Sagradischer Senat

Typ
Typ	Oberhaus
Parlament	Sagradische Nationalversammlung
Führung
Präsidentin	Viviana Marías-Cornell, ASUL (seit August 2012)
Vizepräsident	Helguer Irruain, PPC (seit August 2012)
Mehrheitsführer	ASUL
Minderheitsführer	PPC
Wahl
Wahlsystem	gemischt
letzte Wahl	6.-11. August 2012
Struktur
Mitglieder	180
Sitz
Palâciu Tesqué, Semest

Der sagradische Senat (Senàu Sagradês) ist das Oberhaus der sagradischen Nationalversammlung, im politischen Prozess Sagradiens aber verglichen mit der Abgeordnetenkammer die weniger einflussreiche Kammer des Parlaments. Er fungiert als Vertretung der territorialen Selbstverwaltungsorgane des Landes und besteht aus 180 Mitgliedern, die mehrheitlich durch die Provinz- und Regionalparlamente des Landes für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt werden.

Geschichte

Der sagradische Senat als erste Kammer des sagradischen Parlaments geht auf die Nobelnkammer (Câmara de Nobles) der konstitutionellen Monarchie zurück, die durch die Novemberverfassung von 1817 eingeführt worden war und bereits damals gelegentlich als "Senat" bezeichnet wurde. Nachdem die Januarrevolution 1891 zur Auflösung der Nobelnkammer geführt hatte, fungierte die direkt gewählte Nationalversammlung von 1891 für mehrere Jahre als Einkammerparlament. Dies wurde schließlich in den Verfassungsgesetzen von 1893 festgeschrieben.

Erst mit den Januarrevisionen 1895 beschloss die bürgerliche Mehrheit der Nationalversammlung eine Rückkehr zum Zwei-Kammer-System und die Wiedererrichtung des sagradischen Senats und der Abgeordnetenkammer. Anders als die Abgeordnetenkammer wurde der Senat in der Folge nicht direkt gewählt, sondern ging aus indirekten Wahlen hervor. Zudem waren ländliche Regionen im Verhältnis zur Bevölkerungszahl deutlich überrepräsentiert, womit der Senat in der Praxis meist ein konservatives Gegengewicht zur Abgeordnetenkammer darstellte. Trotzdem waren beide Kammern der Nationalversammlung im Gesetzgebungsverfahren und in ihrer Kontrollfunktion gegenüber der Regierung gleichberechtigt. Die Verfassungsbestimmung, wonach der Ministerrat als Regierung "des Vertrauens der Nationalversammlung" bedürfe, wurde nun so ausgelegt, dass beide Kammern der Nationalversammlung jeweils separat ihr Misstrauen gegenüber der Regierung ausdrücken konnten.

Nach seiner Wiedereinführung 1895 blieb der Senat, nicht zuletzt aufgrund seines konservativen Zuschnitts, Objekt politischer Diskussionen. Mit der Verfassungsreform 1919 wurde die Wahl zum Senat weiter demokratisiert und der Wahlkreiszuschnitt an die veränderten Einwohnerzahlen angepasst. Zudem durften nun auch Frauen wählen und gewählt werden. Die Gleichberechtigung der beiden Kammern blieb aber bestehen. Erst mit der Verfassung der Dritten Sagradischen Republik erhielt der Senat nach dem Zweiten Weltkrieg einen ganz neuen Zuschnitt und verlor zahlreiche Kompetenzen wie beispielsweise die Kontrolle der Regierung und das Instrument des Misstrauensvotums. Anders als zuvor konnte der Senat nun bei einfachen Gesetzen durch die Abgeordnetenkammer überstimmt werden. Aus dem symmetrischen wurde daher ein asymmetrischer Bikameralismus. Aufgrund der reduzierten Rolle des Senats gab es seither immer wieder Diskussionen um eine weitere Reform oder eine vollständige Abschaffung des sagradischen Oberhauses.

Senat 1950-2001

Mit der 1950 in Kraft getretenen neuen Verfassung der Sagradischen Republik erhielt der Senat den Status einer Kammer der territorialen Vertretungen und bestand fortan aus Vertretern der Provinzen, Regionen und Überseegebiete. Durch schrittweise Entlassung der meisten Überseegebiete in die Unabhängigkeit veränderte der Senat mehrmals seine Gestalt und Größe. Acht Senatoren wurden zudem vom Präsidenten der Republik auf Lebenszeit ernannt, wobei frühere Staatspräsidenten einen Vorzug bei der Ernennung erhielten.

Zusammensetzung und Wahl des Senats

Der sagradische Senat besteht heute aus 180 Mitgliedern, von denen 110 aus den Provinzen und weitere 55 von den Regionalräten entsandt werden. Weitere sieben Senatoren werden aus den sagradischen Überseegebieten gewählt und acht Senatsmitglieder vom sagradischen Präsidenten ernannt. Die Amtszeit der Senatoren beträgt sechs Jahre, wobei die Hälfte der Sitze alle drei Jahre erneuert wird. Wählbar ist jeder Sagradier, der auch für die Abgeordnetenkammer wählbar ist (bis 2001 war nur wählbar, wer das 25. Lebensjahr vollendet hatte). Die Senatoren müssen nicht dem jeweiligen Regionalrat angehören. Im Unterschied zur Abgeordnetenkammer kann der Senat nicht aufgelöst werden.

Jede sagradische Provinz wählt unabhängig von Größe und Einwohnerzahl zwei Mitglieder in den Senat. In den Regionen Ambristal und Celiso, Cuentez, Islas d'Aziz, Tescano-Valoní, Semestina-Capital und Westbretagne werden die provinzialen Senatoren von den Regionalräten entsandt, die zugleich die Aufgaben eines Provinzialrats übernehmen. Da die Provinzen unterschiedlich groß sind, sind ländliche Gebiete mit geringerer Bevölkerungsdichte im Senat überproportional vertreten.

Zudem wählt jedes regionale Parlament Sagradiens je nach Einwohnerzahl zwischen einem und sieben Vertreter in den Senat. Die Wahl der regionalen Senatoren erfolgt nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren.

Auch die sagradischen Überseegebiete Sabina i Sélena, Sant-Elisêu und die Nestorinseln stellen jeweils ein Mitglied im Senat, Cenâu und Madrêsa entsenden jeweils zwei Senatoren nach Semest.

Bis zur Reform im Jahr 2001 wurden acht Senatoren vom Präsidenten ad vitam ernannt, wobei frühere Staatspräsidenten einen Vorzug bei der Ernennung erhielten. Seit 2001 werden die Senatsmitglieder vom Präsidenten der Republik auf sechs Jahre ernannt.

Die Mitglieder des Senats sind gewöhnlich verdiente Provinz-, Regional- und Parteipolitiker, die neben ihrem Mandat im Senat noch weiteren Beschäftigungen nachgehen.

Zusammensetzung

2015 – 2018

.		Fraktion	Parteien	Reg. Sen.	Prov. Sen.	Übers. Sen.	Sen. Ins.
Sagradischer Senat nach der Teilwahl am 1.-6. Juni 2015
		Grupo Socialista (SOC)	ASUL, PSA u.a.	19	45	2	66
		Grupo Popular (POP)	PPC, PPA u.a.	18	48	1	67
		Grupo del Partíu Social Popular (PSP)	PSP	5	5		10
		Grupo Verde Plural (VER)	Verdes, Entesa, UDB	4	3	1	8
		Grupo de la Sinistra (SIN)	SDU u.a.	5	3	1	9
		Grupo Democrático i del Cientro (DEM)	UDS, CU	2	4		6
		Grupo Mixto (MIX)	Radicales, Cŏalitiò, FXA u.a.	2	2	2	6
		Ernannte Senatoren					8
		Total		55	110	7	180

2012 – 2015

.		Fraktion	Parteien	Reg. Sen.	Prov. Sen.	Übers. Sen.	Sen. Ins.
Sagradischer Senat nach der Teilwahl am 6.-11. August 2012
		Grupo Socialista (SOC)	ASUL, PSA u.a.	21	50	2	73
		Grupo Popular (POP)	PPC, PPA u.a.	17	47	1	65
		Grupo del Partíu Social Popular (PSP)	PSP	5	3		8
		Grupo Verde Plural (VER)	Verdes, Entesa, UDB	3	4	1	8
		Grupo de la Sinistra (SIN)	SDU u.a.	4	1	1	6
		Grupo Democrático i del Cientro (DEM)	UDS, CU	3	2		5
		Grupo Mixto (MIX)	Radicales, Cŏalitiò, FXA u.a.	2	3	2	7
		Ernannte Senatoren					8
		Total		55	110	7	180

Organisation

An der Spitze des Senats steht das Präsidium, bestehend aus dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten des Senats, die gewöhnlich von der stärksten und der zweitstärksten Fraktion gestellt werden, und drei Quästoren. Zudem stellt jede parlamentarische Gruppe einen parlamentarischen Sekretär. Fraktionen im Senat (Grupos) müssen mindestens fünf Mitglieder haben. An ihrer Spitze steht ein Sprecher.

Kompetenzen

Das parlamentarische System der Dritten Sagradischen Republik funktioniert in Form eines asymmetrischen Bikameralismus. Demnach ist der Senat im Vergleich zur Abgeordnetenkammer die schwächere der beiden Kammern der Nationalversammlung. Anders als die Abgeordnetenkammer ist im Senat kein bindendes Misstrauensvotum vorgesehen, das bedeutet, dass die amtierende sagradische Regierung durchaus eine Mehrheit im Senat, aber nicht in der Kammer, gegen sich haben kann.

Im Gesetzgebungsverfahren verfügt der Senat zunächst über ähnliche Funktionen wie die Abgeordnetenkammer. Beide Kammern können unabhängig voneinander Gesetzesinitiativen einbringen und werden zu jedem Gesetz befragt. Allerdings ist die Macht der Kammer deutlich stärker. Wird ein Gesetz in der Kammer verabschiedet, wird es an den Senat weitergeleitet, der das Gesetz annehmen und damit zur Prüfung und Aushändigung an den Präsidenten der Republik weiterleiten kann. Lehnt der Senat den Gesetzesantrag mit einfacher Mehrheit ab oder erlässt Änderungen, so wird der Antrag zurück an die Kammer verwiesen, die in dieser Angelegenheit erneut beraten muss. Wird das Gesetz in diesem zweiten Stadium von der Abgeordnetenkammer mit absoluter Mehrheit angenommen, so wird das Gesetz direkt an den Präsidenten zur Aushändigung weitergeleitet. De facto verfügt der Senat damit über ein suspensives, aber kein absolutes Veto.

Eine Ausnahme stellen Gesetze mit verfassungsänderndem Charakter dar. Diese müssen sowohl in der Abgeordnetenkammer als auch im Senat mit qualifizierter Mehrheit angenommen werden. Dasselbe gilt für Gesetze, die die territoriale Verwaltung Sagradiens, d.h. die Angelegenheiten der Regionen, Provinzen und Kommunen betreffen.

Präsidenten des Senats

Amtsbeginn	Amtsende	Präsident (Partei)
Mär 1946	Jul 1949	Daniel Laponte (MRL)
Jul 1949	Jun 1955	Fernando De la Roya (PPC)
Jun 1955	Jul 1961	Oscar Manuel Corrado (PPC)
Jul 1961	Mai 1967	Fernando Demartín (PPC)
Mai 1967	Aug 1970	Gaetán Munitis (PPC)
Aug 1970	Aug 1976	Pier-Andrés Cornell (ASUL)
Aug 1976	Sep 1979	Santiago Miquel Ramírez (PPC, im Amt verstorben)
Sep 1979	Jul 1985	Simón Belindo (PPC)
Jul 1985	Aug 1988	Filipe López (ASUL)
Aug 1988	Aug 1994	Santiago Lamenta (PPC)
Aug 1994	Jul 1997	Lorenzo de Piacón (PPC)
Jul 1997	Aug 2006	César María Capón (ASUL)
Aug 2006	Jul 2009	Roberto Vidéas Braga (PPC)
Jul 2009	Aug 2012	Santiago Oller (PPC)
Aug 2012		Viviana Marías-Cornell (ASUL)

Vizepräsidenten des Senats

Amtsbeginn	Amtsende	Präsident (Partei)
Sep 1946	Jul 1949	Inácio Bersantis (PS)
Jul 1949	1955	Oscar Morientes (PS)
1955	Aug 1958	León Franco Aguirre (PS)
Aug 1958	Jul 1961	Francisco López (ASUL)
Jul 1961	Aug 1970	Pier-Andrés Cornell (ASUL)
Aug 1970	Jul 1973	Gaetán Munitis (PPC)
Jul 1973	Aug 1976	Santiago Miquel Ramírez (PPC)
Aug 1976	Jul 1979	Adriano Vitez (ASUL)
Jul 1979	Jul 1985	Filipe López (ASUL)
Jul 1985	Aug 1988	Simón Belindo (PPC)
Aug 1988	Dez 1990	Lorenzo Aguilera (ASUL)
Dez 1990	Aug 1994	Andrés Conel (ASUL)
Aug 1994	1995	Lorenzo Aguilera (ASUL)
1995	Jul 1997	César María Capón (ASUL)
Jul 1997	Aug 2000	Lorenzo de Piacón (PPC)
Aug 2000	Jul 2003	António Lamanto Marques (PPC)
Jul 2003	Aug 2006	António Vallerón Leticí (PPC)
Aug 2006	Aug 2012	Viviana Marías-Cornell (ASUL)
Aug 2012		Helguer Irruain (PPC)