Donado Ricardes

Donado Morrier Ricardes (*4.5.1930 in Martiniac, Ligre Scantia) ist ein sagradischer Ökonom und Politiker. Er war von 1986 bis 1990 Ministerpräsident und von 1987 bis 1990 Generalsekretär der sozialdemokratischen ASUL. Seit 2009 amtiert Ricardes als Senatspräsident.

Donado Ricardes, Sohn eines Gymnasiallehrers aus Martiniac im Norden Ligre-Scantias, ging in seinem Heimatort zur Schule, das Gymnasium besuchte er in Bosa und begann dort auch 1949 sein Studium der Rechtswissenschaften, welches er fünf Jahre später in Semess beendete. In dieser Zeit trat Ricardes als Unterstützer des Westkurses von Außenminister Santo de la Ilpa dessen Sozialdemokratischer Partei bei, die 1957 in der neuen Sozialistischen Allianz aufging. Nach seiner Promotion zum Doktor der Rechtswissenschaften mit dem Spezialgebiet Wirtschaftsrecht wechselte Ricardes von der Verwaltungshochschule in Semess in die Staatswirtschaft und wurde zunächst Ober-Verwaltungsdirektor und später leitender Finanzdirektor des staatlichen Energiekonzerns CES.

Im Jahr 1976 erfolgte Ricardes' Wechsel in die Politik. Nach dem Rücktritt des sozialistischen Wirtschaftsministers Andrés Colón im Oktober 1976 wurde Ricardes von Ministerpräsident Joán Caval in dessen Kabinett berufen. Mit der Ablösung des Parteilinken Colón durch den langjährigen Manager wurde verschiedentlich bereits als Vorbote eines Richtungswechsel in der ASUL gesehen, der nach der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1976 und der Bildung einer Koalition mit der liberalen UDS im Frühjahr 1977 eingeleitet wurde. In der Koalition mit den Liberalen vertrat Ricardes einen deutlich marktfreundlicheren Kurs als sein Vorgänger und arbeitete eng mit seinem von der UDS gestellten Staatssekretär Damián Costa sowie dem liberalen Außenhandelsminister Mário Bahamonte zusammen.

Durch seine schnellen Erfolge, die ein rapides Anwachsen der Wirtschaftskraft des Landes verzeichneten, gewann er auch einige Anhänger in der Sozialistischen Partei und es entwickelte sich um Ricardes eine parteiinterne Strömung der reformistischen Mitte, die eine soziale Gestaltung der Marktwirtschaft anstrebte und die marxistisch geprägte Linie der alten Linken ablehnte. Nachdem er 1979 erstmals in die Abgeordnetenkammer gewählt worden war, gründete Ricardes seinen eigenen Corrente, dem er den schlichten Namen "Progreso Social" gab. Die „Linie Ricardes“ gewann in den folgenden Jahren der Großen Koalition unter dem konservativen Premierminister Santo de la Nada zunehmenden Einfluss vor allem im Regierungsflügel der ASUL, blieb aber in der weiterhin von Caval geführten Partei zunächst in der Minderheit. Da das Wirtschaftsministerium in der Regierung an die PP-CSD gegangen war, bekleidete Ricardes in der Regierung Nada kein Ministeramt. Stattdessen wurde er im Januar 1980 auf Vorschlag von Finanzminister Montone hin und in Absprache mit Premierminister De la Nada zum Aufsichtsratsvorsitzenden der größten Staatsholdung CEIS ernannt.

Als Joán Caval 1981 auf die Spitzenkandidatur für die kommende Parlamentswahl verzichtet hatte und sich 1982 vorgezogene Neuwahlen abzeichneten, wurde Ricardes vom rechten Parteiflügel als potenzieller Spitzenkandidat ins Spiel gebracht. Die Strategie war es, einen wirtschaftsnahen und zentristisch auftretenden Politiker an die Spitze zu stellen, um die politische Mitte zu erobern. Als sich in der Partei jedoch eine Mehrheit für eine Kandidatur Andrés Colóns abzeichnete, der auch von Parteichef Caval favorisiert wurde, verzichtete Ricardes auf eine Kampfkandidatur gegen Colón.

Die Erdrutschniederlage Andrés Colóns bei den vorgezogenen Kammerwahlen im Herbst 1982 führten zu Ricardes' Comeback in der Partei. Nach der der ASUL wurde Ricardes vom rechten Parteiflügel der ASUL als neuer Vorsitzender der Fraktion nominiert und gewann die Abstimmung, obwohl er als parlamentarischer Außenseiter galt. Mit dem Ausscheiden Francisco Montones aus der Parteiführung stieg Ricardes zum Führer der Parteirechten auf. Bei dem folgenden Parteitag der Sozialisten wurde Ricardes einer von vier Stellvertretern des Parteichefs Caval und zudem in einer neuerlichen Kampfkandidatur gegen Colón wirtschaftspolitischer Sprecher der Partei, die nun zunehmend nach rechts rückte.

Als Fraktionschef konnte sich Ricardes spätestens nach der Wahl Cavals ins Europaparlament 1984 als eigentlicher Oppositionsführer etablieren und wurde schließlich zum Spitzenkandidaten der ASUL für die Kammerwahlen 1986 nominiert. Ricardes fuhr einen Wahlkampf, der auf die Eroberung der Mitte abzielte. Sein relativ wirtschaftsfreundliches und den Bedürfnissen des Mittelstandes angepasstes Wahlprogramm wurde von Gegnern heftig kritisiert, die anmerkten, man könne es nicht von dem der bürgerlichen Rechten unterscheiden und es stelle keine Alternative zur neoliberalen Politik der PCSD/UDS-Koalition dar. Dennoch gelang Ricardes ein Wahlsieg gegen die Konservativen und er konnte sein Ziel der Neuauflage der sozialistisch-liberalen Koalition (Coalición Viola) verwirklichen. Mit Bernardo Véllez machte er einen ausgewiesenen Wirtschaftsfachmann und loyalen Gefolgsmann zum Wirtschaftsminister, der zusammen mit Finanzminister Anghés von der UDS eine liberale Wirtschaftspolitik vertreten sollte. Andrés Colón, der schon im Wahlkampf keine Rolle gespielt hatte, wurde bei der Ressortverteilung nicht berücksichtigt. Insgesamt war das Kabinett Ricardes von einem deutlichen Übergewicht der Parteirechten geprägt. Nach dem Rückzug Joán Cavals von der Parteiführung verzichtete Ricardes zunächst auf eine Kandidatur und überließ dem populären Semescer Bürgermeister Flávio Osório Jimenez den Vortritt, der zum neuen Generalsekretär gewählt wurde. Nach nur wenigen Monaten stürzte dieser aber im Semescer Stadtrat und musste sein Amt aufgeben, woraufhin er auch die Parteiführung wieder zurückgab. Ricardes wurde nun von seinen Anhängern gedrängt, auch die Parteiführung zu übernehmen. Als neuer Parteichef geriet er aber schnell in Widerspruch zu den Parteilinken und v.a. zu den Anhängern einer neuen ökologischen Wirtschafts- und Umweltpolitik, die mit dem Erstarken der Grünen auch innerhalb der Allianzpartei anwuchsen. Besonders eine Generation jüngerer sozialistischer Politiker wie Paulo Satyres oder Mariano Larcón vertrat das Konzept einer Annäherung an die Grünen, dazu gehörten auch eher der Mitte zugeneigte Politiker wie der Abgeordnete António Delvequio, der sich die grüne Option aus strategischen Gründen offenhalten wollte. Dagegen galt Ricardes als Anhänger einer konservativen Energiepolitik und als Gegner rot-grüner Bündnisse. Nach den neuerlichen Wahlerfolgen der Grünen ging Ricardes im Hinblick auf die Kammerwahlen 1990 zu einer neuen Strategie über und versuchte die Wähler der Grünen wieder an die eigene Partei zu binden. 1989 holte er den populären ehemaligen Grünen Julio de la Costa als Umweltminister in sein Kabinett, um einen Politikwechsel zu signalisieren. Auch die Parteilinke wurde ab 1988/89 stärker berücksichtigt, was die Koalition mit den Liberalen zunehmend belastete. Trotz eingeschlagener Kurskorrekturen hin zu einer eher traditionellen sozialdemokratischen Politik musste Ricardes bei den Kammerwahlen 1990 eine deutliche Niederlage hinnehmen und wurde durch den Konservativen Josep Otero als Ministerpräsident abgelöst. In der Folge der Wahl trat Ricardes von seinem Amt als Parteichef der Sozialisten zurück, nachdem er im Parteivorstand der heftigen Kritik der Linken ausgesetzt worden war. Sein Mandat als Abgeordneter nahm er weiterhin wahr, zog sich aber aus der Führung zurück. Im Jahr 1992 kam es zum Bekanntwerden eines Parteispendenskandals in der ASUL. Besonders Ricardes geriet in die Kritik und musste bald zugeben, Parteispenden wiederholt falsch deklariert zu haben. Er gab sein Abgeordnetenmandat zurück und zog sich vorübergehend aus der Politik zurück. Stattdessen arbeitete er fortan als Berater in der freien Wirtschaft. Nachdem er lange Zeit als Kandidat der Sozialisten für die Präsidentschaftswahlen 1994 gehandelt worden waren, musste er derartige Ambitionen ebenfalls aufgeben. Im Kammerwahlkampf 1998 wurde Ricardes erstmals wieder in Parteiaktivitäten der Sozialisten eingebunden und fungierte als inoffizieller Wirtschaftsberater des Spitzenkandidaten Julio De la Costa. Nach dem Sieg der Sozialisten wurde Ricardes dennoch Vorsitzender einer außerparlemantarischen Expertenkommission, die Vorschläge für eine Reform des Gesundheitswesens ausarbeiten sollte. Im Juni 1999 feierte Ricardes sein politisches Comeback und zog für die Sozialisten ins Europäische Parlament ein. Hier war er im Haushalts- und Währungsausschuss vertreten. Nach einer Legislaturperiode verzichtete er im Jahr 2004 auf eine Wiederwahl. Stattdessen kehrte er als Aufsichtsratsmitglied verschiedener Unternehmen in die Wirtschaft zurück. Im Jahr 2005 wurde der 75-jährige Ricardes von Staatspräsident António Grande Illega zum Senator auf Lebenszeit ernannt. Danach kam es vermehrt zu Differenzen zwischen Ricardes und seiner Partei. Ricardes gehörte innerhalb seiner Partei zu jenen Mitgliedern, die sich vehement gegen eine Zusammenarbeit mit der äußeren Linken aussprachen. Parteichef Diaz de Velozo, der ebenfalls diesen Kurs vertrat, warf er aber Führungsschwäche vor. Innerhalb der Sozialistischen Partei wurde Ricardes vermehrt vorgeworfen, der konservativen Rechtskoalition von Ánibal Luisanto nahezustehen. Hinzu kamen persönliche Differenzen zwischen Ricardes und Diaz de Velozo, da der Asul-Chef Ricardes den prestigereichen Vorsitz des Nationalkonvents der Partei verweigerte, von dem sich Ricardes die parteiinterne Rehabilitation für seine Vergehen im Parteispendenskandal der späten Achtziger und frühen Neunziger versprach. Vor den Kammerwahlen 2008 eskalierte der Streit Ricardes’ mit seiner Partei. Im Hinblick auf das Wahlprogramm der Sozialisten sprach Ricardes von einem „Linksruck“ und wirtschafts- und energiepolitischem „Unsinn“. Bereits zuvor hatte Ricardes als Anhänger einer konservativen Energiepolitik den Ausstieg aus der Atomenergie kritisiert und sich für längere Laufzeiten ausgesprochen. Nach der Niederlage der Sozialisten bei den Kammerwahlen 2009 gehörte Ricardes zu den wenigen in der Partei, die die Kandidatur des wirtschaftsnahen Außenseiter-Kandidaten Joán Gras Brianforte unterstützten. Einen Tag nach der Wahl der gemäßigt-linken Mercé Serrat Caval zur neuen Generalsekretärin der Asul erklärte Ricardes in einem Interview mit der konservativen Tageszeitung „il Mundo“, seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen zu wollen. Außerdem trat er aus der sozialistischen Gruppe im Senat aus und firmierte danach als Unabhängiger. Einladungen des PCSD-Generalsekretärs Névito Ramos Iliega, der neuen Volkspartei von Ministerpräsident Luisanto beizutreten, kommentierte Ricardes zunächst nicht, antwortete dann aber, er wolle sich momentan nicht mehr parteipolitisch binden. Einen endgültigen Austritt aus seiner Partei lehnte er aber „aus Verbundenheit zur Vergangenheit und dem Erbe der Partei“ ab. Nach der Wahl von Senatspräsident Roberto Vidéas Braga zum Präsidenten der Republik im Frühjahr 2009 wurde Ricardes von konservativen Politikern überraschend als Nachfolger ins Spiel gebracht. Nachdem Ricardes einer Wahl zugestimmt hatte, wurde er von der Regierungskoalition als neuer Senatspräsident nominiert. Die überraschende Nominierung wurde als Schachzug Luisantos gewertet, im Hinblick auf die Senats- und Europawahlen und Regionalwahlen 2009 Wähler der linken Mitte an sein Lager zu binden. Gleichzeitig brachte er die linke Opposition in Zugzwang, da die Sozialisten eine Wahl ihres ehemaligen Parteichefs nicht ablehnen konnten. Schließlich wurde Donado Ricardes im Juni 2009 zum neuen Präsidenten des Senats gewählt. Die Sozialisten enthielten sich bei der Wahl, wodurch Ricardes mit den Stimmen der rechten Mehrheit gewählt wurde. Er ist der erste Präsident, der nicht selbst aus der Senatsmehrheit stammt, jedoch von dieser nominiert wurde. Forderungen in der sozialistischen Asul nach einem Ausschluss Ricardes’ aus der Partei, wurde von der Parteiführung zurückgewiesen. Die Wahl in ein hohes nicht-exekutives Staatsamt auf Vorschlag der aktuellen Regierungsmehrheit könne nicht als parteischädigend angesehen werden und rechtfertige daher auch keinen Ausschluss aus der Partei, zumal sich Ricardes als Premierminister und Generalsekretär in der Vergangenheit sehr verdient um die Partei gemacht habe.