Ernesto Joán Kirchner

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Ernesto Joán Kirchner Moreno (*1948) ist ein sagradischer Wirtschaftsjournalist, Publizist und früherer Politiker der Radikalen Partei. Für diese gehörte er von 1998 bis 2002 der sagradischen Abgeordnetenkammer an und fungierte in dieser Zeit als politischer Sprecher von Partei und Fraktion.

Kirchner war ein bekennender Libertärer und kritisierte staatliche Bevormundung sowohl in ökonomisch-sozialen Bereichen wie auch in gesellschaftspolitischen Fragen. Mit diesem radikalliberalen Kurs konnte er die Radikalen bei der Parlamentswahl 1998 zurück in die Abgeordnetenkammer führen, geriet aber häufig in Gegensatz zum sozialliberalen Parteiflügel und trat 2002 schließlich aus der Partei aus.

Karriere als Journalist und Buchautor

Der Ökonom Kirchner schlug nach dem Studium eine Karriere als Journalist ein und arbeitete als Experte für Wirtschaftsthemen für verschiedene sagradische Zeitungen. Auf dem Höhepunkt seiner journalistischen Karriere wurde er Chefredakteur und Herausgeber des Wirtschaftsmagazins l'Economista, das er zu einer der führenden Zeitschriften des Landes machte. Landesweit bekannt wurde er zudem durch regelmäßige Auftritte als Experte und Kommentator des politischen Geschehens in TV- und Radiosendungen. 1994 landete er schließlich einen Bestseller mit seinem Buch "la Nova Libertá", in dem er für einen "umfassenden Libertarismus" in allen gesellschaftlichen Sphären plädierte.

Eintritt in die Politik

Für Aufsehen sorgte Kirchner Ende 1995 durch seinen medienwirksamen Eintritt in die Radikaldemokratische Partei, die kurz zuvor bei der Parlamentswahl 1994 an der Dreiprozenthürde gescheitert war und den Wiedereinzug ins Parlament verpasst hatte. Kirchner gab an, die Partei in ihrem Weg zurück ins Parlament unterstützen zu wollen. Er sehe die Chance, dass sich mit der PRD eine "originär liberale" Partei in Sagradien etablieren könne. Unterstützt wurde Kirchner von einer Gruppe junger Radikaldemokraten aus den Jugendverbänden, die sich ebenfalls eine Neuausrichtung und Neuprofilierung der Partei wünschten. Nach Monaten parteiinterner Richtungsstreitigkeiten und Auseinandersetzungen war es dieser Gruppe um Fernando Grací und Selle Estarriz gelungen, der Partei ein neues Statut und einen neuen Namen zu geben. Kirchner wurde nun als "politischer Berater" in den Sprecherrat der Partei kooptiert, wo er seine Vorstellung einer "ökonomischen Moderne" vorstellte.

Aufstieg zum Spitzenkandidaten

Trotz heftiger interner Auseinandersetzungen mit dem eher traditionell-sozialliberalen Flügel der Partei gelang es der Gruppe Grací-Estarriz, den neuen Kurs in der Partei gegen alle Widerstände durchzusetzen. Die wirtschaftspolitische Ausrichtung der Partei war danach wesentlich von Kirchners Konzepten geprägt, die sozialliberale Themen (wie eine soziale Mindestsicherung) mit neoliberalen Vorschlägen (wie einer Flat Tax) verbanden und bemüht waren, die bisherige Einteilung von links und rechts neu zu denken. Insgesamt schlug die Partei in der Folge eine libertäre Richtung ein und verband liberale Positionen in der Wirtschaftspolitik mit ähnlich liberalen Positionen in der Gesellschaftspolitik: So sprachen sich die Radikalen für die Legalisierung von Cannabis, die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare und den Ausbau erneuerbarer Energien aus.

Nach diesem Vorlauf, gelang es der Gruppe Grací-Estarriz schließlich, den medienwirksamen Kirchner als Zugpferd für den Wahlkampf zu gewinnen. Im Vorfeld des Parteikongresses 1997 gab Kirchner offiziell seine Kandidatur als Spitzenkandidat für die Parlamentswahl 1998 bekannt und stellte sich in einer Mitgliederbefragung zur Wahl. Dabei konnte er sich deutlich gegen seine Mitbewerber María Dolores Bernat und Helguer Garriz-Manel vom linken Parteiflügel durchsetzen und wurde schließlich als neue Nummer 1 der Partei vorgestellt.

Parteiführer und Abgeordneter

Bei der folgenden Parlamentswahl 1998 konnte sich die Partei von 2,7 auf 4,8 Prozent der Stimmen steigern und schaffte so den Wiedereinzug ins Parlament. Im Wahlkampf hatte die Partei sich für unabhängig von allen politischen Blöcken erklärt und versucht, sich als unkonventionelle Kraft jenseits der Links-Rechts-Zuweisungen zu behaupten. Gegenüber Umfragen in den Monaten vor der Wahl fiel das endgültige Ergebnis aber ernüchternd aus, da die Partei von Demoskopen zuvor bei 6-7 Prozent gesehen worden war.

In der neuen Fraktion übernahm Kirchner die Position des Fraktionssprechers und suchte damit, seine neue Machtposition auch formal abzusichern. Gegenüber der rot-grünen Minderheitsregierung von Julio de la Costa nahmen die Radikalen unter Kirchners Führung eine distanzierte Position ein und kritisierten wiederholt den vermeintlichen Einfluss der ehemaligen Kommunisten auf die Regierungspolitik.

Trotz Erfolgen bei der Europawahl 1999 sowie bei einzelnen Regionalwahlen hielten die Auseinandersetzungen innerhalb der Partei an. Dabei ging es vor allem um das Programm Kirchners, das von der Parteilinken als neoliberal abgelehnt wurde, sowie um die mangelnde Verortung der Partei im politischen Spektrum, die von Kritikern als beliebig empfunden wurde.

Rückzug aus der Parteipolitik

Auf dem Höhepunkt des politischen Streits im Vorfeld der Parlamentswahl 2002 zog Kirchner schließlich die Reißleine und erklärte Anfang 2002 überraschend seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur für die Abgeordnetenkammer. Er kritisierte die Diskussionen in der Partei und deren Unentschlossenheit, sich hinter sein "Programm der Freiheit und ökonomischen Moderne" zu stellen. Diese Unentschiedenheit spiegelte sich in der Entscheidung der Partei, an Stelle Kirchners ein Spitzenduo aus je einer Vertreterin und eines Vertreters der beiden Parteiflügel zu stellen, das von María Dolores Bernat und Fernando Grací gebildet wurde. Ohne Kirchner erreichten die Radikalen bei der Parlamentswahl 2002 3,6 Prozent der Stimmen.