auf dem nächsten Parteitag der Volkspartei im Jahr 2014 nicht mehr für eine weitere Amtszeit zu kandidieren.

Auf dem Parteitag in Nalcaz am 7.-9. März 2014 wurde Ramœs Iliega als Nachfolger Luisantos zum neuen Parteivorsitzenden der Volkspartei gewählt. Dabei konnte er sich gegen den früheren Innenminister Clemente Arzano durchsetzen. Als Generalsekretärin schlug er die frühere Umweltministerin Sellesi Cambres Madriaga vor.

Unter der Führung Ramœs Iliega musste sich die Volkspartei einer deutlich gestiegenen Konkurrenz durch die rechtspopulistische PSP erwehren und stürzte bei der Europawahl 2014 auf knappe 19 Prozent der Stimmen ab. Bei der Regionalwahl in Ceundâlia 2016 landete der PPC erstmals hinter der PSP.

Ministerpräsidentschaft

Die prekäre Position der Konservativen spiegelte sich schließlich auch im Wahljahr 2017 wider. Obwohl es bei den Regionalwahlen im Januar gelang, die Sozialisten aus zahlreichen Regierungen zu verdrängen und auch bei der Parlamentswahl im November die Mehrheit der Linken zu brechen, musste der PPC mit unter 25 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis seiner Geschichte hinnehmen. Dennoch gelang es Ramœs Iliega in monatelangen Verhandlungen, eine Mehrheit zu schmieden. Im Februar 2018 wurde er schließlich zum Chef einer konservativ-liberalen Minderheitsregierung ernannt.

Migrationspolitik

Die von Ramœs Iliega geführte Minderheitsregierung trat mit dem Versprechen an, eine "vernunftgeleitete Migrationspolitik" umzusetzen. Damit versuchte er sich sowohl von der als zu liberal kritisierten Politik der Vorgängerregierung als auch von den weitergehenden Forderungen der PSP abzugrenzen.

Als erster Testfall für die Migrationspolitik der Regierung wurde die Diskussion um den UN-Migrationspakt im November und Dezember 2018. Während sich die Liberalen dezidiert für eine Annahme des Paktes aussprachen, reagierte die PPC gespalten. Unter anderem meldete Innenminister Clemente Arzano Bedenken gegen mögliche Rechtsfolgen an, Ramœs Iliega dagegen zeigte seine grundsätzliche Zustimmung zum Pakt an, da er in dem Abkommen einen Beitrag zur Eindämmung illegaler Einwanderung und eine Grundlage für legale Migration von Fachkräften sah. Hier erhielt er scharfe Kritik von der PSP, die sich dezidiert gegen eine Zustimmung aussprach. Mit der Regierung sprach sich schließlich auch eine deutliche Mehrheit der Abgeordnetenkammer für eine Unterzeichnung des Migrationspaktes aus.

Öffentliche Ämter

• 2004-2006: Finanzstadtrat von Óstino
• 2011-2012: Minister für öffentliche Verwaltung im Kabinett Luisanto III
• seit 2018: Präsident des Ministerrats (Kabinett Ramœs Iliega)

Mandate

• 1996-2006: Mitglied des Stadtrats von Ostino
• seit 2006: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

Parteifunktionen

• 2000-2004: Generalsekretär des PPC-Stadtverbands Óstino
• 2001-2005: Vorsitzender der PPCJ Ostinense
• 2003-2004: Vorsitzender der PPC-Fraktion im Stadtrat von Óstino
• 2008-2011: Generalsekretär der PPC
• 2012-2018: Sprecher der Volkspartei-Fraktion in der sagradischen Abgeordnetenkammer
• seit 2014: Parteivorsitzender der PPC