Manuel Sants-Igualde: Unterschied zwischen den Versionen

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Wenige Tage nach dem Waffenstillstand in Compiègne kam es am 30. Juni zu einer parlamentarischen Abstimmung über ein Ermächtigungsgesetz gegenüber der Regierung Sants, das der Exekutive erlauben sollte, exekutive und legislative Abwehrmaßnahmen gegen einen befürchteten deutschen Angriff zu ergreifen. Auch Bürgerrechte wie die Pressefreiheit und die Versammlungsfreiheit sollten betroffen sein. Das Gesetz erhielt schließlich eine klare parlamentarische Mehrheit, nachdem auch Teile der [[Partíu Radical]] mehrheitlich zugestimmt hatte.  
 
Wenige Tage nach dem Waffenstillstand in Compiègne kam es am 30. Juni zu einer parlamentarischen Abstimmung über ein Ermächtigungsgesetz gegenüber der Regierung Sants, das der Exekutive erlauben sollte, exekutive und legislative Abwehrmaßnahmen gegen einen befürchteten deutschen Angriff zu ergreifen. Auch Bürgerrechte wie die Pressefreiheit und die Versammlungsfreiheit sollten betroffen sein. Das Gesetz erhielt schließlich eine klare parlamentarische Mehrheit, nachdem auch Teile der [[Partíu Radical]] mehrheitlich zugestimmt hatte.  
  
Mit dem durch den nationalen Notstand erklärten Juni-Gesetz 1940 schlug Sagradien einen zunehmend autoritären Weg ein. Die Befugnisse der Regierung wurden extensiv gebraucht, die Presse- und Versammlungsfreiheit deutlich eingeschränkt und die Aktivitäten der Linksparteien deutlich erschwert. Immer wieder wurden Versammlungen der Sozialisten und Kommunisten mit der Begründung aufgelöst, sie dienten dem Feind als Angriffsgrund und zwängen Sagradien in den Weltkrieg. Nach anhaltenden Protesten der Sozialisten folgten im August 1940 schließlich weitere Restriktionen gegen führende Politiker des [[Partíu Socialista]], Abgeordnete des [[Partíu Radical]] verließen die Partei und schlossen sich der neuen [[Comunión Nacional]] an, die zwar keine Staatspartei im eigentlichen Sinn darstellte, aber wesentliches Propagandainstrument der Regierung Sants wurde und als „politische Organisation der Volksgemeinschaft“ diente, in der alle Gegensätze und Spannungen der pluralistischen Gesellschaft aufgehen und neutralisiert werden sollten. Das Näheverhältnis zur katholischen Kirche blieb zwar nicht spannungsfrei, stellte aber eines der wichtigen Fundamente der Nationalen Kommunion dar. Aus dem sagradischen Rechtsstaat wurde unter Sants Führung nun ein autoritäres Notstandsregime. Die paramilitärischen Einheiten der [[Volksunion]] ([[Juntas Accionistas]]) wurden in der [[Miliça Nacional]] eingegliedert. Als Geheimdienst im Inneren fungierte die [[Policía Interior de Securitá]] (PIS), neben der unabhängig der [[Ordre Secreto]] besondere Funktionen übernahm und direkt dem Premierminister unterstand.
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Mit dem durch den nationalen Notstand erklärten Juni-Gesetz 1940 schlug Sagradien einen zunehmend autoritären Weg ein. Die Befugnisse der Regierung wurden extensiv gebraucht, die Versammlungsfreiheit deutlich eingeschränkt und eine umfangreiche Zensur der Presse und der Briefkorrespondenz eingeführt. Im Rahmen der Notstandsvollmachten wurden auch die Aktivitäten der oppositionellen Linksparteien deutlich erschwert. Immer wieder wurden Versammlungen der Sozialisten und Kommunisten mit der Begründung aufgelöst, sie dienten dem Feind als Angriffsgrund und zwängen Sagradien in den Weltkrieg. Nicht selten kam es zu politisch motivierten Verhaftungen von linken Politikern und Aktivisten.
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Nach anhaltenden Protesten der Sozialisten folgten im August 1940 schließlich weitere Restriktionen gegen führende Politiker des [[Partíu Socialista]], Abgeordnete des [[Partíu Radical]] verließen die Partei und schlossen sich der neuen [[Comunión Nacional]] an, die zwar keine Staatspartei im eigentlichen Sinn darstellte, aber wesentliches Propagandainstrument der Regierung Sants wurde und als „politische Organisation der Volksgemeinschaft“ diente, in der alle Gegensätze und Spannungen der pluralistischen Gesellschaft aufgehen und neutralisiert werden sollten. Das Näheverhältnis zur katholischen Kirche blieb zwar nicht spannungsfrei, stellte aber eines der wichtigen Fundamente der Nationalen Kommunion dar. Aus dem sagradischen Rechtsstaat wurde unter Sants Führung nun ein autoritäres Notstandsregime. Die paramilitärischen Einheiten der [[Volksunion]] ([[Juntas Accionistas]]) wurden in die [[Miliça Nacional]] eingegliedert. Als Geheimdienst im Inneren fungierte die [[Policía Interior de Securitá]] (PIS), neben der unabhängig der [[Ordre Secreto]] besondere Funktionen übernahm und direkt dem Premierminister unterstand.
  
 
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Version vom 15:57, 20. Jan 2020

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José Manuel Sants-Igualde (*1895 in Carrel d'Armôria; +1960) war ein sagradischer Jurist und Politiker. Als Parteichef der rechtskonservativen UP, Führer des Nationalen Blocks und als langjähriger sagradischer Ministerpräsident von 1932 bis 1936 sowie erneut von 1938 bis 1941 war er während er Dreißiger Jahre des 20. Jahrhunderts eine der dominanten politischen Persönlichkeiten der sagradischen Politik.

Sants-Igualde war der letzte Regierungschef der Zweiten Republik vor dem Zweiten Weltkrieg und gilt bis heute als eine der umstrittensten historischen Figuren Sagradiens im 20. Jahrhundert. Außenpolitisch setzte er nach seinem Amtsantritt auf eine Appeasement-Politik gegenüber dem Deutschen Reich, und nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs auf eine abwehrbereite Neutralität. Um sein Land aus einer militärischen Konfrontation mit dem NS-Regime herauszuhalten, war er auch zu Zugeständnissen gegenüber Deutschland bereit. Innenpolitisch wiederum setzte er, mit weitreichenden exekutiven Vollmachten ausgestattet, auf autoritäre Führung und die Beschneidung politischer Opposition.

Während sich seine "Regierung der Nationalen Kommunion" anfänglich auf eine breite Koalition bürgerlicher und antisozialistischer Kräfte stützen konnte und auch in pazifistischen Kreisen Anerkennung fand, mehrte sich im Laufe der Zeit die Kritik im In- und Ausland. Mit dem Angriff Japans auf die Johannarischen Inseln im Dezember 1941 und dem Eintritt Sagradiens in den Zweiten Weltkrieg durch Luciano Capón galt die Regierung der Nationalen Kommunion gescheitert. Sants-Igualde wurde schließlich aus dem Ministerpräsidentenamt entlassen und durch Sergio Dini ersetzt. Er blieb auch danach Führer der Volksunion, spielte in der Kriegskoalition aber nur noch eine untergeordnete Rolle.

Jugend und frühe Karriere

Manuel Sants-Igualde wurde 1895 in der armorischen Kleinstadt Carrel geboren. Er war der Sohn eines erzkatholischen Lehrers und besuchte ein katholisches Gymnasium. Danach studierte er Rechtswissenschaft und wurde Anwalt. Bereits in Studentenjahren engagierte er sich in mehreren katholischen Organisationen und trat der Acción Popular bei. Er beteiligte sich an Gründung und Aufbau der Círculoes de la Juventú, die sich zur Jugendorganisation der katholischen Unión Popular entwickelte. Nach seiner Promition zum Dr. jur. arbeitete Sants für einen rechtskatholischen Juristenverband und wurde 1925 Chefredakteur der Zeitschrift La Nova Epoca. Nachdem er bereits zuvor in die nationale Führungsriege der Jugendzirkel aufgestiegen war, wurde er 1927 deren Chefe Nacional.

Aufstieg in Jugendzirkeln und Regierung

Als Chefe Nacional der Jugendzirkel führte Sants die Jugendorganisation der Volksunion auf einen autoritär inspirierten Rechtskurs, der die Zirkel in Widerspruch zur Mutterpartei brachte. Nach der Wahl des UP-Führers Estefán Gaeta d'Alejandro unterstützte Sants dessen Programm der Renovación Nacional, vor allem zur Stärkung der Exekutive, der ständischen Elemente und der "organischen Einheit" von Volk und Staat. In der Regierung von Santiago Francês-Domingues wurde Sants-Igualde 1931 zum Innenminister berufen und wuchs in die Rolle des starken Mannes der Volksunion.

Nach der Parlamentswahl 1932, bei der die Volksunion stärkste Kraft geworden war, wurde Sants zum Ministerpräsidenten einer Mitte-Rechts-Regierung ernannt. In einer Regierungserklärung nannte Sants die korporatistische Ausrichtung der Gesellschaft als Ziel seiner Politik und sagte den "Feinden des Staates von links" den Kampf an. Dennoch gelang es ihm mit seiner Politik nicht, die politische und ökonomische Krise zu überwinden.

Nachdem Sants-Igualde im Herbst 1934 einen missglückten Putschversuch der faschistischen Rechten überstanden hatte, regierte er bis Anfang 1936 weiter und wurde schließlich durch Daniel Laponte ersetzt. Bei der Parlamentswahl 1936 verlor die regierende Rechtskoalition gegen die linke Volksfront. Dennoch konnte sich Sants-Igualde innerhalb der Volksunion behaupten und setzte sich auf dem Noyarenser Parteitag mit seinem Programm der radikalen Opposition gegen die Linke durch. In der Folge begann er, die Partei ganz auf seine Person hin auszurichten, wie es ihm bereits zuvor mit den Zirkeln und den Juntisten geglückt war. Die linke Volksfrontregierung wurde zum Hauptfeind erklärt.

Regierung der Comunión Nacional

Im Kampf gegen die "linke Republik" tolerierte Sants auch punktuelle Kooperationen mit rechtsextremen Kreisen aus dem Umfeld des Faschistenführers León Francês. 1937 kam es zu gemeinsamen Demonstrationen von Volksunion und faschistischen Sympathisanten gegen die Linksregierung. Zwar distanzierte sich Sants von Francês und seiner politischen Gewalt, verteidigte aber das gemeinsame Ziel der Abwehr des Kommunismus. Im November 1937 entging Sants nur knapp einem anarchistischen Attentat.

Nach der Ermordnung des sozialistischen Staatspräsidenten Santiago Laval im Februar 1938 führte Sants das Bündnis seiner Volksunion mit dem rechtsliberalen Reagrupamiento Independiente bei der folgenden Parlamentswahl im April zu einem klaren Sieg. Sants wurde daraufhin zum Ministepräsidenten einer katholisch-liberalen Koalitionsregierung ernannt.

Zweiter Weltkrieg

Gegenüber der aggressiven Außenpolitik Hitlers reihte sich Manuel Sants in die internationale Reihe der Appeasement-Politiker ein und suchte einen Krieg zu verhindern. Auch nach dem Angriff Deutschlands auf Polen im Herbst 1939 erklärte Sants, keinen Grund für eine sagradische Intervention zu sehen. Sagradien blieb in der Folge neutral, steigerte aber die Rüstungsausgaben. Mit Beginn der Invasion Frankreichs durch deutsche Truppen im Mai 1940 stieg auch in Sagradien die Furcht vor einer Verwicklung in den Krieg. Die zahlreichen Anhänger eines Kriegseintritts auf Seiten der Alliierten verstummten mit zunehmendem Erfolg der Deutschen im Blitzkrieg. Der Waffenstillstand zwischen Frankreich und Deutschland im Juni 1940 bestätigte die Regierung darin, dass ein neutrales Sagradien der beste Weg wäre, den befürchteten Angriff Deutschlands zu vereiteln. Am 1. Juni 1940 erklärte Premierminister Sants sein Programm der „Nationalen Kommunion“, in der das ganze Land die Integrität und Sicherheit der Nation verteidigen sollte.

Wenige Tage nach dem Waffenstillstand in Compiègne kam es am 30. Juni zu einer parlamentarischen Abstimmung über ein Ermächtigungsgesetz gegenüber der Regierung Sants, das der Exekutive erlauben sollte, exekutive und legislative Abwehrmaßnahmen gegen einen befürchteten deutschen Angriff zu ergreifen. Auch Bürgerrechte wie die Pressefreiheit und die Versammlungsfreiheit sollten betroffen sein. Das Gesetz erhielt schließlich eine klare parlamentarische Mehrheit, nachdem auch Teile der Partíu Radical mehrheitlich zugestimmt hatte.

Mit dem durch den nationalen Notstand erklärten Juni-Gesetz 1940 schlug Sagradien einen zunehmend autoritären Weg ein. Die Befugnisse der Regierung wurden extensiv gebraucht, die Versammlungsfreiheit deutlich eingeschränkt und eine umfangreiche Zensur der Presse und der Briefkorrespondenz eingeführt. Im Rahmen der Notstandsvollmachten wurden auch die Aktivitäten der oppositionellen Linksparteien deutlich erschwert. Immer wieder wurden Versammlungen der Sozialisten und Kommunisten mit der Begründung aufgelöst, sie dienten dem Feind als Angriffsgrund und zwängen Sagradien in den Weltkrieg. Nicht selten kam es zu politisch motivierten Verhaftungen von linken Politikern und Aktivisten.

Nach anhaltenden Protesten der Sozialisten folgten im August 1940 schließlich weitere Restriktionen gegen führende Politiker des Partíu Socialista, Abgeordnete des Partíu Radical verließen die Partei und schlossen sich der neuen Comunión Nacional an, die zwar keine Staatspartei im eigentlichen Sinn darstellte, aber wesentliches Propagandainstrument der Regierung Sants wurde und als „politische Organisation der Volksgemeinschaft“ diente, in der alle Gegensätze und Spannungen der pluralistischen Gesellschaft aufgehen und neutralisiert werden sollten. Das Näheverhältnis zur katholischen Kirche blieb zwar nicht spannungsfrei, stellte aber eines der wichtigen Fundamente der Nationalen Kommunion dar. Aus dem sagradischen Rechtsstaat wurde unter Sants Führung nun ein autoritäres Notstandsregime. Die paramilitärischen Einheiten der Volksunion (Juntas Accionistas) wurden in die Miliça Nacional eingegliedert. Als Geheimdienst im Inneren fungierte die Policía Interior de Securitá (PIS), neben der unabhängig der Ordre Secreto besondere Funktionen übernahm und direkt dem Premierminister unterstand.

Absetzung

Zentral für den weiteren Kriegsverlauf sollte die Kontrolle über den Bretagnekanal werden, weswegen beide Kriegsseiten aktiv um die Gunst der Sants-Regierung in Sagradien warben. Bereits im Frühjahr 1940 hatte es britische Pläne gegeben, eine Invasionsarmee in die sagradische Bretagne zu entsenden, um den wichtigen Kanal unter Kontrolle zu bringen, ehe dies die Deutschen tun konnten. Diese wurden mit Rücksicht auf Sagradiens offiziellen diplomatischen Status aber nicht durchgeführt. Im Laufe des Jahres 1941 begann sich die öffentliche Meinung in Sagradien zum Krieg zu drehen. Die Zugeständnisse an Deutschland, mit dem Ziel die Neutralität zu wahren, wurden auch innerhalb der Nationalen Kommunion zunehmend unpopulär. Dazu kamen anhaltende Verletzungen der sagradischen Neutralität durch – angeblich versehentliche – deutsche Angriffe aus der Luft und auf See sowie Versuche, das Land durch Spione zu infiltrieren. Der Druck auf Sants, Deutschland den Krieg zu erklären, wurde in der zunehmend anti-deutsch gestimmten Öffentlichkeit immer größer.

Es kam in der Folge zu einem Zerwürfnis zwischen Sants und Präsident Luciano Capón, der sich stärker an die Alliierten anlehnte und vor allem Großbritannien Unterstützung gegen die deutsche Bedrohung versprach. Als Sants-Igualde den Präsidenten ultimativ aufforderte, sich seiner Neutralitätspolitik anzuschließen, wurde er im Dezember 1941, unmittelbar nach dem Kriegseintritt der Vereinigten Staaten, aus dem Amt entlassen. Zum Nachfolger ernannte Capón den früheren Premierminister Sergio Rafael Dini.

Sants blieb zwar Chef der Comunión, verlor ohne Amt aber zunehmend an Einfluss. In der Konsequenz erklärte Sagradien gegen den Rat Sants dem Deutschen Reich den Krieg und trat damit auf Seiten der Alliierten ins Kriegsgeschehen ein. Mit dem Kriegseintritt ging die Entscheidungsgewalt wesentlich auf Präsident Luciano Capón und den Oberbefehlshaber General Oscar Taglle Rodríguez über. Dagegen verlor die Nationale Kommunion schnell an Einfluss. Nach dem Kriegseintritt wurde Xavier-Castrell auch als Führer des Zentralkomitees für die Nationale Kommunion zum Nachfolger Sants bestimmt. Sants dagegen zog sich aufs Land zurück.

Nach der sagradischen Kriegserklärung nahmen deutsche Truppen schlagartig Fidelfe und weitere Städte an der sagradischen Ostküste ein, um sich den Zugang zum Kanal zu sichern (Operation Roderich). Binnen weniger Tage brachten deutsche Truppen nun große Teile des sagradischen Nordostens unter ihre Kontrolle und setzten dort den entlassenen Stellvertreter Manuel Sants Caro Mêstre als Chef einer Gegenregierung mit Sitz im ceundalischen Fidelfe ein (Regierung von Fidelfe), die als deutsche Marionettenregierung fungierte. Sants verweigerte seinem früheren Stellvertreter aber die Zustimmung und erklärte sich loyal gegenüber der kriegführenden Nation. Dennoch konnte er den Zerfall der Volksunion am Ende des Kriegs nicht aufhalten und trat schließlich selbst der neugegründeten christdemokratischen PPC bei.

Historische Einschätzung

Die Person und Politik Manuel Sants gehört zu den umstrittensten Kapiteln der sagradischen Geschichte. Lange Zeit war das sagradische Geschichtsbild vom Glauben bestimmt, Sagradien habe seit 1891 kontinuierlich einen demokratischen Weg beschritten und habe auch der Gefahr des Faschismus widerstanden. Das lange Festhalten Sagradiens an einer neutralen Position im Zweiten Weltkrieg wurde lange Zeit aus pazifistischen und sicherheitspolitischen Gründen erklärt. Das Regime Sants wurde dabei von mehreren Generationen von Historikern mehrheitlich als Notstandsregime verstanden, das auf einem Mehrheitskonsens in der Bevölkerung beruht habe. Lediglich die Einschränkung von Bürgerrechten wurde kritisiert, aber unter Verweis auf die Notsituation relativiert. Eine solche Auffassung wurde auch von der offiziösen Geschichtspolitik der sagradischen Nachkriegsregierungen vertreten und prägt noch heute das Denken von großen Teilen der politischen Rechten in Sagradien.

Erst in den Sechziger Jahren wurde größere Kritik an diesem Geschichtsbild geäußert. Vor allem von Seiten der politischen Linken wurde Sants nun verstärkt mit den diversen faschistischen und autoritativen Strömungen im Europa der Zwischenkriegszeit in Verbindung gebracht. Die neue Kritik wurde bald auch durch Quellen untermauert, die das Verhältnis Sants zu Faschismus und Nationalsozialismus untersuchten. Wie aus Dokumenten hervorgeht, zeigte Sants in den Zwanziger und noch in den Dreißiger Jahren gegenüber Vertrauten eine gewisse Bewunderung für die Person Mussolinis. An Hitler kritisierte er anfänglich jedoch die antiklerikalen Tendenzen, gewann ihm aber auch positive Seiten ab. So zeigte er sich außenpolitisch noch nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs überzeugt, Hitler vertrete legitime Anliegen. Inwieweit dies Sants eigene Politik beeinflusste ist jedoch ebenso umstritten, wie die Frage nach den eigenen staatspolitischen Zielen.

Heutige Forscher weisen mehrheitlich auf die Verwurzelung Sants in der katholisch-konservativen Rechten der Zwischenkriegszeit hin, in der der Gedanke einer autoritativen Transformation und der Stärkung der Exekutive zulasten des Parlaments weit verbreitet war. Zwar konnte sich kein allgemeiner antidemokratischer Konsens herausbilden wie in anderen Ländern Europas, doch zeigten sich auch in Sagradien antiparlamentarische Tendenzen sowohl auf der Linken wie auf der Rechten. Nach wie vor aber wird die Phase der "Nationalen Kommunion" in Sagradien kontrovers beurteilt.