Joán De la Pênia

Joán María De la Pênia (*12. Juni 1952 in Sagrera, Lojandía) in ein sagradischer Politiker und langjähriges Führungsmitglied des rechtspopulistischen Partíu Social Popular. De la Pênia war seit den 1980er Jahren für die kommunale Iniciativa per Samartiega aktiv und fungierte von 1988 bis 2010 als Bürgermeister der Stadt. In der PSP bestimmte er von 1991 bis 2015 mit kurzen Unterbrechungen die Geschicke, zunächst bis 2007 als Parteivorsitzender und danach von 2009 bis 2015 als Fraktionssprecher in der sagradischen Abgeordnetenkammer. Seit Dezember 2015 ist er Ehrenvorsitzender der PSP.

Nachdem De la Pênia 1994 ins Europäische Parlament gewählt worden war, gab er sein Mandat nach wenigen Monaten wieder zurück und wurde stattdessen Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer. Dieser gehörte er von 1994 bis 2004 sowie erneut von 2009 bis 2021 an. Von 2017 bis 2019 stand er als Präsident dem Verteidigungsausschuss der Abgeordnetenkammer vor. Daneben ist De la Pênia seit 2017 Mitglied der sagradischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.

Bei der Präsidentschaftswahl in Sagradien 2015 bewarb sich De la Pênia um das Amt des Staatspräsidenten und erreichte im ersten Wahlgang den dritten Platz. Bei der Regionalwahl in Lojandía 2021 trat er als Spitzenkandidat der Liste "Iniciativa per Lojandía" mit dem Ziel an, die neue Regionalregierung anzuführen. Die Liste landete knapp auf dem zweiten Platz und ging in die Opposition. Seit Juni 2021 gehört De la Pênia dem sagradischen Senat an.

Stationen der politischen Karriere

Herkunft und Anfänge in der Kommunalpolitik

Der gebürtige Lojandiner De la Pênia studierte in Laquines und Artir Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war er Mitglied der konservativen PPC und engagierte sich kurze Zeit im konservativen Studentenverband.

Nach seinem Studium arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen und war seit 1983 in der Stadtverwaltung der lojandinischen Kleinstadt Samartiega tätig. Bei der Kommunalwahl 1984 trat er als Kandidat der neu gegründeten Kommunalpartei Iniciativa per Samartiega an, die sich als klassische Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Stadt und den Filz der etablierten Stadtratsparteien einsetzte. De la Pênia verpasste den Einzug in den Stadtrat knapp, rückte aber wenige Monate später für einen Parteikollegen nach und wurde Mitglied des Stadtparlaments.

Nachdem er 1987 die Fraktionsführung seiner Partei übernommen hatte, trat De la Pênia bei der Kommunalwahl 1988 als Spitzenkandidat der Iniciativa an und führte die Wahlliste überraschend auf den ersten Platz. Als Kandidat der stärksten Fraktion im Stadtrat wurde er zum Bürgermeister gewählt. In der Folge richtete er die Kommunalpartei ganz auf seine Person aus und begann, Kontakt zu ähnlichen Bewegungen in anderen Städten Lojandías und Ceundâlias zu knüpfen, mit dem Ziel, auch auf überkommunaler Ebene zu operieren.

Eintritt in die PSP und Parteivorsitz

Nachdem De la Pênia zeitweise die Gründung eines Regionalverbandes der Iniciativa in Lojandía erwogen hatte, lernte er 1990 Lucién Riva, den Vorsitzenden des Partíu Social Popular, kennen, der ihn zum Parteieintritt bewog. De la Pênia baute den Regionalverband in Lojandía auf und positionierte ihn nach dem Vorbild der Iniciativa per Samartiega als populistische Protestbewegung gegen das politische Establishment, gegen staatliche Bürokratie und gegen Ausländerkriminalität. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

Nach schnellen organisatorischen Fortschritten in Lojandía wurde De la Pênia im Januar 1991 von Riva zum Parteisekretär des PSP auf nationaler Ebene berufen und galt fortan als rechte Hand des Parteivorsitzenden. Zugleich fungierte De la Pênia als Chefredakteur des Parteiblatts la Nova Força.

Nach anhaltenden internen Querelen und Affären um Lucién Riva wagte De la Pênia im November 1991 den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater und drängte diesen erfolgreich zum Rücktritt als Parteichef des PSP. Kurz darauf übernahm De la Pênia das Amt des Parteivorsitzenden. Er versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten und drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

Anti-Maastricht-Kampagne und nationale Bekanntheit

Mithilfe einer Reihe von Großspendern gelang es De la Pênia in den Folgemonaten, gemeinsam mit dem früheren PPC-Minister Oscar Aguersuari eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte. Sein Engagement für das Movimiento Citadano contro Maastricht (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten. Bei den Regionalwahlen 1993 schaffte De la Pênia erfolgreich den Sprung in den Regionalrat von Lojandía.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische rechtsextreme Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich, des Vlaams Blok in Belgien und der PNL-PLM in Mikolinien. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von António Blanxard Rovira an, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen Regierung Otero und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des PCS und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semestiner Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

Mitglied des Parlaments (1994-2004)

Das Wahljahr 1994 mit Europa-, Senats- und Kammerwahlen bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten ihm und seiner Partei den Durchbruch auf nationaler Ebene. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semest konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Bei der Europawahl 1994 trat De la Pênia als Zweiter der souveränistischen Liste Movimiento per Sagradia (MpS) an, die von Oscar Aguersuari angeführt wurde, und wurde ins Europaparlament gewählt.

Nur wenige Monate später führte er die PSP als Spitzenkandidat bei der Parlamentswahl 1994 zu einem neuerlichen Wahlerfolg. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der PPC in die Kammer ein. De la Pênia selbst gab nun sein Amt im Europaparlament nach wenigen Monaten zugunsten des Abgeordnetenmandats in der Kammer auf. Dort übernahm er auch die Führung seiner Parlamentsgruppe.

Die Erfolge wiederholten sich bei den Kommunalwahlen 1996. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Samartiega erreichte die Lista De la Pênia aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Samartiega“ fast 30 Prozent der Stimmen. Bei der Wahl des Bürgermeisters scheiterte De la Pênia aber gegen den Kandidaten der Sozialisten.

Vor der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen PPC und UDS zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue Coalición Eco-Socialista Reformregierung unter Julio De la Costa und Carles Etxeberría fuhr.

Die Europawahl 1999 bestätigte den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.

Etablierung und Annäherung an die Konservativen (2000-2004)

Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säuberte er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den Regionalwahlen 2001 schaffte De la Pênia im September 2002 bei der Parlamentswahl einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP mit 8,2 Prozent der Stimmen zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den Grünen und den Liberalen.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PPC verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PPC von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef Miquel Ánibal Luisanto, der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Parlamentswahl 2006

Bei den Kommunalwahlen des Jahres 2004 trat De la Pênia an seinem Wohnort Samartiega in Lojandía erneut als Bürgermeisterkandidat an und führte seine formell unabhängige Wahlliste Samartiega de Citadanœs erneut zum Wahlsieg. Überraschend zog er sich danach aus der Abgeordnetenkammer zurück. Als "Parteichef in der Provinz" konzentrierte sich De la Pênia auf die anstehenden Regionalwahlen 2005, die als Testlauf für eine Mitte-Rechts-Mehrheit nach der anstehenden Parlamentswahl 2006 angesehen wurden. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in Armoria, Bordez, Oller, Comtàid-Perín und Sarmay. In der Region Lojandía trat De la Pênia wie bereits in den Vorjahren als Spitzenkandidat an und kehrte nach der Wahl in den Regionalrat zurück.

Vor der Kammerwahl 2006 wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative unter Einschluss des PSP als Gegenmodell zur regierenden Mitte-Links-Allianz diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Kooperation mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Postkommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PPC und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Bei der Wahl selbst trat De la Pênia erneut als Spitzenkandidat seiner Partei an, erklärte aber, Bürgermeister in seiner Heimatstadt bleiben zu wollen und Domênco Laravil auch zukünftig die Führung im Parlament überlassen zu wollen. Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, erreichte die PSP mit De la Pênia als Spitzenkandidaten ein neues Rekordergebnis von 8,7 Prozent der Stimmen und bot sich dem Wahlsieger Miquel Ánibal Luisanto vom PPC als Bündnispartner für einen "Politikwechsel" an. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto eine Minderheitsregierung der rechten Mitte unter Tolerierung durch De la Pênias Partei einer Großen Koalition vorziehen würde. In der Öffentlichkeit wurde von einem Pakt Luisanto-De la Pênia gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde.

Als Mehrheitsbeschaffer der Regierung in einer taktischen Schlüsselposition setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken UDS-Flügel und Teilen der PPC führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Fraktionschef Domênco Laravil harsch als „vier Evangelisten“ verspottet. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog die Regierung mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007-2009)

Im Januar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Kommunalpolitik konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Zuvor hatte De la Pênia einen Hörsturz erlitten.

Als Nachfolgerin im Parteivorsitz schlug De la Pênia überraschend nicht seinen "Kronprinzen" Laravil, sondern seine Schwägerin Eleonora Sarabal vor, was öffentlich als Zeichen eines nur formalen Rückzugs vom Parteiamt gelesen wurde. Nach öffentlicher Darstellung sollten Laravil als Fraktionssprecher in Semest und Sarabal als Europa-Abgeordnete und Parteivorsitzende künftig eine "Doppelspitze" bilden.

In der Tat entwickelte sich Laravil durch eine enorme Medienpräsenz und eine geschickte interne Führungsstrategie schnell zum landesweit bekannten Gesicht der Sozialpopularen. Dazu trugen auch mehrere Operationen bei, denen sich De la Pênias im Winter 2007/2008 unterziehen musste. Zunehmend wurde nun von einem gespannten Verhältnis zwischen Laravil und dem Duo Sarabal/De la Pênia gesprochen.

In De la Pênias Abwesenheit kam es 2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Laravil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, drängte De la Pênia - nach dem gescheiterten EU-Referendum in Irland über den Vertrag von Lissabon - auf ein sagradisches Referendum und warb für eine Ablehnung des Vertragswerks. Dies kam einem deutlichen Machtwort gegen die kompromissbereite Linie seiner Partei gleich, die er als "Kniefall vor Luisanto" bezeichnete. Wenn Luisanto aber einen solchen Kniefall erwarte, müsse er aufpassen, morgen nicht sein Amt zu verlieren.

Das "Kniefall"-Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Laravil, der zuvor öffentlich von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Beziehungen zur Volkspartei torpediert sah, fühlte sich bloßgestellt. Er widersprach De la Pênia öffentlich und provozierte damit den offenen Bruch mit dem langjährigen Parteivorsitzenden. Zögerlich stellten sich einige Abgeordnete hinter den Fraktionschef.

De la Pênia fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil. Auf dem Parteitag in Noyar, an dem De la Pênia trotz gesundheitlicher Probleme persönlich teilnahm, erhoben einige Delegierte schwere persönliche Vorwürfe gegen Laravil. In einem Votum des Parteitags setzte sich die Linie De la Pênias schließlich durch, was mit einem harten Kurs gegen den Vertrag von Lissabon und die Europapolitik der Regierung Luisanto einherging. Laravil zog daraufhin die Konsequenzen und legte seine Ämter nieder. Er stimmte als einziger PSP-Abgeordneter für den EU-Reformvertrag und verließ daraufhin seine Fraktion, die er zuvor mehrere Jahre lang geleitet hatte. Ihm folgten zwei weitere Abgeordnete, die ihren Austritt aus der PSP erklärten.

In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die Gruppe um Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten.

Parlamentswahl 2009 und Rückkehr nach Semest

Nachdem De la Pênias Intervention in der Parteikrise des Jahres 2008 bereits von einigen Medien als de-facto-Rückkehr an die Parteispitze interpretiert worden war, trat De la Pênia im Jahr 2009 erneut ins Rampenlicht und erklärte seine Krankheit für überstanden. Bei den Regionalwahlen im Frühjahr 2009 kandidierte De la Pênia abermals als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit über 19 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis für seine Partei, was als Zeichen gedeutet wurde, dass die Parteikrise überstanden war. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter Francisca Mendes del Ponte die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Sommer 2009 kam es schließlich zu einer neuerlichen Koalitionskrise, nachdem ein weiterer Abgeordneter der PPC die Fraktion verließ und die die Rechtsallianz damit ihre Mehrheit endgültig einbüßte. Nachdem er eine wichtige Haushaltsabstimmung im Parlament verloren hatte, bat Luisanto Präsident António Grande Illega um Auflösung des Abgeordnetenhauses, woraufhin dieser Neuwahlen im November 2009 ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben.

De la Pênia nutzte die vorgezogenen Wahlen für ein Comeback in der nationalen Politik und wurde zum Spitzenkandidaten der PSP-Liste gewählt. Zudem gab er bekannt, sein Mandat nach der Wahl antreten zu wollen und sein Bürgermeisteramt noch vor der Kommunalwahl 2012 niederzulegen. De la Pênias EU-kritischer Kurs zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PPC-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in Joanaz wurde der De-la-Pênia-Kurs nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan Unser Sagradien wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch unter sieben Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der Kammerwahl im November 2009 mit 10,6 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich und blieb damit auf eine Kooperation mit De la Pênia angewiesen, wollte er eine Große Koalition mit den Sozialisten vermeiden.

De la Pênia als Fraktionsführer (2009-2015)

Wahlplakat zur Parlamentswahl 2013

Nach den Wahlen kehrte De la Pênia nach fünf Jahren ins Semestiner Parlament zurück und übernahm dort auch die Führung der PSP-Fraktion. Sein Bürgermeisteramt in Samartiega gab er einige Monate später auf, nachdem es zu Diskussionen um die Kompatibilität beider Posten gekommen war.

Premierminister Luisanto seine Minderheitsregierung fort und kooperierte auch weiterhin auf einigen Feldern mit De la Pênias PSP. Im Zuge der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum kam es zu anhaltenden Schwierigkeiten innerhalb der Koalition und der Partei, da De la Pênia zwar seine Zustimmung zu den diversen Rettungspaketen für angeschlagene Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung verweigerte, seine grundsätzliche Unterstützung für die Mitte-Rechts-Regierung aber aufrecht erhielt. Heftige Töne gegen den Euro und für einen Austritt Sagradiens aus der Gemeinschaftswährung, wie De la Pênia sie im Parlamentswahlkampf 2013 anschlug, wirkten vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig und kosteten die Partei deutlich an Stimmen. Bei der Wahl, bei der De la Pênia seine Partei erneut als Spitzenkandidat anführte, mussten die Sozialpopularen erstmals deutliche Verluste verschmerzen und brachen nach sechs Jahren als Teil der Regierungsmehrheit von über 10 auf nur noch 6,9 Prozent der Stimmen ein.

Rückzug auf die Ehrenpräsidentschaft (seit 2015)

Trotz der Stimmenverluste bei der Parlamentswahl 2013 wurde De la Pênia im Amt des Sprechers seiner Parlamentsgruppe und damit de facto als Politischer Führer der PSP bestätigt. Es mehrten sich aber die Zeichen eines baldigen Wechsels an der Parteispitze. Bei der Präsidentschaftswahl 2015 bewarb sich De la Pênia erstmals um das höchste Staatsamt und belegte den dritten Platz, verpasste aber den Einzug in die Stichwahl.

Im Sommer 2015 gab De la Pênia schließlich seinen bevorstehenden Rückzug aus der Führung der Partei und der Parlamentsfraktion bekannt. Zur Wunschnachfolgerin designierte er die bisherige Generalsekretärin der Partei Marijol Catalán. Kurz darauf kündigte auch die bisherige Parteipräsidentin Eleonora Sarabal an, auf dem Parteitag der PSP im Dezember 2015 nicht mehr für das nominell höchste Parteiamt kandidieren zu wollen, um einen Generationenwechsel zu ermöglichen.

Im Oktober 2015 gab De la Pênia die Führung der PSP-Parlamentsgruppe an Marijol Catalán ab. Auf dem folgenden Parteitag im Dezember wurde Catalán zudem zur neuen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidatin der Partei für die Parlamentswahl 2017 gewählt. De la Pênia erhielt stattdessen das neugeschaffene Amt eines Ehrenpräsidenten der Partei mit dem Recht, weiterhin an Sitzungen des Parteivorstands teilzunehmen. Zudem behielt er sein Mandat in der Kammer und gab an, zukünftig als "einfacher Abgeordneter" fungieren zu wollen.

Anders als einige Jahre zuvor blieb De la Pênia tatsächlich im zweiten Glied und vermied es weitgehend, die Autorität seiner Nachfolgerin Catalán zu untergraben. Bei der Parlamentswahl 2017, die für die PSP mit einem Rekordergebnis von 16,4 Prozent endete, kandidierte er erneut, diesmal als Drittplatzierter der PSP-Liste. Nach der Wahl wurde er zum Präsidenten des Verteidigungsausschusses der Abgeordnetenkammer gewählt. Dieses Amt musste er nach dem schlechten Abschneiden der PSP bei der Parlamentswahl 2019 wieder abgeben.

Politisches Comeback bei den Regionalwahlen 2021

Im Vorfeld der sagradischen Präsidentschaftswahl 2020 kursierte De la Pênias Name immer wieder als möglicher Gegenkandidat der amtierenden Präsidentin Daniela Rosenthal-Valdés. Nachdem De la Pênia seine Bereitschaft zu einer neuerlichen Kandidatur in Aussicht gestellt hatte, nominierte die Parteiführung überraschend die landesweit weniger bekannte Nachwuchspolitikerin Ailén Guervennéc.

Im Vorfeld der Regionalwahl im März 2021 zog sich De la Pênia aus dem Parlament in Semest zurück und gab die anstehende Gründung einer neuen regionalen Wählervereinigung in Lojandía bekannt. Unter dem Namen Iniciativa per Lojandía knüpfte das Bündnis an die Erfolge der kommunalen Iniciativa per Samartiega an. Nachdem es in der Folge zu heftigen Diskussionen innerhalb des PSP um eine mögliche Konkurrenzkandidatur zwischen den beiden Parteien gekommen war, einigten sich De la Pênia und seine Nachfolgerin Marijol Catalán schließlich auf eine gemeinsame Kandidatur mit De la Pênia als gemeinsamem Kandidaten für das Amt des Regierungspräsidenten der Region Lojandía.

Unter De la Pênias Führung erreichte die Wahlliste De la Pênia bei der Regionalwahl am 7. März 2021 mit 22,5 Prozent der Stimmen nur unwesentlich mehr als die PSP bei der vorangegangenen Wahl. Da die regierenden Konservativen Verluste zu verzeichnen hatten, lag De la Pênia in Hochrechnungen am Wahlabend zunächst vorne, landete nach der Auszählung der Briefwahlstimmen aber knapp hinter der Volkspartei unter Regierungspräsident Piero Celades. Celades einigte sich schließlich mit den bis dahin oppositionellen Sozialisten und Liberalen auf eine Große Koalition und sandte De la Pênia damit auf die Oppositionsbank.

Politische Funktionen

Mandate

• seit 1984: Mitglied des Stadtrats von Samartiega
• 1993-1994: Mitglied des Regionalrats von Lojandía
• 1994: Mitglied des Europäischen Parlaments
• 1994-2004: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
• 1997: Mitglied des Regionalrats von Lojandía
• 2005-2009: Mitglied des Regionalrats von Lojandía
• 2009-2021: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
• seit 2017: Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
• seit 2021: Mitglied des Regionalrats von Lojandía
• seit 2021: Mitglied des sagradischen Senats

Öffentliche Ämter

• seit 1984: Stadtratsmitglied in Samartiega
• 1988-2010: Bürgermeister der Stadt Samartiega
• 2017-2019: Vorsitzender des Verteidigungsausschusses der sagradischen Abgeordnetenkammer

Parteiämter

• 1990-2004: Vorsitzender des PSP-Regionalverbandes Lojandía
• 1/11-1991: Nationaler Parteisekretär der PSP
• 1991-2007: Parteivorsitzender der PSP
• 2009-2015: Sprecher der PSP-Gruppe in der Abgeordnetenkammer
• seit 2015: Ehrenvorsitzender der PSP
• seit 2021: Sprecher der Gruppe "Iniciativa per Lojandía"/PSP im Regionalrat von Lojandía