Nícola Mersenburg-López

Nícola Mersenburg-López (*1982 in Paris) ist ein sagradischer ehemaliger Politiker der Vereinigten Linkspartei (PCS) und der Vereinigten Demokratischen Linken (SDU). Von 2014 bis 2022 war er Politischer Sprecher der SDU.

Nícola Mersenburg-López war von 2004 bis 2007 Nationaler Sekretär der linken Parteijugend JCS und ist von 2009 bis 2021 Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer, wo er von 2011 bis 2013 als stellvertretender Fraktionssprecher der SDU fungierte. Seit 2014 war Mersenburg-López Politischer Sprecher des Linksbündnisses, das er als Spitzenkandidat in die Parlamentswahlen 2017 und 2019 führte. Bei der Parlamentswahl 2017 konnte die Linke mit 10,6 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis seit 1978 erzielen, musste 2019 aber Einbußen hinnehmen und kam auf 7,8 Prozent. Zum Jahreswechsel 2021/22 zog er sich überraschend aus der Politik zurück und gab seine Ämter und Mandate auf.

Mersenburg-López sieht sich als Vertreter einer "integralen Linken", die klassische antikapitalistische Forderungen wie den Schutz und Ausbau von Arbeitnehmerrechten mit pazifistischen, ökologischen, queerfeministischen und antirassistischen Positionen verbindet. Das Linksbündnis sieht er als politischen Arm der neueren sozialen Bewegungen in Sagradien an und pflegt enge Kontakte mit Organisationen wie Attac, Greenpeace und Lobbycontrol. Unter seiner Führung unterstützte die Linke bis 2018 die Mitte-Links-Regierung Serrat Cabarell bei zentralen Reformvorhaben wie der Einführung einer Frauenquote in der Privatwirtschaft oder dem Ausstieg aus der Atomenergie. Seither steht die Linke in Opposition zur Regierung Ramoes Iliega.

Leben und Karriere

Jugend

Mersenburg-López wurde 1982 als Sohn eines jüdisch-sagradischen Lehrerpaars in Paris geboren und wuchs u. a. in Frankreich und Argentinien auf. Er studierte Philosophie und Soziologie und engagierte sich bereits als Student in der Vereinigten Linkspartei. Er wurde im Jahr 2004 zum Nationalen Sekretär des Jugendverbands JCS gewählt und arbeitete nach seinem Studium u.a. als Referent der sagradischen Linkspartei im Europaparlament. 2005 wurde er Vorstandsmitglied der europäischen Linksjugend ENDYL.

Landesweit bekannt wurde Mersenburg-López im Jahr 2008, als er öffentlichkeitswirksam als Führer der sagradischen Antiglobalisierungsbewegung in Erscheinung trat. Während dieser Zeit übernahm er eine führende Rolle bei der Bildung des sagradischen Sozialforums und nahm auch international an globalisierungskritischen Protestaktionen teil. Er engagierte sich bei ATTAC und gründete kurz darauf die Plattform Movimiento 21 innerhalb des PCS, die als radikal-antikapitalistische Bewegung auftrat. Wenig später stieg er in die Parteiexekutive des PCS auf.

Durchbruch in der SDU

Mersenburg-López kandidierte 2009 erstmals für die linke SDU-Liste für die sagradische Abgeordnetenkammer und wurde unmittelbar in den Fraktionsvorstand gewählt. In der Folge engagierte er sich für eine Verstetigung des Linksbündnisses, aus dem die vereinigte Linke Sinistra Democrática Unida hervorging.

Im Jahr 2011 wurde er auf Vorschlag seines politischen Förderers António Fiali zum stellvertretenden Sprecher der SDU-Fraktion gewählt.

Als Nummer 3 der nationalen SDU-Liste zog Mersenburg-Lopez bei der Parlamentswahl 2013 erneut in die sagradische Abgeordnetenkammer ein. Dabei erhielt er landesweit die meisten Vorzugsstimmen aller Kandidaten der Linken. Trotzdem verzichtete er in der Folge zugunsten des SDU-Spitenkandidaten Paulo Satyres Blanco auf die Führung der Parlamentsfraktion.

Tätigkeit als SDU-Sprecher

Auf dem SDU-Kongress 2014 bewarb sich Mersenburg-López um den neugeschaffenen Führungsposten des Politischen Sprechers der SDU und konnte sich bei einer Kampfabstimmung gegen Sellesi Miniambres und Cornélio Breix mit knapp 70 Prozent der Delegiertenstimmen deutlich durchsetzen. Kurz nach seiner Wahl trat Mersenburg-López von allen Ämtern im PCS zurück, um sich auf die Führungsaufgabe in der SDU zu konzentrieren.

Unter Mersenburgs Führung profilierte sich die SDU als Oppositionspartei gegen die Austeritätspolitik in der Eurozone und wurde international mit der spanischen Podemos und der griechischen Syriza vergleichen. Mersenburg-López kritisierte aber lautstark das Bündnis der griechischen Linken mit rechtspopulistischen Kräften. Stattdessen suchte die Partei die Nähe zahlreicher sozialer Protestbewegungen wie der Antirassismus- und der Black-Lives-Matter-bewegung, der Ökologie- und Fridays-for-Future-Bewegung sowie der LGTBQI-Bewegung. In der europäischen Flüchtlingskrise setzte sich die SDU für offene Grenzen ein.

Bei der Parlamentswahl am 5. November 2017 führte Mersenburg die SDU als Spitzenkandidat zu einem Stimmenanteil von 10,6 Prozent und damit zum größten Erfolg in der Parteigeschichte. Im Vorfeld der Wahl galt der charismatische und jugendliche Mersenburg als einer der populärsten Politiker des Landes und wurde mit Politikern wie Justin Trudeau und Jesse Klaver verglichen. Bei der Wahl konnte die Vereinigte Linke zudem von der Schwäche der regierenden Mitte-Links-Parteien, insbesondere der Sozialisten und Grünen, profitieren und vor allem junge Wähler an sich binden. Die linken Parteien insgesamt verloren die Wahl aber, sodass sich die SDU in der Opposition zur neuen Mitte-Rechts-Regierung unter Manuel Ramœs Iliega wiederfand.

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl 2019 verlor die SDU an Stimmen insbesondere an die wiedererstarkten Grünen, erreichte mit 7,8 Prozent der Stimmen aber immer noch das drittbeste Resultat seit 1990.

Im März 2020 setzte Mersenburg-López gegen Widerstände in der Partei den Ausschluss des Senators und früheren Parteisprechers Paulo Satyres aus Partei und Fraktion durch. Satyres war zuvor von mehreren Frauen der sexuellen Belästigung bezichtigt worden.

Rückzug

Im Herbst 2021 kündigte Mersenburg-López an, auf dem SDU-Kongress im Januar 2022 nicht erneut für das höchste Parteiamt kandidieren zu wollen. Er erklärte, eine Auszeit nehmen und sich für eine Zeit ganz aus der Politik zurückziehen zu wollen. Bereits im Dezember 2021 gab Mersenburg-López auch sein Mandat in der sagradischen Abgeordnetenkammer zurück. Zu seiner Nachfolgerin als politischer Sprecher wurde Cristina Bosch gewählt.

Politische Funktionen

Mandate

• 2009-2021: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

Parteifunktionen

• 2004-2007: Nationaler Sekretär der JCS
• 2005-2007: Vorstandsmitglied der europäischen Linksjugend ENDYL
• 2011-2013: stellvertretender Sprecher der SDU-Fraktion in der sagradischen Abgeordnetenkammer
• 2014-2022: Politischer Sprecher der SDU