Mikolinisches Parteiensystem

Aus Sagradien
Zur Navigation springenZur Suche springen

Das Parteiensystem der parlamentarischen Monarchie seit 1879 war geprägt vom Mehrheitswahlrecht, das das Parlament in eine konservative Rechte und eine liberale Linke teilte. Dabei verteidigten die Konservativen die Rechte der monarchischen Exekutive, während die Liberalen sich für demokratische Reformen aussprachen. Wichtigste liberale Partei war die gemäßigte Liberale Staatspartei (PdEL), die 1888-1894 unter Luvis Rénard erstmals die Regierung stellte. Daneben bestand im liberalen Lager die Radikal-Demokratische Partei (PRD). Das Erstarken der Sozialisten führte zu einer Annäherung der Liberalen Staatspartei an die Rechte, während die Radikalen nach 1910 vermehrt mit den Sozialisten kooperierten. Eine erste Koalitionsregierung der Konservativen und Liberalen 1912 führte zur Abspaltung der der Progressiv-Demokratischen Partei (PPD) von der Staatspartei, die sich als moderat-liberale Partei formierte, während die Staatspartei zunehmend als konservative Kraft angesehen werden kann.

Im konservativ-rechten Lager bildeten sich nach 1910 eigene Parteien. Wichtigste Kräfte waren die konservative Rechts-Partei (PRM) sowie die eher moderate, auf Ausgleich bedachte Volkspartei der Erneuerung (PPR). In der Endphase der Demokratie arbeiteten PPR und PdEL eng zusammen.

Die Sozialistische Partei (PS) konnte 1914 einen großen Wahlerfolg feiern und wurde erstmals stärker als die Liberalen. Der Eintritt der Sozialisten in die Kriegsregierung von Marc Visconte im Jahr 1917 führte zur Abspaltung der linken Arbeitspartei (PL). 1919 spaltete sich die PS erneut in einen reformistisch-sozialdemokratischen ([[Partit Socialiste Democrat|PSD) und einen kommunistischen Flügel ([[Partit Comuniste de Micolina|PCM), der sich mit der Arbeitspartei wiedervereinigte.

Die faschistische Nationalpartei (PNM) übernahm 1923 die Macht und verbot alle anderen Parteien. Bis 1947 regierte PNM-Führer Pier Ulisse in einer totalitären Diktatur das Land. Nach seinem Tod stürzte 1948 die demokratische Narzissenrevolution das Regime. Die PNM wurde verboten und die demokratischen Parteien wieder zugelassen. Treibende Kräfte der Narzissenrevolution waren die Zentrumsdemokraten (CDM) Armand Mikael Carpols, die Sozialisten (PSL) Antoni Piëls und die Kommunisten (PCM) unter Führung von Henrique Barros, die zusammen eine neue Regierung mit Piël als Regierungschef bildeten. Das CDM wurde als christdemokratische Sammlungspartei gegründet und vereinte katholisch denkende konservative, liberale und christlich-soziale Mitglieder, während die beiden Arbeiterparteien vornehmlich auf ihr altes Wählerpotenzial zurückgreifen konnten. Auf Seiten der Liberalen und Liberalkonservativen entstand kurz danach die liberale PDL, als Sammlungspartei der nationalen Rechten die Nationalliberale Partei PNL. Letztere verstand sich als freheitliche Rechtspartei und wurde zum Auffangbecken der faschistischen Eliten.

Aus vorgezogenen Neuwahlen 1948 gingen überraschend die Zentrumsdemokraten CDM als Sieger hervor. In der Folge wurde eine Koalition der verfassungstragenden Parteien CDM, PSL und PDL unter dem parteilosen Francis Ernest Crést gebildet, auf die 1949 nach Ausscheiden der Sozialisten eine bürgerliche Mitte-Rechts-Koalition unter Führung von CDM-Chef Carpol folgte. Die Zentrumsdemokraten blieben danach bis Ende der Siebziger Jahre die dominante Kraft im parlamentarischen System Micoliniens. Das CDM gewann bis 1976 stets mehr als 38 Prozent der Stimmen und war immer stärkste Partei, gefolgt von den Sozialisten, die sich bei einem Stimmenanteil zwischen 28 und 38 Prozent einpendelten, während Liberale und Kommunisten um Platz 3 kämpften und die Nationalliberalen als Antisystempartei ausgeschlossen blieben.

1952 erreichte Carpols CDM zum ersten und einzigen Mal die absolute Mehrheit der Stimmen und Sitze und konnte alleine regieren, ehe die Partei 1956 wieder zur Mitte-Rechts-Koalition mit den Liberaldemokraten zurückkehren musste. In der Opposition zur bürgerlichen Regierungsmehrheit etablierte sich ein sozialistisch-kommunistisches Volksfrontbündnis, das bei den Wahlen 1959 die Mehrheit gewann. Carpols CDM zwar erneut stärkste Partei, PSL-Führer Luvis Blum-Sael konnte aber eine Minderheitsregierung bilden. Bis 1965 regierte er mit Unterstützung der Kommunisten, die dadurch ins parlamentarische System eingebunden wurden. Die Krise der Sechziger Jahre führte 1965 zum Bruch der Volksfront und im Folgejahr zur Bildung einer neuen konstitutionellen Koalition aus Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen unter Führung des PDL-Chefs Charl Henrique Valdes. Nach der Parlamentswahl 1968, bei denen abermals die Christdemokraten siegten, wurde CDM-Chef Joann Christén neuer Regierungschef. Er führte das Land als Kopf einer Mitte-Rechts-Koalition bis 1979.

Zum Ende der Siebziger Jahre hin kam es zu einer Transformation des Parteiensystems. Parteiinterne Richtungsstreitigkeiten innerhalb der PDL führten 1979 zur Abspaltung des konservativen Parteiflügels als Demokratische Volksunion (UPD) und zum Bruch der Koalition. Das liberale Lager aus Rest-PDL (nun als DL) und UPD ging aus den vorgezogenen Neuwahlen 1979 zwar insgesamt gestärkt hervor, konnte die Verluste von Christéns CDM aber nicht auffangen. Erstmals wurden die Sozialisten stärkste Kraft im Parlament und konnten die Dominanz der Zentrumsdemokraten brechen.

PSL-Führer Guillemes Oreste bildete daraufhin eine Große Koalition der Mitte mit den Christdemokraten als Juniorpartner, die aber 1981 wieder zerbrach. Erneute Neuwahlen brachten wieder einen klaren Sieg des CDM, das die Koalition mit der DL zwar erneuern, die alte Dominanz aber nicht zurückerobern konnte. Es folgte eine Phase der relativen Instabilität, in der neue politische Akteure die Parteibühne betraten wie die rechtsextremistische Freiheitspartei (PLM), die sich bald mit der PNL zur PNL-PLM vereinigte, sowie die Grünen, die 1981 erstmals ins Parlament einzogen. In der Opposition kam es zudem zu einem allmählichen Niedergang der Kommunisten sowie zu einem stetigen Aufstieg der wirtschaftsliberalen und bisweilen populistischen Steuersenkungspartei UPD. Nach dem Bruch der Koalition 1984 und dem Wahlsieg der Sozialisten bei der Neuwahl folgte die Bildung einer neuen Großen Koalition unter Führung des Sozialisten Stefan Casagre, der nach dem Rücktritt der CDM-Minister 1987 von seinem Parteifreund Antoni Sagrand abgelöst wurde, der bis zu den Wahlen 1988 einer von Kommunisten tolerierten Minderheitsregierung vorstand. Der Sieg der Christdemokraten 1988 brachte die Bildung einer breiten Mitte-Rechts-Koalition aus CDM, DL und UPD unter Noribert Pasquale (CDM). Erstmals wurde die UPD an einer Regierung beteiligt. Zentrumsdemokraten und Liberale verloren danach fast kontinuierlichen an Stimmen, während die UPD sich allmählich als dritte Kraft etablierte.

Nach neuerlichen Zuwächsen der UPD bei den Wahlen 1992 scheiterten die Verhandlungen über eine Neuauflage der Regierungskoalition und Carlo Masane (CDM) bildete eine Große Koalition mit den Sozialisten Bernard Sandres’. Nach einer linksliberalen Neuorientierung der DL und Erfolgen der Grünen Listen (LV) bei den Wahlen 1992 und 1996 bildete der Wahlsieger Bernard Sandres von der PSL 1996 eine neuartige Mitte-Links-Koalition (Regenbogen-Koalition, Selbstbezeichnung: „Reform-Koalition“) aus PSL, DL und LV. Großer Sieger der Wahlen 2000 war die UPD, die mit einem von Gegnern als populistisch bezeichneten rechtkonservativen Programm große Zuwächse verzeichnen konnte. Obwohl Sandres’ Sozialisten erneut stärkste Kraft wurden, bildete CDM-Chef Albert Nobel eine neue Rechtskoalition mit UPD und DL. Die Wahlen 2004 brachten einen Wahlerfolg des Rechtspopulisten Marc Nabert, der als neuer Partner von CDM und UPD in Nobels Rechtskoalition eingebunden wurde. Nach Zerfallserscheinungen der Nabert-Partei AMN und persönlichen Streitigkeiten zwischen Nobel und Nabert folgten im Jahr 2006 vorgezogene Neuwahlen, aus denen Nobels CDM gestärkt hervorging und erstmals seit 1992 wieder als stärkste Partei im Parlament hervorging. Daraufhin wurde die Koalition mit den liberalen Parteien UPD und DL wieder neuaufgelegt.

Bei der Parlamentswahl 2010 mussten die seit 2000 regierenden Christdemokraten unter ihrer Spitzenkandidatin Piera Miquel eine herbe Niederlage einstecken und fielen von zuletzt über 30 Prozent auf nur noch knapp über 20 Prozent der Stimmen ab und hinter die rechts von ihr stehende UPD zurück. Stärkste Partei war jedoch trotz größeren Verlusten die Sozialistische Arbeiterpartei unter Joann Clement. Dieser führt nun eine neuartige Mitte-Koalition mit Christdemokraten und den gestärkten Grünen an.