Sagradischer Senat

Der sagradische Senat (Senâu Sagradês) ist das Oberhaus der sagradischen Nationalversammlung, im politischen Prozess Sagradiens aber verglichen mit der Abgeordnetenkammer die weniger einflussreiche Kammer des Parlaments.

Geschichte

Der sagradische Senat aus erste Kammer des sagradischen Parlaments geht auf die Nobelnkammer (Câmara de Nobles) der konstitutionellen Monarchie zurück, die durch die Novemberverfassung von 1817 eingeführt worden war und bereits damals gelegentlich als "Senat" bezeichnet wurde. Nachdem die Januarrevolution 1891 zur Auflösung der Nobelnkammer geführt hatte, fungierte die direkt gewählte Nationalversammlung von 1891 für mehrere Jahre als Einkammerparlament. Dies wurde schließlich in den Verfassungsgesetzen von 1893 festgeschrieben.

Erst mit den Januarrevisionen 1895 beschloss die bürgerliche Mehrheit der Nationalversammlung eine Rückkehr zum Zwei-Kammer-System und die Wiedererrichtung des sagradischen Senats und der Abgeordnetenkammer. Anders als die Abgeordnetenkammer wurde der Senat in der Folge nicht direkt gewählt, sondern ging aus indirekten Wahlen hervor. Zudem waren ländliche Regionen im Verhältnis zur Bevölkerungszahl deutlich überrepräsentiert, womit der Senat in der Praxis meist ein konservatives Gegengewicht zur Abgeordnetenkammer darstellte. Trotzdem waren beide Kammern der Nationalversammlung im Gesetzgebungsverfahren und in ihrer Kontrollfunktion gegenüber der Regierung gleichberechtigt. Die Verfassungsbestimmung, wonach der Ministerrat als Regierung "des Vertrauens der Nationalversammlung" bedürfe, wurde nun so ausgelegt, dass beide Kammern der Nationalversammlung jeweils separat ihr Misstrauen gegenüber der Regierung ausdrücken konnten.

Nach seiner Wiedereinführung 1895 blieb der Senat, nicht zuletzt aufgrund seines konservativen Zuschnitts, Objekt politischer Diskussionen. Mit der Verfassungsreform 1919 wurde die Wahl zum Senat weiter demokratisiert und der Wahlkreiszuschnitt an die veränderten Einwohnerzahlen angepasst. Zudem durften nun auch Frauen wählen und gewählt werden. Die Gleichberechtigung der beiden Kammern blieb aber bestehen. Erst mit der Verfassung der Dritten Sagradischen Republik erhielt der Senat nach dem Zweiten Weltkrieg einen ganz neuen Zuschnitt und verlor zahlreiche Kompetenzen wie beispielsweise die Kontrolle der Regierung und das Instrument des Misstrauensvotums. Anders als zuvor konnte der Senat nun bei einfachen Gesetzen durch die Abgeordnetenkammer überstimmt werden. Aus dem symmetrischen wurde daher ein asymmetrischer Bikameralismus. Aufgrund der reduzierten Rolle des Senats gab es seither immer wieder Diskussionen um eine weitere Reform oder eine vollständige Abschaffung des sagradischen Oberhauses.

Zusammensetzung und Wahl des Senats

Der sagradische Senat besteht aus 277 Mitgliedern, von denen 210 direkt gewählt, 10 Mitglieder ernannt und 57 Senatoren von den regionalen Parlamenten delegiert werden.

Die 210 gewählten Senatoren werden nach dem relativen Mehrheitswahlrecht in Ein- und Mehr-Personen-Wahlkreisen für eine Amtszeit von 6 Jahren gewählt. Die Anzahl der Sitze, die jeder Provinz zustehen, richtet sich nach der Einwohnerzahl der Provinz, jedoch stehen jeder Provinz mindestens zwei Senatoren zu, einer pro Teilwahl. Die sagradischen Überseegebiete wählen insgesamt sieben Vertreter in den Senat. Fünf Senatoren werden von den Sagradiern im Ausland gewählt. In der einwohnerstärksten Provinz Semestina werden pro Teilwahl 9 Senatoren, also insgesamt 18 pro Wahlperiode gewählt. Dabei hat jeder Wähler neun Stimmen, die er auf verschiedene Bewerber unterschiedlicher Wahlvorschläge verteilen kann. Panaschieren ist dabei erlaubt. Auch andere einwohnerstarke Provinzen wie Artiral oder Óstino bilden Mehrpersonenwahlkreise. In den kleinsten Provinzen wird pro Teilwahl nur eine Person nach dem relativen Mehrheitswahlrecht gewählt.

Die 16 Regionalräte Sagradiens entsenden je nach Einwohnerzahl zwischen einem und sechs Delegierte in den Senat, die nach dem Verhältniswahlrecht gewählt werden. Jeweils einen Vertreter entsenden die Parlamente der Autonomen Regionen Ambristal, Cuentez, Bretagne und Aziz. Hier wird die Hare/Niemeyer-Methode angewandt.

Zusammensetzung

.		Fraktion	Parteien	Del. Sen.	Gew. Sen.	Sen. Ins.
Sagradischer Senat nach der Teilwahl am 1. Juli 2012
		Grupo Socialista (SOC)	ASUL, PSA u.a.	24	90	114
		Grupo Popular (POP)	PPC, PPA u.a.	18	82	100
		Grupo Verde Plural (VER)	Verdes, Entesa, UDB	5	7	12
		Grupo Democrático i del Cientro (DEM)	UDS, CU	2	8	10
		Grupo del Partíu Social Popular (PSP)	PSP	4	4	8
		Grupo de la Sinistra (SIN)	SDU u.a.	3	4	7
		Grupo Mixto (MIX)	Radicales, Cŏalitiò Embrisàin, FXA, UPAS u.a.	1	15	16
		Ernannte Senatoren auf Lebenszeit				10
		Total				277

Kompetenzen

Das parlamentarische System der Dritten Sagradischen Republik funktioniert in Form eines asymmetrischen Bikameralismus. Demnach ist der Senat im Vergleich zur Abgeordnetenkammer die schwächere der beiden Kammern der Nationalversammlung. Anders als die Abgeordnetenkammer ist im Senat kein bindendes Misstrauensvotum vorgesehen, das bedeutet, dass die amtierende sagradische Regierung durchaus eine Mehrheit im Senat, aber nicht in der Kammer, gegen sich haben kann.

Im Gesetzgebungsverfahren verfügt der Senat zunächst über ähnliche Funktionen wie die Abgeordnetenkammer. Beide Kammern können unabhängig voneinander Gesetzesinitiativen einbringen und werden zu jedem Gesetz befragt. Allerdings ist die Macht der Kammer deutlich stärker. Wird ein Gesetz in der Kammer verabschiedet, wird es an den Senat weitergeleitet, der das Gesetz annehmen und damit zur Prüfung und Aushändigung an den Präsidenten der Republik weiterleiten kann. Lehnt der Senat den Gesetzesantrag mit einfacher Mehrheit ab oder erlässt Änderungen, so wird der Antrag zurück an die Kammer verwiesen, die in dieser Angelegenheit erneut beraten muss. Wird das Gesetz in diesem zweiten Stadium von der Abgeordnetenkammer mit absoluter Mehrheit angenommen, so wird das Gesetz direkt an den Präsidenten zur Aushändigung weitergeleitet. De facto verfügt der Senat damit über ein suspensives, aber kein absolutes Veto.

Eine Ausnahme stellen Gesetze mit verfassungsänderndem Charakter dar. Diese müssen sowohl in der Abgeordnetenkammer als auch im Senat mit qualifizierter Mehrheit angenommen werden.

Präsidenten der Senats

Amtsbeginn	Amtsende	Präsident (Partei)
Sep 1946	Mär 1949	Ariel Fernando De la Roya (PPC)
Mär 1949	Jul 1952	Daniel Laponte (MRL)
Jul 1952	Jun 1955	Ariel Fernando De la Roya (PPC)
Jun 1955	Jul 1961	Oscar Manuel Corrado (PPC)
Jul 1961	Mai 1967	Fernando Demartín (PPC)
Mai 1967	Jul 1970	Gaetán Munitis (PPC)
Jul 1970	Jul 1976	Pier-Andrés Cornell (ASUL)
Jul 1976	Sep 1979	Santiago Miquel Ramírez (PPC, im Amt verstorben)
Sep 1979	Sep 1979	Filipe López (ASUL), amtierend
Sep 1979	Jul 1985	Simón Belindo (PPC)
Jul 1985	Jul 1988	Filipe López (ASUL)
Jul 1988	Jul 1994	Santiago Lamenta (PPC)
Jul 1994	Jul 1997	Lorenzo de Piacón (PPC)
Jul 1997	Jul 2006	César María Capón (ASUL)
Jul 2006	Jul 2009	Roberto Vidéas Braga (PPC)
Jul 2009	Jul 2012	Santiago Oller (PPC)
Jul 2012		Viviana Marías-Cornell (ASUL)

Vizepräsidenten des Senats

Amtsbeginn	Amtsende	Präsident (Partei)
Sep 1946	Jul 1949	Inácio Bersantis (PS)
Jul 1949	1955	Oscar Morientes (PS)
1955	Jul 1958	León Franco Aguirre (PS)
Jul 1958	Jul 1961	Francisco López (ASUL)
Jul 1961	Jul 1970	Pier-Andrés Cornell (ASUL)
Jul 1970	Jul 1973	Gaetán Munitis (PPC)
Jul 1973	Jul 1976	Santiago Miquel Ramírez (PPC)
Jul 1976	Jul 1979	Adriano Vitez (ASUL)
Jul 1979	Jul 1985	Filipe López (ASUL)
Jul 1985	Jul 1988	Simón Belindo (PPC)
Jul 1988	Dez 1990	Lorenzo Aguilera (ASUL)
Dez 1990	Jul 1994	Andrés Conel (ASUL)
Jul 1994	1995	Lorenzo Aguilera (ASUL)
1995	Jul 1997	César María Capón (ASUL)
Jul 1997	Jul 2000	Lorenzo de Piacón (PPC)
Jul 2000	Jul 2003	António Lamanto Marques (PPC)
Jul 2003	Jul 2006	António Vallerón Leticí (PPC)
Jul 2006	Jul 2012	Viviana Marías-Cornell (ASUL)