Partíu Socialista

Aus Sagradien
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Partido Socialista (abgekürzt: PS, deutsch: Sozialistische Partei) war eine sozialistische bzw. sozialdemokratische Partei in Sagradien. Die im späten 19. Jahrhundert entstandene Sozialistische Partei stieg zu Beginn des 20. Jahrhunderts zur dominierenden sagradischen Linkspartei auf und war seit 1917 auch an mehreren Regierungen beteiligt. Nach ihrem Verbot 1938 wurde die Partei nach dem Zweiten Weltkrieg wiedergegründet, verlor aber durch Spaltungen zunehmend ihre dominante Rolle über die Linke. 1957 ging sie durch eine Wiedervereinigung mit anderen Linksparteien in der Aliança Socialista d'Unitá Lavorista (ASUL) auf.

Entstehung der Sozialistischen Partei

Die ideologischen Grundlagen der sozialistischen Bewegung in Sagradien gehen auf verschiedene Quellen zurück. Eine dieser Ursprünge nehmen in den frühen sozialutopischen Lehren Carles Iudetas (Hauptwerk: „ Von der Freiheit des Menschen und der Unterdrückung durch Besitz“, 1827) Gestalt an. Ebenso kamen Einflüsse von den französischen Frühsozialisten. Auf der anderen Seite wurden die ideologischen Strömungen von Karl Marx und Friedrich Engels geprägt. Erste sozialistische Einflüsse lassen sich in der sagradischen Aprilrevolution 1848 erkennen, wo aufständische Arbeiter und besonders Kleinbürger und Handwerker sozialrevolutionäre Forderungen vertraten, die auf ein Recht auf Arbeit für alle und soziale Sicherungssysteme abzielten.

Nach der Aprilrevolution 1848 entstanden erste sozialreformerische Vereine innerhalb der Arbeiterbewegung. Die beiden einflussreichsten dieser Vereine waren die von Eduardo Lemante geführte Societá Nacional del Lavoro und der katholisch inspirierte Club Social von Bernardo Parres. 1869 gründeten mehrere Intellektuelle um die Schriftsteller Keke Sapinto und Lorenzo Estodi die Comunitá Humana Radical (CHR), die auch entscheidenden Einfluss auf die radikal-liberale Bewegung in Sagradien haben sollte. Erst ab 1875 gründeten sich verschiedene konkurrierende sozialistische Parteien und Gruppen. Führend waren der 1877 gegründete, reformistische von Eduardo Lemante geprägte Partido Socialista Lavorista (PSL, „Lemantistas“) sowie der zwei Jahre später entstandene, von Piero Columes geführte marxistische Partido Socialista Revolucionário (PSR, „Marxistas“). Beide Parteien fusionierten 1887 zum Partido Socialista, in dem wenig später auch die anderen linkssozialistischen Gruppen aufgingen. 1888-1891 trug die Partei den Namen Partido Socialista Unificâu (PSU), seit 1891 wieder Partido Socialista. Erster Sekretär der Partei war der Schriftsteller und Arbeiterführer León Sánchez, der auch wesentlich an der Gründung der Partei beteiligt war und den PS bis zu seinem Tod im Jahr 1910 führte. Daneben arbeiteten auch Columes und Lemante in der neuen Partei mit, ebenso wie der bald als Cheftheoretiker der Partei angesehene Julen Estodi, Sohn des CHR-Gründers Lorenzo Estodi.

Aufstieg zur Regierungspartei

Drängendste Anliegen des neuen Bündnisses waren soziale Reformen, antikoloniale Überzeugungen und der Kampf gegen den kriegerischen Nationalismus. Formal prägte der revolutionäre Marxismus den PS, der trotz des bestimmenden Einflusses des Revisionisten León Sánchez jede Regierungsbeteiligung ablehnte. 1889 gehörte die sagradische Sozialistische Partei zu den Gründern der Zweiten Internationale. In der Spätzeit der sagradischen Monarchie gehörte die Partei zu den Hauptorganisatoren der Generalstreiks, die mithalfen, das Königtum zu destabilisieren, und erarbeitete sich auf diese Weise Einfluss und Ansehen. In der Januarrevolution 1891 war der PS neben den meist bürgerlichen Republikanern führend beteiligt und dominierte teilweise die großstädtischen Revolutionsräte, vermochte es aber nicht, die Führung zu übernehmen und den Umsturz zur Revolution des Proletariats auszuweiten. Bereits zu dieser Zeit kam es zu Differenzen in der Partei zwischen revolutionären Marxisten, parlamentarischen Reformisten und einem pragmatischen Zentrum. Der um die Parteieinheit bemühte Sánchez versuchte danach, auf dem wesentlich von Julen Estodi ausgearbeiteten radikal-marxistischen Geroneser Parteiprogramm von 1899 aufbauend, eine eher pragmatische Realpolitik umzusetzen und sowohl die 'radikalen' als auch die 'reformistischen' Sozialisten einzubinden.

Mit diesem Kurs verbuchte die Partei in den Anfangsjahren der bürgerlichen Republik eine stetige Zunahme bei den Wahlen und bildete seit 1913 die zweitstärkste Kraft im Parlament, seit Einführung des Verhältniswahlrechts im Jahr 1917 die stärkste Gruppe in der Abgeordnetenkammer. Nach diesem Wahlsieg mit einem Wähleranteil von über 30 Prozent vollzog die Partei unter dem Einfluss der Reformisten, die nach dem Tod León Sánchez' 1910 nach und nach die Parteiführung dominierten, auch den Schritt zur (indirekten) Regierungsbeteiligung im linksliberalen Kabinett Calbane. Gegen die Unterstützung der neuen Linkskoalition unter Francisco Calbane opponierten jedoch sowohl revolutionäre Sozialisten als auch linke Reformisten wie der Theoretiker Daniel Moscú, was schließlich auf dem Sonderparteitag in Lesta 1917 zur Parteispaltung führte. Die Mehrheit der Abgeordneten und etwa die Hälfte der Parteitagsdelegierten unterstützten die Regierung Calbane, während sich die Gegner als Unabhängige oder Authentische Sozialisten bezeichneten und im Partido Socialista Auténtico (PSA) sammelten. Die Mehrheitssozialisten, die weiterhin die offizielle Parteiführung der Sozialistischen Partei kontrollierten, wurden von ihren Gegnern danach als Opportunistas bezeichnet, die Partei auch Partido Socialista Oportunista (PSO) genannt.

Der innerlich gespaltene PSA konnte jedoch keine einheitliche Linie finden und geriet schnell unter die Führung der kommunistischen Nascença Revolucionária von Lorenzo Sabal. Er spaltete sich schließlich im Jahr 1919. Die Gruppe der Marxistas Democráticoes um Moscú kehrte Ende 1919 wieder zur Parteimehrheit zurück. Der Versuch der Terceristas um Julen Cresca, den PS 1920 in die Dritte Internationale zu führen, wurde von Teilen des sozialistischen Jugendverbandes und der Gewerkschaftsbewegung unterstützt, von der Parteimehrheit aber zurückgewiesen und führte schließlich zur Abspaltung der Gruppe um Cresca als Partido Socialista – Sección de la Internacional Comunista (PS-SIC), die sich mit dem Rest-PSI Sabals zur Sagradischen Kommunistischen Partei (PCS) vereinigte. Der PS dagegen verfolgte fortan das Konzept eines demokratischen Sozialismus, der auch als Evolución Socialista bezeichnet wurde und wesentlich von Daniel Moscú mitformuliert und von Parteichef Joán Bertón durchgesetzt wurde. Ähnlich dem Konzept des Autromarxismus war es das Ziel Moscús, die klassenlose Gesellschaft auf legalem parlamentarischem, also evolutionären Weg zu erreichen. Moscú sprach auch von einer "Kette tausender Revolutionen im Kleinen", die am Ende eine große gewaltsame Revolution ersetzen könne. Mit dem Marxismus wurde jedoch nicht gebrochen, stattdessen sollte der Klassenkampf nun (auch) auf parlamentarisch-demokratischem Weg ausgetragen werden. Von der Diktatur des Proletariats wurde dagegen nicht mehr gesprochen. Die evolutionistische Ideologie wurde im Manifesto de l'Artir 1925 endgültig als offizielle Parteilinie festgeschrieben. Das Programm von Artir blieb in der Folge bis zum Ende der Partei im Jahr 1957 gültig, erhielt in der Praxis aber sehr unterschiedliche Deutungen. Damit war die organisatorische Spaltung des sagradischen Sozialismus in einen reformistisch-sozialdemokratischen und einen kommunistischen Flügel endgültig. Die Sozialistische Partei gehörte 1923 zu den Gründern der Sozialistischen Arbeiter-Internationale, welche die Zweite Internationale von 1889 ersetzte.

Der PS verfolgte zunächst das Konzept der Zusammenarbeit mit bürgerlichen Reformkräften weiter. Bereits 1912 war mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Donado Salgado ein prominenter Vertreter des sagradischen Linksliberalismus zum PS gewechselt. Mit Carles Sastre wurde 1919 der erste sozialistische Minister im Kabinett Calbane ernannt. 1921 gehörten die Sozialisten auch offiziell zur Regierung des Radikalen António Diaz. 1924 stellte die Partei mit António Sarabal erstmals einen Regierungschef in einem Mitte-Links-Kabinett. Mit dem Ende der Regierung Colón im November 1925 endete die fast zehnjährige Phase direkter und indirekter sozialistischer Regierungsbeteiligungen, in denen die Sozialisten im Bündnis mit bürgerlichen Kräften den Aufbau eines sozialen Sicherungssystems und die Festschreibung laizistischer Reformen erreicht hatten. Viele sehen in den Errungenschaften der Linksunion zwischen 1917 und 1925 den Grundstock für den modernen sagradischen Sozialstaat.

Während die linksbürgerlichen Radikalen seit Mitte der Zwanziger Jahre in einem Rechtsruck zur Zusammenarbeit mit den Parteien der politischen Rechten übergingen, stellte sich der PS in der Opposition zum neuen bürgerlichen Mitte-Rechts-Block neu auf. Versuche einer engeren Zusammenarbeit zwischen PS und PCS im Sinne der Einheitsfrontstrategie, die von Minderheiten in beiden Parteien angeregt worden waren, scheiterten in der Praxis lange Zeit an der kommunistischen Sozialfaschismus-These und den Ressentiments innerhalb des PS gegenüber der stalinistischen KP.

Krise, Volksfront und Bekämpfung

Nach einem zwischenzeitlichen Rekordergebnis von über 33 Prozent der Stimmen im Jahr 1925, verlor die Partei bei den vorgezogenen Kammerwahlen 1926 fast acht Prozentpunkte. Die Konsolidierung der sagradischen Wirtschaft und die lange Zeit effiziente Zusammenarbeit der katholischen Parteien des Rechtsblocks mit den laizistischen Kräften der Mitte führten zu einem weiteren Abstieg der Sozialisten. Nachdem Parteisekretär Joán Bertón sein Amt bereits 1925 an seinen vormaligen Stellvertreter Santiago Laval übergeben hatte, konnte dieser den Negativtrend 1930 umkehren und einen allmählichen Wiederaufstieg der Partei einleiten.

Mit den Folgen der Weltwirtschaftskrise verschlechterte sich das politische Klima rapide und es kam seit 1930 zu schweren sozialen Problemen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen rechten faschistischen Aktionstruppen und linken Paramilitärs. In der Hitze der Straßenkämpfe gegen die von der Polizei und den Rechtsregierungen tolerierten und teilweise sogar unterstützten Truppisten rückten Sozialisten und Kommunisten näher zusammen. Als eigenen Kampfverband gründete der PS mit der Unterstützung linksbürgerlicher Kräfte bald die Forças Republicanas, die sich bald bürgerkriegsähnliche Gefechte mit der politischen Rechten lieferte.

Das weitere Erstarken der Rechten bei den Kammerwahlen im Frühjahr 1932 und die folgende Wahl Gaitán Alemàs zum Präsidenten der Republik im Herbst 1932, der eine deutliche Kräfteverschiebung innerhalb der politischen Rechten hin zu autoritär-klerikalen und zunehmend antidemokratischen Elementen markierte, führte zu einer Sammlung der Linken in der Opposition, die vom Regime immer stärker als Staatsfeind angesehen wurde. Dagegen traten Sozialisten und Radikale nun zunehmend als Wahrer der freiheitlichen Republik auf, die man durch das Präsidialregime D’Alemas als gefährdet ansah. Es entwickelte sich die Idee einer gemeinsamen proletarischen und linksbürgerlichen Kampffront gegen die Etablierung einer klerikal-autoritären Ersatzmonarchie. Die Ermordung D’Alemas im Herbst 1934 und die folgenden Ausschreitungen bestärkten dieses neue Bündnis.

Bei den Parlamentswahlen im September 1935 bildeten Sozialisten, Kommunisten und linksliberale Radikaldemokraten und Radikalsozialisten ein formelles Wahlbündnis, die so genannte Volksfront und trugen einen deutlichen Sieg davon. Parteichef Laval wurde kurz nach der Parlamentswahl zum ersten sozialistischen Präsidenten der Republik gewählt und setzte nacheinander mehrere Volksfrontregierungen unter dem Radikalen Ángel Colón und dem Sozialisten José Saviola unter Beteiligung von PS, URS und PRR ein, die jeweils von den Kommunisten gestützt wurden. Die Volksfrontregierung, die erste linksgerichtete Regierung seit zehn Jahren, machte sich daran, zahlreiche soziale Verbesserungen vor allem für die Arbeiter des Landes zu erreichen und den zwischen 1917 und 1925 begonnenen Wohlfahrtsstaat auszubauen. Zu den Maßnahmen der Volksfrontregierung gehörten die Einführung der 40-Stunden-Woche sowie eine allgemeine Lohnerhöhung und die Stärkung der Rolle der Gewerkschaften. Daneben plante die Regierung die Verstaatlichung zahlreicher Schlüsselindustrien, vor allem der Schwer- und der Rüstungsindustrie. Diese Vorhaben wurden aber nur teilweise umgesetzt. Viele der Maßnahmen der Volksfront wurden auch von progressiven Christdemokraten unterstützt und bildeten das Fundament, auf dem nach dem Krieg Kommunisten, Sozialdemokraten und Christdemokraten erfolgreich kooperieren konnten. Gegen die Regierung Saviola formierte sich 1936 Widerstand innerhalb des linken Parteiflügels, der zum Ausschluss von neun Abgeordnetne aus der Fraktion führte, die daraufhin unter der Führung von Gerardo Mil-Leste den Partido Socialista Revolucionário – Lavoradores i Campesanoes (PSR-LC) gründeten.

Das vorläufige Ende der Volksfront im Jahr 1937 führte zu einer Einbeziehung gemäßigter Liberaler in die Regierung, was den gewaltsamen Widerstand der neuen Divisionistenbewegung nur noch mehr anheizte. Laval versuchte durch mehrere Präsidialdekrete der Gewalt Einhalt zu gebieten, scheiterte aber. Seiner Amtszeit wurde mit dem faschistischen Februarputsch 1938 gewaltsam ein Ende gesetzt, bei dem Laval auf offener Straße ermordet wurde. In der Folge verloren die Sozialisten die Aprilwahlen 1938 gegen die rechtskatholische Volksunion, die mit Manuel Álamo als Premierminister fortan die Regierung anführte. Die Rechtsregierung Álamo sah sich als antisozialistische Regierung und erließ mehrere Gesetze gegen die Parteien der politischen Linken. Während die KPS ganz verboten wurde, konnte die Sozialistische Partei zwar weiterbestehen, gegen einige ihrer Politiker wurden aber Strafen wegen "kommunistischer Konspiration" verhängt. Die Parteizeitung Avante wurde zeitweise ganz aus dem Verkehr gezogen.

Unter immensen Einschränkungen führte PS-Chef Inácio Bersantis gemeinsam mit Ricardo Moreno und Enrico Dereta die Opposition gegen die Regierung an. Als einzige Partei stimmte die PS weithin geschlossen gegen das Ermächtigungsgesetz vom Juni 1940 sowie gegen die Augustgesetze 1940, die der Regierung Álamo besondere Vollmachten erteilte und ein noch restriktiveres Vorgehen gegen die politische Linke zuließ. Die PS-Opposition war danach faktisch machtlos gegenüber der Regierung, zumal sie in der Frage eines Kriegseintritts gespalten war. Erst nach dem Angriff Deutschlands auf die Sowjetunion setzten sich auch sozialistische und kommunistische Anhänger der Volksfront für einen Kriegseintritt Sagradiens gegen Deutschland ein. Ab 1943 setzte eine spürbare Liberalisierung ein, die auch dem PS die Arbeit erleichterte. Seit dem gleichen Jahr kämpften zahlreiche Sozialisten im nordsagradischen Widerstand gegen die angerückten deutschen Truppen.

Nachkrieg und Spaltung

Nach zwischenzeitlichen Abspaltungen - darunter die Revolucionárioes Socialistas unter Carles Esquerra - kam es 1945 zur Zusammenführung der verschiedenen sozialistischen Splittergruppen zum Partido Socialista Unitáriu. Ricardo Moreno wurde neuer Parteisekretär des PSU, Santo De la Ilpa sein Stellvertreter. Bei den Wahlen zur Nationalversammlung 1945 erreichte der PSU 25,7% der Stimmen und wurde damit die deutlich stärkste Partei in der Versammlung. Später kehrte die Partei zum Namen Partido Socialista zurück. In der Verfassungsgebenden Nationalversammlung schlossen sich Sozialisten, Christdemokraten und Kommunisten in der Folge zur Demokratischen Koalition zusammen. Gemeinsam setzten die Koalitionspartner die Wiedererrichtung des sagradischen Wohlfahrtsstaats durch. Zudem bildete die Verfassung von 1946 einen Kompromiss zwischen den Parteien der Linken und denen der rechten Mitte.

Bei der ersten Parlamentswahl 1946 wurden die Sozialisten mit einem Stimmenanteil von 26,8 Prozent zur stärksten Kraft in der Abgeordnetenkammer und stellten mit Francisco Dorado auch den ersten Ministerpräsidenten der Dritten Republik. Die parteiinternen Spannungen in der Folge des sich entwickelnden Kalten Krieges spaltete die Partei aber schließlich in zwei Fraktionen. Die Führung um Ricardo Moreno setzte sich für eine Fortführung des Aktionsbündnisses mit den Kommunisten ein und sah in der Sowjetunion die Schutzmacht vor einem faschistischen Wiedererstarken in Europa. Gemeinsam mit den Kommunisten sollte der Wiederaufbau des Kapitalismus im Nachkriegs-Sagradien verhindert werden. Zudem erhoffte sich Moreno eine Unterstützung durch linke Intellektuelle, die nicht unmittelbar für die Kommunisten stimmen wollten, aber eine antikapitalistische Alternative suchten. Damit drohte er sich in eine ideologische Abhängigkeit von der Kommunistischen Partei, die der rechte Flügel der Sozialisten unter Führung De la Ilpas nicht akzeptieren wollte. Der Ausschluss der Kommunisten aus dem Kabinett Dorado im Frühjahr 1947 führte schließlich zur Spaltung. Moreno, der vergeblich versucht hatte, die Kommunisten wieder in die Regierung zu holen, erklärte 1947 die Koalition mit den Kräften der rechten Mitte für beendet und führte seine Partei zusammen mit den Kommunisten in die Opposition, dagegen spaltete sich der antikommunistische Flügel unter Ilpa, der seit Herbst 1947 als Ministerpräsident amtierte, als Sozialdemokratische Partei (PSD) ab, während Morenos Rest-PS zunächst weiterhin die marktwirtschaftliche und west-orientierte Ausrichtung Sagradiens bekämpfte und die Abspaltler als Arbeiterverräter diffamierte.

Bei den Kommunalwahlen 1948 erreichte der PS nicht einmal 20 Prozent der Stimmen und fiel in einigen Hochburgen hinter die Kommunisten zurück. Auch von der Zusammenarbeit zwischen PS und PCS bei den Senatswahlen 1949 profitierten vor allem die Kommunisten. Während sich der PSD bei den Kammerwahlen 1950 auf knapp 17 Prozent der Stimmen verbesserte, rutschten die Altsozialisten auf 19 Prozent ab. Bereits in der Legislaturperiode 1950-1954 zerbrach das wiederbelebte Volksfrontbündnis zwischen Sozialisten und Kommunisten, nicht zuletzt an den zunehmenden Belastungen des Ost-West-Konflikts. Angesichts der sowjetischen Bedrohung konnte und wollte der PS nicht mehr länger die sowjetische Karte spielen und setzte sich zunehmend vom Moskau-treuen Kurs der Kommunisten ab. Moreno setzte zunächst auf einen Neutralitätskurs, der aber Schritt für Schritt wesentliche Elemente der West- und Europapolitik der Zentrumskoalition Luciaros und De la Ilpas akzeptierte. Die 1951 beschlossene und 1952 vom sagradischen Parlament ratifizierte Montanunion wurde von den Sozialisten ebenso geschlossen abgelehnt wie bereits 1949 die Gründung der NATO. Doch bereits bei den Verhandlungen über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft mehrten sich die Stimmen in der Sozialistischen Fraktion die für eine Enthaltung eintraten und damit auch die Ablehnung der sagradischen NATO-Mitgliedschaft aufweichen wollten.

Gründung der ASUL

Nach der Parlamentswahl 1954, bei der sowohl PS als auch PSD empfindlich an Stimmen einbüßen mussten und der PS nur noch 14 Prozent der Stimmen erreichte und hinter die Kommunisten zurückfiel, kam es zu einem radikalen Umdenken auch in der Partei. Der neue Generalsekretär António Santiago distanzierte sich vor dem Hintergrund des sich verschärfenden Kalten Kriegs zunehmend von der stalinistisch geprägten und moskau-treuen Kommunistischen Partei, während sich die PSD Anfang 1955 aus der Koalition mit der Rechten löste und wieder ein Stück nach links rückte. Nach der gewaltsamen Niederschlagung des ungarischen Volksaufstandes 1956 durch die Truppen der Sowjetunion ergriff Parteichef Santiago energisch Partei für die Ungarn und stellte sich auf die Seite der unterdrückten Völker Osteuropas. Der folgende Ausschluss einiger pro-sowjetischer Mitglieder aus der Partei markierte den endgültigen Bruch der PS mit Moskau und eine klare Absage an den Gedanken der linken Einheitsfront.

Gleichzeitig distanzierten sich große Teile der Sozialdemokratischen Parteiführung von ihrem langjährigen Sekretär Ilpa und suchten immer offener die Rückkehr in die Mutterpartei. Als Ergebnis des dreijährigen Annäherungsprozesses ging der PS 1957 zusammen mit dem PSD und mehreren radikaldemokratischen, linksrepublikanischen und anderen linken Gruppen in der neugegründeten Aliança Socialista d’Unitá Lavorista (Asul) auf. Als Konkurrenzorganisation formierte sich aus dem linken Flügel des alten PS unter der Führung von Luis Bertón, dem Sohn Joán Bertóns, der weiter links stehende Partido Socialista Sagradês (PSS), der den Annäherungskurs an den PCS zeitweise weiter verfolgte und sich als wahre Nachfolgepartei des PS sah. Nach einem bescheidenen Ergebnis bei den Kammerwahlen 1958 (4 Prozent) rutschte der PSS immer mehr ab und konnte gegenüber dem großen Erfolg der ASUL kein Gegengewicht bilden.

Nahestehende Organisationen

Der Partido Socialista verfügte über zahlreiche Vorfeldorganisationen wie die Sozialistische Jugend (Confederación Sagradêsa de la Juventú Socialista) oder die Aktionsgemeinschaft Sozialistischer Frauen (Comunitá Accionista de Mulleres Socialistas), die heute der Nachfolgepartei ASUL nahestehen. Zudem war der Gewerkschaftsbund Confederación General del Lavoro (CGL) vor dem Krieg von den Sozialisten geprägt. Nach der Gründung des Gewerkschaftsbundes CSSL waren die Sozialisten auch hier in der Mehrheit, sodass sich Kommunisten und Christdemokraten bald unabhängig machten.

Parteisekretäre des Partido Socialista

Wichtige Persönlichkeit des sagradischen Sozialismus

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