Kabinett Ramœs Iliega III: Unterschied zwischen den Versionen
| Zeile 89: | Zeile 89: | ||
|| | || | ||
| [[Justizminister|Minister der Justiz]] und [[Staatskanzler]] | | [[Justizminister|Minister der Justiz]] und [[Staatskanzler]] | ||
| − | | [[ | + | | [[Gael Erralda]] <small>(*)</small> |
|align="center" style|[[Liberales|LIB]] | |align="center" style|[[Liberales|LIB]] | ||
|| | || | ||
Version vom 19:49, 29. Jun 2024
| Manuel Ramœs Iliega (PPC) | Rahim Kader (NC) | Ruis Montanier (LIB) |
Das dritte Kabinett Ramœs Iliega ist seit April 2024 die aktuelle Regierung Sagradiens und die dritte unter der Leitung von Ministerpräsident Manuel Ramœs Iliega. Wie bereits die beiden Vorgängerregierungen handelt es sich um eine Koalitionsregierung der christdemokratischen PPC und der sagradischen Liberalen, dem zusätzlich die erst im Vorjahr gegründete Partei Nôis Citadanœs angehört. Als stellvertretende Ministerpräsidenten fungieren NC-Gründer Rahim Kader und der LIB-Vorsitzende Ruis Montanier. Als Minderheitsregierung ist die dritte Regierung Ramœs Iliega in der sagradischen Abgeordnetenkammer von der Unterstützung durch die rechtspopulistische PSP abhängig.
Regierungsbildung
Nach der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer am 10. Dezember 2023 kam es zu längeren Koalitionsgesprächen zwischen der erstplatzierten PPC von Ministerpräsident Manuel Ramœs Iliega und der drittplatzierten PSP unter Marijol Catalán über die Bildung einer Koalitionsregierung, an der die PSP erstmals direkt beteiligt werden sollte. An den Gesprächen wurden zeitweise auch der bisherige Koalitionspartner der Christdemokraten, die Liberale Partei, sowie die neue Partei Nôis Citadanœs beteiligt. Parallel dazu führten Volkspartei und Liberale Gespräche mit Grünen und Radikalen, die das Minderheitskabinett bisher unterstützt hatten. Hierzu wäre aber die weitere Unterstützung der Nôis Citadanœs nötig gewesen, um eine stabile Mehrheit zu erzielen.
Nachdem die Möglichkeit einer Fünferkoalition ohne die PSP genauso ausgeschlossen wurde wie die Bildung einer PPC-PSP-Minderheitsregierung einigten sich schließlich die bisherigen Koalitionsparteien PPC und Liberale mit der neuen Bürgerpartei auf die Bildung einer Dreierkoalition. Nach Verhandlungen mit der PSP sagte diese schließlich ihre Unterstützung eines Vier-Punkte-Programms zu. Dieses beinhaltete unter anderem eine deutliche Verschärfungen in der Asylpolitik sowie in der Kriminalitätsbekämpfung.
Zusammensetzung seit 2024
Kabinett Ramœs Iliega III (PPC, NC, LIB), seit April 2024