Partido Popular - Convergência Social Democrática

Aus Sagradien
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Der Partido Popular - Convergência Social Democrática (kurz PP-CSD, deutsch Volkspartei - Sozialdemokratische Konvergenz), oft nur als Partido Popular bezeichnet, ist eine konservativ-christdemokratische Partei in Sagradien und die größte Mitte-Rechts-Partei des Landes. Derzeit stellt sie mit Parteichef Miguel Ánibal Luisanto und seinem Vorgänger Roberto Vidéas Braga den Ministerpräsidenten und den Staatspräsidenten des Landes. Bekannte Parteivorsitzende der Vergangenheit waren Paulo Luciaro, Santo Moya oder Josep Otero.

Die PP-CSD wurde 1952 unter dem Namen Convergência Social Democrática gegründet und ging aus der christdemokratischen Christlichen Zentrumspartei (PCC) und dem von ihr dominierten Wahlbündnis Convergência hervor, das anlässlich der Senatswahlen 1949 und der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1952 gebildet worden war. Nach einer Fusion mit der liberalen Federación de Democráticoes per la Libertá (FDL) im Jahr 1965 nahm sie ihren heutigen Namen an. In der Öffentlichkeit wird sie aber meist kurz als Volkspartei bezeichnet und tritt meist auch nur unter diesem Namen (jedoch mit dem Kürzel PP-CSD) an.

Die PP-CSD vesteht sich heute als moderne sagradische Volkspartei mit einem liberalen, konservativen und christdemokratischen Ursprung. Trotz ihres Namens hat sie jedoch keine klassisch sozialdemokratischen Wurzeln und vertritt auch keine sozialdemokratische Politik. Das Begriffspaar Social Democrática ist stattdessen als Bekenntnis zum Sozialstaat und zur demokratischen Grundordnung zu verstehen. Die PP-CSD ist Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Christdemokratischen Internationale (CDI) sowie der Internationalen Demokratischen Union (IDU) vornehmlich konservativer Parteien.

Parteigeschichte

Bürgerliche Parteien nach dem Zweiten Weltkrieg

Nach dem Zusammenbruch des autoritär-faschistischen Álamo-Regimes und dem Ende des von der katholisch-klerikalen Comunión Nacional beherrschten Ständestaats bildeten sich in Sagradien mehrere Parteien, die sich als bürgerliche Sammlungsbewegungen verstanden. Aus Reihen katholischer Widerstandskämpfer, früherer Aktivisten der christdemokratischen Partido Democrático Popular (PDP) und in Opposition zum Álamo-Regime stehender Menschen wurde im Januar 1944 unter der Führung von Ariel de la Roya und Paulo Luciaro die Partido de Cientro Cristiano (PCC) gegründet, die sich als christdemokratische Partei verstand und vornehmlich Katholiken ansprach, sich aber klar zur parlamentarischen Demokratie bekannte und die Ständestaatskonzepte der "alten" katholischen Rechten ablehnte. Daneben gründeten sich mehrere konservative und liberale bürgerliche Parteien, welche die Zugehörigkeit zu einer sich als christlich verstehenden Konfessionspartei ablehnten und sich in die Tradition der bürgerlich-liberalen nicht-konfessionellen Parteien der Zweiten Republik stellten. Zahlreiche dieser Parteien sammelten sich 1944/45 unter der Führung von Daniel La Ponte im Movimiento Popular Democrático, das zunächst als Wahlbündnis und später als Partei organisiert war. Schließlich versuchte die katholisch-konservative Unión Nacional Popular (UNP) an die Tradition der Volksunion der Zweiten Republik anzuknüpften und die früheren Anhänger des Regimes mit der neuen Demokratie zu versöhnen.

Nach der Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung, bei der die Christdemokraten stärkste Kraft im bürgerlichen Lager geworden waren, übernahmen diese bald die Führung in der jungen Republik, bildeten mit Kommunisten, Sozialisten und Radikaldemokraten die so genannte Demokratische Koalition und gehörten allen Regierungen der Vierziger Jahre an. Vor dem Hintergrund des Kalten Kriegs und nach dem Bruch zuerst mit den Kommunisten und dann auch mit den Sozialisten bemühte sich die PCC unter Paulo Luciaro seit 1948 intensiver, neben den Liberalkonservativen des MPD auch die bis dahin am rechten Rand isolierte UNP einzubinden. Im Gegenzug verließen zahlreiche sozialistisch eingestellte linke Christdemokraten die Partei und die Anhänger der Marktwirtschaft setzten sich in der PCC durch. Im Januar 1949 bildete Paulo Luciaro schließlich die so genannte Regierung der Nationalen Konvergenz als reines Mitte-Rechts-Kabinett, dem erstmals auch Vertreter der durch Spaltungen und Wahlniederlagen gebeutelten UNP angehörten.

Wahlbündnis Convergência Social i Democrática und Parteigründung

Vor den Senatswahlen 1949 verständigten sich PCC, MPD und UNP darauf, in zahlreichen Wahlkreisen jeweils Kandidaten einer der Parteien zu unterstützen. Aus dieser Zusammenarbeit entstand schließlich vor der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1952 das Wahlbündnis Convergência Social i Democrática. Für die Christdemokraten stellte es den Versuch dar, erstmals auch im Lager der nicht-konfessionellen Wähler zu punkten und den Traum einer großen bürgerlichen Sammlungsbewegung zu verwirklichen. Während die Christdemokraten das Wahlbündnis deutlich dominierten und mit Paulo Luciaro den Spitzenkandidaten stellten, war es vor allem für die UNP, aber auch für das zunehmend Zerfallserscheinungen ausgesetzte MPD ein letzter Versuch, sich als parlamentarische Kraft mit eigenem Einfluss zu behaupten und gleichzeitig ein Abwehrbündnis gegen die in der Volksfront zusammengeschlossenen Kräfte der sozialistisch-kommunistischen Linken zu bilden. Neben PCC, MPD und UNP wurde das Bündnis auch von der agrarisch-konservativen Federación Nacional Campesana unterstützt.

Die Liste der Convergência erhielt bei den Kammerwahlen 36,1 Prozent der Stimmen und wurde mit deutlichem Abstand größte Kraft im Parlament. Gemäß der Wahlvereinbarungen bildeten die Parteien eine gemeinsame Fraktion und traten in ein neues anti-kommunistisches und pro-westliches Kabinett unter Paulo Luciaro ein, das sich neben den Parteien der Konvergenz in der so genannten Zentrumskoalition auch auf die Sozialdemokraten Santo de la Ilpas sowie mehrere liberale Parteien stützte. Trotz der Erfolge des Bündnisses führte die enge Anlehnung der Mitgliedsparteien an die Linie des Christdemokraten Paulo Luciaro zu einer Beschleunigung der Zerfallserscheinungen von MPD und UNP, aus denen sich bald wieder liberale und nationalistische Parteien lösten, die den Kurs Luciaros ablehnten. Um einen völligen Zerfall des Bündnisses zu verhindern, strebte Luciaro seit 1951 offen die Überführung der Convergência in eine politische Partei an. Nachdem die Senatswahlen 1952, bei der es auch zu einzlenen Kampfkandidaturen innerhalb des CSD gekommen war, gezeigt hatten, dass die Bewerber der kleineren Parteien des Bündnisses deutlich schlechtere Wahlchancen hatten, als die christdemokratischen Kandidaten, beschlossen die Delegierten auf dem Kongress der Convergência 1952 in Malesc im November 1952 unter großer Fürsprache von Luciaro und PCC-Ikone De la Roya, aber auch auf Empfehlung von MPD-Parteichef Oscar Manuel Corrado und UNP-Chef Fernando Nergüín hin die Gründung des CSD als politische Partei. Erster Parteipräsident wurde Ariel De la Roya, der zudem zum Kandidaten des CSD für die Präsidentschaftswahlen 1954 nominiert wurde. Die eigentliche Macht lag in der Hand des Exekutivausschusses, an dessen Spitze der Präsident des Exekutivausschusses stand (Presidente de la Junta Executiva). Die Tatsache, dass dieses Amt mit Ánibal Demartín ein enger Vertrauter Luciaros ausfüllte, zeigt die Machtstellung an, die Luciaro von Beginn an in der neuen Partei zukam. Daneben waren die Stellvertretenden Parteichefs in wichtigen Positionen. Da aber weder Oscar Corrado, noch Fernando Nergüín nach 1952 im Kabinett vertreten waren, fehlte ihnen der Zugang zum eigentlichen Machtzentrum, das sich innerhalb der Ministerriege der CSD unter Führung Luciaros konstituierte.